Was, wenn die Fraktion verliert?

[kiljeadeen]

hallo,
ich kenn mich in politik eigentlich relativ gut aus, aber eines versteh ich nicht ganz.
angenommen die parteien erhalten folgende prozente:
cdu 40%
spd 36%
fdp 7%
linke 8%
grüne 6,1%
dann hätte eine cdu/fdp koalition keine mehrheit (47. kann dann einfach so die spd herkommen und sagen, dann nehmen wir spd/linke/grüne und hätten somit 50,1%. können die dann regieren?
es wird doch nicht vorher entschlossen, wie die parteien koalieren. was sagt da das gesetz dazu?

Das Gesetz sagt wahrscheinlich gar nichts dazu. Wenn die Rechtslage ähnlich wie in Österreich ist, dann gibts rechtlich gesehen keine Koalition.

Prinzipiell ist einer 3er Koalition möglich, auch einer 4er, 5er,... aber es ist wenig praktikabel. Es ist schon schwer genug einen Kompromiss bei 2 unterschiedlichen Meinungen zu machen und eine 3. Meinung erleichtert das ganz sicher nicht.

Sollte weder rot/grün noch CDU/FDP eine Mehrheit haben, dann kann man mit schwarz/rot rechnen.

 

[aph]

Die Union hat doch oft genug sichtbar in Eigeninteresse gehandelt und nicht im Interesse des Staates/der Bevölkerung.

Achja? Kannst Du das auch an konkreten Beispielen festmachen oder ist das nur Deine vorgefasste Meinung, weil Du grundsätzlich was gegen die Christdemokratie.

Hrhr, das ist nun wirklich leicht. Da musst du dir nur das Abstimmungsverhalten letzte Woche im Bundesrat anschauen. Warum sollte man strengere Gesetze gegen Dialer ablehnen? Oder die längere Bezugsdauer für ältere ALG1-Bezieher (die Union hatte dem bei den Verhandlungen vorher zugestimmt)? Oder warum sollte man die Abschaffung der Eigenheimzulage ablehnen, wenn man es selbst im Wahlprogramm hat?
Also, wenn das für dich nicht Parteitaktik und Wahlkampf ist, bist du ziemlich naiv.