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Die Linken in der Regierungsverantwortung

Wolf-V am 14.03.2008 14:39 schrieb:
Aber immer wenn was nicht passt, kommt der ruf nach reformen. wie soll die aussehen? es dürfen nur maximal drei parteine gewählt werden?


Ich meinte andere Reformen,die durch Kompromisse und auch durch Koalitionen abgeschwächt werden.

Das Wahlrecht... naja. Ich halte nix von der "Erststimme" und um so mehr Parteien im Parlament desto weniger geht vorwärts.

Das ich gleich ein Zweiparteiensystem mit einfachem Verhältniswahlrecht fordere... glaub ich net ^^
 
Nope81 am 07.03.2008 20:50 schrieb:
Tja, Ende Gelände. Ypsilanti ist ihr Einstimmen-Vorsprung zu knapp. Sie wird sich nicht zur Wahl stellen.

Ich wette in dem Zusammenhang mal auf Neuwahlen.
Die große Koalition wird nichts, weil sich die SPD und die CDU noch nicht einig sind wer die Wahl gewonnen hat und dann den MP stellen darf (was dann sowieso ein anderer als Koch sein muss). Ampel will die FDP nicht und Jamaika scheitert wieder am Koch, wenn da überhaupt jemand dran denkt, bisher war das ja immer nur Medienliebling und keine wirkliche Option.

Bei Neuwahlen kann man dann nur auf ein eindeutigeres Ergebnis hoffen, das die Linke an der 5%-Hürde scheitert, oder das eine Zweierkoalition stark genug wäre.

Die Hessen!

Die Wette wäre jetzt ja wieder aktuell. Es freut mich, dass Ypsilanti ihre Grenzen aufgezeigt bekam. Wer mit ideologischem Eifer nach dem Ministerpräsidentenposten strebt, vergisst wohl schonmal die eigenen Abgeordneten von sich zu überzeugen. Aber wer auch dann noch von einem notwendigen Auftrag spricht, wenn gerade noch 27% der Wähler diesen Kurs unterstützen, braucht sich um solche Kleinigkeiten selbstverständlich nicht zu kümmern.
Interessant, dass die LInke hier von Abweichlern, die mit der "Stahlhelmfraktion" zusammenarbeiten würden, spricht. Eine bemerkenswerte Sichtweise.
 
Damaskus am 03.11.2008 15:52 schrieb:
Interessant, dass die LInke hier von Abweichlern, die mit der "Stahlhelmfraktion" zusammenarbeiten würden, spricht. Eine bemerkenswerte Sichtweise.

Auch die ideologische Medaille hat zwei Seiten.
Immerhin sind ja aus einem "Abweichler" schon vier geworden (die sich vorher nur nicht getraut haben gegen die "Lügilanti" vorzugehen?) Wie viele Fraktionisten hat denn die SPD? Sind in dem Zusammenhang 4 Leute für die Richtung der Partei maßgeblich? Nö.

Mir ist es übrigens ganz genehm, daß es Neuwahlen gibt. Nur hätte ich den Hessen gewünscht, daß dies bereits gleich im Anschluß passiert wäre, als diese unsäglichen Zustände vorauszusehen waren.
Immerhin sind durch dieses ganze Hin und Her nicht nur Schäden an der politischen Landschaft sondern auch an Wirtschaft und Finanzen entstanden. Wer kann es sich schon leisten, jahrelang von herrenlosen Beamten regiert zu werden?
Auch wenn es scheinbar funktioniert hat. :-D
 
Fanator-II-701 am 04.11.2008 07:31 schrieb:
Damaskus am 03.11.2008 15:52 schrieb:
Interessant, dass die LInke hier von Abweichlern, die mit der "Stahlhelmfraktion" zusammenarbeiten würden, spricht. Eine bemerkenswerte Sichtweise. ... Wer mit ideologischem Eifer nach dem Ministerpräsidentenposten strebt, vergisst wohl schonmal die eigenen Abgeordneten von sich zu überzeugen

Auch die ideologische Medaille hat zwei Seiten.
Immerhin sind ja aus einem "Abweichler" schon vier geworden (die sich vorher nur nicht getraut haben gegen die "Lügilanti" vorzugehen?) Wie viele Fraktionisten hat denn die SPD? Sind in dem Zusammenhang 4 Leute für die Richtung der Partei maßgeblich? Nö.

Mir ist es übrigens ganz genehm, daß es Neuwahlen gibt. Nur hätte ich den Hessen gewünscht, daß dies bereits gleich im Anschluß passiert wäre, als diese unsäglichen Zustände vorauszusehen waren.
Immerhin sind durch dieses ganze Hin und Her nicht nur Schäden an der politischen Landschaft sondern auch an Wirtschaft und Finanzen entstanden. Wer kann es sich schon leisten, jahrelang von herrenlosen Beamten regiert zu werden?
Auch wenn es scheinbar funktioniert hat. :-D
das ganze zeigt doch nur, das in deutschland immer noch keine zukunftsgerichtete politik gemacht werden kann... erstens ist eine minderheitenregierung gut für die politik, da mehr als die eigenen abgeordneten überzeugt werden müssen, zweitens war das programm der spd in hessen beachtenswert (ein energieprogramm zur postfossilen gesellschaft, ultramodernes erziehungskonzept, mindestlohn, etc) - aber es wird nur weiter in dieser blockmentalität der parteien diskutiert nicht über inhalte und ob diese vielleicht gut für land und leute wäre... demokratie funktioniert nur richtig gut, wenn mehrheiten überzeigt werden müssen, anscheinend wünschen sich aber immer noch zuviele, dass nur durchregiert wird, ohne das diskutiert werden muss - und später beschweren sich dann alle möglichen, dass die politik nicht bürgernah ist...
 
Wolf-V am 04.11.2008 18:04 schrieb:
das ganze zeigt doch nur, das in deutschland immer noch keine zukunftsgerichtete politik gemacht werden kann... erstens ist eine minderheitenregierung gut für die politik, da mehr als die eigenen abgeordneten überzeugt werden müssen, zweitens war das programm der spd in hessen beachtenswert (ein energieprogramm zur postfossilen gesellschaft, ultramodernes erziehungskonzept, mindestlohn, etc) - aber es wird nur weiter in dieser blockmentalität der parteien diskutiert nicht über inhalte und ob diese vielleicht gut für land und leute wäre... demokratie funktioniert nur richtig gut, wenn mehrheiten überzeigt werden müssen, anscheinend wünschen sich aber immer noch zuviele, dass nur durchregiert wird, ohne das diskutiert werden muss - und später beschweren sich dann alle möglichen, dass die politik nicht bürgernah ist...

Abgesehen von deiner Einschätzung zum SPD Programm finde ich ist das eine sehr zutreffende Analyse.
 
Boesor am 04.11.2008 18:07 schrieb:
Wolf-V am 04.11.2008 18:04 schrieb:
das ganze zeigt doch nur, das in deutschland immer noch keine zukunftsgerichtete politik gemacht werden kann... erstens ist eine minderheitenregierung gut für die politik, da mehr als die eigenen abgeordneten überzeugt werden müssen, zweitens war das programm der spd in hessen beachtenswert (ein energieprogramm zur postfossilen gesellschaft, ultramodernes erziehungskonzept, mindestlohn, etc) - aber es wird nur weiter in dieser blockmentalität der parteien diskutiert nicht über inhalte und ob diese vielleicht gut für land und leute wäre... demokratie funktioniert nur richtig gut, wenn mehrheiten überzeigt werden müssen, anscheinend wünschen sich aber immer noch zuviele, dass nur durchregiert wird, ohne das diskutiert werden muss - und später beschweren sich dann alle möglichen, dass die politik nicht bürgernah ist...

Abgesehen von deiner Einschätzung zum SPD Programm finde ich ist das eine sehr zutreffende Analyse.

Ich finde die Betrachtung insgesamt sehr treffend. Zumindest inhaltlich gab es bei der SPD wenigstens ein Konzept, auch wenn es in letzter Zeit auf ein "nur-nicht-Koch" geschrumpft wurde, um die Notwendigkeit der Auflösung des CDU-Stagnationskurses aufzuzeigen.
Mich hätte rot-rot-grün als "Feldversuch" durchaus mal interessiert, bevor es auf die gesamte Bundesrepublik übertragen wird.
Naja, werden wir halt erst in der Gesamtheit eine Antwort darauf finden. ;)
 
Wolf-V am 04.11.2008 18:04 schrieb:
das ganze zeigt doch nur, das in deutschland immer noch keine zukunftsgerichtete politik gemacht werden kann... erstens ist eine minderheitenregierung gut für die politik, da mehr als die eigenen abgeordneten überzeugt werden müssen,

Hessen hatte ja jetzt fast ein Jahr lang eine Minderheitenregierung. Die Ganzen Querelen während dieser Zeit offenbaren ja die Nachteile dieser Zusammensetzung. auf der anderen Seite gibt es dann halt immer einen (Ypsilanti), der ständig am Stuhl des Regierenden sägt.
 
TBrain am 05.11.2008 11:13 schrieb:
Hessen hatte ja jetzt fast ein Jahr lang eine Minderheitenregierung. Die Ganzen Querelen während dieser Zeit offenbaren ja die Nachteile dieser Zusammensetzung. auf der anderen Seite gibt es dann halt immer einen (Ypsilanti), der ständig am Stuhl des Regierenden sägt.
hessen hatte meines wissens ein jahr lang eine geschäftsführende regierung, weil keine neue zustande kam, dass ist etwas anderes, allein schon weil vieles anders geregelt ist. aber selbst wenn es eine minderheiten regierung gäbe, ist es doch nur von vorteil, wenn die regierenden sich ihrer sache nicht immer sicher sein könnten..
 
Wolf-V am 04.11.2008 18:04 schrieb:
das ganze zeigt doch nur, das in deutschland immer noch keine zukunftsgerichtete politik gemacht werden kann... erstens ist eine minderheitenregierung gut für die politik, da mehr als die eigenen abgeordneten überzeugt werden müssen, zweitens war das programm der spd in hessen beachtenswert (ein energieprogramm zur postfossilen gesellschaft, ultramodernes erziehungskonzept, mindestlohn, etc) - aber es wird nur weiter in dieser blockmentalität der parteien diskutiert nicht über inhalte und ob diese vielleicht gut für land und leute wäre... demokratie funktioniert nur richtig gut, wenn mehrheiten überzeigt werden müssen, anscheinend wünschen sich aber immer noch zuviele, dass nur durchregiert wird, ohne das diskutiert werden muss - und später beschweren sich dann alle möglichen, dass die politik nicht bürgernah ist...

bürger...
die partei ist wichtig, noch wichtiger ist der schaden der anderen partei.

und das ist leider ein selbst stabilisierendes system, so dass es in deutschland nicht so schnell zu änderungen kommen wird.

schade nur, dass nach dem desaster der spd (man kann ambitionierte ziele haben. man kann versuchen, irgendwas zu machen, um die lage zu verändern. aber zweimal mit der gleichen aktion zu scheitern zeugt einfach davon, dass man die politische landschaft nicht kapiert hat und das wird vielen wählern nicht gefallen) vermutlich nicht mal das bißchen fortschritt, dass in der partei-block-politik möglich gewesen wäre, zustande kommt.
 
Man kann ja mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sagen, dass es eine CDU(+FDP)-Regierung mit stabiler Mehrheit geben wird nach einer Neuwahl.
Bin ich mal gespannt, ob die knallhart die Studiengebühren wieder einführen.
Eigentlich müssten sies, weil sie sich sonst unglaubwürdig machen und die Gebühren in anderen CDU-Ländern unter Druck setzen.

Nur was passiert, wenn die CDU wieder keine Mehrheit bekommt? Wenn die Stimmen, die die SPD verliert (muss klar sein) an die Linke und die Grünen gehen? Sieht es dann wieder ein Jahr aus wie Kraut und Rüben? Gibt es eine große Koalition (da müssen zuvor Köpfe rollen) oder sogar endlich mal "Jamaica"? Die hessischen Grünen sind in Umweltfragen mittlerweile realistischer als die SPD dort (100% erneuerbare Energien bis 2020...ja, nee, is klar...)

Was für eine schöne Posse, die die Highlights der deutschen Politik gekonnt vorstellt.
 
Nope81 am 07.11.2008 16:19 schrieb:
...

Was für eine schöne Posse, die die Highlights der deutschen Politik gekonnt vorstellt.

Ist ganz einfach wie beim Tauziehen.... von 20 Mann wollen 10 vor und 10 zurück aber man darf nur innerhalb des Teams zu wechseln. So verhält es sich zumeist mit dem Wählerwillen.
Halb rot halb schwarz in den jeweilig möglichen Schattierungen. Ausschlaggebend ist dann zumeist wer zuerst strauchelt.
;)
 
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