Landtagswahlen 2008 in Niedersachsen und Hessen - Heute: Hessenwahl die Zweite

[El_Cativo]

AW: Hessen

Ja, aber für mich ist das keine Entschuldigung, wenn man sagt "na wenigstens hätten sie auch die Wahl gehabt, eine noch schlimmere Tat zu begehen und haben nur die andere katastrophale Tat gewählt". Das macht es doch keinen Deut besser.

Was haben sie denn so schlimmes getan ? Sicher, aus der Sicht derjenigen, die die geduldete Minderheitenregierung befürwortet haben, war es wenig erfreulich. Und ja, sie hätten gleich von Anfang an mit offenen Karten spielen sollen/können. Doch letztendlich haben sie nur von ihrem Recht gebraucht gemacht. Und du willst dich doch jetzt nich ernsthaft mit mir darüber streiten, dass die Blamage für Ypsilanti nicht deutlich größer gewesen wäre, wenn sie guter Dinge in die wahl gelaufen wäre, nur um festzustellen, dass sie nicht genug Stimmen kriegt (wie gesagt, siehe Simonis)...
Nein es war nicht die feinste Art, aber es widerlegt deine Aussage, sie hätten nicht den Arsch in der Hose gehabt. Wie gesagt, sie hatten die Möglichkeit den für sie deutlich leichteren und angenehmeren weg zu gehen und bis zur Wahl selber zu warten.

Außerdem unterstellst du ihnen, dass es keine Absicht war, es so spät zu machen. Ich nicht.

Falsch, allen voran Jürgen 'walter unterstelle ich durchaus politisches Kalkül

 

[aph]

AW: Hessen

Was haben sie denn so schlimmes getan ? Sicher, aus der Sicht derjenigen, die die geduldete Minderheitenregierung befürwortet haben, war es wenig erfreulich. Und ja, sie hätten gleich von Anfang an mit offenen Karten spielen sollen/können. Doch letztendlich haben sie nur von ihrem Recht gebraucht gemacht. Und du willst dich doch jetzt nich ernsthaft mit mir darüber streiten, dass die Blamage für Ypsilanti nicht deutlich größer gewesen wäre, wenn sie guter Dinge in die wahl gelaufen wäre, nur um festzustellen, dass sie nicht genug Stimmen kriegt (wie gesagt, siehe Simonis)

Beides war genauso schlimm. Oder war das jetzt für die SPD in irgendeiner Weise schmerzlos, was aus dieser Variante wurde? Das kannst du nun wirklich nicht behaupten.

Falsch, allen voran Jürgen 'walter unterstelle ich durchaus politisches Kalkül

Ich ebenfalls. Das Kalkül, sie in Sicherheit zu wiegen, und sich dann dennoch über den Parteitagsbeschluss hinwegzusetzen (was ungewöhnlich genug ist), anstatt schon am Beginn der Beratungen zu sagen: Nein Andrea, das kann ich nicht mittragen, ich halte den Weg für falsch, lass uns stattdessen folgendes machen: xxx.

Das Problem war: Es gab keinen Weg xxx. Das wussten die Abweichler auch, deshalb haben sie geschwiegen. Hätten sie von Anfang an gesagt, dass sie das nicht mitmachen, so hätten sie auch eine Alternative aufzeigen müssen. Die gab es nicht, weil da wahlweise Koch als Person im Weg stand oder die sich sperrende FDP (die dafür ironischerweise belohnt wurde). Also haben sie sich dafür entschieden, Yps und mit ihr die gesamte hessische SPD inklusive Basis auflaufen zu lassen und das Ganze in ein Fiasko münden zu lassen.

Es tut mir leid, aber das kann ich wirklich nicht entschuldigen. Und das ist völlig unabhängig von politischen Überzeugungen, weil es einfach nur ein zutiefst niederträchtiges Verhalten ist. Dass auch etwas noch niederträchtiges möglich gewesen wäre, macht es nicht besser.

 

[aph]

AW: Hessen

Na gut, belassen wir es dabei

Ja, vielleicht siehst du das nicht so, weil du nicht in meiner Haut steckst. Aber ich als Linker leide tatsächlich unter der schiefen Darstellung unserer politischen Ideen. Ich hab es irgendwann satt, dass immer dieselben Schlagwörter kommen, wenn es um die Linke geht. Erst am Sonntag wieder, als Michel Friedmann formulierte "Ihre Art Verstaatlichungspolitik kenn ich, die nennt sich Gulag!" <- Was soll das? Was hat die Frage des staatlichen Engagements bei der Bankenstützung mit Gulags zu tun?
Oder Frank Plasberg mit seiner Frage "Können Sie evtl. deshalb nicht von der Krise profitieren, weil ihre Vorschläge so unrealistisch sind?" Er meinte übrigens genau jene Vorschläge, die jetzt CDU und SPD gerade umsetzen, und die von der Presse letztes Jahr noch als unrealistische linke Träumereien bezeichnet wurden.
Gleichzeitig wird die FDP gefeiert, wenn sie "weniger Schulden & niedrigere Steuern" mitten in der Krise gleichzeitig fordert. DAS ist ein unrealistischer Vorschlag. Wo ist jetzt die Entrüstung der Presse?

 

[El_Cativo]

AW: Hessen

Beides war genauso schlimm. Oder war das jetzt für die SPD in irgendeiner Weise schmerzlos, was aus dieser Variante wurde? Das kannst du nun wirklich nicht behaupten.

Nein es war für die SPD nicht schmerzlos. aber man muss schonmal an Ursache und Wirkung denken. Das alles wäre nicht passiert, hätte Ypsilanti nicht versucht, einen Regierungswechsel übers Knie zu brechen, der einfach vom Wahlergebnis nicht gegeben war. Für mich geht es nicht darum, ob Koch jetzt ein guter oder schlechter Ministerpräsident ist. Es geht darum, dass das Wahlergebnis keine Rot Grüne Koalition zugelassen hat. darauf reagierte Ypsilanti, mit einem "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern". Und es hätte andere Möglichkeiten gegeben, wenn man lange und ernsthaft genug verhandelt hätte. Doch Ypsilantis Stimmungswechsel kam doch recht schnell.....

, und sich dann dennoch über den Parteitagsbeschluss hinwegzusetzen (was ungewöhnlich genug ist)

...aber ihr ausgesprochenes Recht ist.

Nein nein, dieses Fiasko in Hessen hat sich die Hessen SPD und allen voran Frau Ypsilanti selbst zuzuschreiben. Das jetzt auf die Abweichler zu schieben ist billig und feige.

 

[LowriderRoxx]

AW: Hessen

Es geht darum, dass das Wahlergebnis keine Rot Grüne Koalition zugelassen hat. darauf reagierte Ypsilanti, mit einem "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern". Und es hätte andere Möglichkeiten gegeben, wenn man lange und ernsthaft genug verhandelt hätte.

Welche Möglichkeiten wären das?
Ampelkoalition? Die FDP vertrat in den meisten Punkten eine Politik, die diametral zu den Konzepten von Rot/Grün stand. Also hätte man Inhalte opfern müssen und ein "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" bezogen auf Inhalte sehe ich als wesentlich schlimmer an, als auf Koalitionsaussagen.
Koalition mit CDU? Rot/Grün ist angetreten, um Koch loszuwerden und eine GroKo ohne MP Koch wurde konsequent von der CDU ausgeschlossen. Ganz zu schweigen davon, dass auch hier wieder große inhaltliche Differenzen bestanden, welche zum inhaltlichen Wortbruch geführt hätten.

SPD hat sich durch eigene Aussagen in eine Enge getrieben und den Ausweg gewählt, der die Inhalte ihres Programms unbeschädigt lässt. Der selbe Kram wie Anfang der 80er in Hessen mit den Grünen. Same shit, different day. Nur wurde der damalige mediale Scheiterhaufen nicht noch mit Kerosin gefüttert.

 

[eX2tremiousU]

AW: Hessen

Erst am Sonntag wieder, als Michel Friedmann formulierte "Ihre Art Verstaatlichungspolitik kenn ich, die nennt sich Gulag!" <- Was soll das? Was hat die Frage des staatlichen Engagements bei der Bankenstützung mit Gulags zu tun?

Köstlich, diese Anne Will-Episode. Friedman prügelt auf Wagenknecht ein. Brandts Ex Seebacher prügelt auf Wagenknecht ein. Wowereit sieht Wagenknecht eher als nettes Anhängsel, und Will versagt völlig dabei, die Diskussion (bzw. Anfeindungsorgie) gezielt einzudämmen. Eine Sternstunde der TV-Unterhaltung. Nicht unbedingt niveauvoller als das Dschungelcamp (da lassen die Kandidaten ihre Opponenten wenigstens ausreden...)

Er meinte übrigens genau jene Vorschläge, die jetzt CDU und SPD gerade umsetzen, und die von der Presse letztes Jahr noch als unrealistische linke Träumereien bezeichnet wurden.

Ich bin zwar politisch aktuell extrem desorientiert (dank der diversen SPD-Aktionen der jüngsten Zeit), aber genau DAS stößt mir atm auch recht sauer und nachhaltig auf. Als die Krise noch in den Kinderschuhen war, verteufelte man diese Vorschläge als teuer und fehlplatziert. Jetzt hingegen greifen alle fröhlich das auf, was Gysi und Co begleitet von harscher - unsachlicher - Kritik einst vorgeschlagen haben. Wenn jetzt noch die FDP den Punkt der Linken adaptieren sollte, der besagt, dass das Konjunkturpaket 2 nicht bei den Geringverdienern und der Unterschicht ankommt (ALG2-Empfänger, Geringqualifizierte, Rentner), dann wird das echt zu einem Running Gag.

Gleichzeitig wird die FDP gefeiert, wenn sie "weniger Schulden & niedrigere Steuern" mitten in der Krise gleichzeitig fordert. DAS ist ein unrealistischer Vorschlag. Wo ist jetzt die Entrüstung der Presse?

Ich könnte mir vorstellen, dass man die FDP generell als "Bückstückpartei" sieht, die den gelben Strahl während der Regierungsverantwortung stets in die Richtung ablässt, wo eben KEIN Gegenwind bläst. Quasi der CDU hörig. Sind die in der Opposition, dann wird groß kritisiert. Sind die in der Regierung, winken die alles durch - egal wie sinnvoll oder unsinnig es auch war. Haben die ja mehr als kompetent unter Kohl demonstriert. Wobei Westerwelle generell eine Nummer für sich ist. So wie der sich aktuell als „Quasi-Kanzler“ gibt (auch damals bei Hart aber Fair)...

Ich bin jedenfalls gespannt, wie sich das "Superwahljahr" entwickelt. Besonders weil ich aktuell echt ein festes Profil bei den Parteien vermisse. CDU nimmt Ideen der "verhassten Kommunisten" auf. Die SPD macht ausgeschiedene Führungsfiguren wieder zu Vorbildern, obwohl eben diese für die aktuell verheerende Situation im Niedriglohnsegment verantwortlich sind. Die Linke schießt sich mit ihrem merkwürdigen Präsidentschaftskandidaten und einigen "Restbeständen" selbst ins Knie. Die FDP ist so vorhersehbar und farblos wie eh und je und die Grünen können kaum ihr Parteiprogramm sinnig an den Mann bringen, weil Wirtschaft noch nie ein großes Steckenpferd für die war. Und da die Wirtschaftskrise atm den Umweltschutz killt, wird es auch schwer sein, dieses Programm wieder in den öffentlichen Fokus zu prügeln. Von Kohlekraftwerken redet ja aktuell niemand, und dass mit der Abwrackprämie auch Autos mit umweltfeindlichen Eigenschaften gefördert werden, scheint momentan ebenfalls egal...happy Voting.

Regards, eX!

 

[aph]

AW: Hessen

Nein nein, dieses Fiasko in Hessen hat sich die Hessen SPD und allen voran Frau Ypsilanti selbst zuzuschreiben. Das jetzt auf die Abweichler zu schieben ist billig und feige.

Also moment mal - rekapitulieren wir:

Es gab eine Lage, aus der es keinen Ausweg gab. Es gab einen Parteitagsbeschluss für einen Versuch aus dieser Lage herauszukommen. Es gab Diskussionen und Beratungen. Es gab einen stellvertretenden Parteivorsitzenden, der seine Ansichten für einen Ausweg hätte kundtun können. Der diese Möglichkeit nicht genutzt hat. Der sich lieber erst dann äußerte, als er wusste, dass dies unweigerlich in einer absoluten Katastrophe münden wird.

Und du gibst Ypsilanti die Schuld? Also komm, du verdrehst die Tatsachen. Es ist ja nicht so, dass Yps sich sofort für die Linke entschied. Nein, sie hat deutliche Signale an die FDP ausgesandt, die dann sofort sagte: Nö, in unsere Richtung braucht ihr nicht fragen.

Blieben noch die Wege Neuwahlen (was direkt nach einer Wahl eher so ausgelegt wird, als würde man ein Wahlergebnis nicht als Verpflichtung sehen) oder Linke. Sie hat sich damit wirklich nicht leicht getan. Sie hat nach Metzgers Verweigerung auch noch mal länger nach Alternativen gesucht. Niemand, wirklich niemand hat ihr eine Alternative nennen können.

Wo genau war jetzt die Verfehlung? Nenn doch mal den Ort, wo ich das Paralleluniversum finde, wo es einen alternativen Ausgang gegeben hätte.

 

[aph]

AW: Hessen

Und da die Wirtschaftskrise atm den Umweltschutz killt, wird es auch schwer sein, dieses Programm wieder in den öffentlichen Fokus zu prügeln.

Was schade ist, weil einzig eine ökologisch-industrielle Revolution ein realistischer Ausweg aus der Überproduktionskrise wäre.

 

[SErlenborn]

AW: Hessen

Das alles wäre nicht passiert, hätte Ypsilanti nicht versucht, einen Regierungswechsel übers Knie zu brechen, der einfach vom Wahlergebnis nicht gegeben war. Für mich geht es nicht darum, ob Koch jetzt ein guter oder schlechter Ministerpräsident ist. Es geht darum, dass das Wahlergebnis keine Rot Grüne Koalition zugelassen hat. darauf reagierte Ypsilanti, mit einem "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern".

Ja, aber das Wahlergebnis 2008 hat doch auch eindeutig keine schwarz-gelbe Koalition zugelassen. Die CDU hat 12% verloren, die SPD 7,6% gewonnen, wenn man die Linke hinzuzieht, was man fast muss, da die Wähler der Linken vorher entweder SPD wählten oder Parteien, die unter Sonstige liefen, hat die SPD 12,7% gewonnen. Ypsilanti hat nicht versucht gegen den Wählerwillen eine rot-rot-grüne Koalition vom Zaun zu brechen, sondern im Interesse des Votums gehandelt. Und wie hier schon mehrmals erwähnt wurde: lieber eine Koalition bilden, die man vorher ausgeschlossen hatte, als die Inhalte zu verraten, für die sich die Wähler eindeutig ausgesprochen haben. Es würde mich nicht wundern, sollten wir tatsächlich irgendwann mal rot-rot regiert werden, wenn Ypsilanti dann als mutige Märtyrerin bezeichnet wird.

Was von den innerparteilichen Gegnern Ypsilantis zu halten ist, hat die Junge Welt am Beispiel Carmen Everts schön herausgearbeitet.

Nein danke - nicht zu diesem Preis. Sollte im Bund Schwarz-Gelb regieren, so wird Deutschland als Armenhaus aus der Wirtschaftskrise hervorgehen, wo dann auch das letzte Tafelsilber verscherbelt worden ist und die letzte soziale Schranke abgebaut - alles nur für "Arbeit zu jedem Preis".

Ich befürworte diesen Weg auch nicht. Nur leider ist er meiner Einschätzung nach die einzige realistische Möglichkeit, die bleibt. In einer Großen Koalition wird die SPD sich nicht rehabilitieren. Für unser Parteiensystem kann eine erneute Große Koalition langfristig schädlich sein. Lieber 4 Jahre Schwarz-Gelb und ein neu erstarkende SPD, als noch ein, zwei weitere Große Koalitionen, die letzendlich doch in Schwarz-Gelb enden.

Ich bin gegen das Programm von CDU und FDP und ich werde die SPD auch bis zur Wahl unterstützen. Aber es mittlerweile so weit, dass ich mich frage, was langfristig das kleinere Übel ist.

(Und es kann nur zu gut sein, dass du recht hast und CDU/FDP gerade in diesen Zeiten in eine noch viel schlimmere Krise führen. Das macht die Sache noch so viel unangenehmer.)

 

[El_Cativo]

AW: Hessen

Nein nein, dieses Fiasko in Hessen hat sich die Hessen SPD und allen voran Frau Ypsilanti selbst zuzuschreiben. Das jetzt auf die Abweichler zu schieben ist billig und feige.

Also moment mal - rekapitulieren wir:

Es gab eine Lage, aus der es keinen Ausweg gab. Es gab einen Parteitagsbeschluss für einen Versuch aus dieser Lage herauszukommen. Es gab Diskussionen und Beratungen. Es gab einen stellvertretenden Parteivorsitzenden, der seine Ansichten für einen Ausweg hätte kundtun können. Der diese Möglichkeit nicht genutzt hat. Der sich lieber erst dann äußerte, als er wusste, dass dies unweigerlich in einer absoluten Katastrophe münden wird.

Und du gibst Ypsilanti die Schuld? Also komm, du verdrehst die Tatsachen. Es ist ja nicht so, dass Yps sich sofort für die Linke entschied. Nein, sie hat deutliche Signale an die FDP ausgesandt, die dann sofort sagte: Nö, in unsere Richtung braucht ihr nicht fragen.

Blieben noch die Wege Neuwahlen (was direkt nach einer Wahl eher so ausgelegt wird, als würde man ein Wahlergebnis nicht als Verpflichtung sehen) oder Linke. Sie hat sich damit wirklich nicht leicht getan. Sie hat nach Metzgers Verweigerung auch noch mal länger nach Alternativen gesucht. Niemand, wirklich niemand hat ihr eine Alternative nennen können.

Wo genau war jetzt die Verfehlung? Nenn doch mal den Ort, wo ich das Paralleluniversum finde, wo es einen alternativen Ausgang gegeben hätte.

OK was für andere Möglichkeiten hätte es gegeben. Nun beispielsweise eine Ampelkoalition, eine große Koalition usw. Bevor ihr loslegt, ja die sind alle aus verschiedenen Gründen gescheitert. Ich bin mirallerdings sicher, dass wenn ernsthaft und lange genug verhandelt worden wäre, eine Lösung gefunden worden wäre. Hat psilanti z.B. jemals ins auge gefasst, bei einer Ampel auf den Posten des Ministerpräsidenten zu verzichten ? (Ernsthafte Frage, ich weiß es nicht, soweit ich mich entsinne aber nicht). Stattdessen hat Ypsi sich entscheiden ein Risiko einzugehen und sich auf den versuch der Bildung einer geduldeten Minderheitsregierung einzulassen. Nun dieses Risiko hat sich nicht ausgezahlt und sie musste zhusammen mit der Hessen SPD den Preis zahlen

 

[El_Cativo]

AW: Hessen

Ypsilanti hat nicht versucht gegen den Wählerwillen eine rot-rot-grüne Koalition vom Zaun zu brechen, sondern im Interesse des Votums gehandelt.

Das ist interessant, denn soweit ich mich erninnere haben sich nach bekanntwerden der Pläne Ypsis eine doch nicht unsigfinifikante Mehrheit der Bevölkerung Hessens in Umfragen dagegen ausgesprochen. Das zeigt sich ja jetzt auch im Ergebnis der Neuwahl. Wenn sie wirklich im Interesse des Votums gehandelt hätte, hätte sie (bzw die SPD) dann nicht gestärkt aus der Neuwahl hervorgehen müssen ?

Und wie hier schon mehrmals erwähnt wurde: lieber eine Koalition bilden, die man vorher ausgeschlossen hatte, als die Inhalte zu verraten

Willkommen im Prinzip der Koalitionsregierungen. Dort ist man immer gezwungen, Kompromisse einzugehen. Sein wahlprogram kann man eh nie zu 100% durchsetzen...

 

[SErlenborn]

AW: Hessen

Das ist interessant, denn soweit ich mich erninnere haben sich nach bekanntwerden der Pläne Ypsis eine doch nicht unsigfinifikante Mehrheit der Bevölkerung Hessens in Umfragen dagegen ausgesprochen. Das zeigt sich ja jetzt auch im Ergebnis der Neuwahl. Wenn sie wirklich im Interesse des Votums gehandelt hätte, hätte sie (bzw die SPD) dann nicht gestärkt aus der Neuwahl hervorgehen müssen ?

Willkommen im Prinzip der Koalitionsregierungen. Dort ist man immer gezwungen, Kompromisse einzugehen. Sein wahlprogram kann man eh nie zu 100% durchsetzen...

Wenn Ypsilanti es nicht versäumt hätte, eine vernünftige Erklärung zu geben und die meistgelesenen und -gesehenen Medien in Deutschland nicht konservativ wären, hätte es nichtmal Neuwahlen geben müssen.**

Solange du die Umfragen nicht vorlegst, kann ich keine Stellung dazu nehmen. Wurden alle Hessen gefragt? Nur SPD-Wähler?

Die Umfrage-Ergebnisse deiner Alternativen, insbesondere einer Ampel unter einem Ministerpräsidenten der FDP hätten mich mal interessiert. In meinem Umfeld gibt es FDP-Wähler, die nicht einmal wissen, wie ihr Spitzenkandidat hieß.

Wenn ich sage, dass sie im Interesse des Votums handelte, heißt das auch nicht, dass sie im Interesse jedes Wählers handelt, aber versucht hat im Interesse der Mehrheit ihrer Wähler zu handeln.

Aber selbst, wenn sie in jeder Hinsicht gegen das Interesse ihrer Wähler gehandelt hat, zwei Gegenfragen: Warum ist Koch nicht gestärkt aus der Wahl hervorgegangen? Warum hat die Grüne einen fast ebenso großen Zuwachs wie die FDP, obwohl sie in Hessen immer nur als Koalitionspartner der SPD aufgetreten ist?

Das Prinzip der Koalitionsregierungen beinhaltet auch eine Koalition zu bilden, die möglichst wenige Kompromisse eingeht.

** Edit: Sorry, natürlich hätte es Neuwahlen geben müssen. Ich habe Dagmar Metzger, Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter vergessen.