Verantwortungsloser Umgang mit der NPD

[Bonkic]

Und was wenn man es DOCH ändert? Geht dann die Welt unter? Fällt der Himmel auf die Erde? Versagt dann die Schwerkraft?

Das Grundgesetzt ist ein Zettel Papier, und das ist schneller geändert als man "Militätputsch" sagen kann.

na ja - auf dieser ebene brauchen wir die diskussion natürlich nicht weiterzuführen.

 

[jediknight1]

1. Der Umgang der Medien mit der NPD: Die NPD ist keine verbotene Partei; sie ist zu den Landtagswahlen zugelassen worden.

Das ist doch alles nur n Riesenwitz und ich erwache sicher gleich aus diesem üblen Traum... wie kann eine solche Partei nicht verboten werden? Und der Steuerzahler finanziert sowas auch noch..

Da sind andere Parteien genauso. Denk an die DVU, Grünen usw. Das sind alles terroristische Organisationen.

 

[Maria-Redeviel]

Das Grundgesetzt ist ein Zettel Papier, und das ist schneller geändert als man "Militätputsch" sagen kann.

na ja - auf dieser ebene brauchen wir die diskussion natürlich nicht weiterzuführen. [/quote]

Wieso? Stimmt doch. Wann hat irgendein Gesetz Geltung? Nur zu sagen das man das Grundgesetz nich ändern kann weil es das Grundgesetz ist und man das nicht ändern kann weil das das Grundgesetz ist und man das nicht ändern kann weil das das Grundgesetz ist und man das nicht ändern kann... naja, das ist nicht sehr zielführend.

 

[TBrain]

Wieso? Stimmt doch. Wann hat irgendein Gesetz Geltung? Nur zu sagen das man das Grundgesetz nich ändern kann weil es das Grundgesetz ist und man das nicht ändern kann weil das das Grundgesetz ist und man das nicht ändern kann weil das das Grundgesetz ist und man das nicht ändern kann... naja, das ist nicht sehr zielführend.

Zielführend? mit welchem Ziel?

Man kann das Grundgesetz nicht für bedeutungslos erklären nur weil es jemand unrechtmäßig mit Gewalt abschaffen könnte. Wäre ungefähr so als ob du das Eigentumsrecht für unbedeutend erklärst weil ständig geklaut wird

 

[Maria-Redeviel]

Zielführend? mit welchem Ziel?

Man kann das Grundgesetz nicht für bedeutungslos erklären nur weil es jemand unrechtmäßig mit Gewalt abschaffen könnte. Wäre ungefähr so als ob du das Eigentumsrecht für unbedeutend erklärst weil ständig geklaut wird

Huch nein, ich wollte nicht sagen das das Grundgesetz unbedeutet ist... ich wollte nur darauf heinweißen, das man das Grundgesetz sehr wohl verändern kann.

Und an dieser Stelle müchte ich gerne das Copyright für Songs und Musik für ungültig erklären, weil sich ja anscheinend keiner mehr drann hällt.

 

[TBrain]

Huch nein, ich wollte nicht sagen das das Grundgesetz unbedeutet ist... ich wollte nur darauf heinweißen, das man das Grundgesetz sehr wohl verändern kann.

Dann hab ich den Satz hier

Das Grundgesetzt ist ein Zettel Papier, und das ist schneller geändert als man "Militätputsch" sagen kann.

falsch verstanden

 

[Maria-Redeviel]

War ja nur ein Beispiel. Nur die beiden Annahmen "Das Grundgesez ist unveränderlich" und "Die NPD kann uns gar nichts" stimmen einfach nicht, und sind sogar gefährlich.

 

[Bonkic]

War ja nur ein Beispiel. Nur die beiden Annahmen "Das Grundgesez ist unveränderlich" (...) stimmen einfach nicht, und sind sogar gefährlich.

hab` ich auch nie behauptet.
ich sagte nur, dass einzelne teile nicht zu ändern sind und dazu zählt nunmal ua die repräsentative demokratie.

 

[Maria-Redeviel]

ich sagte nur, dass einzelne teile nicht zu ändern sind und dazu zählt nunmal ua die repräsentative demokratie.

...und warum sollte man das nicht ändern können?

 

[Sgod]

Da sind andere Parteien genauso. Grünen usw. Das sind alles terroristische Organisationen.

Hauptsache, zu jedem Thema was beklopptes sagen können. Grenzt auch schon an Terror...

 

[CyclopGraz]

Also ich Persönlich finde es eher verantwortungslos, das die NPD nicht verboten und die Aktionen ihrer Anführer nicht genauer Überwacht werden.

Ich selber komme aus Österreich, wo wir ein sehr strenges sogenanntes "Verfassungsgesetz vom 8. Mai 1945 über das Verbot der NSDAP" haben. Dieses Verbietet die Verwendung aller Symbole die mit den Nazis in Verbingung stehen, jede Form von beschönigung ihrer Ziele, die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts und alle versuche einer Neugründung einer Nazi-Organisation.
Auch alle Versuche den Rechtstaat im Sinne der Nazis auszuhebeln werden (teilweise ziemlich schwer) bestraft.

Eine Partei wie die NPD, die sich in einem derartigen Ausmaß an die Ziele der Nazis anlehnt (Abschaffung der Demokratie...; Vertreibung (!) aller nicht deutschsprachigen Ausländer; ... http://de.wikipedia.org/wiki/NPD )
würde in Österreich sofort verboten werden.

Auch Nazi-Aufmärsche wie in Dresden etc. würden bei uns sofort aufgelöst.

Das ist auch der Grund warum sich unsere Idioten in FPÖ und BZÖ benehmen.


Also irgendwie versteh ich Deutschland nicht. Auf Hakenkreuze in Spielen wird vollkommen überreagiert, aber Naziparteien lässt man gewähren.



Und zum Thema: Man muß die Demokratische Willensäußerung aktzeptieren...
Auch die NSDAP begann als "normale" Partei und Hitler wurde auch Demokratisch gewählt.

Manchmal muß die Demokratie auch vor sich selbst geschützt werden.

 

[OJBoden]

Also ich Persönlich finde es eher verantwortungslos, das die NPD nicht verboten und die Aktionen ihrer Anführer nicht genauer Überwacht werden.

Ich selber komme aus Österreich, wo wir ein sehr strenges sogenanntes "Verfassungsgesetz vom 8. Mai 1945 über das Verbot der NSDAP" haben. Dieses Verbietet die Verwendung aller Symbole die mit den Nazis in Verbingung stehen, jede Form von beschönigung ihrer Ziele, die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts und alle versuche einer Neugründung einer Nazi-Organisation.
Auch alle Versuche den Rechtstaat im Sinne der Nazis auszuhebeln werden (teilweise ziemlich schwer) bestraft.

Eine Partei wie die NPD, die sich in einem derartigen Ausmaß an die Ziele der Nazis anlehnt (Abschaffung der Demokratie...; Vertreibung (!) aller nicht deutschsprachigen Ausländer; ... http://de.wikipedia.org/wiki/NPD )
würde in Österreich sofort verboten werden.

Auch Nazi-Aufmärsche wie in Dresden etc. würden bei uns sofort aufgelöst.

Das ist auch der Grund warum sich unsere Idioten in FPÖ und BZÖ benehmen.


Also irgendwie versteh ich Deutschland nicht. Auf Hakenkreuze in Spielen wird vollkommen überreagiert, aber Naziparteien lässt man gewähren.



Und zum Thema: Man muß die Demokratische Willensäußerung aktzeptieren...
Auch die NSDAP begann als "normale" Partei und Hitler wurde auch Demokratisch gewählt.

Manchmal muß die Demokratie auch vor sich selbst geschützt werden.

Auch bei uns gelten solch "strenge Gesetze". Leider konnte man ihnen noch keinen eineindeutigen Beweis für solch ein Handeln nachweisen, ansonsten wären sie nämlich schon weg. Es wurde ja schonmal probiert, ist aber leider gescheitert Demonstrationen der NPD wurden oft bewilligt weil sie einfach Verfassungskonform waren. Es wurden aber auch schon viele abgelehnt. Sowas gerät aber natürlich nicht in die Schlagzeilen.

Ja wir haben ein Problem mit der rechten Gesinnung in Deutschland. Wir haben aber auch Probleme in sehr vielen anderen Gebieten. Ich will die aktuelle Situation nicht herunterspielen! Ich wünsche mir nur eine rationalere Betrachtung der Dinge und nicht einen kurzzeitigen Panikaufschrei. Solche Parteien gehen cleverer vor als früher. Ist ja auch kein Wunder. Die Führungskräfte sind nicht so strohdoof wie es viele gerne hätten. Ich hoffe aber das sie sich genauso lächerlich machen wie in Sachsen.

Es ist wie gesagt eine Hoffnung, jedoch keine unbegründete. Ich vertraue einfach darauf, dass die Kontrollorgane auch Wirkung zeigen. Unsere "wehrhafte" Demokratie wird dem hoffentlich Stand halten.

 

[meier242]

Eine kurze Replik, damit kein unzutreffender Eindruck hinsichtlich des Umgangs mit der NPD in der Bundesrepublik entsteht:

Also ich Persönlich finde es eher verantwortungslos, das die NPD nicht verboten und die Aktionen ihrer Anführer nicht genauer Überwacht werden.

Tatsächlich hat es ein Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem BVerfG gegeben, das allerdings mit Beschluss vom 18.03.2003 eingestellt worden ist - ironischerweise gerade weil die NPD durch den Verfassungsschutz intensiv beobachtet wurde und V-Leute des Verfassungsschutzes Mitglied auch in Führungsgremien der NPD waren.

Ich selber komme aus Österreich, wo wir ein sehr strenges sogenanntes "Verfassungsgesetz vom 8. Mai 1945 über das Verbot der NSDAP" haben. Dieses Verbietet die Verwendung aller Symbole die mit den Nazis in Verbingung stehen, jede Form von beschönigung ihrer Ziele, die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts und alle versuche einer Neugründung einer Nazi-Organisation.
Auch alle Versuche den Rechtstaat im Sinne der Nazis auszuhebeln werden (teilweise ziemlich schwer) bestraft.

Die genannten Tatbestände sind auch nach deutschem Recht strafbar.

Eine Partei wie die NPD, die sich in einem derartigen Ausmaß an die Ziele der Nazis anlehnt (Abschaffung der Demokratie...; Vertreibung (!) aller nicht deutschsprachigen Ausländer; ... http://de.wikipedia.org/wiki/NPD )
würde in Österreich sofort verboten werden.

Wie gesagt: Auch in Deutschland hat es ein entsprechendes Verfahren gegeben, das allerdings eingestellt worden ist. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um eine Verfahrensentscheidung des BVerfG. Das bedeutet, dass mit dieser Entscheidung weder die Verfassungsmäßigkeit der NPD festgestellt wurde, noch, dass nicht ein neuerliches Verfahren zum Verbot führen kann.

Auch Nazi-Aufmärsche wie in Dresden etc. würden bei uns sofort aufgelöst.
Das ist auch der Grund warum sich unsere Idioten in FPÖ und BZÖ benehmen.

Sofern bei Demonstrationen gegen Straftatbestände verstoßen wird, kann auch nach deutschem VErsammlungsrecht eine Versammlung aufgelöst werden. Demonstrationen der NPD werden in der Regel nur mit strengen Auflagen genehmigt.

Also irgendwie versteh ich Deutschland nicht. Auf Hakenkreuze in Spielen wird vollkommen überreagiert, aber Naziparteien lässt man gewähren.

Dieses Fazit trifft in dieser Allgemeinheit also nicht zu.

meier242

 

[Bonkic]

ich sagte nur, dass einzelne teile nicht zu ändern sind und dazu zählt nunmal ua die repräsentative demokratie.

...und warum sollte man das nicht ändern können?

ich gebs auf.

 

[TBrain]

Tatsächlich hat es ein Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem BVerfG gegeben, das allerdings mit Beschluss vom 18.03.2003 eingestellt worden ist - ironischerweise gerade weil die NPD durch den Verfassungsschutz intensiv beobachtet wurde und V-Leute des Verfassungsschutzes Mitglied auch in Führungsgremien der NPD waren.

Soweit ich weis wurde das Verfahren nicht eingestellt weil Leute vom Verfassungsschutz Mitglieder der Führung waren, sondern weil Außsagen von diesen Leuten als Beweismittel verwendet wurden. Diese Aussagen sollten als NDP-Aussagen hingestellt werden.

Das geht natürlich nicht, wären sie nur Mitgieder, wäre das kein Grund das Verfahren einzustellen.

 

[meier242]

Soweit ich weis wurde das Verfahren nicht eingestellt weil Leute vom Verfassungsschutz Mitglieder der Führung waren, sondern weil Außsagen von diesen Leuten als Beweismittel verwendet wurden. Diese Aussagen sollten als NDP-Aussagen hingestellt werden.

Das geht natürlich nicht, wären sie nur Mitgieder, wäre das kein Grund das Verfahren einzustellen.

Es sollte eine kurze und damit notwendig verkürzende Antwort auf den Beitrag Cyclops sein.
Aber um auf Deinen Einwand einzugehen: Beide Aspekte (Präsenz von V-Leuten in den Führungsgremien als auch die Problematik der Zurechnung dieser Aussagen) stellten nach Ansicht einiger Richter des BVerfG ein nicht behebbares Verfahrenshindernis dar.
Wer sich für diese Problematik interssiert, mag die Entscheidung nachlesen oder die auf die wesentlichen Punkte beschränkte Pressemitteilung:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg22-03.html

meier242

 

[Hellraiser-Pinhead]

also die Demokratie (haben wir die wirklich ? kann wirklich das VOLK entscheiden was passiert ?????) damit zu "verteidigen" indem man mit mitteln (verbote,überwachung etc) die man solchen leuten immer vorwirft (unbegründet oftmals denn kein Parteiprogramm der NPD spricht von der "erringung der weltherrschaft" o.ä.) find eich doch mehr als fragwürdig....

die abschaffung sämtlicher Opposition (links oder rechts) fördert den machterhalt der regierenden und ob die wirklich nur gutes für die leute wollen das kann ja jeder für sich entscheiden ......

bei Frontal21 Beiträgen wird hier seitenlang geflennt wie böse die alle sind, nur vorurteile, nicht recherchier, kein spiel gezockt etc....habt ihr die hier so schreien das bei diesem thema gemacht ??? kennt ihr "Nazis" ? persönlich ? mal mit leuten geredet die "rechts" tendieren etc ? oder glaubt ihr da alles was ihr so hört und im gegenzug bei Games hinterfragt ??

rechte demos haben sehr sehr sehr strenge auflagen obwohl aus diesen heraus zu 99 % keine straftaten entstehen (bei linken demos sieht es da anders aus das kann man ja offen sagen......)
jeder hat sich darüber gefreut (über die auflagen) nun triftft es "linke" demos auch und das geheul ist groß

ich denke die meisten können es nicht beurteilen sondern tun dieses ausm Bauch heraus.....

mir is es egal da menschen immer ihre macht mißbrauchen sobald sie welche haben egal ob Nazis, Kommunisten, Sozialisten, demokraten etc deshalb sind menschen mir eigrtlich egal....außer die einfachen leute...

 

[Hellraiser-Pinhead]

Und zu der Gleichstellung von Links und Rechts kann man ja gar nichts sagen. Dümmer gehts nicht. Das Links für Demokratie und Gleichheit steht hast du wohl verpasst.
Ach ja, selbst die SPD war lange Zeit für den Sozialismus.

sorry aber das ist ja wohl schon sehr

also : bitte erkläre inwieweit "links" für demokratie steht ? meinste kommunisten ? sind ja auch links aber wohl kaum demokratisch....marxisten ? auch links aber kaum demokratisch noch mehr spare ich mir hier....

rechts sind auch Sozialisten , Nationalsozialisten, also ist deine trennung unfug, sorry.....

Die NSDAP war wie die SPD auch für Sozialismus, nur eben kein internationaler sondern ein nationaler....

also du siehst es ist etwas vielschichtiger als deine "deutung"..........

 

[ilovethemonkeyhead]

]

Und zu der Gleichstellung von Links und Rechts kann man ja gar nichts sagen. Dümmer gehts nicht. Das Links für Demokratie und Gleichheit steht hast du wohl verpasst.
Ach ja, selbst die SPD war lange Zeit für den Sozialismus.

sorry aber das ist ja wohl schon sehr

also : bitte erkläre inwieweit "links" für demokratie steht ?

Der Begriff "Links" kommt daher, weil nach der Julirevolution von 1830 in Frankreich die Demokraten auf der Linken Seite im Parlament saßen. Also "Links" steht für Demokratie.

meinste kommunisten ? sind ja auch links aber wohl kaum demokratisch....marxisten ? auch links aber kaum demokratisch noch mehr spare ich mir hier....

Warum sollten Marxisten keine Demokraten sein. Wenn du das behauptest hast du anscheinend keine Ahnung von Politik und Geschichte. Von Marx hast du wahrscheinlich auch nur gehört dass er ein böser Kommunist war. Was er genau geschrieben hat, davon hast du anscheinend keine Ahnung.
Marx redet in allen seinen Werken von Demokratie, der Herrschaft des Volkes, nur verwendet er eben andere Begriffe.
Wenn du auf die DDR anspielst, dann hast du recht, die war nicht demokratisch. Die war aber auch nicht marxistisch oder kommunistisch, sondern eine Diktatur unter rotem Deckmantel, auch "Realsozialismus" genannt.

rechts sind auch Sozialisten , Nationalsozialisten, also ist deine trennung unfug, sorry.....

Die NSDAP war wie die SPD auch für Sozialismus, nur eben kein internationaler sondern ein nationaler....

Absoluter Schwachsinn. Die NSDAP war niemals für Sozialismus. Schwachsinniger geht es überhaupt nicht. Du solltest dir mal ein Schulbuch schnappen Junge. (bist wahrscheinlich irgendein kleines 13-jähriges Kind das meint hier schlau daherreden zu müssen).
Der Wahlkampf von Hitler wurde massiv von großen Konzernen gesponsert.
Die hatten Angst dass die Kommunisten an die Macht kommen. Nach seiner Machtübernahme hat Hitler die großen Konzerne dafür mit großzügigen Rüstungsaufträgen belohnt. Vergesellschaftet oder Enteignet wurde kein Konzern. Die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse wurden bestehen.
Auch die Arbeiter und einfachen Leute hatten keine Verbesserungen. Sie mussten länger arbeiten und bekamen weniger Geld.

 

[Hellraiser-Pinhead]

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Und zu der Gleichstellung von Links und Rechts kann man ja gar nichts sagen. Dümmer gehts nicht. Das Links für Demokratie und Gleichheit steht hast du wohl verpasst.
Ach ja, selbst die SPD war lange Zeit für den Sozialismus.

sorry aber das ist ja wohl schon sehr

also : bitte erkläre inwieweit "links" für demokratie steht ?

Der Begriff "Links" kommt daher, weil nach der Julirevolution von 1830 in Frankreich die Demokraten auf der Linken Seite im Parlament saßen. Also "Links" steht für Demokratie.

meinste kommunisten ? sind ja auch links aber wohl kaum demokratisch....marxisten ? auch links aber kaum demokratisch noch mehr spare ich mir hier....

Warum sollten Marxisten keine Demokraten sein. Wenn du das behauptest hast du anscheinend keine Ahnung von Politik und Geschichte. Von Marx hast du wahrscheinlich auch nur gehört dass er ein böser Kommunist war. Was er genau geschrieben hat, davon hast du anscheinend keine Ahnung.
Marx redet in allen seinen Werken von Demokratie, der Herrschaft des Volkes, nur verwendet er eben andere Begriffe.
Wenn du auf die DDR anspielst, dann hast du recht, die war nicht demokratisch. Die war aber auch nicht marxistisch oder kommunistisch, sondern eine Diktatur unter rotem Deckmantel, auch "Realsozialismus" genannt.

rechts sind auch Sozialisten , Nationalsozialisten, also ist deine trennung unfug, sorry.....

Die NSDAP war wie die SPD auch für Sozialismus, nur eben kein internationaler sondern ein nationaler....

Absoluter Schwachsinn. Die NSDAP war niemals für Sozialismus. Schwachsinniger geht es überhaupt nicht. Du solltest dir mal ein Schulbuch schnappen Junge. (bist wahrscheinlich irgendein kleines 13-jähriges Kind das meint hier schlau daherreden zu müssen).
Der Wahlkampf von Hitler wurde massiv von großen Konzernen gesponsert.
Die hatten Angst dass die Kommunisten an die Macht kommen. Nach seiner Machtübernahme hat Hitler die großen Konzerne dafür mit großzügigen Rüstungsaufträgen belohnt. Vergesellschaftet oder Enteignet wurde kein Konzern. Die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse wurden bestehen.
Auch die Arbeiter und einfachen Leute hatten keine Verbesserungen. Sie mussten länger arbeiten und bekamen weniger Geld.

also die Anspielung aufs alter ist billig und ging nach hinten los......(bin mehr als doppelt so alt als du dachtest......)

doch die einfachen leute hatten nun die möglichkeit hauseigentümer zu werden und hatten auch mal wieder arbeit was zu zeiten der weimarer republik nicht der fall war...der wohlstand an sich stieg an.

ich habe auch kein Bock rumzustreiten, jeder machthaber mißbraucht das die kommis wie die nazis das ist fakt denn rein vom Grundsatz her war ja der nationalsozialismus dem sozialismus keineswegs fremd nur die DURCHFÜHRUNG war mies, das ist aber immer so.

jaja die DDR war ja garnicht so blabla, ok das 3te reich war auch kein Nationalsozialismus da von einem diktator mißbraucht....

Warum sollte man funktionierend konzern auch einteignen um das land kaputt zu machen wie russland, ddr etc ?
im Nationalsozialismus war gewinn durchaus erwünscht aber es mußte fast alles reinvestiert werden zum wohle der arbeiter während kommunistische ideen enteignen und fleiß bestrafen....

ne marx habe ich nur teilweise gelesen das stimmt dann wurde er halt von den kommunistischen anhängern falsch verstanden, shit happens...

sorry das die antworten nicht ganz 100 % sind hier auf arbeit hab ich leider nicht soviel zeit es ganz genau zu formulieren etc..