Twitch: Kanal von Donald Trump wurde gesperrt

1xok

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@1xok

19,3 Millionen Menschen folgen dem Dalai Lama auf Twitter. So wenige sind das also nicht.

Ja, nur der Dalai Lama belässt es dabei. Er könnte durch Marketing-Kampagnen ein vielfaches davon erreichen. Genau das ist es, was Youtuber, Popstars und nun eben auch einige Politiker wie Donald Trump tun oder versuchen. Während es bei ersteren nur ums Geld geht, geht es bei letzeren um unsere Demokratie. Über Socialmedia kannst Du selbst eine Bewegung mit vielleicht im Kern 5000 Mitgliedern derart aufblasen als stünde eine Nation dahinter. Ohne die ganzen Tricks, Werbekampagnen und Bots, würden Trump vielleicht ein paar Millionen Leute auf Twitter folgen. So sind es fast 100 Millionen und er steht zwischen Taylor Swift und Cristiano Ronaldo. Als einziger Politiker weit und breit. Er ist damit überaus erfolgreich. Er nutzt halt sehr effektiv die Methoden, die andere (noch) nicht nutzen.

Die Frage ist ob wir wirklich in der besten Demokratie leben wollen, die man auf Facebook und Co. für Geld kaufen kann? Ich persönlich möchte das nicht. Daher unterstütze ich die Sperrung Trumps. Generell sollte man den Zugang der Politik zu diesen Plattformen begrenzen. Wir sollten aus dieser Causa etwas gelernt haben.

Und was du selbst sagst, ja YT könnte ZDF und Co. einfach den Account sperren, ist ja ihr Hausrecht und niemand könnte etwas dagegen tun.

Auf dem Weg dorthin würden diese Plattformen in Europa und Deutschland schlicht verboten. Und von den meisten zukünftigen Regierungen der USA sicherlich auch. Und warum sollten YT und Co. den öffentlichen Rundfunk sperren? Das wäre ein massiver Vertrauensbruch. Da würde man fragen: Was geht dort vor sich?
 

Spiritogre

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Ja, nur der Dalai Lama belässt es dabei. Er könnte durch Marketing-Kampagnen ein vielfaches davon erreichen. Genau das ist es, was Youtuber, Popstars und nun eben auch einige Politiker wie Donald Trump tun oder versuchen. Während es bei ersteren nur ums Geld geht, geht es bei letzeren um unsere Demokratie. Über Socialmedia kannst Du selbst eine Bewegung mit vielleicht im Kern 5000 Mitgliedern derart aufblasen als stünde eine Nation dahinter. Ohne die ganzen Tricks, Werbekampagnen und Bots, würden Trump vielleicht ein paar Millionen Leute auf Twitter folgen. So sind es fast 100 Millionen und er steht zwischen Taylor Swift und Cristiano Ronaldo. Als einziger Politiker weit und breit. Er ist damit überaus erfolgreich. Er nutzt halt sehr effektiv die Methoden, die andere (noch) nicht nutzen.

Die Frage ist ob wir wirklich in der besten Demokratie leben wollen, die man auf Facebook und Co. für Geld kaufen kann? Ich persönlich möchte das nicht. Daher unterstütze ich die Sperrung Trumps. Generell sollte man den Zugang der Politik zu diesen Plattformen begrenzen. Wir sollten aus dieser Causa etwas gelernt haben.
Politiker sind alle auf Sozialen Medien, selbst die deutschen. Ob man das gut heißt oder nicht ist eine persönliche Präferenz. Tatsache ist, dass sie dadurch eine Volksnähe erreichen, wie nie zuvor möglich.

Auf dem Weg dorthin würden diese Plattformen in Europa und Deutschland schlicht verboten. Und von den meisten zukünftigen Regierungen der USA sicherlich auch. Und warum sollten YT und Co. den öffentlichen Rundfunk sperren? Das wäre ein massiver Vertrauensbruch. Da würde man fragen: Was geht dort vor sich?
Warum würden sie in Europa und Deutschland verboten werden, wenn sie den ZDF Account sperren? Ist doch ihre Sache. Noch einmal, hier entscheiden ausschließlich private kommerzielle Unternehmen, was auf ihren Plattformen läuft und was nicht. Es würde ja reichen, wenn das ZDF einen kritischen Beitrag über YT bringt und ein hohes Tier bei Google entscheidet, dass die sich das nicht gefallen lassen wollen und weg ist das ZDF, ganz einfach. Entweder man findet das gut oder nicht. Selektive Wahrnehmung hilft da nicht weiter.

Ich begann meinen gestrigen Beitrag, dass ich durchaus Schadenfreude empfinde, dass Trump gesperrt wurde. Genau das brachte mich zum Nachdenken. Noch einmal, die Macht liegt NICHT bei der Exekutive sondern bei privaten Firmen. Klar können sich Alternativen finden aber die großen Plattformen sind nun einmal erste Anlaufstelle für Milliarden von Menschen. Wer dort gesperrt ist, ist praktisch mundtot gemacht, und das entscheidet kein Gesetz, keine Mehrheit, keine Demokratie sondern ein Konzern.
 

Worrel

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Es geht ja nicht nur um Trump, der hat sicher das Geld dafür eigene Server zu betreiben und auch eine eigene Soziale Plattform fertigen zu lassen.
Wieso "fertigen lassen"? Ich nannte doch schon das PHPBB Board als Beispiel.

"Eigene Server" wird erst ab einer bestimmten Größenordnung relevant - und dann hat man auch genug Interessenten, die über Werbung, Spenden, Abos oä die Server finanzieren können.

Es geht darum, dass Anbieter, die längst Plattformen des Öffentlichen Interesses stellen, mit dem Begriff "Hausrecht" letztlich machen können was sie wollen. Wie ich gestern schon schrieb, YT, Facebook, Twitter und Co. haben durch ihre Reichweite große Macht.
Im Fall Trump finde ich das richtig, daß sein Twitter Account gesperrt wurde.
Er hat sich nicht nur daneben benommen, sondern die Plattform für Hetze und einen Putschversuch benutzt.

In den USA werden täglich unliebsame Personen aus allen möglichen Dingen von den Firmen gekündigt. Es passiert täglich, dass etwa Sexworkern ihr Paypal, MasterCard etc. aufgekündigt wird, weil ihr Beruf unethisch ist
Stimmt, da wird es problematisch.

Wie soll da jetzt eine Lösung aussehen?

Bei geringer Useranzahl muß ja weiterhin das Hausrecht gelten können - Wenn man jetzt allerdings ein Monopol oä hat, sollen die User da uneingeschränkt posten können, was sie wollen?
Gibt es da dann keine Möglichkeit mehr, Hatespeech einzudämmen?

Gibt es für einen Konzern, der dann zB von Islamisten bevorzugt wird, die sich dort für potentielle Attentate in Rage reden oder von Rechtsextremen, die "Spaziergänge" im Deckmantel der "besorgten Bürger" planen oder von Autonomen, die sich zu einer "friedlichen Demonstration" zum Autozündeln organisieren -

- gibt es für einen von solchen Usern geplagten (quasi-)Monopol-Konzern keine Möglichkeit mehr, die rauszuschmeißen?

Kann ja auch irgendwie nicht sein. Selbst als Monopolist muß man doch die Möglichkeit haben, nicht den größten Dreck verbreiten zu müssen.

...

Oder jetzt eben mit Sozialen Netzwerken selbst, GAB etwa wurde auch aus sämtlichen Stores geschmissen, ihr Paypal Account gekündigt, kein Server-Anbieter will sie hosten usw. Das bedeutet letztlich das Aus für die Plattform, wenn sie eben nicht genug Kohle haben um selbst eigene Server zu betreiben - und wie sollen sie die bezahlen ohne Bankverbindung?
GAB kannte ich bis eben nicht.
Was sagt denn Wikipedia?

Das Logo von Gab [... sei ...] ein Verweis auf die biblische Froschplage und eine Metapher: Gab lasse die Frösche auf das Silicon Valley los, um dessen „Korruption, Zensur und Informationsmonopol im Internet“ bloßzustellen.

Gab möchte „die freie Rede für Jedermann“ fördern und lehnt Zensur ab. Die Nutzungsbedingungen verbieten illegale Pornographie, Werbung für Terrorismus und Gewalt sowie die Veröffentlichung vertraulicher Informationen. Sonst sei alles erlaubt (anything goes)

Klingt ja erstmal ganz ok.
Aber es geht ja noch weiter:

Gab wurde als „Twitter für Rassisten“ und als „hasserfüllte Echokammer für Rassismus und Verschwörungstheorien“ bezeichnet. Ein Großteil der Nachrichten enthalte Rassismus, Verschwörungstheorien, Waffenkult und Trump-Verherrlichung. Mehrere Protagonisten der Rechtsradikalen (Alt-Right), die auf Twitter gesperrt wurden, seien zu Gab abgewandert, beispielsweise der frühere Breitbart-Autor Milo Yiannopoulos, Alex Jones, Richard Spencer und der Gründer der Neonazi-Website The Daily Stormer, Andrew Anglin. Auch deutschsprachige Twitter-Nutzer wichen bei Sperrung gelegentlich auf diese Plattform aus. Rechtsextreme Gruppen wie Patriot Front und Atomwaffen Division sollen sich offen über Gab organisiert haben. Kritikern zufolge sei „die auf dem Portal gewährte Redefreiheit oft in Hassrede und Terrorpropaganda umgeschlagen“.

[...]Im August 2017 entfernte Google die Gab-Version für Androidgeräte aus dem Google Play Store mit der Begründung, Gab verletze Googles Richtlinien gegen Hassrede.

Der Attentäter, der am 27. Oktober 2018 bei einem Anschlag in der Pittsburgher Synagoge elf Menschen tötete und sechs weitere verletzte, soll sein Vorhaben auf Gab angekündigt haben. Daraufhin wurde Gab von den Bezahldiensten Paypal und Stripe ausgeschlossen, vom Bloghoster Medium gesperrt und erhielt Kündigungen vom Cloud-Anbieter Joyent sowie vom Webhosting-Anbieter GoDaddy. Auch Apple, Google und Microsoft kündigten Schritte gegen Gab an.

Vorausgesetzt, das stimmt alles, halte ich es für richtig, daß so einer Plattform der Boden entzogen wird.
Volksverhetzung und Terrorismusplanung brauchen keine öffentliche Plattform.

Ich sehe da einfach eine große Gefahr, die Zensur findet vielleicht nicht durch den Staat statt aber eben durch einige große private Unternehmen. Das ist ein dystopisches Horrorszenario wie aus dem Buche, quasi Cyberpunk live.
Ja, aber wie willst du das lösen?
Alleine schon: Wo willst du die Grenze ziehen, ab der ein Unternehmen seine Kunden nicht mehr vor die Tür setzen darf?

Letzten Endes wird das ja schon problematisch, wenn man auf dem Land wohnt, kein Auto hat und einem der lokale Lebensmittelmarkt Hausverbot erteilt ...


Fun Fact:
Bei Verstaatlichung der entsprechenden Unternehmen fällt das Argument: "Aber solche Kunden schaden unserem Ansehen!" weg. :B
 

Enisra

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naja
aber ist schon interessant dass die gleiche, die Heute über die Entfernung von dem Schmutz jammern es vor kurzem noch toll und richtig fanden, dass homophobe Bäcker das Recht haben, keinen Kuchen für eine Hochzeit zu backen
Wie viel Glück das Rechte Spaten haben, das Hypokrisie keine Tödliche Krankheit ist
 

1xok

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Politiker sind alle auf Sozialen Medien, selbst die deutschen. Ob man das gut heißt oder nicht ist eine persönliche Präferenz. Tatsache ist, dass sie dadurch eine Volksnähe erreichen, wie nie zuvor möglich.

Darum geht es nicht. Hast Du Dich mal damit beschäftigt wie das Team Trump diese Kanäle nutzt? Stichwort Cambridge Analytica und noch andere Methoden. Das macht kein anderer Politiker. Zumindest nicht in diesem unfassbaren Ausmaß. Da geht es auch nicht nur um die Zahl der Follower, sonder auch um gezielte Kampagnen, um Leute z.B. vom Wählen abzuhalten. Man arbeitet gezielt mit Trollfabriken zusammen und finanziert ultra-rechte Hetzpropaganda (von der man sich dann anschließend distanziert).

Diese Methoden haben Trumps Wahlsieg überhaupt erst ermöglicht. Er ruft inzwischen u.a. dazu auf Bleichmittel zu trinken und unlängst zur Erstürmung des Parlaments. Das wird dann von seinem Netzwerk wie ein Lauffeuer verbreitet und es finden sich immer genug Idioten, die das dann in die Tat umsetzen. Ich bringe den Spruch ungern: Aber Trump gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung in einem Maße wie dies für keinen Staat auf der Welt hinnehmbar wäre. Man hat dem Treiben jetzt lange genug zu geschaut.

Warum würden sie in Europa und Deutschland verboten werden, wenn sie den ZDF Account sperren?

Stell Dir die Diskussion darum vor. Und das Ganze hätte dann ja irgendeinen Hintergrund. Allmächtige Konzerne gibt es nur in Cyberpunk. Die Realität ist vielschichtiger. In unserem System wird nicht einfach etwas abgeschaltet. Es gibt unabhängige Gerichte und Investitionsschutz. Aber schau Dir China und Russland an. Da kuschen die Plattformen entweder oder sind weg vom Fenster. Und wenn YouTube und Co. unsere staatlichen Institutionen direkt untergraben würden, dann bekämen sie auch bei uns Probleme. Zumal es bei unserem liberalen Rechtsstaat tatsächlich einfach auch böse wäre. Don't be evil.
 

Spiritogre

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@ Worrel und 1xok

Vielleicht versteht ihr nicht, worauf ich hinaus will. Ich bin überhaupt nicht dafür Extremisten eine Plattform zu bieten, nur bin ich strikt dagegen, dass private Unternehmen die kommerziellen Interessen unterliegen darüber bestimmen wer was sagen darf. In Deutschland ist es z.B. seit Jahren so, dass Plattforminhaber nicht haften, es sei denn, sie erhalten Kenntnis über Posts mit rechtswidrigen Inhalten. Die müssen dann von ihnen umgehend gelöscht werden, alternativ dann auch die entsprechenden Nutzer gesperrt, tun sie dies nicht machen sie sich quasi zum Mittäter und sind auch mit haftbar.

Aber das alles entscheidet der Staat basierend auf Gesetzen und eben kein Unternehmen frei nach Schnauze, wie es gerade lustig ist.

D.h. wenn oben genanntes GAB also Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten wie Volksverhetzung, Terroranschlägen etc. erhält, dann sollten sie in der Pflicht sein selbst zu reagieren, tun sie das nicht, dann können sie dafür haftbar gemacht werden und müssen hohe Strafen zahlen, gerne auch bis hin zu Gefängnis, je nach Verhalten.

Diese Selbstjustiz (!), "wir schmeißen die jetzt aus unseren Stores und kündigen ihre Server" wenn einer nicht konform geht ist aber Wild West Mentalität, ist Lynchjustiz also eben das genaue Gegenteil von Rechtsstaatlichkeit.
Das ist nichts anderes als wenn ich einem Gör, das in meinen Garten pinkelt, eines mit dem Baseballschläger überziehe, damit er das nicht mehr macht. Das ist aus gutem Grund seit Jahrzehnten in Deutschland verpönt. Ich stehe ganz im Gegenteil in der Pflicht wenn dann die Polizei oder das Ordnungsamt zu rufen und kann die Sache eben NICHT selbst in die Hand nehmen.
 

MrFob

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@ Worrel und 1xok

Vielleicht versteht ihr nicht, worauf ich hinaus will. Ich bin überhaupt nicht dafür Extremisten eine Plattform zu bieten, nur bin ich strikt dagegen, dass private Unternehmen die kommerziellen Interessen unterliegen darüber bestimmen wer was sagen darf. In Deutschland ist es z.B. seit Jahren so, dass Plattforminhaber nicht haften, es sei denn, sie erhalten Kenntnis über Posts mit rechtswidrigen Inhalten. Die müssen dann von ihnen umgehend gelöscht werden, alternativ dann auch die entsprechenden Nutzer gesperrt, tun sie dies nicht machen sie sich quasi zum Mittäter und sind auch mit haftbar.

Aber das alles entscheidet der Staat basierend auf Gesetzen und eben kein Unternehmen frei nach Schnauze, wie es gerade lustig ist.

D.h. wenn oben genanntes GAB also Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten wie Volksverhetzung, Terroranschlägen etc. erhält, dann sollten sie in der Pflicht sein selbst zu reagieren, tun sie das nicht, dann können sie dafür haftbar gemacht werden und müssen hohe Strafen zahlen, gerne auch bis hin zu Gefängnis, je nach Verhalten.

Diese Selbstjustiz (!), "wir schmeißen die jetzt aus unseren Stores und kündigen ihre Server" wenn einer nicht konform geht ist aber Wild West Mentalität, ist Lynchjustiz also eben das genaue Gegenteil von Rechtsstaatlichkeit.
Das ist nichts anderes als wenn ich einem Gör, das in meinen Garten pinkelt, eines mit dem Baseballschläger überziehe, damit er das nicht mehr macht. Das ist aus gutem Grund seit Jahrzehnten in Deutschland verpönt. Ich stehe ganz im Gegenteil in der Pflicht wenn dann die Polizei oder das Ordnungsamt zu rufen und kann die Sache eben NICHT selbst in die Hand nehmen.

Ok, ich verstehe worauf du hinaus willst aber meine Frage ist: War das nicht schon immer so? Soweit ich das sehe ist das kein neues Phaenomen im Online Bereich oder den sozialen Medien. Frueher waren es halt private Zeitungen, Radiosender oder (in den USA zumindest) TV Sender, die natuerlich auch selbst entschieden haben, wen sie einen Artikel schreiben oder vor's Mikrofon/die Kamera lassen und wen nicht. Da wurde doch genauso gefiltert in privater Hand und das war ja auch dann eines der grossen Probleme (siehe stark parteiische Berichterstattung/Kommentierung bei Fox, CNN, etc.).

Der Witz ist, dass sich das ja eh meist selbst reguliert denn je interessanter die Person und je weitreichender deren Message, desto unwichtiger wird die Plattform und dann ist es ja auch im Interessse jeder Plattform diese Personen aufzunehmen. Deswegen haben ja Twitter und Facebook Trump auch nie gesperrt, obwohl das aufgrund dem was er da verzapft hat eigentlich schon laengst angebracht gewesen waere.

Fuer mich liegt hier die Verantwortung (wie auch schon damals vor den Zeiten des Internets und der social media) eher beim einzelnen Endnutzer, der sich zumindest ein bisschen breit gefaechert informieren muss. Wer sich immer nur auf eine Plattform verlaesst, der laeuft Gefahr sich von deren Denkstruktur vereinnahmen zu lassen und das muss noch nicht mal so krass sein wie bei Fox oder Breitbart oder was weiss ich, das geht schon auch viel subtiler, auch bei sowas wie der New York Times oder sogar den oeffentlich rechtlichen in Deutschland (von denen ich selbst grosser Fan bin aber dennoch, auch dort muss man ueber den Tellerrand schauen).

Egal wo und wie, mMn ist das die einzige sinnvolle "Verteidigung" gegen deine Sorge denn dass ein Unternehmen ueber seine eigenen Plattform entscheiden kann und wen sie dort zulassen oder nicht, dass wird man ihnen soweit ich das sehe schlecht absprechen koennen ohne wieder ganz andere Probleme zu schaffen.
 

Cybnotic

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Was wenn Trump seine Eigene Plattform Gründet ? Unabhängig davon wäre es nicht schlecht eine Plattform zu haben die nicht Reglementiert werden kann.. Oder durch Cookies etc. Missbraucht werden kann.
Also von Menschen betrieben wird, die nur ne Tafel anbieten wo jeder schreiben darf was er will.
Verstehe nicht das einige Probleme damit haben. Diese Leute brauch den Mist doch nicht Lesen und oder sich daran Teilnehmen. Sich Quasi die Hände in Unschuld waschen
anstelle Richter spielen zu wollen.
 

Rabowke

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Was wenn Trump seine Eigene Plattform Gründet ?[...]
... soll und kann er doch machen.

Die Frage ist doch nur wieviele "normale" Menschen er damit erreicht, d.h. ob der typische Twitter-Nutzer & Trump-Follower sich hier einen weiteren Clienten installiert.

Deine Erklärung finde ich ein wenig dürftig, natürlich ist 'free speech' ein hohes Gut, gerade in Amerika geschichtlich verankert. Ändert doch aber nichts an der Tatsache ob man wirklich alles zulassen möchte, vor allem wenn bestimmte Dinge den juristisch bedenklich sind.
 

Cybnotic

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Öffentlicher Rundfunk, hört sich so Harmlos an, ist er aber nicht.. Ich halte das ZDF und ARD für den Propagandasender der CDU /CSU und damit es nicht so auffällt wird halt auch mal die Rute geschwungen.. Aber im Grundsatz ist es Politischer Propaganda
Die anderen Parteien sollten alle Ihren Eigenen Sender haben "dürfen" Das die Politik sogar die Bürger zwingt diese Propaganda und ständige Wiederholungen auch noch außerhalb der erzwungen Steuern zu zahlen, ist der Gipfel von der angeblichen Moralischen Überlegenheit der "Demokratie"
Das ist Heuchelei. Im Übrigen haben bezogen auf die Verbrechen des dritten Reiches die Parteien der "Mitte" und Presse damit angefangen vergleiche mit den Verbrechen der NSDAP und den Heutigen Politischen Gegner zu ziehen ...
Wird das von den Gegnern gemacht ist es plötzlich Unpassend.. Das alleine Zeigt doch das die Gesamte Politik Recht wie Lings und gerade auch der Mitte Extremistisch ist.. Denn Extremer als Menschen zu Beherrschen zu wollen mit nem Kreuzchen und Regieren geht es doch nicht!
Ich möchte in einer Welt nur Leben. die die Rechte von Grundrechten wirklich erst nimmt und nicht daran rüttelt
Die Unterschiedliche Hautfarben nicht Unterscheidet was diese Rechte angeht wo kein Bildungszwang gilt sondern ein Recht auf Förderung von Wissen jeglicher Art frei nach Wunsch der Kinder etc. In einer Welt wo keine Staaten Fahnen Kulte etc existieren die andere somit zu Feinden erklärt
Würde so was gehen ? Natürlich würde es das!
Kriege Flüchtlinge Ungerechtigkeiten sind nur Politische Eingriffe in dinge die Politik nix angeht.
Aber das würde jetzt zu weit führen, warum alles damit zusammenhängt :(
 

Cybnotic

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Ja du hast recht, es gibt immer dinge die ich oder andere nicht zulassen würde.. Die frage ist aber ob ich oder die das Recht dazu haben Meinungen der anderen zu Unterdrücken zu Löschen oder was auch immer.

Auch ist Recht nicht gleich Recht.. oder akzeptierst du die 10 Gebote als Recht? was diese meiner Meinung da sind.. Das sehen andere aber wieder anders..
die machen sogar ihre eigenen Gesetze einfach um jedes einzelne aushebeln... So gesehen befindet sich die Menschheit noch in der Steinzeit mit ihrem Recht das Recht der Stärkeren Gerichte ;) Anwälte oder was auch immer.. Also nicht falsch verstehen .. ich schreibe oft so Philosophisch von außen betrachtet :) nur leider wird das nicht gerade so aufgefasst. Leider ist es heute so das man sich zu selten über die Gegner Gedanken macht warum andere so denken und ob man selber nicht was falsch macht ..
Bezogen auf Trump hätte man das Friedlich lösen können und eine zweite Wahl anordnen können zb in den Bezirken wo Zweifel besteht... oder auch in Zukunft Briefwahl verbietet. etc..
MfG
 

Rabowke

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[...]Bezogen auf Trump hätte man das Friedlich lösen können und eine zweite Wahl anordnen können zb in den Bezirken wo Zweifel besteht... oder auch in Zukunft Briefwahl verbietet. etc..
... dafür gibt und gab es Wahlbeobachter von den Demokraten und auch von den Republikanern in den Lokalen, diese geben ihre Einschätzung ab und im Falle eines knappen Ergebnisses zweier Kandidaten gibt es das Recht der händischen Nachzählung, was ja in einigen Bundesstaaten auch getan wurde.

Gerade in der aktuellen Situation wäre es fahrlässig die Briefwahl zu verbieten, warum auch? Hast du eine Ahnung wie groß Amerika ist bzw. über was wir hier für Dimensionen sprechen?! Da ist es nicht jedem gegeben zum nächsten Wahllokal zu fahren. Was ist mit den Soldaten die in Übersee stationiert sind?

Also nein, nur weil Trump der Meinung ist, dass die Briefwahl doof ist, stimmt es noch lange nicht. Also bitte, bleib beim Thema: Social-Media von Donald J. Trump. Danke!
 

MrFob

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Dass Trump bzw. seine Anhaeabger eigene Kanaele gruenden ist ja nun auch nichts neues. einfach mal OANN googlen, bzw. Trump TV network. Da sieht man dann, dass er gerade seit November wieder ueberlegt, ob er eine eigene Medienfirma mit TV Sender und social media netzwerk machen soll.
 

Worrel

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...
Ich möchte in einer Welt nur Leben. die die Rechte von Grundrechten wirklich erst nimmt und nicht daran rüttelt
Die Unterschiedliche Hautfarben nicht Unterscheidet was diese Rechte angeht wo kein Bildungszwang gilt sondern ein Recht auf Förderung von Wissen jeglicher Art frei nach Wunsch der Kinder etc. In einer Welt wo keine Staaten Fahnen Kulte etc existieren die andere somit zu Feinden erklärt

Ich möchte eine Welt, in der ich mit meinen Kindern unter einem Schatten schwenkenden Baum sitzen kann. Mit wirklich gesunder Luft, und daß wir in sauberem Wasser schwimmen können. Eine Welt, in der Würmer und Insekten endlich wieder schmecken. Ich möchte eine Welt, in der ich aus einer Toilette trinken kann, ohne Ausschlag zu kriegen. Ich möchte eine Welt, in der Pinguine ohne Aufnahmeprüfung Polizisten werden können.
 

1xok

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Vielleicht versteht ihr nicht, worauf ich hinaus will. Ich bin überhaupt nicht dafür Extremisten eine Plattform zu bieten, nur bin ich strikt dagegen, dass private Unternehmen die kommerziellen Interessen unterliegen darüber bestimmen wer was sagen darf. In Deutschland ist es z.B. seit Jahren so, dass Plattforminhaber nicht haften, es sei denn, sie erhalten Kenntnis über Posts mit rechtswidrigen Inhalten. Die müssen dann von ihnen umgehend gelöscht werden, alternativ dann auch die entsprechenden Nutzer gesperrt, tun sie dies nicht machen sie sich quasi zum Mittäter und sind auch mit haftbar.

Aber das alles entscheidet der Staat basierend auf Gesetzen und eben kein Unternehmen frei nach Schnauze, wie es gerade lustig ist.

Merkel bzw. ihr Regierungssprecher haben sich heute ähnlich geäußert. Ich persönlich verstehe diese Logik nicht, vielleicht kannst Du sie mir erklären.

Auf Twitter, Twitch, Facebook und anderen Plattformen gilt nicht das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung, sondern das Hausrecht der jeweiligen Plattform. Das kann und ist in der Regel sehr viel restriktiver. Wenn Twitch jemanden nicht auf seine Plattform lässt, dann beeinträchtigt das doch überhaupt nicht das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung. Genau so wenig wie der Türsteher eines Clubs das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit der Leute einschränkt, die er nicht in den Club lässt. Der Club ist schlicht kein öffentlicher Raum. Man könnte allenfalls von einem halb öffentlichen Raum sprechen. Aber das ist meines Wissens ein juristisch extrem schwammiger Begriff.

Es wird kein Gericht geben, welches Twitch, Twitter, Amazon, Google oder andere dazu verpflichtet, Trump wieder auf die entsprechenden Plattformen zu lassen. Ich verstehe also nicht, welche Logik Merkel, Du oder andere hier durchgesetzt sehen wollen. Wenn Twitch öffentlich sein soll, dann muss der Staat Amazon enteignen und die Plattform öffentlich machen. Punkt. Dann hätte Trump definitiv wesentlich mehr Rechte. So aber übt Amazon dort einfach Hausrecht aus. Genau so wie Trump dies in seinen Hotels tut.

Besonders apart finde ich die Diskussion deshalb auch, weil Google, Amazon, Facebook und Twitter jetzt ja nur handeln, da der gesellschaftliche Druck in den USA so enorm hoch geworden. Diese Plattformen hängen ihr Mäntelchen immer mit dem Wind und verfolgen ansonsten ihre wirtschaftlichen Interessen. Um die Meinungsfreiheit muss sich der Staat und jeder einzelne kümmern, nicht Geschäftsleute. Wenn Frau Merkel, Dir und anderen Menschen die Meinungsfreiheit so sehr am Herzen liegt, dann kann man Trump ja bei Anne Will zuschalten.
 

Bonkic

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Auf Twitter, Twitch, Facebook und anderen Plattformen gilt nicht das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung, sondern das Hausrecht der jeweiligen Plattform.

Es wird kein Gericht geben, welches Twitch, Twitter, Amazon, Google oder andere dazu verpflichtet, Trump wieder auf die entsprechenden Plattformen zu lassen. Ich verstehe also nicht, welche Logik Merkel, Du oder andere hier durchgesetzt sehen wollen. Wenn Twitch öffentlich sein soll, dann muss der Staat Amazon enteignen und die Plattform öffentlich machen. Punkt. Dann hätte Trump definitiv wesentlich mehr Rechte. So aber übt Amazon dort einfach Hausrecht aus. Genau so wie Trump dies in seinen Hotels tut.

das ist so natürlich nicht richtig, zumindest mal auf deutschland bezogen.
internet-plattformen ab einer gewissen größe, also insbesondere fb, twitter und co, können bzw dürfen nicht einfach nach eigenem gutdünken nutzer sperren oder beiträge löschen. es gilt also keineswegs nur das hausrecht. zwar sind grundrechte in erster linie abwehrrechte gegen den staat, so weit richtig. mittelbar gelten diese aber uu, eben insbesondere bei erreichen einer gewissen reichweite, auch für die genannten plattformen. das ist nicht nur graue theorie: dazu gibts x urteile. kein wunder bei diesen nutzerzahlen.

und ja, tatsächlich könnte wohl auch ein herr trump gegen die sperrung seines accounts vorgehen und uu damit erfolg haben. ob das besonders clever wäre, ist ein anderes thema. ;)
 

Worrel

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Bezogen auf Trump hätte man das Friedlich lösen können und eine zweite Wahl anordnen können zb in den Bezirken wo Zweifel besteht... oder auch in Zukunft Briefwahl verbietet. etc..
Hätte man.
Wenn Zweifel bestehen würden.
Man könnte auch das Wählen innerhalb von Gebäuden verbieten.
 

Spiritogre

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Merkel bzw. ihr Regierungssprecher haben sich heute ähnlich geäußert. Ich persönlich verstehe diese Logik nicht, vielleicht kannst Du sie mir erklären.

Auf Twitter, Twitch, Facebook und anderen Plattformen gilt nicht das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung, sondern das Hausrecht der jeweiligen Plattform. Das kann und ist in der Regel sehr viel restriktiver. Wenn Twitch jemanden nicht auf seine Plattform lässt, dann beeinträchtigt das doch überhaupt nicht das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung. Genau so wenig wie der Türsteher eines Clubs das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit der Leute einschränkt, die er nicht in den Club lässt. Der Club ist schlicht kein öffentlicher Raum. Man könnte allenfalls von einem halb öffentlichen Raum sprechen. Aber das ist meines Wissens ein juristisch extrem schwammiger Begriff.

Es wird kein Gericht geben, welches Twitch, Twitter, Amazon, Google oder andere dazu verpflichtet, Trump wieder auf die entsprechenden Plattformen zu lassen. Ich verstehe also nicht, welche Logik Merkel, Du oder andere hier durchgesetzt sehen wollen. Wenn Twitch öffentlich sein soll, dann muss der Staat Amazon enteignen und die Plattform öffentlich machen. Punkt. Dann hätte Trump definitiv wesentlich mehr Rechte. So aber übt Amazon dort einfach Hausrecht aus. Genau so wie Trump dies in seinen Hotels tut.

Besonders apart finde ich die Diskussion deshalb auch, weil Google, Amazon, Facebook und Twitter jetzt ja nur handeln, da der gesellschaftliche Druck in den USA so enorm hoch geworden. Diese Plattformen hängen ihr Mäntelchen immer mit dem Wind und verfolgen ansonsten ihre wirtschaftlichen Interessen. Um die Meinungsfreiheit muss sich der Staat und jeder einzelne kümmern, nicht Geschäftsleute. Wenn Frau Merkel, Dir und anderen Menschen die Meinungsfreiheit so sehr am Herzen liegt, dann kann man Trump ja bei Anne Will zuschalten.

Noch einmal, es geht nicht um Trump, der ist jetzt nur ein guter Präzedenzfall, weil er so bekannt ist.

Wie Bonkic schon sagte, Hausrecht, zumindest in Deutschland, heißt nicht, dass ein Inhaber nur die Leute als Kunden haben kann, die er will. Da gibt es starke Einschränkungen. Z.B. müssen Energieversorger JEDEN versorgen, ob sie wollen oder nicht. Gleiches gilt für Post, Telekommunikation, Banken usw. das sind schließlich auch meist alles private Unternehmen. Supermärkte können theoretisch Leute des Ladens verweisen, wenn sie sich daneben benehmen oder stehlen, allerdings eben nur temporär. Discos, Restaurants etc. dürfen auch Leute nicht aussperren.

Grundlage dafür ist u.a. das Anti-Diskriminierungs-Gesetz.

Was das Recht auf freie Meinungsäußerung angeht, das ist ja das, was ich oben sagte, die großen Plattformen wie Twitter oder Facebook sind nun mal die, wo die Leute sind. Wenn jemand dort gesperrt wird hat er schlechte Karten seine Meinung publik zu machen. Ja, theoretisch ist es möglich, praktisch ist man jedoch mundtot gemacht.

Im Fall GAB oder Parler geht es ja einen Schritt weiter. Denen wurden die Apps entfernt, Server gekündigt und die Bankkonten gekündigt. Damit sind sie faktisch erledigt. Das alles eben OHNE jedwede rechtliche Grundlage, es gab keine Gerichtsverhandlungen, die Unternehmen wie Google, Apple, PayPal, MasterCard und Amazon haben das einfach so selbst entschieden. Das heißt, diese Unternehmen können JEDEN aus JEDEM Grund und JEDERZEIT faktisch ruinieren.

Und das halte ich eben für extrem gefährlich. Wie gesagt, stelle dir vor China, Nord Korea oder der Irak kaufen sich bei solchen Plattformen wie Twitter ein. Dann wird dort plötzlich völlig legal die Ermordung von Juden gefordert, jegliche Kritik an Kommunismus etc. untersagt usw. - damit ist es Essig mit jeglicher Meinungsfreiheit.

Es braucht keine Enteignung durch den Staat um Unternehmen zu zwingen sich "neutral" zu verhalten. Es bedarf nur vernünftiger Gesetze.
 

Worrel

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... die Unternehmen wie Google, Apple, PayPal, MasterCard und Amazon haben das einfach so selbst entschieden. Das heißt, diese Unternehmen können JEDEN aus JEDEM Grund und JEDERZEIT faktisch ruinieren.
Mal rein von der praktischen Seite gesehen:

Nur, solange deine Dienstleistung unabänderbar auf deren Diensten beruht.
Amazon liefert mit AWS nur Cloud Web Services, die man mit anderen Servern problemlos ignorieren kann.
Paypal ist bei weitem nicht der einzige Zahlungsanbieter. (obwohl ebay ohne P. umständlicher wird)
Alles, was man 'per App' anbieten kann, kann man genausogut 'per Webseite' anbieten und Webseiten kann man genauso stylen wie eine App -

- was ich sagen will: in den meisten Fällen ist man nicht dermaßen am Arsch wie du es gerade darstellst.

Dennoch kann das natürlich ein Problem darstellen, wenn zu viele Anbieter einer bestimmten Sparte sagen: "nö, mit uns nicht"
 

Spiritogre

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rpcg.blogspot.com
Mal rein von der praktischen Seite gesehen:

Nur, solange deine Dienstleistung unabänderbar auf deren Diensten beruht.
Amazon liefert mit AWS nur Cloud Web Services, die man mit anderen Servern problemlos ignorieren kann.
Paypal ist bei weitem nicht der einzige Zahlungsanbieter. (obwohl ebay ohne P. umständlicher wird)
Alles, was man 'per App' anbieten kann, kann man genausogut 'per Webseite' anbieten und Webseiten kann man genauso stylen wie eine App -

- was ich sagen will: in den meisten Fällen ist man nicht dermaßen am Arsch wie du es gerade darstellst.

Dennoch kann das natürlich ein Problem darstellen, wenn zu viele Anbieter einer bestimmten Sparte sagen: "nö, mit uns nicht"

Das Problem in den USA ist, bist du einmal von Amazon, Paypal / MasterCard, Google, Apple, Microsoft etc. gesperrt, dann wird dir KEIN anderer Anbieter eine neue Heimat gewähren. Denn keiner traut sich, es sich dadurch selbst mit den Großen zu verscherzen, bzw. sagen die Großem dem Kleinen dann einfach: "den nimmst du nicht als Kunden" und fertig ist die Laube.

GAB ist übrigens auf Webseite ausgewichen, wenn ich es richtig verstanden habe. D.h. auf dem Smartphone wird statt einer App ein Browserfenster geöffnet. Mich würden allerdings tatsächlich mal die Nutzerzahlen solcher Plattformen interessieren. Insbesondere auch "vorher" und "nachher".

Nicht das ich persönlich finde, dass solche Plattformen wie GAB oder Parler in irgend einer Form gut wären. Allerdings finde ich es eben auch nicht in Ordnung sie ohne gesetzliche Grundlage mundtot zu machen. Das hat mir eben viel zu viel von Selbstjustiz.
 

Athrun

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... dafür gibt und gab es Wahlbeobachter von den Demokraten und auch von den Republikanern in den Lokalen, diese geben ihre Einschätzung ab und im Falle eines knappen Ergebnisses zweier Kandidaten gibt es das Recht der händischen Nachzählung, was ja in einigen Bundesstaaten auch getan wurde.

Gerade in der aktuellen Situation wäre es fahrlässig die Briefwahl zu verbieten, warum auch? Hast du eine Ahnung wie groß Amerika ist bzw. über was wir hier für Dimensionen sprechen?! Da ist es nicht jedem gegeben zum nächsten Wahllokal zu fahren. Was ist mit den Soldaten die in Übersee stationiert sind?

Also nein, nur weil Trump der Meinung ist, dass die Briefwahl doof ist, stimmt es noch lange nicht. Also bitte, bleib beim Thema: Social-Media von Donald J. Trump. Danke!

Die USA haben Briefwahl. Das nennt sich "absentee voting" Ist quasi wie bei uns, du forderst Briefwahlunterlagen an und bekommst die zugesendet. Was aber letztes Jahr neu war (und meistens von Demokraten gefordert und umgesetzt) war die universelle Briefwahl. Das heißt, jeder Wähler hat ohne Anforderung Briefwahlunterlagen bekommen. Ich hab Beispiele gesehen, wo Leute Unterlagen für sich und andere Personen bekommen haben, die nicht an der Adresse wohnen. Also wirklich sehr suspekt. Und angeblich wurden Wahlbeobachtern der Republikaner teilweise der Zugang verwehrt oder die wurden weggeschickt und dann wurden Zettel unter dem ZTisch hergeholt und mitgezählt (davon gibt es Videoaufnahmen)

Zu dem Bann: man muß auch bedenken, wenn man z.B. von Facebook verbannt wird, dann wird die Jobsuche schwerer. Viele recherchieren ja vorher ihre Bewerber. Stell dir mal vor, da kommt die Frage "Warum sind sie nicht bei Facebook? Wir verlangen, das alle unsere Mitarbeiter bei Facebook sind" "Ähm ähh ähm ich bin verbannt worden" "Ok da ist die Tür" (Gut, das ist wohl eher in den USA so, aber dennoch ein erschreckender Gedanke)
 

fud1974

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internet-plattformen ab einer gewissen größe, also insbesondere fb, twitter und co, können bzw dürfen nicht einfach nach eigenem gutdünken nutzer sperren oder beiträge löschen. es gilt also keineswegs nur das hausrecht. zwar sind grundrechte in erster linie abwehrrechte gegen den staat, so weit richtig. mittelbar gelten diese aber uu, eben insbesondere bei erreichen einer gewissen reichweite, auch für die genannten plattformen. das ist nicht nur graue theorie: dazu gibts x urteile. kein wunder bei diesen nutzerzahlen.

Gibt es da eine Quelle? Weil prinzipiell verstehe ich das schon, aber letztlich ist ja genau das Grundproblem. Wir haben nicht-staatlich oder durch die öffentliche Hand getragene große Kommunikationssysteme, wo eigentlich die "Meinungsfreiheit" ja erstmal nicht einklagbar ist.
 

Rabowke

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Die USA haben Briefwahl. Das nennt sich "absentee voting" Ist quasi wie bei uns, du forderst Briefwahlunterlagen an und bekommst die zugesendet. Was aber letztes Jahr neu war (und meistens von Demokraten gefordert und umgesetzt) war die universelle Briefwahl. Das heißt, jeder Wähler hat ohne Anforderung Briefwahlunterlagen bekommen. Ich hab Beispiele gesehen, wo Leute Unterlagen für sich und andere Personen bekommen haben, die nicht an der Adresse wohnen. Also wirklich sehr suspekt. Und angeblich wurden Wahlbeobachtern der Republikaner teilweise der Zugang verwehrt oder die wurden weggeschickt und dann wurden Zettel unter dem ZTisch hergeholt und mitgezählt (davon gibt es Videoaufnahmen)
... hast du für beide Sachen eine Quelle? Bitte?

Vor allem gibt es ja in Amerika kein Melderegister, d.h. wie genau sollen alle US-Bürger ohne eigene Anforderung Wahlunterlagen erhalten? Vor allem der Punkt mit den Zetteln unter dem Tisch klingt mir sehr nach Trump, sorry dafür! :B :-D

Zu dem Bann: man muß auch bedenken, wenn man z.B. von Facebook verbannt wird, dann wird die Jobsuche schwerer. Viele recherchieren ja vorher ihre Bewerber. Stell dir mal vor, da kommt die Frage "Warum sind sie nicht bei Facebook? Wir verlangen, das alle unsere Mitarbeiter bei Facebook sind" "Ähm ähh ähm ich bin verbannt worden" "Ok da ist die Tür" (Gut, das ist wohl eher in den USA so, aber dennoch ein erschreckender Gedanke)
... und auch hier hätte ich gern eine Quelle das jemand abgelehnt wurde, weil er keinen social-media Account hat. Das klingt für mich auch eher nach "urban legend".
 

Bonkic

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Gibt es da eine Quelle? Weil prinzipiell verstehe ich das schon, aber letztlich ist ja genau das Grundproblem. Wir haben nicht-staatlich oder durch die öffentliche Hand getragene große Kommunikationssysteme, wo eigentlich die "Meinungsfreiheit" ja erstmal nicht einklagbar ist.

du meinst ein urteil?
sicher. bspw hier vom olg münchen aus dem jahr 2018 zur löschung eines facebook-posts (und spätere sperrung der nutzerin). in der begründung heißt es da bspw:

Mit der Löschung der streitgegenständlichen Äußerung hat die Antragsgegnerin ihre Vertragspflicht verletzt, auf die Rechte der Antragstellerin, insbesondere deren Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG), Ru?cksicht zu nehmen.

Fu?r den Inhalt und die Reichweite der Pflicht zur gegenseitigen Ru?cksichtnahme ist im vorliegenden Fall von entscheidender Bedeutung, dass die von der Antragsgegnerin bereitgestellte Social-Media-Plattform www.facebook.com dem Zweck dient, den Nutzern einen „öffentlichen Marktplatz“ fu?r Informationen und Meinungsaustausch zu verschaffen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 10.08.2017 – 16 U 255/16, Rn. 28, zit. nach juris). Im Hinblick auf die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte, insbesondere des Grundrechts des Nutzers auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG), muss deshalb gewährleistet sein, dass eine zulässige Meinungsäußerung nicht von der Plattform entfernt werden darf (ebenso LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 14.05.2018 – 2-03 O 182/18, S. 4 f. m.w.N.).

https://openjur.de/u/2111165.html
 

fud1974

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"Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte". Hmm.... Wo wird dann da Grenze gezogen? Wenn das die Leute spitzkriegen sehe ich beim nächsten Forenkrieg hier die Leute mit "mittelbare Drittwirkung der Grundrechte" rumwedeln.. :P
 
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