AW: endgültiges Wahlergebnis oder doch nicht???
Niemand würde sich mehr darüber freuen als ich, weil ich diese ganze Westenthaler-Clique echt nicht mehr sehen und hören kann, aber ich halte es für sehr, sehr unwahrscheinlich weil die Wahlbehörde das ganze soweit ich weiß ja vor der Wahl schon genehmigt hat und z.B. die Grünen früher auch schon bei NR-Wahlen unter verschiedenen Namen (z.B. "Die Grüne Alternative Salzburg") angetreten sind.crackajack am 11.10.2006 10:12 schrieb:Zitat: (Original von oe24)
Wegen des knappen BZÖ-Einzugs könnte Wahlergebnis vorm Verfassungsgerichtshof angefochten werden. Dann ist Rot-Grün drin.
Angesichts der knappen Einzugs des BZÖ in den Nationalrat blühen derzeit die Spekulationen um eine Wahl-Anfechtung.
Der Grund: Die Orangen waren in Kärnten unter der Bezeichnung "Die Freiheitlichen in Kärnten - Liste Jörg Haider - BZÖ" und auf Bundesebene unter "Liste Peter Westenthaler - BZÖ" angetreten. Nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer müsste das BZÖ in Kärnten und in den anderen Bundesländern daher als zwei getrennte Parteien gewertet werden, die jeweils für sich allein über die vier Prozent Hürde kommen müssen.