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[Diskussion] Pegida, Hogesa und Co. - Was wollen die Migrations-Gegner eigentlich?

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Du machst es dir da ganz schön einfach. Mal abgesehen davon, dass wir nicht von Einzelfällen reden ...
Nun, das kommt ja darauf an, wovon wir im Moment reden. Einen "Einzelfall" kann man ja statistisch nur dann definieren, wenn man die Grundmenge klar benannt hat. Die Grundmenge ist in diesem Fall "die Flüchtlinge" und der "Einzelfall" derjenige Flüchtling, der mehr kriegt als ein Hartz4er.

Und das stimmt eben nicht. Flüchtlinge kriegen erstmal weniger als Hartz4 (zB 850€ statt 973€). Allerdings gibt es bestimmte Faktoren, die es so erscheinen lassen, als ob sie mehr bekommen würden. (Siehe im Artikelabschnitt "Bei Mehrbedarf können zusätzliche Leistungen gewährt werden")

Aber anstatt diese Probleme anzugehen wird lieber darüber diskutiert, Bürger praktisch zu zwangsenteignen oO
Wer wird zwangsenteignet?
 
Sorry, aber nein, das ist nicht im Rahmen.
Einer Freundin (alleinerziehend, hat vor 4 Wochen entbunden) hat pünktlich zur Geburt ihrer Tochter einen Brief von der Stadt im Briefkasten gehabt, indem ihr mitgeteilt wurde, dass ihr Antrag auf Wohngeld abgelehnt wurde, weil sie keinen Rentenantrag gestellt hat (sie ist 28 Jahre alt). War ein Fehler der Stadt, hat aber ihren Vermieter kein Stück interessiert und sie stand mit einem Bein und dem Säugling im Arm auf der Straße. Das soll einfach mal verdeutlichen, wie schwer es Einwohnern hier gemacht wird. Da kann man dann plötzlich ganz genau nachprüfen.
dh: Weil eine Behörde einen Fehler gemacht hat und der Vermieter uneinsichtig ist, ist direkt das ganze System scheiße?

PS: Ist irgendjemand hier, der in seinem Beruf noch nie einen Fehler gemacht hat? ...?
 
Nun, das kommt ja darauf an, wovon wir im Moment reden. Einen "Einzelfall" kann man ja statistisch nur dann definieren, wenn man die Grundmenge klar benannt hat. Die Grundmenge ist in diesem Fall "die Flüchtlinge" und der "Einzelfall" derjenige Flüchtling, der mehr kriegt als ein Hartz4er.

Und das stimmt eben nicht. Flüchtlinge kriegen erstmal weniger als Hartz4 (zB 850€ statt 973€). Allerdings gibt es bestimmte Faktoren, die es so erscheinen lassen, als ob sie mehr bekommen würden. (Siehe im Artikelabschnitt "Bei Mehrbedarf können zusätzliche Leistungen gewährt werden")

Darum ging es nicht, sondern um:
Sicherlich muss man auch kritisch anerkennen, dass das System in Deutschland nicht perfekt funktioniert und wir zu einem gewissen Teil eine Mehrbelastung haben, z.B. bei betrügerischen Anträgen, doppelt, dreifach etc.pp. ... hier sehe ich auch die Politik in der Pflicht eine Verbesserung herbei zu führen.


Wer wird zwangsenteignet?

Ob jemand Entwignet wurde, kann ich Dir nicht sagen, aber:
Flüchtlinge: In Hamburg kann enteignet werden |*ZEIT ONLINE

Das bedeutet für mich erstmal, dass Immobilienbesitzer die Fehler ausmerzen sollen, die die Politik geschaffen hat.
 
dh: Weil eine Behörde einen Fehler gemacht hat und der Vermieter uneinsichtig ist, ist direkt das ganze System scheiße?

Wenn Du damit systematische Bürokratie meinst, dann ja: Da ist das ganze System Scheiße. Das war aber auch nur ein Vergleich: Asylanträge können Mangels Personal nicht genau geprüft werden und den Bürgern legt man Steine in den Weg, wo man nur kann; und zwar auch denen, die sich kaum wehren können und sowieso schon ganz unten sind.

PS: Ist irgendjemand hier, der in seinem Beruf noch nie einen Fehler gemacht hat? ...?

Jetzt wirds albern.. besagte Frau war hochschwanger im Amt und hat alles pers. mit Ihrer Sachbearbeiterin abgesprochen und ausgefüllt. Ihr wurde mehrfach versichert, dass alles seine Richtigkeit hat und am Ende bekommt sie trotzdem mitgeteilt, dass sie was falsch gemacht hat... Du kannst ja gerne weiter darauf rumreiten, dass Fehler menschlich sind, aber eine schwangere Frau so hängen zu lassen zeugt dann weder von Anstand noch Moral. Und mal so nebenbei: das war eine erfahrene Sachbearbeiterin, die auch noch einige Jahre Arbeit vor sich hat.
 
Ich will jetzt hier eigentlich nicht auf Definitionen rumreiten, aber Einzelfall besagt schon der Begriff, dass es eine einmalige Sache ist. Und da sind wir uns wohl einig, dass das nicht der Fall ist ;)
... also reitest du auf der Definition rum. Wobei ich aber von Einzelfällen, Mehrzahl, gesprochen habe ... aber wir können uns natürlich über die Begrifflichkeiten, wie z.B. Raubkopie, streiten, ändert aber an der eigentlichen Problematik nicht viel: es wird immer von einem Missbrauch gesprochen, den es sicherlich gibt, aber niemand kann verlässlich sagen, wie och die Quote in Relation zu allen ordnungsgemäßen Anträgen ist.

Das kann ich Dir schnell beantworten. Durch solche Begrifflichkeiten werden die entsprechenden Probleme schlichtweg weggeredet bzw. als Blödsinn abgestempelt; eben weil es ja nur "vereinzelt mal" vorkommt.
Wo habe ich das weggeredet bzw. als Blödsinn tituliert? :haeh:

Ich meinte nur in der Gesamtsumme, also alle Kosten, die Deutschland so zu tragen hat, sind diese Summen wohl eher klein und sollten, bin ich der Meinung, kein Schlag ins Gesicht von Millionen Bürgern sein ... ganz anders als z.B. die Steuerverschwendung, wo uns Jahr für Jahr eine Übersicht präsentiert wird. Würde man diese Millionen nehmen und z.B. dem Hartz4 Empfänger zugute kommen lassen, würde die Welt schon anders aussehen.

Also bitte vorsichtig mit solchen Unterstellungen wie "Blödsinn abgestempelt" und so ... danke.

Sorry, aber nein, das ist nicht im Rahmen.
Einer Freundin (alleinerziehend, hat vor 4 Wochen entbunden) hat pünktlich zur Geburt ihrer Tochter einen Brief von der Stadt im Briefkasten gehabt, indem ihr mitgeteilt wurde, dass ihr Antrag auf Wohngeld abgelehnt wurde, weil sie keinen Rentenantrag gestellt hat (sie ist 28 Jahre alt). War ein Fehler der Stadt, hat aber ihren Vermieter kein Stück interessiert und sie stand mit einem Bein und dem Säugling im Arm auf der Straße. Das soll einfach mal verdeutlichen, wie schwer es Einwohnern hier gemacht wird. Da kann man dann plötzlich ganz genau nachprüfen..
... wie du meintest, es ist ein Fehler und nicht "Stand der Dinge". Für deine Freundin sicherlich scheisse, zugegeben. Wobei ich den Punkt mit Rentenantrag und Wohngeld nicht ganz verstanden habe, hat deine Freundin schon einmal gearbeitet? :O

Sieht bei mir ähnlich aus, wobei mein Einkommen "nur" leicht über Durchschnitt liegt. Zum Thema Wohngeld siehe oben..
... wir bzw. ich hatte bislang nur gute Erfahrungen mit Ämtern, wobei ich bis auf Elterngeld bei meiner Frau, Kindergeld für den Kleinen und KITA Gutschein noch keine Leistungen vom Staat bezogen habe.

Aber selbst du meintest, es war ein Fehler und wie sooft im Leben kommt es hier auf den Sachbearbeiter an, wie dieser Fehler nun aus der Welt geschaffen wird bzw. wurde ... aber ich hoffe für deine Freundin und dem Nachwuchs ist alles glimpflich ausgegangen?

Eben genau das ist das Problem. Es findet keine Diskussion statt, sondern man bekriegt sich lieber, wer denn nun ein Nazi und AfD-Wähler oder Gutmensch oder was auch immer ist. Und das passiert auch in diesem Thread.
Ich glaub das kann man leider so stehen lassen.

Wenn Fakten geliefert werden und User dann einfach als Nazi oder Braunes Pack beleidigt werden, während die Fakten völlig ignoriert werden, ist das eigentlich ein sehr guter Spiegel der Gesellschaft. Ich könnte Dir hier jetzt diverse Beispiele raussuchen, wo das passiert ist, aber ganz ehrlich: Bin ich grad zu faul zu. Nächstes Mal vlt ;)
Wäre ich vorsichtig ... die Fakten, die ich hier gelesen habe, sind leider sehr interpretierbar und meistens wurde ein Fakt als A definiert und dann von anderen als B, soll heißen, die hier gepostet Fakten sind leider nicht so eindeutig, wie es jeder gerne hätte sondern können auch komplett anders interpretiert werden.

Was Du da beschreibst, ist aber nicht gut. Wenn unliebsame Politiker bzw. deren Parteien einfach vom Straßenbild verschwinden, verkommt die Politik irgendwann zu einer politischen Einheitsmasse ohne wirklichen Dialog. Die AfD zeigt aber doch recht deutlich, dass ne Menge Bürger unzufrieden sind. Findest Du es an der Stelle dann richtig, zu denunzieren und zu diskreditieren statt die eigene Handlungsweise zu hinterfragen?
... was heißt nicht gut. Soll man jetzt eine Partei, die für sich genommen nicht überlebensfähig ist, künstlich am Leben erhalten damit wir ein "vielschichtiges" Parteiensystem haben? Das kann ja nun wirklich nicht von dir gewollt sein.

Wenn diese Parteien nicht genügend Mitglieder und vor allem Wähler hat, gibt es für mich keinen Grund, warum diese weiterhin existieren sollte ... übrigens nicht nur bezogen auf Parteien. Auch Firmen, Vereine [...].

Ich finde es richtig eine Partei zu denuzieren, die sich als Alternative hinstellt, aber Mitglieder beherbergt, die offen rechtsradikales Gedankengut vertreten und das auch so kommunizieren. Ehrlicherweise muss ich sagen, dass ich am Anfang nichts gegen die AfD hatte, bis diese Partei immer größer und größer geworden ist und für mich mehr als suspekte Personen aufgenommen hat und der Ton, vor allem nach außen, immer radikaler wurde. Der AfD wird das gleiche Schicksal wie der Piratenpartei blühen ... sie wird sich selbst zerfleischen weil hier keine Leute sind, die die unterschiedlichen Lager vereinen können, dafür sind die vertretenden Punkte zu breit gefächert von gemäßigt bis gaaaaanz weit rechts außen.

Die AfD ist nicht mehr wählbar, seit Bernd Lucke ausgebootet wurde. Ob sie wie DVU und Co untergeht, bezweifle ich aktuell aber.
... warten wir es ab. :]
 
Darum ging es nicht, sondern um:

Du redest von Einzelfällen, als du dich auf Rabowkes Zitat beziehst:
Rabowke schrieb:
Was genau ist daran bitte Verrat am doitschen Volke? Wenn man ganz hart argumentieren möchte, dann könnte man in einzelnen Fällen von einer Überbevorteilung von Flüchtlingen und Asylanten gg.über einem Hartz4 Empfänger sprechen. Dann hört es aber auch schon auf.

Sicherlich muss man auch kritisch anerkennen, dass das System in Deutschland nicht perfekt funktioniert und wir zu einem gewissen Teil eine Mehrbelastung haben, z.B. bei betrügerischen Anträgen, doppelt, dreifach etc.pp. ... hier sehe ich auch die Politik in der Pflicht eine Verbesserung herbei zu führen.

Das wir aber die Kosten dafür stemmen können, zeigt doch ganz eindrucksvoll die Entwicklung der Steuereinnahmen. Das kommt allen Menschen zugute, auch wir "Bio-Deutschen" profitieren davon, mal mehr, mal weniger.

Und da taucht "Einzelfall" eben nur in dem von mir ebenfalls zitierten (und hier markierten) Bereich auf. Bezüglich der Mehrbelastung hat niemand von einem "Einzelfall" gesprochen außer dir und wenn du daher mit einem "Mal abgesehen davon, dass wir nicht von Einzelfällen reden" reagierst, macht das wenig Sinn, wenn du der erste bist, der dazu dieses Wort benutzt. :finger:

Ob jemand Entwignet wurde, kann ich Dir nicht sagen, aber:
Flüchtlinge: In Hamburg kann enteignet werden |*ZEIT ONLINE

Das bedeutet für mich erstmal, dass Immobilienbesitzer die Fehler ausmerzen sollen, die die Politik geschaffen hat.
Das bedeutet erstmal, daß die Politik sich damit beschäftigt, wo denn die lange schon abzusehenden Flüchtlinge alle hin sollen, wenn sie dann hier ankommen würden. (Ist ja aus 2015, der Artikel)
Und gewerbliche Flächen, die leer stehen, sind ja durchaus dazu geeignet, vorübergehend als Auffanglager zu dienen. Natürlich müßte in einem idealen Gesetzestext geregelt sein, daß die Immobilien wieder in dem selben Zustand zurückgegeben werden, in dem sie in Anspruch genommen werden und nach meinem Rechtsverständnis sollte der Eigentümer auch eine Miete bekommen und mit einer Ankündigungsfrist wieder Eigenbedarf anmelden können.

Ist ja die Frage, wie das gesetzlich genau geregelt wurde (Galt ja nur bis zu diesem Jahr) und ob damit nicht die Rechte des Eigentümers mißachtet wurden.
 
... also reitest du auf der Definition rum.

Hätte ja klappen können ;)
Nur was soll ich dazu sagen? Natürlich habe ich keine Zahlen zum Missbrauch. Die kann es ja auch gar nicht geben, zumindest nicht aussagekräftig, denn entweder fliegt der Missbrauch auf und die Zahlen missachten die Dunkelziffer oder es bleibt unentdeckt... Mir geht es da eher um die Möglichkeit zum Missbrauch; aber das scheint Dich ja genau so zu stören.

Wo habe ich das weggeredet bzw. als Blödsinn tituliert? :haeh:

Ich meinte nur in der Gesamtsumme, also alle Kosten, die Deutschland so zu tragen hat, sind diese Summen wohl eher klein und sollten, bin ich der Meinung, kein Schlag ins Gesicht von Millionen Bürgern sein ... ganz anders als z.B. die Steuerverschwendung, wo uns Jahr für Jahr eine Übersicht präsentiert wird. Würde man diese Millionen nehmen und z.B. dem Hartz4 Empfänger zugute kommen lassen, würde die Welt schon anders aussehen.

Stell Dir mal vor, Du würdest im Pott oder in Bremen leben, eben in den Gebieten, wo mittlerweile kein Polizist weit und breit mehr gesehen wurde (vor einigen Seiten wurde das hier mal diskutiert) und hast täglich Gewalt und Angst vor der eigenen Haustür. Was würdest Du denken, wenn ein Politiker in der Öffentlichkeit von einem tragischen Einzelfall spricht, wenn es um das Thema Gewalt geht? Ggf. müsstest Du noch Deinen IQ ein wenig nach unten korrigieren (womit ich nicht ausdrücken will, dass die Menschen dort dumm sind; eher einfach gestrickt). Dieses Prinzip kann man m.E. gut auf diverse andere Punkte in der Flüchtlings-Debatte übertragen.


... wie du meintest, es ist ein Fehler und nicht "Stand der Dinge". Für deine Freundin sicherlich scheisse, zugegeben. Wobei ich den Punkt mit Rentenantrag und Wohngeld nicht ganz verstanden habe, hat deine Freundin schon einmal gearbeitet? :O

Ja, hat sie und wie da sowas bei rumkommen kann, habe ich auch noch nicht verstanden, aber seis drum. Ich hatte Worrel dazu auch schon etwas geschrieben. Mir geht es dabei nicht um den Fehler, sondern dass in solchen Situationen ne Menge Manpower investiert werden kann, bei Asylanträgen jedoch nicht => im Kontext geht es da noch um den Missbrauch.

... wir bzw. ich hatte bislang nur gute Erfahrungen mit Ämtern, wobei ich bis auf Elterngeld bei meiner Frau, Kindergeld für den Kleinen und KITA Gutschein noch keine Leistungen vom Staat bezogen habe.

Ich pers. habe da eher negative bis neutrale Erfahrungen.

Aber selbst du meintest, es war ein Fehler und wie sooft im Leben kommt es hier auf den Sachbearbeiter an, wie dieser Fehler nun aus der Welt geschaffen wird bzw. wurde ... aber ich hoffe für deine Freundin und dem Nachwuchs ist alles glimpflich ausgegangen?

Das Problem an der Sache war einfach, dass der Vermieter sein Geld wollte. Und bis so eine Situation seitens Amt entschärft wurde, ist es manchmal einfach zu spät. Die beiden leben jetzt, zum Leidtragen meines Müdigkeits-Levels, mietfrei erstmal bei mir und sind gesund ;)

Wäre ich vorsichtig ... die Fakten, die ich hier gelesen habe, sind leider sehr interpretierbar und meistens wurde ein Fakt als A definiert und dann von anderen als B, soll heißen, die hier gepostet Fakten sind leider nicht so eindeutig, wie es jeder gerne hätte sondern können auch komplett anders interpretiert werden.

Ja, solche Beiträge gab und gibt es hier natürlich zur Genüge. Ich habe dennoch den Eindruck, unabhängig von diesem Thread, dass viel zu oft "nur die Überschrift" gelesen wird und quasi instant mit argumentum ad hominem gekontert wird. (für diesen Begriff wurde ich in einem anderen Thread letztens erst als links-radikal bezeichnet..)

... was heißt nicht gut. Soll man jetzt eine Partei, die für sich genommen nicht überlebensfähig ist, künstlich am Leben erhalten damit wir ein "vielschichtiges" Parteiensystem haben? Das kann ja nun wirklich nicht von dir gewollt sein.

Wenn diese Parteien nicht genügend Mitglieder und vor allem Wähler hat, gibt es für mich keinen Grund, warum diese weiterhin existieren sollte ... übrigens nicht nur bezogen auf Parteien. Auch Firmen, Vereine [...].

Nein, so war das natürlich nicht gemeint. Keine Partei oder sonstwas soll künstlich am Leben gehalten werden. Natural Selection sollte da genau so gelten (mit Einschränkungen; bei der Diesel-Geschichte bin ich zwiegespalten zB.).
Ich meinte damit, dass man die (möglicherweise) falschen Aussagen einer unliebsamen Partei lieber sachlich entkräften sollte, statt mit dem Finger drauf zu zeigen und laut Nazi zu schreien.

Ich finde es richtig eine Partei zu denuzieren, die sich als Alternative hinstellt, aber Mitglieder beherbergt, die offen rechtsradikales Gedankengut vertreten und das auch so kommunizieren. Ehrlicherweise muss ich sagen, dass ich am Anfang nichts gegen die AfD hatte, bis diese Partei immer größer und größer geworden ist und für mich mehr als suspekte Personen aufgenommen hat und der Ton, vor allem nach außen, immer radikaler wurde. Der AfD wird das gleiche Schicksal wie der Piratenpartei blühen ... sie wird sich selbst zerfleischen weil hier keine Leute sind, die die unterschiedlichen Lager vereinen können, dafür sind die vertretenden Punkte zu breit gefächert von gemäßigt bis gaaaaanz weit rechts außen.

Ich meine, der AfD sogar mal ein Kreuz gegeben zu haben; allerdings eben unter Lucke, als die AfD noch eine konservative Partei war, also das, was früher mal die CDU war.
Ich bin dennoch nicht der Meinung, dass man sich so weit runterbeugen sollte, dass man sich eine Schlammschlacht liefern kann. Die bessere (Achtung Wortspiel) Alternative ist es m.E., die eigene Politik dahingehend zu verbessern, dass man die Frust- und Protestwähler wieder erreicht. Zugegeben, dass ist nicht einfach und konkrete Ideen habe ich dafür auch nicht, aber ich werde dafür ja auch nicht bezahlt ;)
 
... der Absatz mit den Einzelfällen...

Du machst es einem echt nich schwer, Dich zu hassen ;)

Aber Du hast Recht, da habe ich mich verlesen.

Das bedeutet erstmal, daß die Politik sich damit beschäftigt, wo denn die lange schon abzusehenden Flüchtlinge alle hin sollen, wenn sie dann hier ankommen würden. (Ist ja aus 2015, der Artikel)
Und gewerbliche Flächen, die leer stehen, sind ja durchaus dazu geeignet, vorübergehend als Auffanglager zu dienen. Natürlich müßte in einem idealen Gesetzestext geregelt sein, daß die Immobilien wieder in dem selben Zustand zurückgegeben werden, in dem sie in Anspruch genommen werden und nach meinem Rechtsverständnis sollte der Eigentümer auch eine Miete bekommen und mit einer Ankündigungsfrist wieder Eigenbedarf anmelden können.

Ist ja die Frage, wie das gesetzlich genau geregelt wurde (Galt ja nur bis zu diesem Jahr) und ob damit nicht die Rechte des Eigentümers mißachtet wurden.

Ich kritisiere gar nicht, dass man sich damit beschäftigt, Flüchtlinge in Leer-Immobilien unterzubringen. Der Zwang dazu lässt sich aber nicht mit meinem Verständnis vom Grundgesetz in Einklang bringen. Und das GG ist da doch recht eindeutig. Wenn ich meinen rechtmäßig erworbenen Bürokomplex verkommen lassen will, ist das mein Recht. Ich bin dann zwar ein Arschloch, aber im Recht.
Viel schlimmer finde ich jedoch, dass man sich überhaupt mit Enteignung beschäftigt, statt einfach mal aktiv zu werden. In Hannover zB hat man erstmal gefühlt ein Jahr benötigt, um sich auf Plätze für Flüchtlingsheime zu einigen und nochmal ein Jahr, um die ersten Container-Heime aufzubauen (die jetzt zum Teil leer stehen).
 
Ich kritisiere gar nicht, dass man sich damit beschäftigt, Flüchtlinge in Leer-Immobilien unterzubringen. Der Zwang dazu lässt sich aber nicht mit meinem Verständnis vom Grundgesetz in Einklang bringen. Und das GG ist da doch recht eindeutig. Wenn ich meinen rechtmäßig erworbenen Bürokomplex verkommen lassen will, ist das mein Recht. Ich bin dann zwar ein Arschloch, aber im Recht.
Viel schlimmer finde ich jedoch, dass man sich überhaupt mit Enteignung beschäftigt, statt einfach mal aktiv zu werden. In Hannover zB hat man erstmal gefühlt ein Jahr benötigt, um sich auf Plätze für Flüchtlingsheime zu einigen und nochmal ein Jahr, um die ersten Container-Heime aufzubauen (die jetzt zum Teil leer stehen).

Ohne jetzt Spezialwissen zu Hannover zu haben: Das liegt aber nicht ausschließlich am Staatsversagen, sondern auch daran, dass viele Nachbarschaften gleich Interessengemeinschaften gründen mussten, die die Flüchtlingsheime in der Nähe mit allen Mitteln bekämpft haben (Ob die Gründe dafür verständlich sind, will ich dahingestellt lassen. teils teils würde ich aus dem Bauch heraus sagen). Diese haben den Prozess durchaus merklich aufhalten können, indem Bürgergerspräche stattfinden mussten, in denen verantwortliche Personen die Projekte vorstellten. Deren Ergebnisse mussten dann Entscheidungsgremien vorgelegt werden etc. etc., man kennt das ja, die Mühlen mahlen langsam.

Aber meines Wissens laufen Enteignungen und Beschlagnahmungen in D IMMER gegen angemessene finanzielle Kompensation ab, sodass das Wort "Enteignung" schlimmer wirkt als es ist, denn in Wahrheit handelt es sich mehr um einen "Zwangsabkauf" oder eine "Zwangsmiete".
 
Ohne jetzt Spezialwissen zu Hannover zu haben: Das liegt aber nicht ausschließlich am Staatsversagen, sondern auch daran, dass viele Nachbarschaften gleich Interessengemeinschaften gründen mussten, die die Flüchtlingsheime in der Nähe mit allen Mitteln bekämpft haben (Ob die Gründe dafür verständlich sind, will ich dahingestellt lassen. teils teils würde ich aus dem Bauch heraus sagen). Diese haben den Prozess durchaus merklich aufhalten können, indem Bürgergerspräche stattfinden mussten, in denen verantwortliche Personen die Projekte vorstellten. Deren Ergebnisse mussten dann Entscheidungsgremien vorgelegt werden etc. etc., man kennt das ja, die Mühlen mahlen langsam.

Sicher spielen da einige Faktoren mit rein. Nur der Widerstand ist nach wie vor da und die Stadt hat sich ohnehin drüber hinweggesetzt. Da hätte man sich die Scheindiskussion aber eigentlich auch sparen und sofort die Container ranholen können ;)
Allerdings ist es nun ja allgemein bekannt, dass es in De gerne mal etwas länger dauert. Und vor einer drohenden Flüchtlingswelle wurde bereits 2011 gewarnt; es wurde nur nicht Ernst genommen.

Aber meines Wissens laufen Enteignungen und Beschlagnahmungen in D IMMER gegen angemessene finanzielle Kompensation ab, sodass das Wort "Enteignung" schlimmer wirkt als es ist, denn in Wahrheit handelt es sich mehr um einen "Zwangsabkauf" oder eine "Zwangsmiete".

Das ändert m.E. aber nichts an dem Rechtsbruch an sich. Das GG erlaubt in Sachen Grundbesitz zwar Ausnahmen, aber wenn die Unfähigkeit der Politik zum Aussetzen des GG legitimiert, kann man das GG im Grunde auch gleich ganz abschaffen. Diese Meinung habe ich zwar möglicherweise exklusiv, aber letztlich ist es auch nur eine Meinung.
 
Wo genau hat er irgendetwas in Richtung Sympathie mit der AfD geschrieben? Nur weil DU einige seiner Aussagen so interpretierst, bedeutet das noch nicht, dass er das auch in diesem Kontext sieht. Meine Güte, dass ist im Übrigen genau das, was er in seinem Beitrag kritisiert. Wird heute auch gern als Nazi-Keule bezeichnet.
Du verstehst irgendetwas nicht, hast es so ähnlich aber schonmal irgendwo gehört, wo es nicht in Dein Weltbild passt und steckst es dann sofort in eine Schublade. Diese Denkweise dürfte m.E. auch einer der Hauptgründe für Fremdenhass sein, mal so nebenbei bemerkt.

Hier geht es nicht um Sympathie, sondern darum, dass Batze Parolen nachplappert, die schon so alt sind wie die Parolen der SA- Schlägertrupps die auf Kommunistenjagd gegangen sind und jetzt wieder mit der AFD aufgewärmt werden. Mit dem Rest was du mir sagen willst, kann ich nichts anfangen. Ich habe weder Schubladendenken, noch Vorurteile, noch zweifle ich meine Denkweise an. Was du hier versuchst, ist ein recht plumper Versuch, alles zu verdrehen, was zeigt, dass du argumentativ in einer Sackgasse feststeckst.
 
Hier geht es nicht um Sympathie, sondern darum, dass Batze Parolen nachplappert, die schon so alt sind wie die Parolen der SA- Schlägertrupps die auf Kommunistenjagd gegangen sind und jetzt wieder mit der AFD aufgewärmt werden. Mit dem Rest was du mir sagen willst, kann ich nichts anfangen. Ich habe weder Schubladendenken, noch Vorurteile, noch zweifle ich meine Denkweise an. Was du hier versuchst, ist ein recht plumper Versuch, alles zu verdrehen, was zeigt, dass du argumentativ in einer Sackgasse feststeckst.

Das schlimmste ist, das es ist nicht übertrieben ist.
Denn tatsächlich glauben wir nur, wir hätten einen Vorteil gegenüber der Weimarer Republik.
 
Wie soll es ein glaubhaftes Ziel oder Konzept geben, wenn da "Flüchtlinge" an der Grenze stehen und reinwollen?
Die stehen jetzt an unserer Grenze, müssen entsprechend versorgt werden, damit ein menschenwürdiges Leben möglich ist und dann muß man sehen, wer davon Immigrant, Flüchtling, Asylberechtigter oder was-weiß-ich ist. Als Nächstes müssen die dann entsprechend behördlich "verarbeitet" werden.
Und das Konzept dabei ist es, die aufzunehmen, die wir laut Gesetz aufnehmen müssen und die nicht aufzunehmen, die wir laut Gesetz nicht aufnehmen müssen.
.
Du bist völlig gefangen in der Denkweise, dass das schon alles so seine Richtigkeit hat.
Teilweise durch deutsches, europäisches, oder Drittstaaten- sowie NGO-betreiben wird kontrolliert, ob, und wie viele Menschen an unserer Grenze "stehen". Wenn man Humanität und Gleichheit der Menschen ernst nimmt, müßten also alle potentiellen Migranten die Option bekommen (Vermutlich mehr Menschen, als Deutschland Einwohner hat). Auf jeden Fall ist es aber ein moralischer, humanitärer Aspekt, dass besonders Hilfsbedürftige Vorrang haben müßten (das sind dann sicher nicht junge Männer, die sich als Langweile eine Schreckschusspistole kaufen um im Asylheim herumballern, wie in Nürnberg geschehen. Aber auch keine Menschen, die noch Tausende Euro für Schlepper aufbringen können). Besonders skuril wird es, wenn man betrachtet, mit welchem Aufwand die Rückführungen der nicht Bleibeberechtigten betrieben wird. Stattdessen könnte man locker die Flieger mit Familien, Frauen und Kindern, die echt in Lebensgefahr und mittellos sind, in die andere Richtung befördern.
Im Sinne der Gleichheit der Bürger ist es sicher lobenswert, wenn ein Asylant mit Bleiberecht nach 3 Jahren Hartz 4 erhält. Im Sinne einer humanitären Grundversorgung ("menschenwürdiges Leben") für's Überleben könnte man aber mit dem gleichen Geld vermutlich einem drittel mehr Menschen helfen, wenn man sich auf Sachleistungen beschränken würde. Würde man das Geld in den Hungergebieten der Erde zum Überleben der Bevölkerung einsetzen, könnte man sogar viel mehr Menschen unmittelbar das Leben retten.
Ich wiederhole mich auch gerne: DIe, die wir aufnehmen müssen, sind erst mal nur einige 10.000, die nicht durch einen sicheren Drittstaat einreisen (also per Flugzeug). Man könnte dann noch die Asylanten aus den europäischen Verteilungsprogrammen dazuzählen; zuletzt 60.000?
Politik muss auch so ehrlich / realistisch sein, dass bei den echten Flüchtlingen, die nur einen Bruchteil aller Migranten ausmacht, keine wirkliche CHance auf Rückkehr besteht.

Interessant waren übrigens einige Erkentnisse der letzten "Dunja Halali" Sendung vom MIttwoch vor einer Woche. Dort kam auch eine Flüchtlingshelferin, die das schon 25 Jahre macht und weiß, worüber sie redet, zur Sprache: Ihr Statement "wir schaffen das nicht". Die Migranten bilden immer mehr Parallelgesellschaften. Es fehlt, was kein Geheimnis ist, u.A. einfach der bezahlbare / "soziale" Wohnraum innerhalb der deutschen Gesellschaft und daran wird sich wohl auch nichts ändern.
 
Ohne jetzt Spezialwissen zu Hannover zu haben: Das liegt aber nicht ausschließlich am Staatsversagen, sondern auch daran, dass viele Nachbarschaften gleich Interessengemeinschaften gründen mussten, die die Flüchtlingsheime in der Nähe mit allen Mitteln bekämpft haben (Ob die Gründe dafür verständlich sind, will ich dahingestellt lassen. teils teils würde ich aus dem Bauch heraus sagen). Diese haben den Prozess durchaus merklich aufhalten können, indem Bürgergerspräche stattfinden mussten, in denen verantwortliche Personen die Projekte vorstellten. Deren Ergebnisse mussten dann Entscheidungsgremien vorgelegt werden etc. etc., man kennt das ja, die Mühlen mahlen langsam.
Und das ist eben genau das Problem bei der Flüchtlingskrise:
Demokratie dauert. Weil eben jeder ein Mitspracherecht hat.
Die Flüchtlinge stehen aber jetzt™ gerade an den Grenzen und müssen irgendwie behördlich "verarbeitet" werden. Und da man nicht weit genug voraus geplant hatte, gab es keinen konkreten Plan, wie man denn jetzt vorgeht. Und daher gab es Chaos. Was dann wiederum Hetzer nutzen, um Lügen zu verbreiten und Unterstützung zu gewinnen. Einfach mal behaupten, Flüchtlinge bekämen einen Freischein fürs Bordell und Zack: wieder ein paar Idioten eingesammelt. Und Zack: hat man eine AfD am Arsch.
 
Du bist völlig gefangen in der Denkweise, dass das schon alles so seine Richtigkeit hat.
Was "das alles"? Und was meinst du mit "seine Richtigkeit haben"?

Wenn man Humanität und Gleichheit der Menschen ernst nimmt, müßten also alle potentiellen Migranten die Option bekommen (Vermutlich mehr Menschen, als Deutschland Einwohner hat).
Nein.
Wenn man allen Menschen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen will, ist es nicht das ideal, alle heim ins Reich zu holen ... es ist wesentlich sinnvoller, dafür zu sorgen, daß es den Leuten vor Ort besser geht. Indem man bspweise nicht ihre hergestellten Waren und damit ihre Wirtschaft kaputt subventioniert.
Indem man dafür sorgt, daß es weltweite Standards an Lebensqualität gibt. Indem man dafür sorgt, daß es erstmal ein funktionierendes Europa gibt. Aber nein, man läßt sich ja lieber von russischer Staatspropaganda in Panik versetzen. Viel besser ...

Auf jeden Fall ist es aber ein moralischer, humanitärer Aspekt, dass besonders Hilfsbedürftige Vorrang haben müßten (das sind dann sicher nicht junge Männer, die sich als Langweile eine Schreckschusspistole kaufen um im Asylheim herumballern, wie in Nürnberg geschehen. Aber auch keine Menschen, die noch Tausende Euro für Schlepper aufbringen können).
Wenn ein Mensch hilfsbedürftig/in Not an unserer Grenze steht, ist das herzlich egal, was er vorher für Reichtümer gehabt hat.#
Wenn jemand Streß verursacht, statt dankbar zu sein, darf man ruhig darüber diskutieren, ob derjenige nicht lieber wieder die Heimreise antreten sollte.

Stattdessen könnte man locker die Flieger mit Familien, Frauen und Kindern, die echt in Lebensgefahr und mittellos sind, in die andere Richtung befördern.
Was aber kontraproduktiv wäre. Denn man muß den Leuten idealerweise in ihrer Heimat vor Ort helfen.
 
Was "das alles"? Und was meinst du mit "seine Richtigkeit haben"?
Ich glaube, du willst mich nicht verstehen und wiederholst gebetsmühlenartig deine Argumente.
Aber der Fakt, dass "jemand an unserer Grenze steht" (im Regelfall aktuell wohl eher illegal eingereist ist), ist nicht "vom Himmel" gefallen. Durch eine "Selektion" und z.T. moralisch äußerst verwerfliche Methoden der Abschottung werden Migranten davor gehindert. Der logische Umkehrschluss könnte dann nur sein: Alle Stacheldrahtzäune niederreisen und Fähren sowie Flieger ab allen Herkunftsländern nach Deutschland einzurichten.
Andererseits wären wir von Gesetz wegen nur verpflichtet, einigen 10.000 Asylanten Asyl zu bieten.
Kein anderes europäisches Land hat bereits soviel Migranten aufgenommen - die Integration wird nur in Teilen gelingen, mehr Kriminalität incl. Terror und Parallelgesellschaften sind unausweichlich. Daneben sind die Kosten mittlerweile ein gewaltiger Haushaltsfaktor.
Zwar gibt es "in den Regionen" Nachbarstaaten, die mehr Flüchtlinge aufgenommen haben, aber wohl kein anderes Land engagiert sich bereits weltweit personell und finanziell so stark, wie Deutschland. Es gibt, so gesehen, keinen einzigen Grund, auch nur einen weiteren Asylanten aufzunehmen. Das gilt insbesondere mit Blick auf unsere europäischen Nachbarn. (Gerade der Blick nach Italien ist da interessant: Dort ächzt man unter dem "Ansturm" von wenigen 100.000; hält sie aber weitgehend isoliert / interniert.) Einzig eine Migration in den Arbeitsmarkt, wo gebraucht und mit entsprechender Qualifikation, könnte mit einem Einwanderungsgesetz staatlich sinnvoll sein. Humanitär vertretbar sollte man auch den Familiennachzug nicht unnötig in die Länge ziehen - genug Platz wäre ja nach erfolgreicher Abschiebung aller "Duldungen".
 
Ähem.
Eigene Nase.

Sorry, aber das hat mich jetzt gestört. :P

ach naja, man sieht es doch an den div. Tweets wie der letzt zu Barcelona und deren Wahlfälschungen, dass mehr als Scheinheiligkeit und bigotterie nicht zu erwarten ist, selbst wenn man die Trolle mit der Nase drauf stößt :B
 
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