[Diskussion] Pegida, Hogesa und Co. - Was wollen die Migrations-Gegner eigentlich?

[JohnCarpenter1]

..]kommt doch immer die Forderung nach der Beschränkung von Manager-Gehältern und der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, was doch genau des Gegenteil einer " 'Zwangsumverteilung' gerade aus niedrigen und mittleren Einkommen" bedeutet.

Ein (nicht bedingungsloses) Grundeinkommen ist ja bereits durch Hartz 4 gegeben. Nun kann man aber die berechtigte Frage stellen, ob es gerecht ist, dass ein Bürger, der 20 Jahre eingezahlt und nun arbeitslos ist, am Ende mit einem 1,5 Jahre anwesenden Asylberechtigten gleichgestellt ist.
Es ist ja gemeinhin bekannt, dass der Spitzensteuersatz nie an die Verdienstentwicklung "der oberen Zehntausend" angepasst wurde und eher beim guten, mittleren Einkommen liegt.
Seltsam auch immer wieder der Aufschrei wegen "Hehlerware" beim Ankauf von Steuersünder-CD's; obwohl gerichtlich genehmigt und so ziemlich das einzige Mittel, um wenigstens ein wenig mehr Gerechtigkeit bei asozialen Steuervermeidern zu erreichen.
Du gehst aber nicht darauf ein, dass der Staat sehr viel Steuergeld ausgibt, welches weder unmittelbar, noch mittelbar "Dem Deutschen Volke" dient. Selbst in Bereichen, wo ein gewisses Engagement vertretbar wäre, kommt es eher zu Fehlentwicklungen: Hilfszahlungen an korrupte Regierungen; oder keine Entschädigung für KZ-Überlebende, aber Rüstungsgeschenke (wie ein Wasserstoff-U-Boot) an Israel - alles aus Steuermitteln.

Vermutlich müßte niemand fürchten, in der Altersarmut zu landen, sich Bildung nicht leisten zu können, oder als Alleinerziehende über die Runden zu kommen, wenn das reichlich vorhandene Geld anders eingesetzt werden würde.

Es gibt z.B. auch die Möglichkeit, eine Bürgschaft für Flüchtlinge zu übernehmen und ihnen auf diesem Wege die Einreise zu ermöglichen. Es werden ja auch sehr viele private Spenden geleistet.
Wenn aber nächstes Jahr die Mehrwersteuer auf 20% gesetzt wird, obwohl sie vielleicht bei 15% liegen könnte, werden das, wie immer, die Ärmsten zuerst spüren.

 

[Worrel]

Ein (nicht bedingungsloses) Grundeinkommen ist ja bereits durch Hartz 4 gegeben.

Kleiner Scherz? Hartz IV allein sind ja gerade mal ~300 400+ Euro. Das ist so wenig, daß Miet- und Energiekosten noch extra gezahlt werden. Und es noch zusätzliche Aufwendungen wie Mobiliar-, Kleidungszuschuß oä gibt.
Ein bed.-los. Grundeinkommen, das den Namen auch verdient, muß in der Lage sein, das alles auch noch davon bezahlen zu können. Exakt um diesen Bürokratie Overhead geht es ja beim bed.-losen Grundeinkommen.

Du gehst aber nicht darauf ein, dass der Staat sehr viel Steuergeld ausgibt, welches weder unmittelbar, noch mittelbar "Dem Deutschen Volke" dient.

Warum sollte ich? Du hast doch nach der "linken Zukunftsvision" gefragt und nicht danach, wie man heutige Mißstände quasi "mit links" lösen sollte oder kann.

Und dann listest du hier Mißsstände auf, denen keiner mit IQ über der Raumtemparatur ernsthaft zustimmen kann. Ich verstehe gerade nicht, worauf du hinaus willst. Reden wir jetzt über ideale und ideelle Zukunftsvisionen oder über aktuelle Mißstände?

 

[kaepteniglo]

Der ALG II Regelsatz ist bei 409€. Partner erhalten 368€.

Und im Gegensatz zu dem, was vorher als Sozialhilfe bekannt war, ist es seit dem Bestehen mehr.
Jeder, der Sozialhilfe bezogen hat, hat durch diese Regelung profitiert.

 

[Worrel]

Der ALG II Regelsatz ist bei 409€. Partner erhalten 368€.

Und im Gegensatz zu dem, was vorher als Sozialhilfe bekannt war, ist es seit dem Bestehen mehr.

Schön und gut, aber trotzdem wäre das bei mir schon alleine durch Miete + Energiekosten komplett weg. Und dann hätte ich ja noch nichts gegessen, keine regelmäßigen Ausgaben für Kleidung, Reparaturen/Instandhaltung/Reinigung und was sonst noch so anfällt, getätigt.

 

[sauerlandboy79]

Schön und gut, aber trotzdem wäre das bei mir schon alleine durch Miete + Energiekosten komplett weg. Und dann hätte ich ja noch nichts gegessen, keine regelmäßigen Ausgaben für Kleidung, Reparaturen/Instandhaltung/Reinigung und was sonst noch so anfällt, getätigt.

Miete und Strom werden doch gesondert bezahlt und nicht in den Regelsatz eingerechnet... Oder täusche ich mich jetzt?

Gesendet von meinem 6070K mit Tapatalk

 

[Rabowke]

Kleiner Scherz? Hartz IV allein sind ja gerade mal ~300+ Euro. Das ist so wenig, daß Miet- und Energiekosten noch extra gezahlt werden. Und es noch zusätzliche Aufwendungen wie Mobiliar-, Kleidungszuschuß oä gibt.

Das könnte man aber noch anders formulieren, dass Hartz IV Satz ist so gering, eben weil Miete & Nebenkosten separat vom Amt getragen werden und auch eine Erstausstattung gestellt wird.

Ein bed.-los. Grundeinkommen, das den Namen auch verdient, muß in der Lage sein, das alles auch noch davon bezahlen zu können. Exakt um diesen Bürokratie Overhead geht es ja beim bed.-losen Grundeinkommen.

... eine gewisse Kontrolle meiner Steuergelder, und ich zahle nicht wenig aufgrund von GewSt. & KöSt., würde ich wiederum löblich finden.

 

[Rabowke]

[...] oder täusche ich mich jetzt?

Nö.

 

[Worrel]

Miete und Strom werden doch gesondert bezahlt und nicht in den Regelsatz eingerechnet... Oder täusche ich mich jetzt?

Es ging um die Aussage:

Ein (nicht bedingungsloses) Grundeinkommen ist ja bereits durch Hartz 4 gegeben.

Ein "Grundeinkommen" hingegen sollte so hoch sein, daß man keine zusätzlichen Leistungen beantragen (und dann eben auch nicht mehr verwalten) muß. Sprich: Hartz IV als alleiniges Grundeinkommen reicht nicht mal ansatzweise dazu aus, da muß man eher das Doppelte ansetzen.

 

[Rabowke]

... spinnen wir den Faden mal weiter, du hast ein Grundeinkommen, von dem du die Miete & Nebenkosten bezahlen musst.

Empfänger A in Berlin bleibt nur eine 1-Zimmer Wohnung in einer Neubausiedlung in einem Hochhaus, Empfänger B auf dem Land in Hintertupfingen kann sich eine 4-Zimmer Wohnung "leisten".

Ist das jetzt im Sinne der Sache? Oder soll es wiederum eine eigene Berechnung des Grundeinkommens aufgrund der vorherrschenden Strukturen des Empfängers geben?

 

[Worrel]

... Empfänger A in Berlin bleibt nur eine 1-Zimmer Wohnung in einer Neubausiedlung in einem Hochhaus, Empfänger B auf dem Land in Hintertupfingen kann sich eine 4-Zimmer Wohnung "leisten".

Berechtigter Einwand.

Spontane Lösung: den durchschnittlichen m² Preis der Wohngegend als Faktor in das Grundeinkommen einfließen lassen. Es gibt dann also nicht fix "X Euro" für alle, sondern "Y Euro + (angemessene Wohnungsgröße x durchschnittlicher m² Preis) Euro".

Was dann leider doch wieder Verwaltungskosten erzeugt. Aber deutlich weniger als ein komplettes Arbeitsamt mit Dutzenden Mitarbeitern pro Bezirk.

 

[Rdrk710]

Könnte in der Konsequenz eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht auch eine gewisse Inflation eintreten, die dasselbe wieder teilweise "auffrisst"?

Man würde ja jedem, z.B. auch den Arbeitnehmern mit hohem Gehalt, zusätzliche 1.000 € auszahlen. Würden da nicht recht schnell z.B. die Mieten noch höher steigen, worauf hin sich auch andere "Preisanpassungen" ankündigen würden?

 

[kaepteniglo]

Miete und Strom werden doch gesondert bezahlt und nicht in den Regelsatz eingerechnet... Oder täusche ich mich jetzt?

Gesendet von meinem 6070K mit Tapatalk

Miete + Nebenkosten werden auch übernommen, solange sie Verhältnismäßig sind. Wenn die Wohnverhältnisse nicht angemessen sind (z.B. 100 qm für 1 Person) übernimmt das Amt nur einen Teil bzw. "zwingt" einen zum Umzug.
Strom musst du von dem ALG II-Satz selber bezahlen.

 

[Spassbremse]

... spinnen wir den Faden mal weiter, du hast ein Grundeinkommen, von dem du die Miete & Nebenkosten bezahlen musst.

Empfänger A in Berlin bleibt nur eine 1-Zimmer Wohnung in einer Neubausiedlung in einem Hochhaus, Empfänger B auf dem Land in Hintertupfingen kann sich eine 4-Zimmer Wohnung "leisten".

Ist das jetzt im Sinne der Sache? Oder soll es wiederum eine eigene Berechnung des Grundeinkommens aufgrund der vorherrschenden Strukturen des Empfängers geben?

Das sehe ich nicht als *so* großes Problem. Es gibt ja keinen Anspruch darauf, dort zu leben, wo man möchte (ich kann mir auch keine Villa am Starnberger See leisten), sondern man muss dort leben, wo man es sich leisten kann. Der Anteil für Miete im BG sollte sich am gesamtdeutschen Durchschnittsmietpreis orientieren, liegt aktuell bei ca. 7,40€/m². Ebenso kann sich die Wohnungsgröße an den aktuellen Vorschriften für ALG2 orientieren, 40-50m² für einen Singlehaushalt sollten vollkommen ausreichend sein.

Zumal ein BG ja auch ermöglicht, *fern* von potentiellen AGs in der "verschlafenen" Provinz zu leben. Als langfristige Effekte sähe ich sogar eine Entschärfung des Wohnungsmarkts in begehrten Ballungsräumen, da weniger Nachfrage.

EDIT:

@Rdrk710

:

Das hängt, denke ich, ganz von der Ausgestaltung des BG ab. Ich finde ein Modell vielversprechend, das sich an der Höhe des erzielten Einkommens orientiert. Liegt das Einkommen höher als das BG, wird das BG nicht zusätzlich ausbezahlt, sondern gilt als Steuerfreibetrag. Liegen die Einkünfte darunter, so wird jeder Euro, der zusätzlich zum BG verdient wird, voll versteuert (evtl. auch höherer Eingangsteuersatz und Grenzsteuersatz). Beispiel: Ein Arbeitnehmer, der 20k Euro im Jahr verdient, muss nur 8000€ versteuern, da ihm das BG als Freibetrag abgezogen wird (1000€/Monat a 12 Monate).​

 

[Worrel]

Es gibt diverse Dinge, die bei der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (blGK) zu beachten sind, nicht zuletzt:
- wenn jemand für das gleiche Gehalt arbeiten geht und kein blGK bekommen würde, stellt sich für ihn natürlich die Frage, wieso er noch arbeiten geht
- wenn alle AN zusätzlich ein blGK bekommen, stellt sich die Frage, wie das zu finanzieren ist. Das wäre dann ja eine ganz andere Hausnummer als nur die damit zu versorgen, die es auch benötigen.
- ein weiterer denkbarer Ansatz wäre es, die Gehälter um jenen Betrag zu kürzen (oder wenigstens tendenziell), dafür dann aber AG Steuern raufsetzt oä
- wie motiviert man bei einem blGK Leute, noch als Klo-/Putzfrau oder Müllmann zu arbeiten? Was möglicherweise auch die positive Wirkung hat, daß diese für ihre Arbeit endlich mal angemessen bezahlt würden.
- auch vorstellbar wäre ein staatlich einheitlicher m² Mietpreis (gestaffelt nach einer Handvoll Gebäude Kategorien, Ein Zimmer in einer Villa hat ja nun mal eine ganz andere Qualität als eine in einem Rechteckhochhaus mit 20 anderen Mietparteien) => kein Problem mehr mit unterschiedlichen Mietkosten.

Sinnvoll wäre daher wohl das schrittweise Heranarbeiten an ein blGK anstatt es auf einmal auf den Tisch zu klatschen und es dann einen Monat später komplett vor die Wand gefahren ist, weil man beim Planen einen Fehler gemacht hat.

 

[Rabowke]

@Spassbremse

Wenn ich Empfänger von Sozialleistungen wäre, die Wahl hätte zwischen 1-Zimmer in der Großstadt und 4-Zimmer auf dem Land, übertrieben, dürfte doch wohl klar sein, für was ich mich entscheide ... dass man jetzt auf dem Land nicht unbedingt die gleichen Aussichten auf einen Job hat, dürfte ja dann nicht mehr das Problem des Empfängers sein.

Damit schwinden mMn die Chancen auf eine Anstellung und damit liegt man dem Staat weiter auf der Tasche.

 

[Spassbremse]

@Spassbremse

Wenn ich Empfänger von Sozialleistungen wäre, die Wahl hätte zwischen 1-Zimmer in der Großstadt und 4-Zimmer auf dem Land, übertrieben, dürfte doch wohl klar sein, für was ich mich entscheide ... dass man jetzt auf dem Land nicht unbedingt die gleichen Aussichten auf einen Job hat, dürfte ja dann nicht mehr das Problem des Empfängers sein.

Damit schwinden mMn die Chancen auf eine Anstellung und damit liegt man dem Staat weiter auf der Tasche.

Das ist ja der Sinn und Zweck der Übung. Du solltest Dich von der Vorstellung "Sozialleistung" verabschieden. Das BG soll wenn, dann für alle gelten. Tatsächlich muss es aber so ausgestaltet sein, das es nur ein einfaches Leben am Existenzminimum ermöglicht.
Soviel, wie nötig, so wenig, wie möglich.
Wem eine bescheidene Existenz genügt, der mag damit glücklich werden, aber jeder, der ein bisschen mehr möchte, muss natürlich trotzdem dafür arbeiten.

Wie gesagt, das Gleiche, wie aktuell ALG 2 - nur eben ohne die -in meinen Augen völlig- sinnlosen Zwangsmaßnahmen. Wer keine Qualifikationen besitzt und auch kein Interesse hat, diese zu erwerben oder generell nicht motiviert ist, zu arbeiten, den bekommt man auch nicht mit der 100. Maßnahme in ein geregeltes Arbeitsverhältnis. Also kann und sollte man sich das unwürdige Theater gleich ganz sparen. Ist vermutlich sogar preiswerter.

 

[Rabowke]

Sicherlich ... nicht bzw. schwer vermittelbare Arbeitslose einfach in Ruhe zu lassen ist auch preiswerter als diese noch mit Qualifizierungsmaßnahmen zu beschäftigen!



IMO kann es nicht das Ziel eines Staates oder Gemeinschaft sein, solch ein Verhalten zu dulden bzw. sogar noch zu fördern.

 

[Spassbremse]

IMO kann es nicht das Ziel eines Staates oder Gemeinschaft sein, solch ein Verhalten zu dulden bzw. sogar noch zu fördern.

Ja, aber wie willst Du komplette Arbeitsverweigerer zum Arbeiten zwingen? Das ist mit den Prinzipien unserer Rechtsstaats nicht vereinbar; Sanktionen, die die Agentur verhängt, werden regelmäßig von den Arbeitsgerichten kassiert. Maßnahmen kosten Geld, laufen aber in der Mehrzahl der Fälle ins Leere.

Es gibt genügend Studien, dass demotivierte Mitarbeiter einem Unternehmen mehr schaden, als sie nützen. Wenn ich also hartleibige Arbeitsverweigerer zum "Frondienst" zwinge, kommt doch als Ergebnis letztlich nur Mist raus. Gute Ergebnisse erziele ich dank (hoch)motivierter Mitarbeiter.

Langfristig betrachtet wird zudem ein Großteil der Jobs eh wegfallen wird; Roboter in sämtlichen Bereichen sind heute bereits keine solche SciFi mehr, wie das noch vor 10-20 Jahren der Fall war. Wie gestaltest Du eine Gesellschaft, wenn die überwiegende Mehrheit nicht mehr (zur Erwerbsarbeit) gebraucht wird?

Ich bin der Meinung, dass das Ganze letztlich auf ein Nullsummenspiel hinauslaufen würde - denn das, was die reinen "BGler" erhalten, geht doch sowieso nahezu 1:1 zurück in den Konsum.

Abgesehen davon, sobald Du das "BG" wieder mit Forderungen verknüpfst, ist es per Definition nicht mehr "bedingungslos".

 

[Worrel]

Langfristig betrachtet wird zudem ein Großteil der Jobs eh wegfallen wird; Roboter in sämtlichen Bereichen sind heute bereits keine solche SciFi mehr, wie das noch vor 10-20 Jahren der Fall war. Wie gestaltest Du eine Gesellschaft, wenn die überwiegende Mehrheit nicht mehr (zur Erwerbsarbeit) gebraucht wird?

Eben. das ist doch das Problem. Nicht die paar, die wirklich nicht arbeiten wollen. Der Arbeitsmarkt ist nun mal endlich und wird immer weiter zusammen gekürzt. Menschen hingegen tendieren dazu, sich zu vermehren.

 

[nuuub]

Ne ... eigentlich nicht.

Hmm... Eigentlich aber doch.

Wenn du im ersten Satz schreibst, nicht alle sind so, im zweiten aber schreibst die sind eben so [...] ... vllt. kommst du ja selber drauf?

Wo?

s.o.

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Nein, eigentlich nicht.

Eigentlich doch. Eure Meinungen gehen in eine Richtung, meine Meinung geht in die andere. Nennt der Volksmund im allgemeinem, "Auseinander". ^^

Ja? Echt jetzt!!11eins

Nein? Doch Echt? einseins11

Massiv bedeutet für mich Regierungsbeteiligung.

Ich bin ja nur ein Hauptschüler, und hab von der Politik keine Ahnung... Aber ich glaube für ein + von 14.2% würden die Parteien über Leichen gehen.

btw, bei den Wahlen 1930 hat die NSDAP ein + von 15% gehabt im Vergleich zum Vorjahr. Das war der Anfang vom Ende.
Aber hey, ist ja nur die Geschichte, die muss man doch gar nicht beachten... ^^

hast du ihn einfach nur überlesen? Ignoriert?

Ignoriert.

Vllt. auch mal zum Verständnis, ihr redet davon, dass "die Menschen in Deutschland die Schnauze voll haben" ... ~5% Verlust bei den etablierten Parteien sind für mich jetzt nicht unbedingt "die Menschen", sondern nur eine kleine Gruppe.

Wie man es nimmt. Es kann sein dass du recht hast. Keine Frage.
Es kann aber auch sein dass sehr viele Menschen in Deutschland die Schnauze voll haben, sich aber nicht trauen die AfD zu wählen aufgrund der Geschichte.
Die Schuldgefühl-Erziehung, die die Deutschen in den letzten 50 Jahren bekommen haben, hat dazu geführt dass viele Deutsche sich lieber einem anderem Land unterwerfen würden, ohne Gegenwehr, als eine Partei zu wählen die drei Schritte rechts der Mitte angesiedelt ist.

scheint mit der Politik mehr oder minder gut zurecht zu kommen.

Ach ja... Der Mensch gewöhnt sich an alles. Auch an den größten Mist. ^^

Hoffe das ist jetzt mehr als ausführlich und verständlich?

Nicht wirklich. Könntest du es noch mal erklären? ^^

Zur AfD, ich prophezeie, dass 2022 kein Hahn mehr nach denen krähen wird. Ich gehe sogar davon aus, dass sich die Partei schon vorher selbst zerlegen wird - so verfeindet, wie die Parteioberen bereits untereinander sind.

Es ist eine Möglichkeit.
Aber, wie du es sagst. Wenn sie sich selbst zerlegt, nur weil die Parteioberen keine klare Linie finden und sich selbst in ihren Machtkämpfen zerfleischen. Und nicht weil die Deutschen mit der Flüchtlings-,Integration-, Ausländerpolitik zufrieden sind.

In den etablierten Parteien läuft es gesittet ab. Da gibt es seit Jahren eine "Mutti", und sie sagt wo es langgeht. Alle anderen kriechen und hoffen einen Posten zugewiesen zu bekommen. ^^
Wer aus der Reihe tanzt, wird zu recht gewiesen.

Angela Merkel: 34 CDU-Funktionäre schreiben Brandbrief an Kanzlerin - SPIEGEL ONLINE
https://www.welt.de/politik/deutschland/article151154115/Klappe-halten-CDU-Asylstreit-eskaliert.html

Wie war das? GG Artikel 38?

"(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Unter Merkel wurde es wohl abgeschafft. ^^