• Aktualisierte Forenregeln

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[Diskussion] Pegida, Hogesa und Co. - Was wollen die Migrations-Gegner eigentlich?

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Zumindest war das Herumgeeiere im Umfeld der "Eurorettungsmaßnahmen" / Griechenlandrettungsmaßnahmen bezeichnend. Man bekommt schon den Eindruck, da wird eigentlich nie die Einhaltung bestehender Gesetze eingefordert; es kommt eher zu einem weichen Kompromiss, um bloß nie die Handlungen der Bundesregierung aufzuheben.
Du kennst dich also besser mit dem Grundgesetz aus als das Verfassungsgericht und kannst klar benennen, welche bestehenden Gesetze hier nicht eingehalten werden? Oder worauf basiert dieser "Eindruck"?
 
Zumindest war das Herumgeeiere im Umfeld der "Eurorettungsmaßnahmen" / Griechenlandrettungsmaßnahmen bezeichnend.

Da muss ich zugeben, dass ich davon nichts mitbekommen habe. Nur, dass das BVG die Gesetze der Koalition rechts und links beiseite wischt. Vorratsdatenspeicherung, EU-Recht, Homoehe gleich mehrfach usw. Zum Teil kam es mir schon vor, dass die Regierung Gesetze nur erlässt, weil sie weiß das die eh wieder vom BVG gekippt werden. Hauptsache sie selbst sind nicht schuld an den (unabwendbaren) Änderungen.
 
Du kennst dich also besser mit dem Grundgesetz aus als das Verfassungsgericht und kannst klar benennen, welche bestehenden Gesetze hier nicht eingehalten werden? Oder worauf basiert dieser "Eindruck"?
Nun, am Anfang des EU-Währungsbundes stand AFAIK die No-Bail-out Klausel. Das Verfassungsgericht hatte, soweit ich das mitbekommen habe, nur ein mal korrigierend eingegriffen, als bestimmte Rettungstranchen automatisch ohne Zustimmung des Bundesrates weiter laufen sollten.

Auch die abgewiesenen Klagen wären vielleicht diskussionswürdig, da die Begründung auf wackligen Beinen steht:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab...en-merkels-fluechtlingspolitik-a-1073362.html

Nehmen wir Ungarn und die drohende, humanitäre Katastrophe: Tatsächlich hat Deutschland (THW, Bundeswehr) bei Naturkatastrophen von weit gewaltigeren Ausmaßen vor ort schnell und effektiv geholfen. Und das auf anderen Kontinenten. DIe Umgehung des Parlamentes und der anderen EU-Regierungen wäre also kaum zwingend gewesen.
 
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Nun, am Anfang des EU-Währungsbundes stand AFAIK die No-Bail-out Klausel. Das Verfassungsgericht hatte, soweit ich das mitbekommen habe, nur ein mal korrigierend eingegriffen, als bestimmte Rettungstranchen automatisch ohne Zustimmung des Bundesrates weiter laufen sollten.
Ähm, das Verfassungsgericht prüft nur die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Im GG gibt es kein Gesetz zum Euro und auch keine No-Bail-Out-Klausel.


Edit: Das Gespenst vom bösen, kriminellen Ausländer wird durchsichtiger: BKA-Bericht: Flüchtlinge begehen weniger Straftaten
 
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Passend zum Neuen und als wenig positiver Zukunftsausblick sollte man sich mal die Worte eines echten Islamexperten zu Gemüte führen. Sehr lesenswert, zeigt es doch die geschichtliche Entwicklung der Integration des Islams in Deutschland auf:

In Deutschland muss man sich auf die Grundwerte unserer pluralistischen Demokratie besinnen und mit den Illusionen des Multikulturalismus aufräumen. Das Grundrecht auf Religionsfreiheit wird durch andere Grundrechte eingeschränkt. Der Respekt der Kulturen und Religionen ist nicht grenzenlos. Außer den erfolglosen Islamreformern, die meistens in Exil leben, erkennt der Islam weder andere Religionen noch andere Menschen als gleichwertig an.

sagt ein Gründungsmitglied des "muslimischen Forums".

Nach Anschlag von Berlin: Islamexperte kritisiert Fundamentalisten - FOCUS Online
 
Wie ist die bisherige Bilanz bezüglich Silvester in Köln?

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Wie ist die bisherige Bilanz bezüglich Silvester in Köln?
Racial profiling at its best/worst.

Passend zum Neuen und als wenig positiver Zukunftsausblick sollte man sich mal die Worte eines echten Islamexperten zu Gemüte führen.
Wodurch wird man denn zum "echten" Islamexperten?

Außer den erfolglosen Islamreformern, die meistens in Exil leben, erkennt der Islam weder andere Religionen noch andere Menschen als gleichwertig an.
Alleine durch diese Aussage disqualifiziert sich der Mann schon als Experte (oder das Zitat ist krass aus dem Zusammenhang gerissen). Denn - keine Ahnung, wie oft man das noch wiederholen muss - es gibt keinen einheitlichen Islam im Sinne einer religiösen Hierarchie hier auf Erden, wie das etwa zu Hochzeiten des Katholizismus bei den Christen der Fall war. Es gibt vielmehr nur die Schrift und diverse Theologen und theologische Einrichtungen von unterschiedlichem Renommee, die diese interpretieren. Natürlich gibt es Staaten, in denen eine bestimmte Auslegung des Korans quasi zur Staatsdoktrin erhoben wurde, z.B. die Theokratien in Saudi Arabien und im Iran. Aber das ist nicht DER Islam, das ist nur eine nationalstaatliche Auslegung der Schrift, die prinzipiell auch nur für dieses territoriale Gebiet von Belang ist (bzw. für Nachbarstaaten, falls es sich dabei um eine aggressive, invasorische Auslegung handelt). Muslime in anderen Staaten (und insgeheim auch in diesen Staaten) legen den Koran teilweise aber ganz anders aus. Und was bitte soll "im Exil leben" bedeuten? "Der Islam" ist kein festgelegtes Staatsgebiet, sondern eine Religion, die weltweit praktiziert wird, in sehr vielen Staaten und Regionen. Natürlich kann eine bestimmte Auslegung des Korans in den genannten Theokratien unerwünscht sein. Aber dann lebt ein "Reformer" nicht im Exil des Islam, sondern im politischen Exil im Ausland. Deshalb macht der gesamte Satz so auch überhaupt keinen Sinn, er ist einfach von vorne bis hinten falsch.

Und natürlich ist für einen gläubigen Muslim jeder Nicht-Muslim ein bedauernswerter Heide. Dasselbe gilt auch für Christen. Aus dieser Feststellung alleine folgt allerdings noch keinerlei Handlungsaufruf. Dass der Islam insgesamt zu Gewalt gegen Heiden aufrufen würde, ist lächerlich. Wenn dem so wäre, dann müsste die Welt in unvorstellbarem Maße brennen. Das ist nicht der Fall, ganz im Gegenteil. In den allermeisten Regionen der Welt gibt es kaum Probleme zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen und schon gar keine offene Gewalt im großen Maßstab. Das trifft nur auf einige wenige Regionen und Staaten zu, in denen religiöse Themen auch noch mit vielen anderen Themen vermischt sind, wie politische, historische und sozio-ökonomische und in denen spezielle Gruppen religiöse Inhalte als politische Waffe nutzen.

Das Grundrecht auf Religionsfreiheit wird durch andere Grundrechte eingeschränkt.
Schlauer Spruch, aber leider falsch. Die prinzipielle Religionsfreiheit wird durch überhaupt kein anderes Grundrecht eingeschränkt. Glauben(!) darf man in Deutschland in der Tat, was man will. Man darf jeder beliebigen Religion angehören. Was natürlich eingeschränkt wird von anderen Rechten und Gesetzen, ist die jeweilige Ausgestaltung der religiösen Praktiken. So ist in Deutschland etwa weder die Vielweiberei noch Menschenopfer erlaubt, obwohl das diverse Religionen vielleicht als Ritus oder Kulthandlung beinhalten. In diesem Fall ist es selbstverständlich so, dass diese Handlungen gegen Gesetze verstoßen würden und somit illegal sind. Und genau so wird das auch in Deutschland gehandhabt. Dass manche Menschen die Gesetze frei umgehen könnten und dabei die Religionsfreiheit vorschieben, ist ein reines Märchen. Die grundsätzliche Religionsfreiheit wird nämlich vom Verbot religiöser Praktiken, sollten sie gegen geltendes Recht verstoßen, überhaupt nicht tangiert.

Aber es stimmt, wir - als Gesellschaft - sind bei manchen, harmlosen religiösen Riten meist eher tolerant, wenn sie uns nicht als schwerwiegender Verstoß gegen unsere Gesetze erscheinen. Das hat viele Gründe, Empathie, die Wahrung des sozialen und religiösen Friedens, sozio-ökonomische Abwägungen, prinzipielle Überzeugungen usw. Ich sehe das nicht als Makel, sondern als Stärke.
 
Denke mal in Köln hat man das beste getan was man tun konnte. Wenn sich potentielle Tätergruppen schon wieder zusammengerottet hatten (nach Pressemeldungen wohl insgesamt ü 1000 Personen) und diese wieder einmal geballt unterwegs waren wie es in der Presse stand war es von der Polizei das cleverste diese zu separieren und den Rest der Bevölkerung von diesen zu verschonen. Auch wenn im Einzelnen persönliche Einschränkungen daraus resultierten und rund 150 Leute festgehalten worden sind.

Hier zählt das Recht der Mehrheit mehr als die persönlichen Freiheiten einzelner. Wenn man diese belassen hätte wäre es wohl wie 2016 oder schlimmer ausgegangen. Zumal es sich bei den Personen wohl um welche aus den gleichen Herkunftsstaaten handelt wie die Täter 2016 und wohl die potentielle Gefahr die von diesen ausgeht hoch genug war um zu solchen Maßnahmen zu greifen.

So blieb es (glücklicherweise) bei bislang "nur" 2 Begrapschungen/Vergewaltigungsversuchen. Ein riesengroßer Unterschied zum vorangegangenen Silvester. Demzufolge imho alles richtig gemacht.
 
Denke mal aus Erfahrung. Wenn von dieser Bevölkerungsgruppe die hohe Gefahr im Silvester 2016 resultierte denke ich war das Vorgehen gerechtfertigt.
 
Ein Bekannter lebt als Österreicher in D. Seit 10 Jahren und jetzt hat er einen Schein für die Wahl des Migrationsbeirats bekommen.
Hab ihn gefragt ob er denn auch gut integriert sei, oder ich ihm einen Deutschkurs finanzieren soll. :-D :B
 
Denke mal in Köln hat man das beste getan was man tun konnte. Wenn sich potentielle Tätergruppen schon wieder zusammengerottet hatten [...]
Was ein mieser Sprachduktus. Rotten sich beim Oktoberfest die Leute dann auch zusammen? Klingt ja fast so, als hätten sich da 1000 Personen abgesprochen um gemeinsam gegen den Westen vorzugehen und sich Opfer zu suchen. Dem Großteil, gestern und letztes Jahr, dürfte einfach nur nach feiern zumute gewesen sein.
Und "anfassen/begrapschen" ist weit entfernt von Vergewaltigungsversuch.

Letztes Jahr ließ man eine kritische Masse entstehen, der man später nicht mehr Herr wurde.
 
Das was 2015/16 passiert war würde ich schon zusammenrotten nennen.

Die sich absprechenden Antänzer und der Mob waren eine neue Qualität. Wie man das damals in Köln Geschehene mit dem Oktoberfest vergleichen kann/will ist mir echt schleierhaft.
 
Das was 2015/16 passiert war würde ich schon zusammenrotten nennen.

Die sich absprechenden Antänzer und der Mob waren eine neue Qualität. Wie man das damals in Köln Geschehene mit dem Oktoberfest vergleichen kann/will ist mir echt schleierhaft.
Der erste Unterschied ist der, dass es in Köln offenbar vielen "Nordafrikanern" in Köln darum ging, Taschendiebstähle zu begehen und das "Antanzen" sich als Ablenkung dafür bei Frauen nun mal ziemlich gut eignet. Auf der Wies'n hingegen sind sexuelle Übergriffe vom Format "Antanzen", "Begrapschen" und generell "unsittlichem Verhalten" aus rein sexuellen Gründen völlig an der Tagesordnung. Wer was anderes behauptet, der war imo noch nie auf der Wies'n - und schon gar nicht in Begleitung schöner Frauen...

Aber sicher, auf der Wies'n ist das dann nur ein harmloser und eigentlich ja auch als Kompliment gemeinter Ausrutscher eines völlig aufgeklärten, gut erzogenen und zivilisierten Deutschen, der im Prinzip ein Opfer des Alkohols und der soziologischen Umstände ist und der (rein theoretisch und wenn die Mama dabei ist) eigentlich nichts als Respekt gegenüber Frauen empfindet. Der Nordafrikaner in Köln, der ist im Vergleich dazu ein wildes, kulturloses, unzivilisiertes, frauenverachtendes Monster, ein Raubtier, vor dem man unsere armen deutschen Frauen in Sicherheit bringen muss und den man am Besten gleich vorab interniert. Denn im Vergleich zum biodeutschen Wies'n-Grapscher weiß der tumbe Nordafrikaner ja nicht mal, wie man die Frauen rein theoretisch zu behandelt hätte! Das ist zwar einigermaßen satirisch gemeint, allerdings steckt auch ein Körnchen Wahrheit darin - denn wir Deutschen sind nicht gerade gut darin, unseren angeblich so hoch gehandelten Respekt vor dem weiblichen Geschlecht auch gut nach außen zu kommunizieren. Ganz im Gegenteil. Es ist nämlich bezeichnend, dass viele Ausländer Deutschland unter anderem durch das Oktoberfest kennen - ist es da wirklich so seltsam, dass da manche vielleicht auf die verquere Idee kommen, dass es in Deutschland stillschweigend geduldet würde, dass man Frauen an Hintern und Busen grapscht, speziell in feucht-fröhlicher Feierrunde? Von den vielen deutschen Urlaubern, die sich an internationalen Stränden im Alkoholrausch völlig daneben benehmen, mal ganz zu schweigen - oder davon, wie Frauen in unseren Medien häufig sexualisiert und bagatellisiert werden...

Köln kann man folglich ohne das Oktoberfest überhaupt nicht richtig einordnen. Die Kenntnis darüber, was auf der Wies'n geschieht, wie es von der Gesellschaft gesehen wird (bzw. nach innen wirkt) und wie es von Ausländern gesehen wird (bzw. nach außen wirkt), ist zum einen wichtig dafür, um zu verstehen, was bei uns selbst schief läuft, und zum anderen wichtig dafür, um zu verstehen, wo die Zusammenhänge zu anderen derartigen Vorkommnissen liegen.
 
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Also ein paar wenige Spastis auf dem Oktoberfest die sich nicht benehmen können (davon habe ich damals so um 2000 herum nichts mitbekommen, war aber vermutlich auch nur mit anständigen Leuten umgeben) sind also daran schuld, daß sich 2015/2016 ü1000 Afrikaner auf dem Kölner Domplatz benommen haben wie ein paar Irre ??? Sorry. Aber das geht mir bezüglich Verständnis definitiv zu weit.

Die Ursachen liegen hier vollkommen tiefer. In einem grundlegend anderen Verständnis bezüglich dem Verhältnis Frauen gegenüber und auch der Einstellung gegenüber Ehrlichkeit, Ethik, dem Verständnis, keine Straftaten zu begehen u.s.w. etc. pp. Warum wohl stammen die ganzen Intensivtäter mit erschlagender Mehrheit aus den Magrebstaaten und haben mit dem Begriff Nafri schon eine eigene Gattung bekommen ?? Bestimmt nicht weil der überwiegende Teil aus diesen Ländern sich hier anständig benimmt. Im Gegenteil.

Übrigens bleibt es trotzdem dabei (auch wenn mal wieder einige Linke das als Racial Profiling angeprangert haben; spätestens wenn diese Leute selbst betroffen wären würden sie anders denken): Die Absprachen für 2016/2017 der Afrikaner waren wieder auf ein Szenario wie 2015 ausgerichtet. Und die Polizei hat dieses mal aber richtig reagiert. Es wurden Absprachen über die Kurznachrichtendienste versendet. Man wollte wieder ein Silvester wie 2015/2016 veranstalten. Zum Glück gab es aber bezüglich Polizei die passende Antwort. Die haben das schlicht und ergreifend erneut versucht, weil es 2015/2016 so gut geklappt hat.

Was hättet ihr gemacht ? Die Ü1000 wieder diskussionslos auf den Domplatz gelassen und das gleiche Szenario wie 2015/2016 wäre geschehen und alles wäre schon wieder aus dem Ruder gelaufen ? Und es hätte erneut gehießen, daß die Polizei unfähig ist die Bevölkerung vor den Übergriffen zu bewahren ? Ist das Euer Ernst ?

Da mit dem Spruch Diktator zu kommen ist (sorry) kompletter Bullshit, wenn die Polizisten schon von vornherein wissen, daß sich das bekannte Klientel wieder einmal geballt sammelt und anreisen will. Das ist das gleiche als würde man gestatten, daß Pädophile einen Kindergarten betreten und würde dann sagen "Wenn wir das nicht tun ist das diktatorisch. Wieso sollten wir denen die Freiheit beschneiden ?" Das ist doch bei allem Verständnis gequirlter Bullshit.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Die Ursachen liegen hier vollkommen tiefer. In einem grundlegend anderen Verständnis bezüglich dem Verhältnis Frauen gegenüber und auch der Einstellung gegenüber Ehrlichkeit, Ethik, dem Verständnis, keine Straftaten zu begehen u.s.w. etc. pp. Warum wohl stammen die ganzen Intensivtäter mit erschlagender Mehrheit aus den Magrebstaaten und haben mit dem Begriff Nafri schon eine eigene Gattung bekommen ?? Bestimmt nicht weil der überwiegende Teil aus diesen Ländern sich hier anständig benimmt. Im Gegenteil.
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Blanker Rassismus. Herzlichen Glückwunsch.

Nur weil sich die Verbrecher(!) der Nafrikaner auf Deutschland/Antanzen/Köln/whatever spezialisiert haben, trifft das noch lange nicht auf alle zu. Und natürlich sind diejenigen, die dann zu solchen "Events" wie letztes Silvester hier ankommen, zum größten Teil Intensivtäter - aber daraus kannst du ebenso wenig auf die Gesamtmenge der Nafrikaner schließen wie du zB von den Teilnehmern bei einem Gothic Open Air Konzert auf die Gesamtbevölkerung von Deutschland schließen kannst.

Übrigens bleibt es trotzdem dabei (auch wenn mal wieder einige Linke das als Racial Profiling angeprangert haben; spätestens wenn diese Leute selbst betroffen wären würden sie anders denken): Die Absprachen für 2016/2017 der Afrikaner waren wieder auf ein Szenario wie 2015 ausgerichtet.
Es ist dann kritisierbar, wenn es unbegründet ist. Wenn zB bei spontanen Autokontrollen Ausländer "bevorzugt" herauswinkt, ohne konkrete Taten mit ausländischen Täterprofilen zu haben.

Da es beim letzten Silvester ein Spitzenreiter bei den Täterprofilen gab (halt Nafrikaner), ist eine Fokussierung auf diese auch vertretbar.

Da mit dem Spruch Diktator zu kommen ist (sorry) kompletter Bullshit, wenn die Polizisten schon von vornherein wissen, daß sich das bekannte Klientel wieder einmal geballt sammelt und anreisen will. Das ist das gleiche als würde man gestatten, daß Pädophile einen Kindergarten betreten und würde dann sagen "Wenn wir das nicht tun ist das diktatorisch. Wieso sollten wir denen die Freiheit beschneiden ?" Das ist doch bei allem Verständnis gequirlter Bullshit.
Kleiner Denkanstoß: Sollte man Heteromänner in einen Supermarkt lassen, in dem nur Kassiererinnen angestellt sind ...?
 
Es ist dann kritisierbar, wenn es unbegründet ist. Wenn zB bei spontanen Autokontrollen Ausländer "bevorzugt" herauswinkt, ohne konkrete Taten mit ausländischen Täterprofilen zu haben.
Stimmt genau: Das trifft doch den Nagel auf den Kopf, denn es ist ein ausgewähltes Beispiel für ein Fahrzeugkontrolle in der Mitte Deutschlands. Wenn das um Alkohol am Steuer geht, habe ich auch noch nie was gehört, dass da ein Vorprofiling stattfindet. Ich wurde ja auch schon öfters rausgewunken.
Es sieht aber schon wieder anders aus, wenn gezielt polnische Kleintransporter im Osten Deutschlands kontrolliert werden.
Viele Spielarten der organisierten Kriminalität sind nun mal primär "Geschäftsfelder" ausländischer Banden und Netzwerke. Das ist nun mal Fakt - damit ist dann, auch nach deiner Aussage, bei Regelermittlungen, "Racial Profiling" durchaus begründet.
 
Die Ursachen liegen hier vollkommen tiefer. In einem grundlegend anderen Verständnis bezüglich dem Verhältnis Frauen gegenüber und auch der Einstellung gegenüber Ehrlichkeit, Ethik, dem Verständnis, keine Straftaten zu begehen u.s.w. etc. pp. Warum wohl stammen die ganzen Intensivtäter mit erschlagender Mehrheit aus den Magrebstaaten und haben mit dem Begriff Nafri schon eine eigene Gattung bekommen ?? Bestimmt nicht weil der überwiegende Teil aus diesen Ländern sich hier anständig benimmt. Im Gegenteil.

Es liegt nicht an der Herkunft, Religion oder Kultur. Es ist aber richtig, dass im Zuge der "Offenen Grenzpolitik" jede Menge "Gesindel" (ja, der Begriff passt absolut!), gerade aus den Maghreb-Staaten, die Chance genutzt hat um als "Flüchtling" in Europa "fette" Beute machen zu können. War bei dem Tunesier Amri nicht anders - der sich übrigens, wie viele dieser gescheiterten Randexistenzen, später dem IS zugewandt hat.

Übrigens bleibt es trotzdem dabei (auch wenn mal wieder einige Linke das als Racial Profiling angeprangert haben; spätestens wenn diese Leute selbst betroffen wären würden sie anders denken): Die Absprachen für 2016/2017 der Afrikaner waren wieder auf ein Szenario wie 2015 ausgerichtet. Und die Polizei hat dieses mal aber richtig reagiert. Es wurden Absprachen über die Kurznachrichtendienste versendet. Man wollte wieder ein Silvester wie 2015/2016 veranstalten. Zum Glück gab es aber bezüglich Polizei die passende Antwort. Die haben das schlicht und ergreifend erneut versucht, weil es 2015/2016 so gut geklappt hat.

Das sehe ich genauso. Die Strategie der Polizei war dieses Jahr vollkommen richtig. Der Begriff "Nafri" mag vlt. ein wenig ungeschickt gewesen sein, aber nun gut. Zumal ich davon ausgehe, dass auch nicht jeder Nordafrikaner automatisch kontrolliert wurde; wenn bspw. ägyptische Familienväter mit Frau und Kind unterwegs waren, wurden diese mit ziemlicher Sicherheit nicht kontrolliert - möchte ich wetten, sondern nur junge, afrikanische Männer - die natürlich nicht alle automatisch schuldig sind; aber es gibt FAKTISCH nun einmal eine sehr große Schnittmenge mit (Klein)kriminellen.
Klar ist so eine Kontrolle unangenehm, aber ich kann da keinen Rassismus erkennen. Ich wurde selbst schon einmal von der Polizei kontrolliert, weil die Täterbeschreibung eines Gesuchten ziemlich genau auf mich gepasst hatte. Natürlich ist das erst einmal unangenehm, aber erstens lässt sich so ein Verdacht schnell aus der Welt schaffen, wenn man *keinen* Dreck am Stecken hat und zweitens sind mir ein paar Kontrollen zu viel ehrlich gesagt lieber als rechtsfreie Räume, in denen dann letztlich nur das Recht des Stärkeren gilt.
 
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