• Aktualisierte Forenregeln

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[Diskussion] Pegida, Hogesa und Co. - Was wollen die Migrations-Gegner eigentlich?

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na ja, mir fällt es ehrlich gesagt schwer, da an einen simplen "faux pas" zu glauben.
aber vielleicht sollten wir die sache auch nicht zu hoch hängen. gibt wichtigeres. zumal wir es wohl eh nicht abschließend klären können.
 
Darum geht es nicht, es geht darum, dass Satire von Laien mit nem kleinen Fauxpas, einem Weglassen oder hinzufügen eines Details als etwas dastehen kann, was die Macher an sich überhaupt nicht so meinten.
Darum geht es sehr wohl, es muß nämlich das gewertet werden, was in diesem Fall über die Straßen geschoben wurde. Da kann man noch so viele Friedensblümchen in der Konzeptphase drum rumpacken, wenn die nachher fehlen, ist von einer friedlichen Aussage nix mehr über.
 
Darum geht es sehr wohl, es muß nämlich das gewertet werden, was in diesem Fall über die Straßen geschoben wurde. Da kann man noch so viele Friedensblümchen in der Konzeptphase drum rumpacken, wenn die nachher fehlen, ist von einer friedlichen Aussage nix mehr über.
mannmannmann.... ich sag doch die ganze Zeit, dass es dumm war.... ich hab nur AUCH versucht zu erklären, wie so was auch ohne bösen Willen einfach durch zu wenig Nachdenken passieren kann, wenn Laien am Werk sind, die nicht raffen, dass eine minimale Änderung die mutmaßlich gewollte Aussage unterstrichen hätte anstatt genau das Gegenteil zu erreichen. Ist das so schwer zu verstehen...??? :B Bei dem, was ich über den Verein gelesen hab, deutet es nunmal eher auf eine Dummheit hin als auf eine politisch "pro Grenzen sichern"-Haltung. Aber das ist an sich egal, was da nun wirklich hintersteckt, da es mir rein darum ging, drauf Aufmerksam zu machen, dass mit kleinen Details an einem Karnevalswagen etwas ganz anders rüberkommen kann und es grad Laien dann schnell passieren kann, dass sie die breite öffentliche Wahrnehmung nicht einschätzen können. Mehr nicht. Basta jetzt! ;)
 
Den Zug mit Flüchtlingen als "Heuschrecken" fand ich noch geschmackloser. In jedem Fall sollte ein Festkomitee im Vorfeld klären können, was zugelassen wird. Besonders geschmacklose Wägen, wo auch Personen verunglimpft wurden, gab es immer wieder mal. Hinterher auf Steuerzahlerkosten Justizbeamte Aktenordner darüber füllen zu lassen und vielleicht nach einer Ewigkeit zu einer Geldstrafe oder Verfahrenseinstellung zu kommen, ist wieder mal typisch deutscher Schwachsinn. Als hätten wir sonst keine Probleme.
 
Können wir nochmal kurz über die Absage des Rosenmontagsumzugs in Düsseldorf sprechen? Die Vermutung, dass der wahre Grund dafür gar nicht das Wetter war, sondern die Sorge vor einem Terroranschlag, die man aber vor der Bevölkerung geheim halten wollte, [...] wurde auch durch ein geheimes Dokument geschürt, das von einer Gruppe auf Facebook veröffentlicht wurde, die plötzlich – was die Sache noch brisanter wirken lässt – anscheinend gerade nichts mehr auf Facebook veröffentlichen kann.

[...] eine angebliche „Anonymus“-Seite bei Facebook [hatte] einen ebenso angeblichen Geheimdienstbericht von einem geplanten islamistischen Anschlag auf den Düsseldorfer Faschingsumzug veröffentlicht[...].
[Es gibt] also offenbar einen Beleg dafür, wonach die Behörden davon ausgingen, dass Islamisten einen Anschlag auf den Düsseldorfer Rosenmontagsumzug planten.

Bäm!

[...] Ein geheimer Bericht des Bundeskriminalamtes „Staatsschutzangelegenheit, Karneval 2016“ enthüllte, dass die Polizei von Terrorgefahr ausgeht, sogar einen konkreten Hinweis für Düsseldorfer Rosenmontagsumzug erhielt, aber trotzdem im Dunkeln tappt, wie ein möglicher Anschlag zu verhindern ist.

Tja, bei Facebook kann man das nicht mehr nachlesen, dank der „SS-Zensur-Schergen“ von „Freisler-Verschnitt und Merkel-Marionette Heiko Maas“. So formulieren es die sympathischen, sich „Anonymous“ nennenden, in Wahrheit aber Pegida nahestehenden Leute in ihrer neuen Heimat, dem russischen Netzwerk vk.com. Dort, vorläufig außer Reichweite des „Merkel-Regimes“, haben sie nun auch das brisante Dokument veröffentlicht, das sie über eine Quelle aus dem Innenministerium und das Querfront-Magazin „Compact“ bekommen haben wollen.

Dort kann man es sich herunterladen und ein eigenes Bild davon machen, was die Behörden – im Schutz der Deklarierung als „VS“ (Verschlusssache), „nur für den Dienstgebrauch“ – wirklich über einen geplanten Anschlag in Düsseldorf wussten.

Nun muss ich dazu sagen, dass ich keine Ahnung habe, ob das Dokument echt ist, aber gehen wir einfach mal für den Moment davon aus.

[...]

Im Ergebnis ist zu konstatieren, dass sich für die diesjährigen Karnevalsveranstaltungen keine Änderung der Gefährdungsbewertung gegenüber anderen öffentlichen Veranstaltungen im Bundesgebiet ergibt. Es besteht weiterhin eine hohe abstrakte Gefahr für deutsche Einrichtungen und Interessen durch den islamistischen Terrorismus, die sich jederzeit in Form von gefährdungsrelevanten Ereignissen bis hin zu terroristischen Anschlägen konkretisieren kann.
Okay, also keine konkreten Hinweise, keine größere Gefährdung, nur die allgemein hohe, abstrakt bestehende Gefahr.

Wovon das BKA – laut diesem Dokument – allerdings ausgeht, ist ein „vermehrtes Hinweisaufkommen“ – also Hinweise auf eine Bedrohung, die zutreffen können oder nicht.

Eine nicht unerhebliche Rolle dürfte hierbei der die Hinweise bzw. Vorfälle begleitenden Medienberichterstattung zukommen. [...]

Der Mehrheit der Sachverhalte innerhalb des prognostizierten Hinweisaufkommens dürfte allerdings kein realer Hintergrund beizumessen sein, sondern lediglich den Zweck des Aufbaus einer Drohkulisse folgend bzw. in den Bereich (Karnevals-)Scherzen einzuordnen sein.
Die meisten Hinweise, mit denen das BKA rechnet, hätten also keinen realen Hintergrund.

Jetzt sind wir fast durch mit dem Dokument – müsste nicht langsam mal der Düsseldorfer Rosenmontagszug kommen? Ah, hier, im Fazit:

Mit einem erhöhten Hinweisaufkommen während der Karnevalsfeierlichkeiten nach den zuvor beschriebenen Mustern ist zu rechnen.

Der aktuellste Hinweis mit Bezug zum Rosenmontagszug in Düsseldorf/NW vom 27.01.2016 bestätigt diese Prognose nachhaltig. Mittels folgenden Texts (Fehler wurden übernommen)

Betreff: Terrorwarnung
Bitte Absagen keine Rosenmontag die Karnevalsumzug ! Islamisten Terroristen wollen eine Anschlag eingeplant. Ich habe die Islamisten abgehört. Auch Sex Mob Attacke !“
warnt eine Person u.a. vor einem islamistisch motivierten Anschlag.
Das ist also der vermeintlich brisante Teil dieses vertraulichen Dokumentes: Eine Person sagt, sie hätte „die Islamisten abgehört“; die hätten einen Anschlag „eingeplant“, „auch Sex Mob Attacke“. (Zusammen mit einem Terroranschlag vielleicht keine richtig gute Kombination.)

Das BKA listet ihn als einen von vielen typischen zu erwartenden Hinweisen, denen man im Einzelfall immer nachgehen müsse, obwohl sie meist keinen realen Hintergrund hätten.

In der Gesamtschau ist zu bilanzieren, dass dem BKA aktuell keine Erkenntnisse vorliegen, die auf eine konkrete Gefährdung der Karnevalsfeierlichkeiten 2016 hindeuten.[...]

[...] Und, ehrlich gesagt: Ich bin jetzt ein bisschen enttäuscht. Eine Verschwörungstheorie, die sich auf ein Dokument stützt, das der Verschwörungstheorie explizit widerspricht – das erscheint mir fast zu einfach.

Andererseits: Wenn man selbst mit einem Geheimpapier, das eine konkrete Bedrohung verneint, beweisen kann, dass eine konkrete Bedrohung bestand – dann kann man alles beweisen.
:B

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Tjor solang die Politik nix macht und die Polizei weiter einschränkt in ihren wirken und totspart steigt halt jegliche Form der Gewalt sei es rechts,links oder mit sonstigen Hintergrund
 
Auch da ist aber IMHO eine verantwortungsvolle Regierung in der Pflicht: Einfach immer mehr Migranten ins Land zu lassen, und zwar erst mal alle, die hereinwollen (die Bedingungen zur Abweisung an der Grenze sind ja zum Teil schon sehr skurril, wie etwa "Transitflüchtlinge"; Grenzsicherung findet nicht durchgängig statt), ohne VORHER die nötigen Kapazitäten an Wohnraum, Personal, Betreuung, Kapital, Organisation belastbar und dauerhaft sichergestellt zu haben, und dafür mit einem "Wir schaffen das" ein äußerst fragwürdiges Sozialexperiment zu starten, ist zumindest gewagt.
Zu einer erfolgreichen Integration gehört eben auch, die Stimmung / demokratische Meinung der Bevölkerung mit auf der Rechnung zu haben und, wo überhaupt kein migrationsfreundliches, bzw. ausländerfeindliches Klima herrscht, zumindest behutsam vorzugehen und die Zuwanderung vielleicht nicht nur sich selbst zu überlassen, sondern auch mit Sozialarbeit bei der eigenen Bevölkerung zu begleiten.
Momentan entsteht eher der Eindruck, dass dort, wo es köchelt, noch Öl ins Feuer gekippt wird.

Gerade und insbesondere die Linken waren doch traditionell gegen jede Form von "Polizeistaat" und haben politische Gelegenheiten genutzt, den Polizeiapparat zu schrumpfen - nun sollte man auch die Konsequenz akzeptieren.
 
Das mit dem sparen der Polizei läuft ja minium schon seit einem Jahrzehnt wenn nicht länger JohnCarpenter ;)
Das hatte nichts mit der Grenze und Flüchtlinge zu tuen ^^

Nur in den letzten Jahren wurde die Polizei immer mehr massregelt und rumgespart.

Ich verlang ja keine 24 stunden überwachung oder sonstiges aber damals hatten sie noch mehr Leute und mehr Präsenz und die Menschen hatten mehr Respekt vor der Polizei
 
Auch da ist aber IMHO eine verantwortungsvolle Regierung in der Pflicht: Einfach immer mehr Migranten ins Land zu lassen, und zwar erst mal alle, die hereinwollen (die Bedingungen zur Abweisung an der Grenze sind ja zum Teil schon sehr skurril, wie etwa "Transitflüchtlinge"; Grenzsicherung findet nicht durchgängig statt)
und was würdest DU denn da jetzt konkret und SCHNELL umsetzbar besser machen? Beispiel damals, wo Merkel rel. viele auf einen Schlag reinließ: das wäre eine humanitäre Katastrophe geworden, wenn man da nicht die Leute reingelassen hätte - hättest du da Leute einfach stehen und verrecken lassen, oder wie?

Es gab massive Fehler im Vorfeld seitens der kompletten EU-Politik und auch seitens der deutschen Politik, die von vielen schon früh gewarnt wurde, dass wir Flüchtlingsströme zu erwarten haben, das steht außer Frage. Hätte man das vorher geregelt, dann hätten da nie Tausende vor den Toren gestanden, die keine Zuflucht mehr finden, sondern dann wäre klar gewesen, wie die Leute gerecht verteilt werden, oder noch besser: man hätte in den Regionen VIEL mehr machen können, damit die gar nicht erst losgehen. Aber die Leute SIND nun mal da bzw. auf dem Weg - was willst du mit denen machen? Alle EU-Grenzen dicht machen und alles außerhalb der EU noch weiter eskalieren lassen, weil die Leute dort verzweifeln? Dem IS damit wieder auf die Beine helfen, weil die mit ihrer Propaganda dann endlich Recht haben, dass "wir" im Westen keine Muslime haben wollen? Die Türkei in einen kompletten Bürgerkrieg stürzen? Du laberst die ganze Zeit nur über alle möglichen eventuellen negativen Auswirkungen und kritisierst alles, was man nur kritisieren kann, aber selber eine wirklich umsetzbare KURZFRISTIGE Lösung hast du auch nicht parat. Die hat niemand parat, und daher müssen wir halt alles tun, was geht, so positiv wie möglich da rangehen und natürlich gleichzeitig alles tun, um weitere Ströme (natürlich humanitär verträglich) zu verhindern, was aber nicht kurzfristig gehen wird.
 
Das hatte nichts mit der Grenze und Flüchtlinge zu tuen ^^
Nun ja, indirekt aber auch. Es stimmt schon, die typischen Maghreb-Kriminellen hier sind hauptsächlich eine Folge der offenen EU-Grenzen.
Aber ohne die gewaltigen Flüchtlingsströme hätte es die bedenklich steigenden rechtsradikalen Täterzahlen wohl nicht gegeben. Das hatte die Regierung vermutlich so nicht auf dem Schirm.
 
und was würdest DU denn da jetzt konkret und SCHNELL umsetzbar besser machen? Beispiel damals, wo Merkel rel. viele auf einen Schlag reinließ: das wäre eine humanitäre Katastrophe geworden, wenn man da nicht die Leute reingelassen hätte - hättest du da Leute einfach stehen und verrecken lassen, oder wie?
Das ist das Standardargument. Wenn man ehrlich ist, gab es genau solche Situationen schon öfters in der Vergangenheit (vielleicht nicht immer direkt an unserer EU-Haustüre) und die aktuelle Politik fördert bewußt wieder solche Zustände (siehe Türkei, Mazedonien, Ungarn). Was war dann das eine Mal so richtig?
In jedem Fall hätte Merkel aber eine Abstimmung mit den EU-Staaten, zumindest aber dem Parlament einleiten müssen. Eine rechtliche Absicherung im Vorfeld wäre bei der sonst so kühl kalkulierenden Merkel auch zu erwarten gewesen.
Hätte man nie mit solcher Signalwirkung ausgestrahlt "kommt alle zu uns", wäre der Zuzug sicher nicht dermaßen sprunghaft angestiegen.
Zuerst müßte die Regierung verfügbare Plätze im Land beziffern, um dann Kontingente ins Land zu lassen.
Übrigens bin ich sehr für einen bevorzugten Familiennachzug, allerdings müsste eben gleichzeitig signalisiert werden, dass in nächster Zeit keine weiteren, allein reisenden jungen Männer willkommen sind.
Wenn gar nichts funktioniert, wäre sehr wohl eine Grenzschließung denkbar. Ganz ohne Stacheldraht und Schusswaffen. Selbst wenn die Grenzübergänge dicht gemacht werden würden, hätte das sicher eine gewisse Signalwirkung.
Die WIrtschaft befürchtet wohl in 10 Jahren bei geschlossenen Grenzen 110 Mrd. einbußen in der ganzen EU; Deutschland schultert geschätzt für 2 Jahre 50 Mrd Gesamtkosten für die aktuelle Flüchtlingssituation. Eine zeitweise Grenzschließung wäre also vertretbar.
Dann kann man hoffentlich irgendwann zu geregelten und verkraftbaren (und vor allem erfolgreich integrierbaren), jährlichen Kontingenten kommen.
 
Das ist das Standardargument. Wenn man ehrlich ist, gab es genau solche Situationen schon öfters in der Vergangenheit (vielleicht nicht immer direkt an unserer EU-Haustüre) und die aktuelle Politik fördert bewußt wieder solche Zustände (siehe Türkei, Mazedonien, Ungarn). Was war dann das eine Mal so richtig?
Die Leute standen aber nun mal vor unserer Türe und nicht an der Grenze von Äthopien oder so, was soll der comment also? ^^ zudem sagt auch keiner, dass es nicht auch richtig(er) wäre, wenn man in anderen Fällen, die fernab von Europa passieren, viel mehr helfen würde.

In jedem Fall hätte Merkel aber eine Abstimmung mit den EU-Staaten, zumindest aber dem Parlament einleiten müssen.
Jo klar, mal eben einleiten und ein paar Tage oder Wochen verhandeln, und die Leute verrecken inzwischen. Is klar... :B

Eine rechtliche Absicherung im Vorfeld wäre bei der sonst so kühl kalkulierenden Merkel auch zu erwarten gewesen.
Rechtlich ist das einwandfrei. Die humanitäre Hilfe und Pflicht zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen steht klar über Dublin2, was du vermutlich ansprichst. Man könnte höchstens LANGFRISTIG drüber nachdenken, ob man rechtliche Ansprüche gegenüber den anderen Ländern hat, die eine "Rücknahme" verweigern. Aber auf keinen Fall kannst du die Aufnahme einfach verweigern und die Leute ins Blaue zurückschicken.

Hätte man nie mit solcher Signalwirkung ausgestrahlt "kommt alle zu uns", wäre der Zuzug sicher nicht dermaßen sprunghaft angestiegen.
So ein Käse, da waren schon LÄNGST zig Tausende unterwegs, als D nach außen hin bekannt gab, Leute aufzunehmen, während andere Länder sich strikt weigerten. Diese Legende von wegen "erst durch Merkel sind die Massen gekommen" ist einfach nur Quatsch, denn so schnell können die Leute gar nicht durch den Balkan und halb Europa reisen, als dass die dann schon Tage später ankommen... Natürlich wissen die Leute inzwischen längst, dass in Europa quasi nur D noch Leute aufnimmt und wollen NUN nach D - aber auf den Weg gemacht hätten die sich auch so, die sind einfach verzweifelt. und dazu kommen dann Lügen von Schleusern wie zB Willkommensgeld, eigenes Haus, Arbeitsplatz usw. - das würden die denen auch ganz ohne Merkel erzählen.

Viel viel mehr würde ich Merkel vorwerfen, dass die Regierung viele Mittel für die Nahost-Hilfe gestrichen hatte. Das ist VIEL schlimmer als eine falsch Verstandene Aussage von Merkel, mit der sie die akut vor den Toren D stehenden Leute meinte. Mit Ghetto-Verhältnissen vor Ort durch unterlassene Hilfsmittel lockst du viel mehr Leute nach Europa als es mit einer echten Einladung der Fall wäre. Die weitaus meisten würden nämlich lieber in der Region bleiben, wenn sie ein halbwegs normales Leben hätten.


Und Dein Grenzschließungs-Kram: wo ist da bitte die wichtige humanitäre Seite? Du erwähnst nur die wirtschaftlichen Dinge - was aber passiert mit den Leuten, die schon längst raus aus der Türkei&co sind und dann da draußen rumstehen? Da hast du nämlich auch keine kurzfristige Lösung parat. Klar kann man die Grenzen schließen und "ein Zeichen" setzen, aber das wäre nur ein Zeichen für die, die noch nicht losgegangen sind. Was machst du aber konkret mit denen, die zwischen Flüchtlingslager und D/EU sind? Die brauchen nämlich nicht nur 1-2 Tage, bis D sondern Wochen. Die werden nicht mal eben sagen "oh, kein Einlass mehr? Okay, dann gehen wir wieder zurück, dieses mal über Zagreb, da können wir uns dann auch mal kurz die Altstadt ansehen, die soll sehr idyllisch sein..." :B
 
Jo klar, mal eben einleiten und ein paar Tage oder Wochen verhandeln, und die Leute verrecken inzwischen. Is klar... :B
So, wie kurzfristig vereinbart wurde, die Flüchtlinge mit Bussen abzuholen, hätte man sicher auch kurzfristig vereinbaren können, dass unser Katastrophenschutz THW & Co. vor Ort hilft. Die sind sonst auch bei Katastrophen sehr schnell und viel weiter unterwegs.
Das hätte zumindest genügend Zeit verschafft, um eine europäisch abgestimmte Lösung zu suchen.

Ansonsten kann ich deine Argumente nachvollziehen. Was eine Grenzschließung angeht, so ist aber die Annahme, dass das zu einem "Rückstau" bis z.B. der Türkei führen würde (wo man die Flüchtlinge ohnehin, mit einer schmutzigen Vereinbarung und aktuell Grenzschutz durch mehr Marine festsetzen will). Die meisten Menschen sind ja in den Transitländern in Lagern und reisen jeweils mit Bussen, oder z.T. Zügen weiter. Es werden also nicht schlagartig alle obdachlos, wenn es nicht weiter geht. Das wären dann die ersten Kontingentflüchtlinge, die die Transitländer ohnehin längst aufnehmen sollten.
 
So, wie kurzfristig vereinbart wurde, die Flüchtlinge mit Bussen abzuholen, hätte man sicher auch kurzfristig vereinbaren können, dass unser Katastrophenschutz THW & Co. vor Ort hilft. Die sind sonst auch bei Katastrophen sehr schnell und viel weiter unterwegs.
Das hätte zumindest genügend Zeit verschafft, um eine europäisch abgestimmte Lösung zu suchen.
du glaubst doch nicht allen ernstes, dass das nicht die ganze Zeit im Hintergrund schon längst versucht wird? ^^ Die anderen Länder sind aber eben stur, und wir machen zu wenig Druck - das ist eben das Problem. Man sollte gewissen Ländern EU-Gelder einfach mal entziehen und das Geld in unsere Flüchtlingseinrichtungen&co sowie Einrichtungen in den Krisenregionen weiterleiten. Die Polen zB brauche ja eh keine Gelder mehr, die wollen ja nix mehr mit Europa zu tun haben, und Demokratie wird bei denen auch abgeschafft. Das wäre dann schon mal ein Kandidat ;)


Die meisten Menschen sind ja in den Transitländern in Lagern und reisen jeweils mit Bussen, oder z.T. Zügen weiter. Es werden also nicht schlagartig alle obdachlos, wenn es nicht weiter geht. Das wären dann die ersten Kontingentflüchtlinge, die die Transitländer ohnehin längst aufnehmen sollten.
Das kann man nur hoffen, dass die wenigstens halbwegs Schutz finden.
 
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