eine Rechtsfrage->Beamtenbeleidigung

[HanFred]

Immer wenn man sie braucht sind sie nicht da, versuchen dann etwas gegen dich auszulegen oder lassen die Sache einfach auf sich beruhen.

sehr schön gesagt. so ist leider die praxis.
@Ping2: das problem wurde bereits gelöst.

 

[ilovethemonkeyhead]

TEXT

Das mit den Bullen ist ja blöd gelaufen. Personalienkontrollen dürfen die auf Verdacht machen. Aber das mit dem Unterstellen von irgendwelchen Straftaten passiert öfter. Die fangen mit irgendwelchen Vorwürfen an ala: "Die Leute da drüben haben sie genau gesehen." und schauen wie du reagierst und ob du vielleicht aus Verzweiflung irgendwas dummes sagst obwohl du nichts gemacht hast. Ich denke nicht, dass sie das dürfen aber man kann nicht wirklich was dagegen tun. Im zweifelsfall haben immer die Polizisten recht.
Zur Beleidigung wurde ja schon genug gesagt.
Ich würde einfach mal einen Anwalt einschalten und schauen ob man da was machen kann.

 

[Nur-Ich]

moin...

Ich find das auch voll dämlich des die machen können ewas sie wollen.
Die Polizei ist eigentlich nie wirklich dein "Freund und Helfer".
Immer wenn man sie braucht sind sie nicht da, versuchen dann etwas gegen dich auszulegen oder lassen die Sache einfach auf sich beruhen.

Ich weiß nich ob das was bringt aber ich habe von einem Fall gehört wo ein Autofahrer geblitzt wurde und sie dabei als Wegelagerer bezeichnet hat.
Er bekam auch eine Anzeige wegen Beamtenbeleidigung und ging damit vors Gericht. Er bekam Recht und durfte hne Strafe herausgehen.
Somit darf man heute offiziell die Polizei als Wegelagerer bezeichnen(Was ich finde -ein großer Schritte für die "normalen Menschen" ist: )

So ich würde halt versuchen ähnliche Bsp. heranzuziehen und durch die Rechtsprechung der Fälle dann versuchen zu belegen das das legitim war.
Aber auf jeden Fall würde ich mit nem Anwalt sprechen.

Und zu der Gurtsache:
Ich habe mal gehört, dass zuzm Beispiel Taxifahrer unangeschnallt fahren dürfen...
Begründung:
Sie müssen ja in der Lage sein Personen sicher zu fahren. Somit ist es leichter für sie bei einem Unfall sich aus dem Auto zu befreien und dann den Fahrgästen zu helfen.
Nun weiß ich nicht inwiefern das auch für private Nutzer gilt und ob es überhaupt stimmt.

Hoffe du hast Erfolg...

Mfg
loco

Also das mit dem Gurt bei Taxifahrern hat imho nichts mit sicherer Fahrgastbeförderung zu tun.
Denn wenn der Taxifaher bei einem Unfall ins Lenkrad beisst, ist wohl eher er derjenige der Hilfe braucht.
Soweit ich weiß geht es darum, das der Taxifaher besser flüchten kann sollte jemand versuchen ihn auszurauben.
Diese Ausnahmeregelung wurde glaube ich eingeführt nachdem mehrere Taxifahrer bei Raubüberfällen verletzt oder getötet wurden.

 

[TobiasClaren]

Was wurde eigentlich aus der Sache?
Ist die Videoaufnahme der Polizei auf einmal verschwunden gewesen?
Oder waren Teile gelöscht oder Teile versehentlich gelöscht.
Dem StGB nach heben sich gegenseitige Beleidigungen auf.
Der Mittelfinger sofern er überhaupt als solcher gewertet werden würde (die argumentieren gerne dass der gemeint ist der sich das ansehen muss), wären Memme und Heulsuse auf jeden Fall aufhebend gewesen, wenn nicht ein eigenes Strafverfahren gegen die Polizisten wert gewesen.

Wer solche Veranstaltungen aufsucht muss mit so etwas rechnen.
Also kauft man sich z.B. eine Spy watch bei Ebay. Sicherheitshalber die Wasserdichte ab/um €70.
Am meisten bringt die ja, wenn man die als Hauptuhr trägt (hässlich sind die nicht), und nicht Angst haben muss, dass sie bei Wasserkontakt kaputt geht.
Auch wenn man das Teil nicht die ganze Zeit am Handgelenk hochhalten kann (zu auffällig), hat man neben einem "bewegten" HD-Ready-Video eine durchgehende Audioaufnahme. Nehmeanderen zn die einen mit, bleibt die Aufnahme wahrscheinlich auch da unerkannt. Wenn sie routinemäßig das Teil an siuch nähmen, evtl. auch dann noch. Wäre ja eigentlich gut, da evtl. entlarvende Gespräche der Polizisten mit drauf sein werden.
Da gibt es Storys. Ein Linker Aktivist (YouTube: fiese tricks polizei) soll angeblich einen Polizisten im Auto getreten haben.
Kann man das Gegenbteil beweisen, ist der evtl. wegen Meineid dran. Daher wartet man mit der Bekanntgabe solcher Entlastender Beweise idealerweise bis der/die Polizist(en) den Meineid vor Gericht begangen haben. Ein Jahr Knast ist da schon drin.
Ein Karriereende sollte mindestens drin sein.
Übrigens, mittlerweile sind die "DrivingCams" recht günstig.
Das sind Kameras für das Auto. Sie zeichnen ununterbrochen in Schleife auf. Wenn es knallt (G-Sensoren, GPS...) oder man von Hand auslöst, werden die letzten X Minuten und fortlaufend aufgezeichnet.
Inkl. aller relevanten Daten. GPS-Position zu jeder Sekunde bzw. xtel Sekunde, Beschleunigungsund Bremsverhalten, Fliehkräfte usw..
Das letzte mal als ich die Preise bei Ebay sah (Monate, evtl. ein Jahr...) kostete ein Gerät dass nur nach vorne filmt €130 inkl. Porto. Mit zwei Kameras (eine nach hinten) warsn ca. €250. Die werden sich technisch evtl. weiter, und preislich evtl runter entwickelt haben.
Wenn man bedenkt was viele für eine Versicherung ausgeben, ist so eine Kamera doch eine einmalige Ausgabe, die im Schadensfall recht hilfreich sein kann.
Warum ich dies hier nenne? Man kann das Teil ja auch von Hand auslösen, und sich so einen Polizeikontakt sichern... Ich glaube die Teile zeichnen auch Ton auf...
Im Falle eines Unfalles sollte man aber bedenken, dass Anwälte solche Videos und Daten gerne als Manipulierbar ablehnen würden.
Dem kann man nur vorbeugen, indem man sofort nach dem Unfall die Speicherkarte einem Poilizisten gibt. Damit ist ausgeschlossen dass die Aufnahme (Video UND alle GPS, Brems usw. Daten) durch den Fahrer nachträglich manipuliert wurde (auch wenn das jeder Videoexperte wohl für unmöglich oder nur mit Hilfe von Lucasarts ILM und Co. möglich hält).

Übrigens: Zu einer "Vorladung" eines Polizisten muss man nicht gehen. So etwas würdigt man auch nicht mit einer Absage, sondern ignoriert sie ganz.
Da hat man nichts zu befürchten, solange keine Vorladung kommt die ein Staatsanwalt unterschrieben hat.
Ich habe ein Zitat in der Heckscheibe:
"Die Polizei, ein Sammelbecken für Asoziale und Kriminelle (Dr. Brosa aus Amöneburg)"
"protected-by-" verwendete hier die Gleiche Wortwahl...

Ist zwar "nur" ein Dr. der Physik, aber evtl. ist es ja beim Polizisten ein kleiner "wirkungsverstärker", wenn er das von einem "Dr." liest (Polizisten sind halt Obrigkeitshörige Kriecher). Steht ja auch nicht dabei, dass es KEIN Dr. der Psychologie oder Soziologie oder Philosophie ist... Können sie ja Googlen...
Evtl. versucht es gerade der nächste Kripo-Sheriff, aber da muss ich mir keine Sorgen machen. Das versucht auch gerade der Ranghohe Spi, äh sächsische Polizist "Arnold" gegen den Thierse mit der Beleidigung. Wenn der weiß, dass "die Polizei" nicht Beleidigungsfähig ist, dann ist seine Anzeige fast als straftat in Form ungerechtfertigter Ermittlung bzw. Nötigung (aussichtslose Ermittlung mit allen Umständen und evtl. Befürchtungen als Strafe bzw. Selbstjustiz an sich) anzusehen. Oder er ist so dumm, und weiß das tatsächlich nicht. Traurig, denn die eigentliche Demütigung kommt doch durch die unvermeidliche Ablehnung der Anzeige durch den Staatsanwalt .
Probiert es aus, auf das Zitat wird es keine juristischen Folgen geben. Und auf jede Vorladung der Polizei gar nicht reagieren. Was soll man siuch da zeitlich freinehmen, Fahrt/Sprit-Kosten investieren, wenn man bei so einer Vorladung mehr versauen als gutmachen kann, und üblicherweise eh niuchts mehr davon hört (wenn man es ignoriert).

Übrigens:
Was Rauchpulver angeht, könnte ich mir vorstellen dass es da sehr empfindliche Abstrichtestmethoden gibt.

Kennt zufällig jemand "IShareGossip"? So eine Seite braucht Deutschland auch für Polizisten, Richter, Staatsanwälte. Ich habe zumindest im Netz munkelkn gehört, dass der ISG-Macher auch noch Webseiten oder Unterkategorien mit anderen Zielen plant (was bei Polizei und Co ja auch einen gesellschaftlichen Wert hätte), und mit ISG-Schulklatsch erst mal Erfahrungen sammeln will (auch wie die Verfolgung durch den Staat aussieht).
Man muss sich nur mal solche Giftzwerge wie den DPolG-Vorsitzenden Rainer Wendt vorstellen wie er Gift und Galle spuckt, wenn er und die Polizei/Justiz keine Macht hat etwas dagegen zu unternehmen. Einfach zu schön.
Ein wenig gibt es das in den USA mit RateMyCop.com. Dort werden mindestens Klarname und Dienststelle genannt. Einmal ein POlizist mit Klarname und Dienststelle der dem Eintrag nach einen Mann dessen Fahrzeug gerade abgeschleppt wurde mit einem Schlkag das Genick brach, weil der ihm auf die Schulter tippte. Die sind konditioniert wie geschlagene Kampfhunde...

Übrigens:
Der Strangeröffner hier dürfte mit der Anklageschrift alle Klarnamen der beteiligten Polizisten erhalten haben.
Wenn er die Geschichte mal auf einer solchen Seite berichten wollte, könnte (und sollte) er die Klarnamen und wenn bekannt Dienststellen auch nennen.
Seinen eigenen Namen muss er ja nicht nennen. Mal davon abgesehen dass es theoretisch keine Straftat darstellt die Geschichte inkl. Klarnamen zu erzählen, würde gerade der zeitliche Abstand dafür sorgen, dass die Polizisten und Juristen sich schwer daran erinnern könnten.
Und X Akten wälzen, werden die auch nicht. Zumahl das ja an sich "theoretisch" (wier leben in einer Rechtsbeuguzngshochburg...) nicht verboten ist...

 

[Peter23]

[No message]

 

[TobeBahr]

Erstens gibt es keine Beamtenbeleidung. Bleibt eine Beleidigung. Die kann auch nicht lapidar festgelegt werden, sondern muss verhandelt werden. Immerhin hast du ja genauso ein Anhörungsrecht (auch wenn dir das gegen die Aussage von einem Dutzend Polizisten nix nutzen wird).
Wende dich an euer örtliches Fanprojekt und an die Fanbetreuer, die können dir da am besten (vor allem kostenlos) helfend zur Seite stehen und dich beraten.

Ansonsten Herzlich Willkommen in der Wirklichkeit - Fußballfans und Polizei - funktioniert selten, und beide Seiten haben immer wieder Schuld.

edit: ok, das is ja steinalt

Aber Peter...glaub mir, es gibt genug Geschichten mit unglaublicher Polizeiwillkür, selbst bereits mehrfach genug miterlebt.

 

[TobiasClaren]

Eben weil so etwas immer wieder vorkommt, sollte sich eine Art organisierte Gegenseite entwickeln.
Da berichtet Frontal 21 von der "5. Gewalt", die Medien von Tunesien und Co., und es gibt immer noch keine Teffpunkt wie eine Webseite wo Bürger sich völlig unzensiert austauschen können.

Gezieltes und geplantes technisches Dokumentieren wo es geht.
Bei Fussballspielen oder Demos kann man schon mit Situationen rechnen wo ein versteckter Audi bzw. Videorekorder nützlich ist.

Und das organisierte Verfolgen von Polizisten (Richtern, Staatsanwälten...) die sich falsch verhalten haben.
Eine Art moderner nicht physisch geführter Vigilantismus. Hauptsächlich im Internet, aber es kann auch mal jemand der in der Nähe einer Zielperson wohnt diese observieren um weitere Daten zu ermitteln.

In China würde man es "Human Flesh Search Engine" bezeichnen:
http://www.nytimes.com/2010/03/07/magazine/07Human-t.html

Die Internetgemeinde ermittelte gemeinsam (auch außerhalb des Internet), und veröffenlichte die Ergebnisse unzensiert.
Die Frau die Kätzchen mit High Heels erstach wurde angeprangert und verlor auch ihre Anstellung als Krankenschwester.

Es müsste eine Wikiartige Webseite geben wo jeder Besucher Daten hinterlassen und vorliegende einsehen kann.
Egal was es ist.
Klarnamen, Fotos, Videos usw.

So eine Art "Polizeicomputer" des Bürgers. Man könnte POlizisten auch ohne den Verdacht einer Verfehlung eintragen.
Nein, da sehe ich auch kein moralisches Problem.
Wenn mal was geschieht, könnte es beim identifizieren helfen.
Gebt den Leute ein Punktesystem und sie fotografieren heimlich alle Polizisten die Dienststellen verlassen.
So gibt es dann Portraits inkl. Dienststellenadresse. Die werden wo zentral hochgeldaen, und wenn z.B. mal ein Polizist von einer Demo auf Foto/Video mit Gesicht ist, nutzt man PIcasa oder Magix Fotos usw. um das Gesicht mit den Daten abzugleichen. Sobald eine Webseite Gesichtssuche anbietet, geht das online.
Google hat die Technik schon fertig (sieht man ja an Picasa), haben sie bis jetzt aus Angst vor Ärger leider noch nicht freigegeben.
Ich hoffe wenn ein kleines Unternehmen an so gute Technik gelangt "machen die das einfach".
Die Kleineren haben da nichts zu verlieren, nur zu gewinnen (weil es deren "Killerfunktion" wäre).

So wie man selbst recherchiert, könnte man natürlich auch zur Fahndung ausschreiben.
Das wäre dann die "Human Flesh search Engine".

Und Drittens könnte man Geschehnisse völlig unzensiert anprangern.
Ich sehe da auch bei Wohnadresse, Ehepartner, Eltern, Nachbarn usw., kein grundsätzliches Problem.
Die sollen nicht belästigt werden, könnten aber über die Person informiert werden.
Ein Brief usw.. Nichts wirkt besser und gerechter, als wenn der Täter wegen seiner Verfehlungen von seinen nächsten schief angesehen wird.
Und wenn seine Frau/Freundin ihn verlässt, ist das auch nicht schlimm. Im Gegenteil das ist heilsam. Zumahl es die Entscheidung dieser Person war. Wer hat da das Recht zu entscheiden dass die das nicht wissen dürfen... Sowie jeder Nachbar. Zur Kräftigung in den Briefgen/Flugblättern noch Links zu Aufzeichnungen usw..
So eine Webseite könnte dazu kurze Links (domain.net/1753 pro Fall anbieten, damit es schnell abzutippen ist.
Ein QR-Code zusätzlich wäre auch möglich.


Die Nutzer der Seite könnten für die Seite werben.
Z.B. durch einen Aufkleber bzw. DinA6 oder DinA5 oder sogar DinA4-Ausdruck in der Heckscheibe/Seitenscheibe.
Überall wo sie es dürfen (rufe ja nicht zur wilden Plakatiererei auf).

Aber auch auf großen Schildern auf Demos. Wenn jetzt sogar schon Firmen Demos mit ihren Schildern unterwandern, dürfte solche Werbung für eine Polizeikritische Webseite auf vielen Demos eher gut passen.
Da kann man sich gleich auf massig Besucher einstellen. Die die es auf der Demos selbst sahen (evtl. selbst Material filmten), und die, die es in TV-Berichten sahen.

Für diesen Hinweis wird man die einzelnen Verbreiter wohl kaum rechtlich belangen können, auch wenn Dt. Behörden gegen die Seite an sich vorgehen würden.
Ich kann mir auch ein iShareGossip-Ausdruck ins Heck pappen, und man könnte mir nichts.
Aber dafür ist mir ISG zu unpolitiusch.
Wenn die mal ein solches Angebot für (bzw. gegen) Staatsdiener eröffnen, mache ich gerne Propaganda wo ich kann.

 

[Fraggerick]

klasse fände ich auch eine seite, wo ich gezielt meine mitmenschen anprangern kann. wenn ich hier an meinem fenster zufällig mit dem fernglas rausgucke, da seh ich einiges!

nachbar müller macht nie die scheiße von seinem hund weg! -> melden

der 14 jährige nachberjunge guckt sich pornos an -> gleich mal posten, geht ja garnicht!

son typ mit langen haaren... präventiv als kiffer und arbeitsloser tunichtgut vermerken, kann ja nicht sein, ehrliche menschen wären um die zeit auf der arbeit oder mim fernglas am fenster! mit bild, adresse und am besten gleich noch die altern anrufen.


und erst die ganzen falschparker! aber da zieh ich im vorbeigehen den schlüssel durch den lack, die sind genug gestraft.


und dem schwulen in der straße hab ich solange drohbriefe in den briefkasten geworfen, bis er endlich weggezogen ist... da kann man sich ja AIDS holen! ich hab ja nichts gegen schwule, aber NICH IN MEINER NACHBARSCHAFT!


merkste wat?

 

[Enisra]

merkste wat?

Klingt nach Rotten Neighbour

 

[BIG-MAM]

Edit: Hoppla eben erst aufs Enstehungsdatums des Threads geachtet...

 

[TobiasClaren]

"nachbar müller macht nie die scheiße von seinem hund weg!"
Absolut, würde ich ein Video machen und mit Name und Adresse veröffentlichen.

Beim Nachbarsjungen sehe ich kein Recht auf Information der Öffentlichkeit.
Und wenn er sich als Sänger einer braunen Hetzband betätigen würde, nicht...

Falschparker? Sehe ich kein Problem (es zu veröffentlichen). Wenn auch nichts bedeutendes.
Was Fraggerick von Schwulen hält wissen wir ja nun auch .....

"Merkste wat?"
Man kann auch Objektiv bleiben.....

@Ensira
Ja, RottenNeighbor, hach das waren noch Zeiten.....

 

[RoTTeN1234]

Text zur "Überwachung" von Polizisten

Also erstens bewegst du dich mit solchen Maßnahmen selber in der Illegalität und Videos, die ohne Genehmigung aller anwesenden Personen gemacht wurden, werden meines Wissens nicht als Beweismittel zugelassen. Gilt soweit ich weiß auch für Audioaufnahmen.

In vielen Fällen (vorallem Demos) werden Anzeigen gegen Demoteilnehmer nur zurückgenommen, weil das öffentliche Interesse dann doch zu stark wird. (internet, Zeitung, Fernsehen) Das Video selber ist trotzdem nicht als Beweismittel zulässig. (Es sei denn die Demoorganisation hat vorher mit der Polizei abgesprochen, dass auch sie filmen.)

Und noch zu der Sache mit der Speicherkarte: wenn du die einem Polizisten direkt in die Hand drückst, am Besten ohne Zeugen, kann so was schon mal "verloren" gehen.