Der Islam ist mit westlichen Gesellschaften und westlichen Grundwerten unvereinbar

[Loosa]

Gilt das auch für die Ausreisepflichtigen?

Klar.
Solange rechtlich sonst nichts dagegenspricht. Auf was du vielleicht anspielst.

Der Fall ist aber ein trauriges Beispiel, was passiert wenn Legislative bei Judikative reingrätschen will.

 

[JohnCarpenter1]

Klar.
Solange rechtlich sonst nichts dagegenspricht. Auf was du vielleicht anspielst.

Der Fall ist aber ein trauriges Beispiel, was passiert wenn Legislative bei Judikative reingrätschen will.

Ich "spiele" konkret darauf an, dass in sehr vielen tausend Fällen der Rechtsstaat die Abschiebungen nicht nur nicht vollzieht, sondern auch keine wirksamen Aktivitäten unternimmt, um diesen Teil der "Rechtsstaatlichkeit" zu vollziehen. Im Gegenteil werden in vielen Fällen, wenn nur ein "Ausreisepflichtiger" renitent genug hier bleibt, aus Illegalität Legalität gemacht -> die sogenannte Duldung. durch (zu) langen Aufenthalt. Passt das zu unserem Rechtsverständnis?

 

[Loosa]

Passt das zu unserem Rechtsverständnis?

Dem Rechtsverständnis des gemeinen Wählers vielleicht nicht. Aber das kann nicht Maßstab sein.
Asylantrag abgelehnt -> Person soll ausreisen. Soweit so einfach. Aber dann kann es noch dutzende Gründe geben, weshalb das eben nicht durchzuführen ist. Das ist problematisch, und kaum Lösungen in Sicht. Aber ein Abgewiesener muss ganz sicher nicht dabei helfen dieses Problem zu lösen.

Die etwas sperrige, aber sehr lesenswerte Analyse eines ehemaligen Bundesrichters zum aktuellen Fall:
Sami A. und der Rechtsstaat: Kolumne von Thomas Fischer

Kurzum, ein sehr schmaler Grat bei so manchem Beteiligten. Wenn nicht schon klarer Rechtsbruch (§ 234aVerschleppung). Wer ist da der eigentliche Gefährder des Rechtsstaats?

 

[JohnCarpenter1]

Wer ist da der eigentliche Gefährder des Rechtsstaats?

Sollte da nicht, ein weiteres Mal, umgekehrt ein Schuh draus werden?
Die Zahl der Islamisten steigt rasant. Bereits heute gibt der Verfassungsschutz zu, dass keine Mittel für eine ständige und vollumfängliche Überwachung aller Gefährder und potentiell zukünftiger Terroristen vorhanden sind. (Es nähme auch irgend wann absurde Züge an, würde man jährlich Tausende neue Überwacher einstellen.)
Ebenso wird der Staat regelmäßig von eingewanderten Clans, aber auch Kleinkriminellen vorgeführt. Diese werden nicht nachhaltig aus der Gesellschaft entfernt und spotten nur noch über die BRD. (Es wurde ja sogar berichtet, dass dieses "Freilassen nach Verhaftung" völlige Ungläubigkeit verursacht hat).
So lange Deutschland kein Konzept hat, um mit diesen Problemen, als auch der stetig steigenden Zahl nicht asylberechtigter "Illegaler" umzugehen, wäre es doch nur legitim, die Zuwanderung auf dem Niveau vieler europäischer Nachbarn zu betreiben (Denn diese gelten auch als Rechtsstaaaten und schotten sich teils nahezu vollständig ab, oder verstehen sich nur als Transitland. Und das sind keineswegs nur die "bösen" O.steuropäer).
Eine "moralische Verpflichtung" zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge innerhalb Europas besteht doch sowieso erst, wenn die anderen Länder auch nur ansatzweise die Zahlen von Deutschland erreicht haben. Ärmere Länder könnte man und sollen ja auch durch einen "EU-Beihilfetransfer" unterstüzt werden, das ist also kein Argument.

 

[Worrel]

Eine "moralische Verpflichtung" zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge innerhalb Europas besteht doch sowieso erst, wenn die anderen Länder auch nur ansatzweise die Zahlen von Deutschland erreicht haben.

Nein. Eine moralische Verpflichtung existiert unabhängig davon, ob und was andere tun und lassen. Denn eine "moralische Verpflichtung" ist einzig und alleine ihrer zugrunde liegenden Moral verpflichtet.

 

[Enisra]

könnte man den Thread bitte umbenennen, immer hin hält sich der TE selbst nicht an die Westlichen Grundwerte

Abgesehen davon sollte Deutschland erstmal so viele wie Skandinavien aufnehmen bevor man mit so Sprüchen kommt

 

[JohnCarpenter1]

Die Uhr tickt....

Beide hätten zu einem nicht bekannten Zeitpunkt an einem unbekannten Ort in Deutschland einen Anschlag verüben wollen, „um eine möglichst große Anzahl an Menschen zu töten und zu verletzen“.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/islamist-plante-sprengstoffanschlag-terrorverdächtiger-in-berlin-gefasst/ar-BBMhhFg?ocid=spartandhp

 

[Loosa]

Alles in einen Topf werfen, dreimal umrühren und "Zuwanderung reduzieren" rufen, kann man natürlich auch machen...
Wer soll das auch auseinanderklamüsern und über aberdutzende Einzelbaustellen argumentieren? Die nichts minteinander zu tun haben, außer das irgendwie Ausländer drinstecken.


Immerhin wurde mittlerweile offiziell anerkannt, dass Deutschland ein Zuwanderungsland ist, und diese zukünftig massiv ausweiten muss. Schonmal ein Anfang.

 

[JohnCarpenter1]

Abgesehen davon sollte Deutschland erstmal so viele wie Skandinavien aufnehmen bevor man mit so Sprüchen kommt

1. Skandinavien ist kein Land.
2. Deutschland hat mehr FLüchlinge, als Resteuropa aufgenommen.
Deutschland bietet in Europa den meisten Flüchtlingen Schutz - SPIEGEL ONLINE
3. Abgelehnte Asylbewerber aus Skandinavien kommen nicht selten im Anschluss zu uns.
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Fluechtlinge-kommen-von-Skandinavien-nach-Deutschland,dublinabkommen102.html

 

[JohnCarpenter1]

Nein. Eine moralische Verpflichtung existiert unabhängig davon, ob und was andere tun und lassen. Denn eine "moralische Verpflichtung" ist einzig und alleine ihrer zugrunde liegenden Moral verpflichtet.

Aus einer moralischen Verpflichtung heraus müßten wir keinen einzigen nordafrikanischen Armutsflüchtling hier rundumversorgen und rundumintegrieren.
Denn:
- Die ankommenden Wirtschaftsflüchtlinge, überwiegend junge Männer, hatten nahezu alle Geld für Schlepper, während Frauen und Kinder in den Regionen weit hilfloser sind
-Mit einem Bruchteil des Geldeinsatzes könnte, etwa in den chronisch unterfinanzierten UNHCR-Camps, viel mehr Menschen zum Überleben geholfen werden
-Es kann moralisch sowieso nicht sein, mehr als die Hälfte aller ankommenden Flüchtlinge Europas in Deutschland mit offenen Händen zu empfangen und gleichzeitig "außer Sichweite" eine knallharte Abwehrstrategie zu fördern

Eine "Moral" in Übereinstimmung mit den Grundwerten unserer Gesellschaft ist somit nur schwerlich erkennbar und kann sowieso nicht alleiniger Maßstab für politische Entscheidungen sein.

 

[Worrel]

Die Uhr tickt....

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/islamist-plante-sprengstoffanschlag-terrorverdächtiger-in-berlin-gefasst/ar-BBMhhFg?ocid=spartandhp

Es gibt vielfältigste Möglichkeiten, innerhalb kürzester Zeit möglichst viele Leute zu töten. Viele Methoden basieren auf alltäglichen Dingen, deren Verkauf man nicht sinnvoll einschränken kann, es sei denn, man verbietet es potentiell-nach-Attentätern-aussehenden Menschen zB ein Auto zu betanken ...

Auf der anderen Seite ist es quasi unmöglich, einen terroristischen Anschlag vorherzusehen. Für "Du klaust jetzt ein Auto und fährst in den Weihnachtsmarkt" braucht man ja keine jahrelange taktische Planung oder Vorbereitung.

Daher ist es bei all der Panikmache dann doch recht interessant, daß nicht täglich irgendwelche U-Bahnen brennen oder Menschen auf Flohmärkten & Co zu Dutzenden mit Autos überfahren werden.

 

[Worrel]

Aus einer moralischen Verpflichtung heraus müßten wir keinen einzigen nordafrikanischen Armutsflüchtling hier rundumversorgen und rundumintegrieren.
Denn:
- Die ankommenden Wirtschaftsflüchtlinge, überwiegend junge Männer, hatten nahezu alle Geld für Schlepper, während Frauen und Kinder in den Regionen weit hilfloser sind
-Mit einem Bruchteil des Geldeinsatzes könnte, etwa in den chronisch unterfinanzierten UNHCR-Camps, viel mehr Menschen zum Überleben geholfen werden
-Es kann moralisch sowieso nicht sein, mehr als die Hälfte aller ankommenden Flüchtlinge Europas in Deutschland mit offenen Händen zu empfangen und gleichzeitig "außer Sichweite" eine knallharte Abwehrstrategie zu fördern

Eine "Moral" in Übereinstimmung mit den Grundwerten unserer Gesellschaft ist somit nur schwerlich erkennbar und kann sowieso nicht alleiniger Maßstab für politische Entscheidungen sein.

Das ist ja alles schön und gut, aber es ging doch darum, daß sich deiner Aussage nach die "moralische Verpflichtung" nach dem richtet, was andere Staaten (nicht) machen.

Und das stimmt nun mal immer noch nicht - egal wie gut oder schlecht die Maßnahmen, die auf dieser Verpflichtung basieren, sind und umgesetzt werden.

 

[HanFred]

- Die ankommenden Wirtschaftsflüchtlinge, überwiegend junge Männer, hatten nahezu alle Geld für Schlepper, während Frauen und Kinder in den Regionen weit hilfloser sind.

Dir ist aber schon bewusst, dass deren Familien i.d.R. alles verkaufen, was sie besitzen, um ein Familienmitglied in den Norden zu schicken, von dem sie sich am ehesten vorstellen können, dass es zu Geld kommen und einen grossen Teil dieses Geldes wiederum der Familie zukommen lassen könnte. Logischerweise passen junge Männer am ehesten in dieses Schema und leider ist der Familie oft nicht bewusst, wie teuer das Leben hier bei uns ist und ebensowenig, dass man nicht gleich nach Ankunft arbeiten darf bzw. Arbeit finden wird. Aber der Wohlstand wird selbstverständlich wahrgenommen, Internet und Mobilfunk sind schliesslich auch in ganz armen Regionen ein Grundbedürfnis.

 

[JohnCarpenter1]

Lebst du eigentlich in der Vergangenheit oder ...

Gerade in Saudi-Arabien wurde die Macht der Sittenwächter massiv reduziert, wo diese früher als reguläre Polizisten auftreten durften, haben sie heute fast keine Befugnisse mehr.
Saudi-Arabien: Mohammed bin Salman verspricht moderateren Islam - SPIEGEL ONLINE
Die-Schlaeger-des-Koenigs-muessen-sich-zuegeln

Glaubst du immer noch an die Reformfähigkeit des Islams, gerade mit deinem Beispiel Saudi-Arabien? Fragt sich ,wer in der Vergangenheit lebt....

Mohammed bin Salman al-Saud Will junge Frau köpfen lassen: Das ist der saudische Pseudo-Reformer-Prinz

https://www.focus.de/politik/ausland/mohammed-bin-salman-al-saud-saudi-arabien-will-politische-aktivistin-hinrichten-das-ist-der-mann-der-dahinter-steckt_id_9460893.html

 

[Rabowke]

Glaubst du immer noch an die Reformfähigkeit des Islams, gerade mit deinem Beispiel Saudi-Arabien? Fragt sich ,wer in der Vergangenheit lebt....


https://www.focus.de/politik/ausland/mohammed-bin-salman-al-saud-saudi-arabien-will-politische-aktivistin-hinrichten-das-ist-der-mann-der-dahinter-steckt_id_9460893.html

Ich glaube immer noch an die Reformfähigkeit des Geldes und der damit verbundenen Änderung des Islams, ja.

Was MbS hier macht ist, so hart es klingt, nichts weiter als eine Machtdemonstration und IMO hatte SpOn da mal einen Interessanten Artikel, Reformen ja ... aber bitte nur von und mit MbS und nicht irgendwelchen Aktivisten. MbS möchte demonstrieren, wer hier der Herrscher ist und welches Wort Gesetz ist, dass er das Tempo der Reform bestimmt und sich nicht reinreden lässt.

Dass das natürlich für uns hier in Deutschland unvorstellbar ist, da bin ich ganz dicht bei dir. Ich hab auch nie behauptet das MbS ein demokratisch gewählter Herrscher ist der den Dialog sucht!

Ich glaube Bremse hat ihn mal hier ganz gut beschrieben und diese Einstellung teile ich.

 

[Loosa]

Texas: verurteilter Mörder hingerichtet - SPIEGEL ONLINE

Die Injektion bereitete ihm Schmerzen, so seine letzten Worte. Die Anwälte scheiterten mit dem Antrag, ihn erschießen zu lassen.

Todesstrafe in den USA: Vier Prozent der Verurteilten*sind unschuldig

 

[Rabowke]

... gut, wobei man sagen muss, dass die Todesstrafe in Amerika nicht bei Menschenrechtsaktivisten vollzogen wird!

Ich glaub das war ein Punkt von JohnC, dass eben willkürlich und, für uns, wegen so eine Lappalie jemand enthauptet wird.

 

[Loosa]

... gut, wobei man sagen muss, dass die Todesstrafe in Amerika nicht bei Menschenrechtsaktivisten vollzogen wird!

Stimmt, in USA geht es meist nur um die Hautfarbe.
Und, bei Unschuldigen, am falschen Ort zur falschen Zeit.

Schon klar, was gemeint war. Aber im Westen kann man auch viele böse Links finden.
Immerhin mag die katholische Kirche jetzt auch keine Todesstrafe mehr...

 

[Shadow_Man]

Salafistenpuppen, mit denen Kinder radikalisiert werden sollen:
https://www.focus.de/regional/koeln...uft-puppen-im-salafisten-look_id_9470006.html
https://www.focus.de/politik/deutsc...isten-spielzeug-indoktriniert_id_9465686.html

 

[Bonkic]

chemnitzer rassistenpack.