Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen Aktuell: Minister Jung tritt ab

[aph]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Noch bis 1986 (!) Nehmerland, seit 1988 Geberland. Sag ich doch. Seit sie letzteres sind, versuchen sie alles, um weitere Vorteile gegenüber anderen Bundesländern zu bekommen.
Bitte vergiss auch nicht, die absoluten Zahlen in Relation zu den jeweils üblichen Staatshaushalten zu setzen, bevor du sie vergleichst. In den 50er Jahren waren 200 Mio DM noch verdammt viel Geld.

Du hast Dir schon die inflationsbereinigten Zahlen am Ende angesehen, oder?

Ich sprach nicht von der Inflation, sondern von der Länderhaushaltsgröße. Und das ist nicht der einzige entscheidende Punkt.

Der Länderfinanzausgleich fußt auf dem verfassungsmäßigem Gebot an Bund- und Landesregierungen, eine Angleichung der Lebensverhältnisse in allen Landesteilen anzustreben. Das schrieben unsere Verfassungsväter da rein, und die werden schon gewusst haben warum (sozialer Frieden, etc.).

Wenn du dir die Jahrestabelle ansiehst, wirst du einen gewaltigen Sprung der Werte nach oben sehen in den Jahren nach 1990. Sehr merkwürdig - wieso nur? Vielleicht kommst du drauf: Selbstverständlich ist ein größerer Ausgleich nötig, wenn die Unterschiede der Lebensverhältnisse auf einen Schlag größer werden. Daher sind die Zahlen vorher/nachher ohnehin nicht vergleichbar.

Um die konkreten Zahlen geht es auch nicht. Fakt ist, dass Bayern jahrzehntelang von diesem Solidaritätsprinzip gelebt hat, es jetzt aber abschaffen will.

Abgesehen davon, ging es hier nicht darum, sondern um eine Regionalisierung der Erbschaftssteuer, und das wäre fatal. Es gehen dem Staat insgesamt Einnahmen flöten, und es führt außerdem dazu, dass Reichere nach Bayern ziehen, obwohl ihre Steuern überall gebraucht werden, um weiteren, teils noch ungeborenen Menschen die Chance zu geben ebenfalls wohlhabend zu werden. Eine Regionalisierung der Erbschaftssteuer kann nur jemand wollen, der die Teilung des Landes in einen darbenden Nord/Ost-Teil und eine reiche Südhalbinsel für immer zementieren möchte.

 

[Spassbremse]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Wenn du dir die Jahrestabelle ansiehst, wirst du einen gewaltigen Sprung der Werte nach oben sehen in den Jahren nach 1990. Sehr merkwürdig - wieso nur? Vielleicht kommst du drauf:

Lass' mal bitte ganz schnell diesen arroganten Unterton stecken, ja?
Der Faktor "Wiedervereinigung" ist doch sonnenklar und spielt in unserer Diskussion ja wohl überhaupt keine Rolle.

Um die konkreten Zahlen geht es auch nicht. Fakt ist, dass Bayern jahrzehntelang von diesem Solidaritätsprinzip gelebt hat, es jetzt aber abschaffen will.

Das ist DEINE Interpretation, es gibt dazu keinen konkreten Beweis, ja nicht einmal Hinweis.

Abgesehen davon, ging es hier nicht darum, sondern um eine Regionalisierung der Erbschaftssteuer, und das wäre fatal. Es gehen dem Staat insgesamt Einnahmen flöten, und es führt außerdem dazu, dass Reichere nach Bayern ziehen, obwohl ihre Steuern überall gebraucht werden, um weiteren, teils noch ungeborenen Menschen die Chance zu geben ebenfalls wohlhabend zu werden. Eine Regionalisierung der Erbschaftssteuer kann nur jemand wollen, der die Teilung des Landes in einen darbenden Nord/Ost-Teil und eine reiche Südhalbinsel für immer zementieren möchte.

Die Erbschaftssteuer ist sowieso Schwachsinn und insofern unfair, da bereits versteuertes Vermögen ein weiteres Mal versteuert wird.
Ich bin dagegen eher für eine radikale Vereinfachung des Steuerrechts, die neben einer größeren Transparenz, eine sozial deutlich gerechtere Verteilung anbietet (da automatisch undurchsichtige Steuerschlupflöcher) geschlossen werden. Steuerbefreiung für Niedrigeinkommen und einen entsprechenden Spitzensteuersatz für die WIRKLICHEN Spitzenverdiener in diesem Land. Dazu eine konsequente Verfolgung von Steuerflüchtlingen und -hinterziehern, nebst "Trockenlegen" von Steueroasen, und voila, es passt.

 

[aph]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Die Erbschaftssteuer ist sowieso Schwachsinn und insofern unfair, da bereits versteuertes Vermögen ein weiteres Mal versteuert wird.
Ich bin dagegen eher für eine radikale Vereinfachung des Steuerrechts, die neben einer größeren Transparenz, eine sozial deutlich gerechtere Verteilung anbietet (da automatisch undurchsichtige Steuerschlupflöcher) geschlossen werden. Steuerbefreiung für Niedrigeinkommen und einen entsprechenden Spitzensteuersatz für die WIRKLICHEN Spitzenverdiener in diesem Land. Dazu eine konsequente Verfolgung von Steuerflüchtlingen und -hinterziehern, nebst "Trockenlegen" von Steueroasen, und voila, es passt.

Dass Bayern den Finanzausgleich abschaffen will, dafür brauche ich keinen Hinweis. Das äußern Unionspolitiker selbst häufig genug, als dass man das überhören könnte.
Und natürlich muss man die Wiedervereinigung mitbetrachten, denn wie gesagt wurden damit die Unterschiede innerhalb Deutschlands größer, was den Ausgleich logischerweise aufblähte. Wie kann man das nicht verstehen? Wenn man dennoch alle geflossenen Ausgleiche über all 60 Jahre zusammenaddiert, und damit irgendwas beweisen will, ist das ... sinnfrei.

So, und nun mal zu dem Quatsch mit der Doppelbesteuerung: Du willst also auch die Mehrwertsteuer abschaffen?

 

[anjuna80]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

So, und nun mal zudem Quatsch mit der Doppelbesteuerung: Duwillst also auch dieMehrwertsteuer abschaffen?

Quatsch ist dassicherlich nicht, aber ich weiss nicht weshalb du die Mehrwertsteuer insSpiel bringst. Wie der Name schon sagt wird lediglich der MEHRWERTbesteuert, also nichts doppelt.

 

[Spassbremse]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Wenn man dennochalle geflossenen Ausgleiche über all 60Jahre zusammenaddiert, unddamit irgendwas beweisen will, ist das ... sinnfrei.<br /><br /> So, und nun mal zu dem Quatsch mit der Doppelbesteuerung: Duwillstalso auch die Mehrwertsteuer abschaffen?

<br /> Sorry, Aph, aber jetzt hast Du Dich argumentativ selbst abgeschossen:<br /><br /> Wenn wir jetzt nur einen Betrachtungszeitraum von, sagen wir einmal,10Jahren - oder meinetwegen auch 19, um dieWiedervereinigungmiteinzubeziehen - anlegen, steht Bayernplötzlich als Nettozahler da. <br /><br /> Aber Deine Schlussfolgerung ist vollkommen richtig: es ist sinnfrei,und zwar absolut.<br /><br /> Deine Einlassung mit der Mehrwertsteuer verstehe ich nun wirklichnicht? Was hat die Mehrwertsteuer bitteschön mit einerDoppelbesteuerung zu tun? Bitte arbeite außerdem an DeinemDiskussionsstil, bevor Du meinen Aussagen als "Quatsch"diffamierst - sonst könnte ich mich gezwungen sehen, Dirähnlich flapsig zu antworten, z.B indem ich Dir die Empfehlungausspreche, Dich erst einmal ein bisschen mit der Materie und v.a. derTerminologie auseinander zu setzen, bevor Du versuchst, hier Halbwissenund -wahrheiten zu verbreiten.

 

[aph]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8154294" unm="Spassbremse"]Deine Einlassung mit der Mehrwertsteuer verstehe ich nun wirklich nicht? Was hat die Mehrwertsteuer bitteschön mit einerDoppelbesteuerung zu tun?[/quote]
Zum Finanzausgleich noch mal: Fakt ist, Bayern hat jahrzehntelang davon profitiert und sich aufgebaut. Das können 10 Jahre oder 19 Jahre nicht wett machen. Egal wie du rechnest.

So, und zur Doppelbesteuerung: Der Begriff an sich ist schon Unfug. Es ist schlicht das Grundprinzip eines steuerfinanzierten Gemeinwesens, wirtschaftliche Aktivitäten anzustiften und zu ermöglichen, um dann genau diese zu besteuern. Das Geld zirkuliert möglichst viel, und an den Nahtstellen kann, aber muss nicht, abkassiert werden.

Die Mehrwertsteuer, die jeder mitbezahlt, wenn er einkauft, wird vom Nettolohn bezahlt, und der entsteht aus dem besteuerten Bruttolohn. In einem solchen Kreislaufsystem kann man nicht willkürlich Grenzen ziehen, ab wo Geld als "neu" oder "unbesteuert" gilt, es ist immer besteuert.

Und wenn ich die Wahl habe, ob ich den wirtschaftsstimulierenden Konsum besteuere, oder das sinnlose Horten von Geld, dann wähle ich letzteres.

Da ich aber ahne, dass dir diese Argumentation nicht zusagen wird, wie wäre es mit folgender:

Ab wann wäre eine Vermögenssteuer nicht mehr "Doppelbesteuerung"? Wenn die Einkommenssteuer bei Null liegt? Oder schon, wenn man die Einkommenssteuer senkt, dafür aber die Vermögenssteuer steigen lässt? Verstehst du, wie ich das meine? Ist ne mathematische Frage:
Nehmen wir an, du verdienst 1000 Euro, und zahlst darauf 20% Steuern. Senken wir die Steuer auf 16%, so ist das, als ob du nur auf 800 deiner Euro 20% EkSt zahlst. Von den restlichen 200 Euro erhöhst du dein Anlagevermögen. Dann kann dieses zu einem Fünftel besteuert werden, denn dieser Anteil deines Einkommens war vorher nicht besteuert.

Was ich sagen will: Die Formulierung "Doppelbesteuerung" ist schon deswegen Unsinn, weil sie nicht berücksichtigt, wie hoch die Steuersätze sind, bzw. wie die sich verändern.

 

[Spassbremse]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Wir streiten uns schon wieder um sinnlose Details - ich bin für RADIKALE Reformen beim Steuerrecht.
Meinetwegen ein Spitzensteuersatz von 90%, wenn das Einkommen entsprechend hoch ist, dazu eine Mehrwertsteuer von EINHEITLICH 25%. Außerdem eine Verdiensthöchstgrenze, verdient jmd. z.B. nach Steuern immer noch mehr als (reines Beispiel, auf die Höhe möchte ich mich nicht festlegen) 5 Mio./p.a., so geht jeder weitere Cent darüber automatisch an den Fiskus.

Dazu gibt's ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Staatsbürger, dass ausreichend hoch ist, um einen einfachen Lebensstil OHNE Benachteiligung (also inklusive der Möglichkeit, kulturelle Veranstaltungen/Einrichtungen zu besuchen - was ja bei HIV nicht unbedingt gegeben ist) zu ermöglichen.

Somit stärkt man nachhaltig den Mittelstand und eliminiert mittel-langfristig die berüchtigten "Scheren"auswirkungen.
So, aber jetzt versuch' einmal, ein solches Konzept politisch durchzusetzen - und selbst wenn man das lokal realisiert, müsste man dieses Modell MINDESTENS auf Europa ausdehnen, damit es funktioniert.

 

[machbetmachallabett]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8155290" unm="Spassbremse"] was ja bei HIV nicht unbedingt gegeben ist) zu ermöglichen.

[/quote] Hier musste ich kurz überlegen, was Aids mit dem Thema zu tun hat...

 

[aph]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8155290" unm="Spassbremse"]Wir streiten uns schon wieder um sinnlose Details - ich bin für RADIKALE Reformen beim Steuerrecht.
Meinetwegen ein Spitzensteuersatz von 90%, wenn das Einkommen entsprechend hoch ist, dazu eine Mehrwertsteuer von EINHEITLICH 25%. Außerdem eine Verdiensthöchstgrenze, verdient jmd. z.B. nach Steuern immer noch mehr als (reines Beispiel, auf die Höhe möchte ich mich nicht festlegen) 5 Mio./p.a., so geht jeder weitere Cent darüber automatisch an den Fiskus.

Dazu gibt's ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Staatsbürger, dass ausreichend hoch ist, um einen einfachen Lebensstil OHNE Benachteiligung (also inklusive der Möglichkeit, kulturelle Veranstaltungen/Einrichtungen zu besuchen - was ja bei HIV nicht unbedingt gegeben ist) zu ermöglichen.

Somit stärkt man nachhaltig den Mittelstand und eliminiert mittel-langfristig die berüchtigten "Scheren"auswirkungen.
So, aber jetzt versuch' einmal, ein solches Konzept politisch durchzusetzen - und selbst wenn man das lokal realisiert, müsste man dieses Modell MINDESTENS auf Europa ausdehnen, damit es funktioniert.[/quote]
Ja, da sind wir eng beieinander. Und es gibt bereits sehr viele Menschen, die von der Notwendigkeit eine bedingungslosen Grundeinkommens überzeugt sind, weil es langfristig die einzige Möglichkeit ist, das Lohnabstandsgebot einzuhalten. Politisch ist das nicht umzusetzen, weil die regierende Klasse nicht daran interessiert ist, dass die soziale Schere nicht auseinandergeht.
Ich bin auch für ein radikal anderes Steuerrecht, aber ich würde dabei nicht so stark auf die Einkommen zielen, sondern eher auf die Vermögen. Fehler bei der Gestaltung der Einkommenssteuer (Schlupflöcher, etc.) können sonst nachher nicht wieder bereinigt werden. Wenn der Staat zudem wieder das Monopol auf die Geldschöpfung zurückerlangte, könnte man das bGE problemlos finanzieren.

Ich wende mich dennoch gegen den Begriff "Doppelbesteuerung", aus o.g. Gründen. Ich halte den Begriff für naiv und eine reine Definition, die nichts mit praktischen Überlegungen zu tun hat. Von mir aus können reiche Leute ja gegen die Vermögenssteuer sein (wäre logisch), aber nicht mit solch vorgeschobenen Gründen.

 

[Spassbremse]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8155343" unm="machbetmachallabett"][quote uid="8155290" unm="Spassbremse"] was ja bei HIV nicht unbedingt gegeben ist) zu ermöglichen.

[/quote] Hier musste ich kurz überlegen, was Aids mit dem Thema zu tun hat...

Stimmt, wenn man's mit römischen Ziffern abkürzt, könnte man's glatt verwechseln...

 

[Spassbremse]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Ich wende mich dennoch gegen den Begriff "Doppelbesteuerung", aus o.g. Gründen. Ich halte den Begriff für naiv und eine reine Definition, die nichts mit praktischen Überlegungen zu tun hat. Von mir aus können reiche Leute ja gegen die Vermögenssteuer sein (wäre logisch), aber nicht mit solch vorgeschobenen Gründen.

Ich bin sicherlich nicht vermögend, aber ich halte es dennoch für heuchlerisch, wenn man immer neue Zusatzsteuern erfindet und den Leuten (auch den "Reichen") aufbürdet. Es geht mir ja auch nicht darum, plötzlich sämtliche "Reiche" zu enteignen, das wäre wohl der denkbar falscheste Ansatz. Ich würde mich eher über "softe" Lösungen freuen, eben mit einer Höchsteinkommensgrenze (Mindestlohn UND Maximaleinkommen).
Ich würde es eher begrüßen, wenn langfristig durch sanfte Steuerung die Milliardäre (empfinde ich als pervers) verschwinden und nur noch Millionäre (im ein- maximal zweistelligen Bereich) übrig bleiben.
Dadurch gestaltet sich eine Gesellschaft viel homogener, und der soziale Frieden bleibt weitestgehend gewahrt.

Ich bin durchaus ein Verfechter des Leistungsprinzip, ein Mensch, der es durch harte Arbeit an die Spitze schafft, soll sich durchaus etwas leisten können & dürfen. Aber genauso bin ich klarer Verfechter sozialer Gerechtigkeit, ein Mensch, der aufgrund entsprechender Einschränkungen (Herkunft, Intelligenz, Ausbildung) benachteiligt ist, *muss* entsprechend MENSCHENWÜRDIG durch diejenigen versorgt werden, die an der Spitze der Gesellschaft stehen.
Um einmal aus "Spiderman" zu zitieren: "Aus großer Macht erwächst große Verantwortung."
Das sollte sich eigentlich jeder hinter die Löffel schreiben.

 

[Bonkic]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

falls jemand übrigens noch nicht so recht weiss, was er wählen soll und eine fundamentalistische, ultranationale alternative zu den weicheiern von npd und dvu sucht, dem kann ich die christliche mitte empfehlen!

die wollen endlich wieder mal die kranken homos an den pranger stellen und ein paar religionen verbieten!

und dann sag mal noch einer, wir hätten keine wahl...

Spoiler

wie ich drauf komme? hab grad deren wk- spot im radio gehört.

 

[aph]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Ich bin sicherlich nicht vermögend, aber ich halte es dennoch für
heuchlerisch, wenn man immer neue Zusatzsteuern erfindet und den Leuten
(auch den "Reichen") aufbürdet.

Die Vermögenssteuer ist weder neu, noch ungewöhnlich. Deutschland ist eines der wenigen westlichen Länder, das keine hat. Sie wurde 1992 unter Kohl abgeschafft.

Ich würde es eher begrüßen, wenn langfristig durch sanfte Steuerung die
Milliardäre (empfinde ich als pervers) verschwinden und nur noch
Millionäre (im ein- maximal zweistelligen Bereich) übrig bleiben.

Das erreichst du aber weniger durch eine Einkommenssteuer, weil du damit ja nicht an die Ungleichheiten rankommst, die bereits bestehen.

Ich bin durchaus ein Verfechter des Leistungsprinzip, ein Mensch, der
es durch harte Arbeit an die Spitze schafft, soll sich durchaus etwas
leisten können & dürfen.

Finde ich auch, und auch das spricht gegen hohe Einkommenssteuern. Denn ich finde, wer sich etwas leisten können will, soll was dafür leisten. Und zwar kontinuierlich (vorbehaltlich Rentenabsicherung natürlich). Ich habe etwas dagegen, wenn jemand 5 Jahre kräftig an der Börse verdient, dabei Tricks anwendet um hohe Steuern zu entgehen, und sich den Rest des Lebens auf seinen Millionen ausruht. Wer gut (d.h. besser als alle anderen) leben will, muss hochqualifizierte Arbeit leisten, und zwar dauerhaft, und nicht nur 2 Quartale lang, wie das viele Manager machen. (Noch ungerechter empfinde ich es bei Leuten, deren Großväter was geleistet haben, aber nicht sie selbst).

Diese Effekte kannst du nur schlecht mit direkten Steuern bekämpfen, denn die finden immer wieder neue Möglichkeiten. Effektiver ist es, es an dem ermittelten Vermögen zu orientieren. Die Vermögenssteuer muss ja auch nicht besonders hoch sein, sondern muss natürlich progressiv sein. Wer es bei 10 Mrd. Vermögen schafft, dennoch pro Jahr >1 Mrd. neues Vermögen zu generieren (mir wäre es dann sogar egal, mit welche krummen Methoden an der Börse), der könnte selbst bei 10% Vermögenssteuer Jahr für Jahr reicher werden. Wer nur 1 Mio besitzt, soll von mir aus nahezu unbehelligt bleiben.

 

[Teslatier]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Man ist das TV-Duett öde.

 

[Maulwurf2005]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8162513" unm="Teslatier"]Man ist das TV-Duett öde. [/quote]
Gewinner ist mMn Sat.1, vor RTL - Limburg und Klöppel waren besser als Plasberg und Illner, aber Sat.1 hat wenigstens Gäste von Belang geladen - und nicht Sophia Tomalla

 

[Teslatier]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Man ist das TV-Duett öde.

Gewinner ist mMn Sat.1, vor RTL - Limburg und Klöppel waren besser als Plasberg und Illner, aber Sat.1 hat wenigstens Gäste von Belang geladen - und nicht Sophia Tomalla

Super, wenn man nach solch einem Duell erstmal ausdiskutiert, welcher Moderator denn der bessere war.



Da wünsch ich mir grad irgendwie ihn hier wieder zurück:

http://home.arcor.de/insomniac_/unbenannt_1.jpg

 

[Maulwurf2005]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8162679" unm="Teslatier"]

Man ist das TV-Duett öde.

Gewinner ist mMn Sat.1, vor RTL - Limburg und Klöppel waren besser als Plasberg und Illner, aber Sat.1 hat wenigstens Gäste von Belang geladen - und nicht Sophia Tomalla

Super, wenn man nach solch einem Duell erstmal ausdiskutiert, welcher Moderator denn der bessere war.

[/quote]
Ja, die vier waren doch weitaus interessanter als die beiden Hauptprotagonisten. Wie doch einer Sagte: "Steinmeier weiß, dass er nicht Kanzler wird, und Merkel weiß, dass Steinmeier ihr Vize wird - da ist so ein Duell doch witzlos"

 

[aph]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

[quote uid="8162679" unm="Teslatier"]Super, wenn man nach solch einem Duell erstmal ausdiskutiert, welcher Moderator denn der bessere war.
[/quote]
Ich fand die Moderatoren nicht überzeugend. Sie hätten zB die beiden mal fragen können, wieso eigentlich trotz "mehr nett vom brutto" durch die Merkelschen Steuer- und Abgabensenkungen die Reallöhne in Deutschland gesunken sind. Da hätte ihr das blöde Gerede vom wundersamen Wachstum durch Steuersenkungen nämlich gleich mal im Halse stecken bleiben können, anstatt dass sie diesen Quatsch 5mal wiederholen darf.

Noch fieser wäre natürlich die Frage gewesen, wieso Frau Merkel 2005 eigentlich Kreditverbriefungen in Deutschland liberalisieren ließ. Aber so weit wollen wir bei der Krisenursachenforschung natürlich nicht gehen.

 

[Fanator-II-701]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Was habt ihr denn erwartet, wenn ein paar Privatsender Werbung für ihre Favoriten der beiden (noch) größten Parteien sponsorn...?
Dass die sich an den Hals gehen? Sachthemen abarbeiten? Probleme wälzen?
Das haben die schon die letzten Jahre nicht gemacht, da werden die doch nicht plötzlich an einem Fernsehabend in der Öffentlichkeit damit anfangen.
Warum denn die Phrasendrescherei unterbrechen? Es geht doch mit Schmackes in die nächste 4-Jahres-Runde.

Ich hab mir das erst gar nicht angetan, schon weil die 2 "Hauptdarsteller" versuchen sich in der fulminanten Ausstrahlung und dem dramaturgischen Charisma der Darstellung eines chinesischen Reissacks zu überbieten.


Weder Märchentante Merkel noch Stuhlsägemeier locken mich da vor die Röhre.

 

[Montares]

AW: Am 27. September 2009 sind Bundestagswahlen

Politik ist zu einem derart stinklangweiligem Schauspiel verkommen, dass es mir wirklich schwer fällt mich ernsthaft damit zu befassen. Ätzend. Das war doch wieder absolut NICHTS gestern...