Das ist ein echtes Dilemma. Ich sehne mich nach neuartigem Input, aber ich krieg ihn immer seltener.kotzt dich deine allwissenheit eigentlich nicht selbst manchmal an aph?
Unwahrscheinlich, da sich die Linke mit ihrem Programm in NRW als regierungs- bzw. koalitionsunfähig erwiesen hat (laut Grünen und SPD) und die CDU mehr oder weniger offen mit den Grünen liebäugelt (die diese Liebesbezugungen sogar teils erwidern), um sich eine weitere Machtoption offen zu halten, sollte es für Schwarz-Gelb alleine nicht reichen. Daher bin ich ziemlich sicher, dass uns der "Arbeiterführer" Rüttgers noch recht lange erhalten bleiben wird.
Mal abgesehen davon, dass ich das Wahlprogramm der NRW nicht regierungsunfähig sondern sehr fortschrittlich finde (Beteiligung der Krisengewinnler an den Krisenkosten, Verstaatlichung der Daseinsfürsorge) und das Gemeckere der Grünen und der SPD nur für Wahlkampfgeklapper halte (eine Koalition wird nicht ausgeschlossen), reicht es schon, wenn Rüttgers eben nicht mehr Schwarz-Gelb hat. Ein kastrierter Rüttgers würde schon reichen, um Zustimmungen des Bundesrates zu Merkelgesetzen zu verhindern. Darum geht's mir.
Über das Wahlprogramm der Linken brauchen wir uns nicht streiten, da Du als Parteimitglied selbstverständlich von dessen Richtigkeit überzeugt bist.
Ich fürchte, das ist nur Schaumschlägerei. Der hat ne FDP-Koalition, die werden ihm schon ordentlich Dampf machen. Und Carstensen ist bisher nicht gerade als jemand aufgefallen, der weiß was er will und durchsetzungsstark ist. In der HSH-Affäre hat er versucht, die Problem zuerst zu ignorieren, und dann auszusitzen. Nur dank einer äußerst fragwürdigen Auslegung der Landesverfassung durfte er trotz eines erdrutschartigen Absturzes seines Wahlergebnisses nach dem 27. September als MP weitermachen.Die Merkel-Gesetze kommen schon viel früher zu Fall, sofern sie die anderen Union-Länderchefs nicht kauft, siehe Schleswig-Holstein; Carstensens Meinung zu den Steuergesetzen ist ja eindeutig: "Ihr hab sie doch nicht mehr alle!"
