Wikileaks.de: Hausdurchsuchung wegen Internet-Zensurliste?

[Worrel]

Gibt es eigentlich wirklich für jeden öffentliche und kommerzielle Kinderporno-Seiten?

Wieso sollte es die nicht geben?
Nicht überall ist Kinderpornographie verboten, also gibt es für den Seitenbetreiber in <Land X> ja keinen (rechtlichen) Grund, so eine Seite nicht zu hosten.

In den Medien heißt es immer Schlag gegen Kinderpornoring.

... hierzulande, weil es hier ja verboten ist. Da muß man sich als Krimineller natürlich irgendwelche "Schleichvertriebspfade" zusammensuchen.

 

[Raptor]

Hier ein interessanter Link wie man wesentlich wirksamer, und mit weniger Aufwand wirklich gegen Kinderpornographie vorgehen kann:
Internetzensur: CareChild-Versuch blamiert Deutsche Politiker
Aber anstatt diese Ansätze wirksam umzusetzen versucht man schonmal die Grundlagen der Internetzenszur einzuführen .

 

[Dimebag]

Repressalien gegen Systemkritiker.

Es ist wieder soweit.

Nach dieser Aktion, so die Darstellung denn stimmt, wird klar: Wir befinden uns mitten im Krieg um freie Information. Ich habe jetzt meinem Provider gekündigt, weil er sich freiwillig an der Filterliste der von der Leyen beteiligen will, und hab ihm das auch so begründet. Das sollte jeder so machen.

Am besten schreibt ihr jeder eurem Provider einen solchen Brief, damit die wissen, dass ihr kündigen würdet, sollten sie den Mist mitmachen.

Wenn wir diesen Krieg verlieren, landen wir unweigerlich in einem "1984"-Szenario.

Das heißt, wenn ich auf mehrere der Seiten in der Liste nicht zugreifen kann, hat mein Provider schon mitgemacht? Oder sind die mittlerweile wirklich down?
Ich kann auf viele Seiten zugreifen, auf viele aber auch nicht...

 

[bsekranker]

Ich kann auf viele Seiten zugreifen

Pass bloß auf, solche Versuche führen schneller zu einer Hausdurchsuchung als man denkt.

 

[SCUX]

Hausrecht.

wie schauts mit dem Leitungsrecht des Anbieter aus

 

[LowriderRoxx]

Dieser Artikel bei Heise hat ein paar Schmankerl parat.

Das Problem lasse sich am besten durch ein neues Gesetz lösen. "Strafbarkeitslücken gibt es keine", stellte Zypries klar. Es gehe um die Frage: "Wie können wir verhindern, dass deutsche Internetbenutzer auf ausländische Seiten gehen."

Da denkt man, die Zypris sei in dieser Hinsicht kaum mehr zu übertreffen, aber es kommt noch besser:

Eine Absage erteilte Zypries einem Vorstoß von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), die nach dem Amoklauf von Winnenden Internet- Sperren für Gewalt-Webseiten ins Gespräch gebracht hatte.

Ah, erste Versuche der offiziellen Ausweitung.

Aber der Europol-Chef setzt noch einen drauf:

Der Europol-Direktor wies rechtliche Einwände gegen Blockaden kinderpornografischer Internetseiten zurück. "Es geht um den schlichten Warnhinweis an Internet-Nutzer, dass eine aufgerufene Seite kinderpornografische Bilder oder Filme enthält. Das hat mit Zensur das Internets nun wirklich nichts zu tun." Die Erfahrungen im Ausland seien durchweg positiv: Ihm sei kein einziger Fall bekannt, in dem ein unbescholtener Anbieter blockiert worden sei

Kein einziger Fall ist ihm also bekannt, obwohl sowohl die dänische als auch die inoffizielle australische Liste eindeutig das Gegenteil aufzeigen. Auf seine Behauptung, dies sei ausserdem keine Zensur braucht man wirklich nicht mehr eingehen, in sich schon lächerlich genug.

wie schauts mit dem Leitungsrecht des Anbieter aus

Falls sich das auf die Kabel der Telco-Firmen bezieht: solang noch das Prinzip der Netzneutralität gilt, hat es die Betreiber einen feuchten Furz anzugehen, was über die Leitung wandert. Wenn erst einmal ohne Gerichtsbeschluss nach Inhalt oder Art der Anwendung unterschieden wird, ists praktisch vorbei mit der Kommunikationsfreiheit.

 

[lenymo]

Gibt es eigentlich wirklich für jeden öffentliche und kommerzielle Kinderporno-Seiten?

Wieso sollte es die nicht geben?
Nicht überall ist Kinderpornographie verboten, also gibt es für den Seitenbetreiber in <Land X> ja keinen (rechtlichen) Grund, so eine Seite nicht zu hosten.

Kennst du eines dieser Länder X auch namentlich wo sowas offiziell erlaubt ist

 

[Worrel]

Nicht überall ist Kinderpornographie verboten, also gibt es für den Seitenbetreiber in <Land X> ja keinen (rechtlichen) Grund, so eine Seite nicht zu hosten.

Kennst du eines dieser Länder X auch namentlich wo sowas offiziell erlaubt ist

Entschuldigung, ich hab mich falsch ausgedrückt. Ich meinte, daß es bei der Menge an Staaten auf der Welt doch durchaus gut möglich ist, daß es irgendwo ein Land gibt, in dem es eben erlaubt ist.

Sprich: ich kenne kein Land, das es explizit nicht verbietet, aber aufgrund der Vielfalt der Länder und Sitten auf dieser unserer Erde kann ich mir ohne Probleme vorstellen, daß es mehrere Länder/Staaten gibt, wo Kinderpornographie nicht verboten ist.

Ich meinte also "Nicht überall muss K. verboten sein."

 

[El_Cativo]

Gibt es eigentlich wirklich für jeden öffentliche und kommerzielle Kinderporno-Seiten?

Wieso sollte es die nicht geben?
Nicht überall ist Kinderpornographie verboten, also gibt es für den Seitenbetreiber in <Land X> ja keinen (rechtlichen) Grund, so eine Seite nicht zu hosten.

Kennst du eines dieser Länder X auch namentlich wo sowas offiziell erlaubt ist

Wieso, willst du dahin ziehen ?

 

[LowriderRoxx]

Auch der Spiegelfechter, der Oeffinger Freidenker und Udo Vetter haben heute das Thema aufgegriffen, wie immer lesenswert.

 

[Raptor]

Auch der Spiegelfechter, der Oeffinger Freidenker und Udo Vetter haben heute das Thema aufgegriffen, wie immer lesenswert.

Besonders der Bericht der lawblog-Seite stimmt einen bedenklich, deckt sich aber mit anderen Aussagen. Was mich so sehr bedrückt ist hierbei die Tatsache dass

1. normale Medien überhaupt nicht über diesen Vorfall berichten (okay wird wohl nicht genug Quote machen)
2. Einfach die Zahlen von Frau von der Leyen übernehmen. Es gibt keine Beweise oder seriöse Studien für die Zahlen die von der Regierung etc. genannt werden und die die Medien ohne sie zu überprüfen einfach übernehemen.

Bezüglich der Zahlen ist dies bei der Tagesschau schlimm. Während sie auf ihrer Homepage einen Link auf ein Interview mit dem Pressesprecher von 1&1 haben in dem auch die Zahlen angezweifelt werden, werden in der abendlichen Tagesschau im Fernsehen diese Zahlen einfach übernommen. Das Interview inklusive verschiedener Berichte, wie die verlinkten von LowriderRoxx, ergeben dann ein Bild. Dieses Bild kann ich momentan wirklich nur so verstehen, als das unsere Familienministerin die Leute total verarscht um Internetsperren durchzusetzen. Darüber hinaus wird jeder Kritiker als Befürworter von Kinderpornographie hingestellt, was total Schwachsinn und absoluter Populismus ist. Leider erhält man dieses Bild nur wenn man sich im Internet informiert und dies könnte im schlimmsten Fall in der Zukunft nicht mehr möglich sein. Außerdem gibt es zu wenige Menschen die das wirklich interessiert, ansonsten wäre wohl eine Neuwahl von SPD, CDU usw. nicht möglich.

 

[lenymo]

Gibt es eigentlich wirklich für jeden öffentliche und kommerzielle Kinderporno-Seiten?

Wieso sollte es die nicht geben?
Nicht überall ist Kinderpornographie verboten, also gibt es für den Seitenbetreiber in <Land X> ja keinen (rechtlichen) Grund, so eine Seite nicht zu hosten.

Kennst du eines dieser Länder X auch namentlich wo sowas offiziell erlaubt ist

Wieso, willst du dahin ziehen ?

Seh ich aus wie nen katholischer Priester?

 

[SCUX]

weil er Sachen macht die er nicht darf...bzw Computec meint das er es nicht machen darf...
ihr seit nicht Computec, ja nicht mal PCG..dennoch braucht man euch....man braucht Kontrolle!"!!! (muss jetzt weiterarbeiten )

Genausogut könnten das natürlich ein paar Computec Mitarbeiter machen, aber irgendwelche Deppen, die das umsonst machen( ), sind natürlich billiger.

Und es ist ebenso immer billiger, Threads mit zB CD Cracks oder "Wo krieg ich Raubkopie XY her?" direkt zu löschen, als zu warten, bis irgendein Anwalt nen "netten" Brief schreibt und man die Threads dann nachher trotzdem löschen muß...

Ganz davon abgesehen, daß man hier rein vom Seitenkonzept und aus Loyalität seinem Hobby gegenüber solche Links löschen will...

also ich finde eure Arbeit notwendig, wer auch immer diese ausführt...

aber ihr selbst dürftet eure Arbeit eigentlich nicht gut heißen, bei dem was ich hier so lese

irgendwie habe ich das Gefühl als sei ich irgendwo falsch abgebogen bei dem Thema :-o

kann mir nochmal einer, mit einfachen klaren Worten, erklären was daran verkehrt ist wenn mein Natzanbieter von sich aus Seiten blockiert die Dinge zeigen die ich hier im Land gesetzlich nicht sehen darf

 

[LowriderRoxx]

kann mir nochmal einer, mit einfachen klaren Worten, erklären was daran verkehrt ist wenn mein Natzanbieter von sich aus Seiten blockiert die Dinge zeigen die ich hier im Land gesetzlich nicht sehen darf

Lassen wir erstmal die technischen Aspekte beseite.

Zunächst einmal würden sie die Seiten nicht "von sich aus" blockieren, sondern vom BKA oder einer anderen "Behörde" eine Liste mit zu sperrenden Seiten bekommen. Über diesen Zensurvertrag zwischen BKA und ISP hat auch schon der CCC berichtet. Also obliegt es dem BKA zu entscheiden, was man sehen darf und was nicht. Selbst wenn man blauäugig jedwede Form von Missbrauch als ausgeschlossen ansieht, ist es grundsätzlich schon höchst bedenklich, wenn jemand anderes darüber entscheiden darf. Wenn dann noch keinerlei Transparenz gewährt wird, wofür ja auch die Sperrung/Verfolgung von Whistleblower im Bezug auf die Zensurlisten spricht, ist schon der Gedanke von effektiver Kontrolle ad absurdum geführt.

Die bekannten KiPo-Zensurlisten anderer Länder zeigen eindeutig, dass nur ein Bruchteil der Seiten wirklich KiPo-Seiten sind: Schweden (7 von 1000+), Dänemark (9 von 3600+). Der Rest sind bestenfalls Seiten, die auf besagte Seiten verlinken, aus welchem Grund auch immer, und schlechtestensfalls Seiten, auf denen über die Thematik berichtet wird. Auch wird klar, dass der absolute Großteil der in diesen Listen gesperrten Seiten im Zugriffsbereich der westlichen Justiz liegt. Wie bereits im oben verlinkten CCC-Beitrag gefragt, warum zur Hölle soll die Darstellung zensiert werden, wenn man durch den gleichen Ermittlungsprozess eh die Standorte der Server herausfindet und sie für die Justiz erreichbar sind? Warum nicht die Server selber dichtmachen und vielleicht sogar die Hintermänner einsacken? Deutschland zusammen mit den Niederlanden auf Platz 3 ... da gibts genug im Zuständigkeitsbereich von Schäuble und von der Leyen.
Stattdessen lieber die Bürger in ihrer Kommunikationsfreiheit einschränken und zensieren sowie Kollateralschäden in Kauf nehmen. Zumal, wie auch schon richtig bemerkt, das ganze im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung zu unerwarteten Besuchen führen kann. Jedwede Beteuerung, dass nur die Anzahl der versuchen Zugriffe zum BKA übertragen wird, ist in sich schon absurd.

Führt das nicht zwangsläufig zu der Vermutung, dass es gerade nicht um die Bekämpfung von KiPo geht? In diesem Heise-Artikel ja schon gezeigt, in welche Richtung es gehen soll:

Auch im Cyberspace habe die Freiheit ihre Grenzen, hinterfragten sie zugleich indirekt einen auf Kinderpornographie begrenzten Ansatz: Auch Rassismus und Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung oder Nazi-Propaganda dürften im Netz nicht geduldet werden.

Schwarz auf Weiss, es soll nur eine Infrastruktur geschaffen werden, mit der man die Bürger vor "gefährlichen" Inhalten beschützen kann. KiPo und Rechtsradikale sind ja eh immer leichte Ziele, wenn es um die Beschneidung von Grundrechten geht. Da kann man schon mal drüber hinwegsehen, wenn Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht ausgesetzt werden. Die Richtung ist völlig inakzeptabel, jede Form von Zensur, egal wie abartig das zensierte auch ist, führt unweigerlich zu weiteren Zensurbestrebungen von anderen Interessengruppen. Kleines Beispiel gefällig? Von KiPo zum Urheberrecht in 12 Minuten

 

[Worrel]

kann mir nochmal einer, mit einfachen klaren Worten, erklären was daran verkehrt ist wenn mein Netzanbieter von sich aus Seiten blockiert die Dinge zeigen die ich hier im Land gesetzlich nicht sehen darf

Dazu stelle ich einfach mal folgende Handlungsmöglichkeiten gegenüber:

Ein Kinderpornovertreiber X verteilt Kinderpornos.

A) Man zensiert seine Internetseite, so daß dem Endkunden der Zugang verweigert wird.
Ohne X in irgendeiner Weise zu belästigen.

B) Man kontaktiert den Provider von X, er soll die Seite löschen, nimmt den Kerl fest und verhindert somit den weiteren Mißbrauch von Kindern durch X.

(Gegebenenfalls natürlich in Zusammenarbeit mit den Behörden der entsprechenden zuständigen Länder.)

 

[Raptor]

kann mir nochmal einer, mit einfachen klaren Worten, erklären was daran verkehrt ist wenn mein Natzanbieter von sich aus Seiten blockiert die Dinge zeigen die ich hier im Land gesetzlich nicht sehen darf

Lassen wir erstmal die technischen Aspekte beseite.

Zunächst einmal würden sie die Seiten nicht "von sich aus" blockieren, sondern vom BKA oder einer anderen "Behörde" eine Liste mit zu sperrenden Seiten bekommen. Über diesen Zensurvertrag zwischen BKA und ISP hat auch schon der CCC berichtet. Also obliegt es dem BKA zu entscheiden, was man sehen darf und was nicht. Selbst wenn man blauäugig jedwede Form von Missbrauch als ausgeschlossen ansieht, ist es grundsätzlich schon höchst bedenklich, wenn jemand anderes darüber entscheiden darf. Wenn dann noch keinerlei Transparenz gewährt wird, wofür ja auch die Sperrung/Verfolgung von Whistleblower im Bezug auf die Zensurlisten spricht, ist schon der Gedanke von effektiver Kontrolle ad absurdum geführt.

Die bekannten KiPo-Zensurlisten anderer Länder zeigen eindeutig, dass nur ein Bruchteil der Seiten wirklich KiPo-Seiten sind: Schweden (7 von 1000+), Dänemark (9 von 3600+). Der Rest sind bestenfalls Seiten, die auf besagte Seiten verlinken, aus welchem Grund auch immer, und schlechtestensfalls Seiten, auf denen über die Thematik berichtet wird. Auch wird klar, dass der absolute Großteil der in diesen Listen gesperrten Seiten im Zugriffsbereich der westlichen Justiz liegt. Wie bereits im oben verlinkten CCC-Beitrag gefragt, warum zur Hölle soll die Darstellung zensiert werden, wenn man durch den gleichen Ermittlungsprozess eh die Standorte der Server herausfindet und sie für die Justiz erreichbar sind? Warum nicht die Server selber dichtmachen und vielleicht sogar die Hintermänner einsacken? Deutschland zusammen mit den Niederlanden auf Platz 3 ... da gibts genug im Zuständigkeitsbereich von Schäuble und von der Leyen.
Stattdessen lieber die Bürger in ihrer Kommunikationsfreiheit einschränken und zensieren sowie Kollateralschäden in Kauf nehmen. Zumal, wie auch schon richtig bemerkt, das ganze im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung zu unerwarteten Besuchen führen kann. Jedwede Beteuerung, dass nur die Anzahl der versuchen Zugriffe zum BKA übertragen wird, ist in sich schon absurd.

Führt das nicht zwangsläufig zu der Vermutung, dass es gerade nicht um die Bekämpfung von KiPo geht? In diesem Heise-Artikel ja schon gezeigt, in welche Richtung es gehen soll:

Auch im Cyberspace habe die Freiheit ihre Grenzen, hinterfragten sie zugleich indirekt einen auf Kinderpornographie begrenzten Ansatz: Auch Rassismus und Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung oder Nazi-Propaganda dürften im Netz nicht geduldet werden.

Schwarz auf Weiss, es soll nur eine Infrastruktur geschaffen werden, mit der man die Bürger vor "gefährlichen" Inhalten beschützen kann. KiPo und Rechtsradikale sind ja eh immer leichte Ziele, wenn es um die Beschneidung von Grundrechten geht. Da kann man schon mal drüber hinwegsehen, wenn Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht ausgesetzt werden. Die Richtung ist völlig inakzeptabel, jede Form von Zensur, egal wie abartig das zensierte auch ist, führt unweigerlich zu weiteren Zensurbestrebungen von anderen Interessengruppen. Kleines Beispiel gefällig? Von KiPo zum Urheberrecht in 12 Minuten

Danke dass du das so deutlich auf den Punkt bringst und auch noch LInks mit Hintergrundinformationen eingefügt hast. Genau das was du geschrieben hast beschreibt warum es viele Leute gibt die gegen diesen Vorstoß sind.

 

[aph]

Danke dass du das so deutlich auf den Punkt bringst und auch noch LInks mit Hintergrundinformationen eingefügt hast. Genau das was du geschrieben hast beschreibt warum es viele Leute gibt die gegen diesen Vorstoß sind.

Und wieviele von euch haben (wie ich) ihrer Empörung Taten folgen lassen und ihrem Provider mit Kündigung gedroht, falls er wirklich bei der Liste freiwillig mitmacht?

 

[Boesor]

Und wieviele von euch haben (wie ich) ihrer Empörung Taten folgen lassen und ihrem Provider mit Kündigung gedroht, falls er wirklich bei der Liste freiwillig mitmacht?

Eine interessante Frage!

Ich bin ja in der Empörung über die Sperrung von diesen und jenen Seiten bei euch, aber habe ich bei manchen rausgelesen, dass z.B. die Abschaltung/Sperrung rechtsradikaler Seiten eine beschneidung unserer grundrechte wäre? Ich hoffe doch nicht.

Das Internet als vollkommen rechtsfreier Raum kann ja auch nicht die Ideallösung sein, oder?
(Und um den Einwänden vorzubeugen, ein durch Behörden willkürlich kontrolliertes Internet natürlich auch nicht)

 

[aph]

Ich bin ja in der Empörung über die Sperrung von diesen und jenen Seiten bei euch, aber habe ich bei manchen rausgelesen, dass z.B. die Abschaltung/Sperrung rechtsradikaler Seiten eine beschneidung unserer grundrechte wäre? Ich hoffe doch nicht.

Das Internet als vollkommen rechtsfreier Raum kann ja auch nicht die Ideallösung sein, oder?
(Und um den Einwänden vorzubeugen, ein durch Behörden willkürlich kontrolliertes Internet natürlich auch nicht)

Darum gehts doch nicht. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wenn du dort strafrechtlich relevantes Material findest, zB Holocaustleugner, dann teile das der Polizei mit. Und die sollen halt die Seiten Abschalten.

Aber wir dürfen nicht zulassen, dass Internet anhand von vom BKA willkürlich und unkontrolliert erstellter Listen gefiltert wird. Diese unzulässige und unverhältnismäßige Maßnahme muss verhindert werden.

Das kannst du dem Provider gegenüber ruhig so sagen.

 

[Boesor]

Das kannst du dem Provider gegenüber ruhig so sagen.

Nein, ich gebe ehrlich zu, dass ich zur zeit sehr viel mehr zu tun habe und einfach keine Lust habe, mich um sowas zu kümmern.
Ja, das wird nicht gerade populär sein, aber ich vermute mal, einige der hier versammelten werden das auch so sehen (ob sie es zugeben ist ne andere Frage)

Ich muss aber auch sagen, dass ich diesbezüglich noch nicht betroffen war, also Seiten nicht ansurfen konnte. Vielleicht würde das dann meine Empörung steigern und mich dazu bringen, meinen Allerwertesten zu bewegen.