Wikileaks.de: Hausdurchsuchung wegen Internet-Zensurliste?

[aph]

Und diese Seiten sind jetzt alle mit nem Stoppschild gekennzeichnet?

Nein, aber da man die Beschränkung auf Kinderpornos aus dem Gesetz gestrichen hat, ist das ab sofort möglich. Ohne dass es irgendjemand kontrollieren kann.

Was mir an deiner Theorie nicht zusagt, warum wird so ein Aufwand für (trotz der vielleicht wachsenden zahl an usern) relativ unbedeutende Seiten betrieben, wenn doch eigentlich alle Massenmeiden wie eben SpOn überhaupt nicht mit Kritik an der Regierung sparen.
Regierungstreu sieht doch nun wirklich anders aus.

Welche Kritik? Ich lese auf SpOn keine fundierte Kritik.

Was ich meine, sind solche Sachen wie das hier:
http://turnerradionetwork.blogspot.com/2009/04/leaked-bank-stress-test-reults.html

 

[Raptor]

Welche Kritik? Ich lese auf SpOn keine fundierte Kritik.

Was ich meine, sind solche Sachen wie das hier:
http://turnerradionetwork.blogspot.com/2009/04/leaked-bank-stress-test-reults.html

SpOn scheint in letzter Zeit immer mehr vom ehemals seriösen Journalismus abgewichen zu sein. Vor nicht all zu langer Zeit habe ich eigentlich recht viel von SpOn gehalten aber in letzter Zeit haben sich die Berichte gehäuft die einfach schlecht recherchiert sind oder extrem populistisch.

Das Gesetz ist ja so gut wie beschlossen, das heißt aber auch das man die Möglichkeit hat bald dagegen zu klagen. AFAIK verstößt das Gesetz so wie es kommen soll gegen das Grundgesetz.
Ich finde das ganze Vorgehen eine Schweinerei, aber anscheinend ist die Anzahl derer die sich eingeschränkt fühlen so klein das die Politik keine Angst vor diesen hat.

 

[Boesor]

Und diese Seiten sind jetzt alle mit nem Stoppschild gekennzeichnet?

Nein, aber da man die Beschränkung auf Kinderpornos aus dem Gesetz gestrichen hat, ist das ab sofort möglich. Ohne dass es irgendjemand kontrollieren kann.

Hmmm, hab ich jetzt ehrlich gesagt in dem bislang gelesenen nicht gefunden.
kann jetzt morgen das BKA die seite www.pcgames.de dichtmachen?

edith:

Denn dies soll nun beim BKA geschehen, in Verantwortung der Fahnder und ohne ein Verfahren, die Zusammenstellung der Liste zu kontrollieren. Das BKA wird damit zu einer Zensurbehörde, gegen deren Entscheidungen betroffene Web-Seiten-Betreiber sich nur noch gerichtlich wehren können.

Die Gesetzesvorlage, die das Kabinett am 22. April verabschieden will, trägt dem mit einem Passus Rechnung, der gewährleistet, dass der Staat die Schäden durch Klagen gegen eventuelle versehentliche oder fehlgeleitete Sperrungen ausgleichen werde.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,619509,00.html

das ist das aktuellste, was ich davon weiß.
Wurde davon was geändert?

 

[Boesor]

Welche Kritik? Ich lese auf SpOn keine fundierte Kritik.

was liest du denn auf SpOn? Regierungspropaganda?
ich frage mich manchmal, ob du dich nicht schon ein wenig zu sehr in deine Theorien verstrickt hast...

 

[Boesor]

Und diese Seiten sind jetzt alle mit nem Stoppschild gekennzeichnet?

Nein, aber da man die Beschränkung auf Kinderpornos aus dem Gesetz gestrichen hat, ist das ab sofort möglich. Ohne dass es irgendjemand kontrollieren kann.

Alles muss man selber machen.
ich hab den gesetzentwurf (bzw Beschluss) mal rausgesucht.

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Gesetz/entwurf-gesetzes-zur-bekaempfung-der-kinderpornographie-in-kommunikationsnetzen,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

"Diensteanbieter nach § 8, die den Zugang zur Nutzung von Informationen über ein
Kommunikationsnetz für mindestens 10 000 Teilnehmer oder sonstige
Nutzungsberechtigte in der Regel gegen Entgelt ermöglichen, haben geeignete und
zumutbare technische Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang zu
Telemedienangeboten, die in der Sperrliste aufgeführt sind, zu erschweren."

Ich vermute mal, das meinst du mit der Kritik, das da nur noch Sperliste steht.

Aber was diese Sperliste beinhaltet ist durchaus noch definiert und zwar hier:

Im Rahmen seiner Aufgaben als Zentralstelle nach § 2 des
Bundeskriminalamtgesetzes führt das Bundeskriminalamt eine Liste über
vollqualifizierte Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von
Telemedienangeboten, die Kinderpornographie nach § 184b des Strafgesetzbuchs
enthalten oder deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu
verweisen (Sperrliste).


Ich bin zwar kein Jurist, aber so wie ich das verstehe ist es schon so, dass die Inhalte dieser Sperrliste nach wie vor geregelt sind und nicht der absoluten Willkür unterliegen.

Damit will ich nicht behaupten, dass dieses gesetz oder gar der Ansatz sinnvoll ist, aber man sollte bei aller kritik eben sachlich bleiben.

 

[aph]

Ich bin zwar kein Jurist, aber so wie ich das verstehe ist es schon so, dass die Inhalte dieser Sperrliste nach wie vor geregelt sind und nicht der absoluten Willkür unterliegen.

Damit will ich nicht behaupten, dass dieses gesetz oder gar der Ansatz sinnvoll ist, aber man sollte bei aller kritik eben sachlich bleiben.

Ich war von dem ausgegangen, was auf heise.de stand (siehe meine verlinkten Artikel).

Und ja: SpOn ist nur noch Regierungsverlautbarungsmedium. Ich möchte mal wissen, was du da an Kritik liest. Unkritisch feiern sie zB wenn Frau Merkel "Hoffnung spürt".

Es gibt nur ganz wenige Ausnahmen, wo zum Beispiel mal auf die kommende Hyperinflation hingewiesen wird. Aber kein Wort über die Probleme der Staaten am Kapitalmarkt noch neue Anleihen zu platzieren. Kein Wort darüber, dass diese Krise nur mit massiven Steuererhöhungen zu lösen ist.

 

[Worrel]

... mindestens 10 000 Teilnehmer ...

Jetzt mal ganz ganz doof gefragt:
Was hindert die Betreiber solcher Seiten jetzt daran, ihre Teilnehmerzahl auf 9.999 zu beschränken und statt einer großen Seite zig kleine ins Netz zu stellen, so daß letzten Endes immer noch die gleiche Menge KiPos im Netz ohne Stopp Schild zu sehen ist ...?

 

[LowriderRoxx]

Jetzt mal ganz ganz doof gefragt:
Was hindert die Betreiber solcher Seiten jetzt daran, ihre Teilnehmerzahl auf 9.999 zu beschränken und statt einer großen Seite zig kleine ins Netz zu stellen, so daß letzten Endes immer noch die gleiche Menge KiPos im Netz ohne Stopp Schild zu sehen ist ...?

Besagte Dienstanbieter sind die ISPs, nicht die Betreiber von Seiten. In diesem Fall bleiben also die kleineren ISPs mit weniger als 10k Kunden in der aktuellen Fassung unbelästigt.

 

[Worrel]

Jetzt mal ganz ganz doof gefragt:
Was hindert die Betreiber solcher Seiten jetzt daran, ihre Teilnehmerzahl auf 9.999 zu beschränken und statt einer großen Seite zig kleine ins Netz zu stellen, so daß letzten Endes immer noch die gleiche Menge KiPos im Netz ohne Stopp Schild zu sehen ist ...?

Besagte Dienstanbieter sind die ISPs, nicht die Betreiber von Seiten. In diesem Fall bleiben also die kleineren ISPs mit weniger als 10k Kunden in der aktuellen Fassung unbelästigt.

Gut, dann halt die selbe Frage bezüglich von ISPs - was hindert die daran, sich dementsprechend aufzusplitten, so daß dieses Gesetz sie letztendlich gar nicht tangiert?

Fachfehler: muß natürlich heißen:
Was hindert die Betreiber solcher Seiten jetzt daran, ihre Seiten bei einem ISP zu hosten, der weniger als 9.999 Teilnehmer hat?

 

[LowriderRoxx]

Gut, dann halt die selbe Frage bezüglich von ISPs - was hindert die daran, sich dementsprechend aufzusplitten, so daß dieses Gesetz sie letztendlich gar nicht tangiert?

Den wirklich marktbestimmenden ISPs geht das, wie wir in Norddeutschland zu sagen pflegen, am Arsch vorbei. Telekom, Arcor, Hansenet/Alice, Kabel Deutschland, Vodafone, O2: die sind allesamt schneller umgefallen, als die SPD beim BKA-Gesetz. So schnell wie die mit der Zensur auf Vertragsbasis einverstanden waren, teils aus Furcht vor Diffamierung durch Staatsbedienstete, teils aus niederen Gründen, so schnell hat nichtmal Harald Juhnke seinen Flachmann leeren können.

 

[LowriderRoxx]

Das ist jetzt nicht wahr oder ? Schuldig bis das Gegenteil bewisen wurde, daß ist jetzt leicht Verfassungswiedrig.

Und es geht ja noch weiter.
Die geheime Sperrliste des BKA unterliegt bekanntermaßen keiner rechtsstaatlichen Kontrolle. Die Provider müssen die Listen laut Gesetz "gegen Kenntnisnahme durch Dritte" sichern und sie kommentarlos umsetzen. Zugriffe auf die von den Provider zu erstellenden und hostenden Sperrseiten sind zu protokollieren und die Protokolle können seitens des BKA zur Strafverfolgung verwendet werden.

Wie war das noch gleich mit der Gewaltenteilung, galt die nicht auch in Deutschland?

Aber schon im Rahmen des BKA-Gesetzes wurde das BKA ja bereits über dieses und ähnliche rechtsstaatliche Konzepte erhoben. Eine mit den Mitteln der Polizei und den Methoden des Nachrichtendienstes ausgestattete zentrale Sicherheitsbehörde zur Aufklärung begangener und Prävention befürchteter Verbrechen.

Vielleicht will Müntefering ja deshalb das Grundgesetz überarbeiten. Solche ekelhaften Konzepte wie Artikel 19, Absatz 4 sind einfach nicht kompatibel mit den Sicherheitsbemühungen von Väterchen Staat.

 

[aph]

ich hab den gesetzentwurf (bzw Beschluss) mal rausgesucht.

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Gesetz/entwurf-gesetzes-zur-bekaempfung-der-kinderpornographie-in-kommunikationsnetzen,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

"Im Rahmen seiner Aufgaben als Zentralstelle nach § 2 des
Bundeskriminalamtgesetzes führt das Bundeskriminalamt eine Liste über
vollqualifizierte Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von
Telemedienangeboten, die Kinderpornographie nach § 184b des Strafgesetzbuchs
enthalten oder deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu
verweisen (Sperrliste)."

Ich denke, die Crux liegt in dem zweiten Nebensatz, womit auch Seiten gesperrt werden können, die auf Seiten verweisen, die auf Seiten verweisen, die auf Seiten verweisen, die ... etc..
Das wird der Hebel sein.

Im Übrigen vermisse ich im Gesetzestext die ursprünglich versprochene Beschränkung auf Webseiten, die außerhalb der EU gehostet werden.

 

[Boesor]

Und ja: SpOn ist nur noch Regierungsverlautbarungsmedium.

Dann wäre das ja glücklicherweise endlich geklärt.

 

[Bonkic]

Und ja: SpOn ist nur noch Regierungsverlautbarungsmedium.

Dann wäre das ja glücklicherweise endlich geklärt.

 

[aph]

Und ja: SpOn ist nur noch Regierungsverlautbarungsmedium.

Dann wäre das ja glücklicherweise endlich geklärt.

Jo ... solche Artikel belegen das. Von kritischem Hinterfragen der Regierungsverlautbarungen ist weit und breit keine Spur. Jeden Tag wird eine andere Sau durchs Dorf gejagt, aber Hintergrundinformationen, oder was denn nun wirklich stimmt, oder wieso immer noch die Fakten und die Prognosen so weit auseinanderklaffen, und wieso Hoffnungen als Fakten verkauft werden ... dazu findet sich auf SpOn rein gar nichts.

Vergleiche hierzu: http://www.jjahnke.net/gedanken43.html#ifo

Schaut euch den Ifo-Index-Verlauf doch mal an
http://www.jjahnke.net/index_files/14051.gif
und vergleicht das mit der dazugehörigen Schlagzeile auf Spon:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,620886,00.html

"Stimmung bei Unternehmern verbessert sich deutlich"
und "Der Ifo-Index für das Wirtschaftsklima hat sich stärker verbessert als von Experten erwartet. Der Dax steigt sprunghaft."

Passt halt nicht zusammen.

 

[Bonkic]

"Stimmung bei Unternehmern verbessert sich deutlich"
und "Der Ifo-Index für das Wirtschaftsklima hat sich stärker verbessert als von Experten erwartet. Der Dax steigt sprunghaft."

Passt halt nicht zusammen.

dass gerade du jetzt versuchst mit einseitigen diagrammen zu manipulieren, hat schon was komisches.


hier mal ein schaubild, das ein wenig besser illustriert, wovon wir reden und das einen weit weniger dramatischen eindruck vermittelt, als das von dir verlinkte:

http://www.cesifo-group.de/link/KT_04_09_climate_dtl.gif

über das wort "deutlich" auf spiegel.de könnte man sicher diskutieren, aber dass sich hier eine trendwende zumindest andeuten könnte, darüber eigentlich nicht.

manchmal solltest du deine behauptungen wirklich ein wenig mehr hinterfragen und nicht genau das tun, was du vater staat, den medien und der industrie, deinerseits vorwirfst.

 

[Boesor]

Und ja: SpOn ist nur noch Regierungsverlautbarungsmedium.

Dann wäre das ja glücklicherweise endlich geklärt.

Jo ... solche Artikel belegen das. Von kritischem Hinterfragen der Regierungsverlautbarungen ist weit und breit keine Spur. Jeden Tag wird eine andere Sau durchs Dorf gejagt, aber Hintergrundinformationen, oder was denn nun wirklich stimmt, oder wieso immer noch die Fakten und die Prognosen so weit auseinanderklaffen, und wieso Hoffnungen als Fakten verkauft werden ... dazu findet sich auf SpOn rein gar nichts.

Vergleiche hierzu: http://www.jjahnke.net/gedanken43.html#ifo

Schaut euch den Ifo-Index-Verlauf doch mal an
http://www.jjahnke.net/index_files/14051.gif
und vergleicht das mit der dazugehörigen Schlagzeile auf Spon:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,620886,00.html

"Stimmung bei Unternehmern verbessert sich deutlich"
und "Der Ifo-Index für das Wirtschaftsklima hat sich stärker verbessert als von Experten erwartet. Der Dax steigt sprunghaft."

Passt halt nicht zusammen.

Tut mir leid, aber dein Beispiel passt rein gar nicht. Lies dir nochmal den Artikel durch, da wird überhaupt nichts verfälscht. Man erkennt es doch deutlich an deinen links. Aus ein und derselben Datenbasis werden verschiedene Schlüsse gezogen. Man könnte sich natürlich auch fragen, warum "deine" Seite das ganze eher negativ sieht. Man kann sich fragen warum der Spiegel, der Forscher Sinn etc. das so sehen. das ist legitim.
Aber da du Medien eh nicht zur Informationsgewinnung nutzt, sondern nur um deine Meinung zu bestätigen erwarte ich da ehrlich gesagt auch gar nichts von dir.
Wie in verschiedenen Threads ja bereits zu lesen ist, stelle nicht nur ich eine geradezu penetrante "Krisenpropaganda" bei dir fest.
Du bist schlicht unglaubwürdig geworden.

 

[aph]

Man könnte sich natürlich auch fragen, warum "deine" Seite das ganze eher negativ sieht. Man kann sich fragen warum der Spiegel, der Forscher Sinn etc. das so sehen. das ist legitim.

Nur zu. Frage es dich. Ich bin gespannt auf die Argumentation.

Aber da du Medien eh nicht zur Informationsgewinnung nutzt, sondern nur um deine Meinung zu bestätigen erwarte ich da ehrlich gesagt auch gar nichts von dir.

Wie in verschiedenen Threads ja bereits zu lesen ist, stelle nicht nur ich eine geradezu penetrante "Krisenpropaganda" bei dir fest.
Du bist schlicht unglaubwürdig geworden.

Auch hier wäre eine Argumentation spannend. Außer pauschalen Unterstellungen kommt von den Kritikern ja leider nix.

Es ist mir klar, dass es nervt, wenn man immer wieder unangenehme Wahrheiten um die Ohren gehauen bekommt. Aber was hilft euch das? Es ändert nichts an den Fakten, wenn man sie ignoriert. Und Botschaften werden nicht unwahr, wenn man den Boten tötet (so wie man es jetzt mit Frau Schwan macht, nur weil sie dieselben Aussagen trifft, wie zuvor schon Josef Ackermann).

 

[Bonkic]

Es ist mir klar, dass es nervt, wenn man immer wieder unangenehme Wahrheiten um die Ohren gehauen bekommt. Aber was hilft euch das?

spiel von mir aus, den oberschlauen, unverstandenen ohnehin-schon-immer-alles-gewusst-haber, das macht deine position natürlich relativ unangreifbar, wie das eben bei allen verschwörungstheoretikern so ist.

 

[Boesor]

Man könnte sich natürlich auch fragen, warum "deine" Seite das ganze eher negativ sieht. Man kann sich fragen warum der Spiegel, der Forscher Sinn etc. das so sehen. das ist legitim.

Nur zu. Frage es dich. Ich bin gespannt auf die Argumentation.

Aber da du Medien eh nicht zur Informationsgewinnung nutzt, sondern nur um deine Meinung zu bestätigen erwarte ich da ehrlich gesagt auch gar nichts von dir.

Wie in verschiedenen Threads ja bereits zu lesen ist, stelle nicht nur ich eine geradezu penetrante "Krisenpropaganda" bei dir fest.
Du bist schlicht unglaubwürdig geworden.

Auch hier wäre eine Argumentation spannend. Außer pauschalen Unterstellungen kommt von den Kritikern ja leider nix.

Es ist mir klar, dass es nervt, wenn man immer wieder unangenehme Wahrheiten um die Ohren gehauen bekommt. Aber was hilft euch das? Es ändert nichts an den Fakten, wenn man sie ignoriert. Und Botschaften werden nicht unwahr, wenn man den Boten tötet (so wie man es jetzt mit Frau Schwan macht, nur weil sie dieselben Aussagen trifft, wie zuvor schon Josef Ackermann).

Ach aph, du verstehst einfach nicht.
ich möchte keine seitenlange Diskussion mit dir über die Glaubwürdigkeit verschiedener Medien führen. Und die Begründung dafür lieferst du bereits seit Wochen ab.
Alleine schon wieder das von mir schwarz markierte.
mal ehrlich, du würdest auch nicht mit dir diskutieren wollen.