F
F360Spider
Gast
AW: Was für Reformen würdet ihr durchführen um Deutschland wieder flott zu machen?
Das sie verringert wird bestreite ich nicht. Mehr Spielraum für die vom Wähler Bevollmächtigten ist ja sogar der Sinn des Ganzen. Es geht schließlich um die Steigerung der Handlungsfähigkeit des Staates. Das bedeutet in der Konsequenz, das Politiker mind. ihre Legislaturperiode von 4 Jahren zur Schaffung von Reformen nutzen müssen. Können sie aber leider momentan nicht.
Das Problem ist ja, dass einige Ländervertreter alle 5, andere und auch der Bundestag alle 4 Jahre gewählt wird!
http://www.bundeswahlleiter.de/termine/wahlterm.htm
Man könnte natürlich auch alle auf 4 Jahre festlegen, fast jeder Politwissenschaftler wird dir aber sagen, dass die zum "aufbrechen" von Deutschlands verkrusteter Strukturen nicht reichen wird.
SuicideVampire am 21.10.2005 21:03 schrieb:F360Spider am 21.10.2005 21:00 schrieb:Eine Diktatur hat als höchstes Souverän den Diktator/ das Regime
Eine Demokratie hat den Wähler, somit wäre die Definition einer Diktatur falsch!
Im Übrigen, all das was ich gerade zur Föderalismusreform geäußert habe, sind die einzigen Punkte, in denen alle größeren Parteien übereinstimmen.
Streitpunkt bei der Föderalismusreform ist nach wie vor die Zusammenlegung der Stadtstaaten mit einem ihrer angrenzenden gößeren Nachbarn.
Deine Verlängerung der Legislaturperioden führt aber zu einer verringerten Souveränität des Wählers, d.h. zu mehr Spielraum für die Herrschenden.
Das sie verringert wird bestreite ich nicht. Mehr Spielraum für die vom Wähler Bevollmächtigten ist ja sogar der Sinn des Ganzen. Es geht schließlich um die Steigerung der Handlungsfähigkeit des Staates. Das bedeutet in der Konsequenz, das Politiker mind. ihre Legislaturperiode von 4 Jahren zur Schaffung von Reformen nutzen müssen. Können sie aber leider momentan nicht.
Das Problem ist ja, dass einige Ländervertreter alle 5, andere und auch der Bundestag alle 4 Jahre gewählt wird!
http://www.bundeswahlleiter.de/termine/wahlterm.htm
Man könnte natürlich auch alle auf 4 Jahre festlegen, fast jeder Politwissenschaftler wird dir aber sagen, dass die zum "aufbrechen" von Deutschlands verkrusteter Strukturen nicht reichen wird.