Schweizer Politik

[Boesor]

Die Schweizer Bundesverfassung wird öfters geändert.
Dazu ist ein Volks UND Ständemehr nötig

Ständemehr?

 

[McDrake]

Die Schweizer Bundesverfassung wird öfters geändert.
Dazu ist ein Volks UND Ständemehr nötig

Ständemehr?

Kantone... wie bei euch die Länder

 

[Boesor]

Die Schweizer Bundesverfassung wird öfters geändert.
Dazu ist ein Volks UND Ständemehr nötig

Ständemehr?

Kantone... wie bei euch die Länder

Alles klar, also keine dermaßen weitreichenden Volksentscheide ohne Politikersegen.

 

[McDrake]

Die Schweizer Bundesverfassung wird öfters geändert.
Dazu ist ein Volks UND Ständemehr nötig

Ständemehr?

Kantone... wie bei euch die Länder

Alles klar, also keine dermaßen weitreichenden Volksentscheide ohne Politikersegen.

Das hat nix mit den Politikern zu tun.
Wenn die Mehrheit der Bevölkerung für etwas ist, die Mehrheit der Kantone aber dagegen, dann wird nix geändert.
Bissl kompliziert zu erklären
Dadurch bevölkerungsarm Kantone das gleiche politische Gewicht, wie bevölkerrungsreiche.

Hat aber nix mit Abgeordneten zu tun.. alles vom Volk direkt

 

[Boesor]

Das hat nix mit den Politikern zu tun.
Wenn die Mehrheit der Bevölkerung für etwas ist, die Mehrheit der Kantone aber dagegen, dann wird nix geändert.
Bissl kompliziert zu erklären
Dadurch bevölkerungsarm Kantone das gleiche politische Gewicht, wie bevölkerrungsreiche.

Hat aber nix mit Abgeordneten zu tun.. alles vom Volk direkt

ahso, ich bin da noch zu sehr im dt. System drin, wenn hier einer Länder sagt meint er natürlich entsprechend die Landesregierungen.
Also nochmal zum mitschreiben: In der Schweiz ist es möglich (wie genau ist egal) die Verfassung einzig und allein durch das Volk verändern zu lassen.

Gibts denn auch unabänderliche Artikel in eurer Verfassung, so wie bei uns.

 

[der-jo]

warscheinlich kann sich das Volk nicht selbst die macht entziehen...

aber irgendwie werd ich geil wenn ich von direkter Demokratie höre...

 

[Boesor]

warscheinlich kann sich das Volk nicht selbst die macht entziehen...

aber irgendwie werd ich geil wenn ich von direkter Demokratie höre...

Der Volksentscheid zum Thema Flughafen Tempelhof hat für mich zumindest deutlich gemacht, dass ein Volksentscheid ab einer bestimmten Größe Gefahr läuft für andere Zwecke genutzt zu werden.

 

[der-jo]

Klar, wenn man das populistisch ausschlachtet, n paar shuttlebusse und schnittchen organisiert.... Hartz4 wäre schnell vom tisch wenn das ginge.. und der Gysi hätte n Volksentscheid gewonnen. am end besser das es anders läuft

Die Politische Bildung ist aber in Deutschland nicht flächendeckend zu finden, weshalb ich bedenken hätte, auch in bezug auf die Demographische Entwicklung...

dann beherrschen wirklich die alten die jungen. und ihr wisst was viele alte oft sagen (früher war alles *****)

und das hat in der politik nix verloren.

 

[SCUX]

Die Politische Bildung ist aber in Deutschland nicht flächendeckend zu finden, weshalb ich bedenken hätte, auch in bezug auf die Demographische Entwicklung...

vieleicht unterschätzt du die Menschen ein wenig....
vieleicht wächst das Volk mit seinen Aufgaben....
die Politikverdrossenheit hat viel mit "ich kann doch eh nichts mache zu tun"....wenns um den eigenen Vorgarten geht denken die Menschen doch schon ein bißchen genauer nach

 

[Boesor]

Die Politische Bildung ist aber in Deutschland nicht flächendeckend zu finden, weshalb ich bedenken hätte, auch in bezug auf die Demographische Entwicklung...

vieleicht unterschätzt du die Menschen ein wenig....
vieleicht wächst das Volk mit seinen Aufgaben....
die Politikverdrossenheit hat viel mit "ich kann doch eh nichts mache zu tun"....wenns um den eigenen Vorgarten geht denken die Menschen doch schon ein bißchen genauer nach

So nach dem Motto, ok, in Berlin war es haarscharf an der Grenze, versuchen wir es mal im Bund.
ich weiß nicht ob das was wird.

 

[McDrake]

Gibts denn auch unabänderliche Artikel in eurer Verfassung, so wie bei uns.

Ich glaub (weiss aber nicht), dass alles "abstimmbar" ist, solange es nicht gegen internationale Gesetze (zB Menschenrechte) verstösst.

 

[aeghistos]

Gibts denn auch unabänderliche Artikel in eurer Verfassung, so wie bei uns.

Ich glaub (weiss aber nicht), dass alles "abstimmbar" ist, solange es nicht gegen internationale Gesetze (zB Menschenrechte) verstösst.

Man kann theoretisch über alle Verfassungsartikel ändern Artikel die grundlegende Menschenrechte verletzte würde aber vom Parlament für ungültig erklärt. Allerdings schaffen solche Initiativen häufig nicht mal genügend Unterschriften zu erhalten: Todesstrafe und mehr.
Ein Beispiel für eine Initiative, die das Völkerrecht verletzt, ist die Verwahrungs-Initiative (lebenslange Verwahrung von extrem gefährlichen, nicht therapierbaren Sexualstraftätern ohne regelmässige Überprüfung der ). Da der Verfassungstext die europäische Menschenrechtskonvention verletzt, ist die Ausarbeitung eines Gesetzes nach dem Verfassungsartikel nicht ohne weiters möglich, da das Gesetz vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte keinen bestand hätte. Die Situation ist hochgradig unbefriedigend sowohl für die Initianten, die zwar ihre Initiative durchgebracht haben, als auch für die Gegner der Initiative, weil ein völkerrechtswidriger Artikel in der Verfassung steht.

 

[McDrake]

Stimmt. Die Verwahrungsinitiative hat da ein Problem.

// btw
Dass sich die SVP jetzt immer mehr aufspaltet stimmt mich freudig.
Ziegt, dass der harte Kurs der Zürcher SVP eben nicht allen gefällt.

Ich persönlich finde einige Anliegen jener Partei durchaus gerechtfertigt.
Aber wie diese Partei politisiert ist einfach jenseits von allem.

 

[Fanator-II-701]

Nein, ich begrüße daß die mit den eingenommenen Steuergeldern (scheinbar) besser wirtschaften.

woran ist das denn festzumachen? Die Schweiz und Deutschland sind doch nun überhaupt nicht vergleichbar.

Ich orientiere mich da einfach am kaufkraftbereinigten (PPP) BIP pro Kopf:

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Länder_nach_Bruttoinlandsprodukt_pro_Kopf (rechte Tabelle)

oder eigentlich noch lieber am (steuerbereinigten) HDI (Human Development Index)
http://de.wikipedia.org/wiki/Human_Development_Index

Edit:
Hier noch ergänzend der HDI-Stand von 2004 aus dem Report 2006:
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Human_Development_Index&oldid=39362445

 

[aeghistos]

Stimmt. Die Verwahrungsinitiative hat da ein Problem.

// btw
Dass sich die SVP jetzt immer mehr aufspaltet stimmt mich freudig.
Ziegt, dass der harte Kurs der Zürcher SVP eben nicht allen gefällt.

Ich persönlich finde einige Anliegen jener Partei durchaus gerechtfertigt.
Aber wie diese Partei politisiert ist einfach jenseits von allem.

Die Spaltung wird wohl eine vorübergehende Erscheinung sein, da sie sich programmatisch nicht von der SVP unterscheiden wird. Die wirtschaftsliberal-konservative Ecke wird ja auch noch von der FDP beackert da wird es ziemlich eng. Dümmer ist, dass die SVP jetzt wirklich nicht mehr in der Regierung ist, irgendwie war die schizophrene Situation vorher lustiger. Egal.

Etwas was man auch sehen muss, ist dass in einigen SVP kantonal Parteien, die noch zum gemässigten Flügel gehören die jüngeren Mitglieder vom Zürcher Kurs und Stil geprägt wurden z.B. in der Waadt. Es war wohl ohnehin nur eine Frage der Zeit bis jene, die sich jetzt abspalten, aus der Partei verschwunden wären. Das Positive daran könnte wohl sein, dass sie keine Unterstützung mehr von Wählern anderer Parteien finden kann und sich selbst mehr gegen den rechten Rand manövriert.

 

[McDrake]

Das Positive daran könnte wohl sein, dass sie keine Unterstützung mehr von Wählern anderer Parteien finden kann und sich selbst mehr gegen den rechten Rand manövriert.

Genau so kommts... hoffentlich
Es wird immer mehr Protestwähler geben, die einfach gegen die SVP stimmt, egal was sie macht.
Ich finds einfach gut, dass eine radikale Gruppe, die keine Andersdenkenden in ihren Reihen will, sich selber in Bein schiesst.
Solche respektlosen Gruppierungen sind mir immer suspekt.
Egal ob in der Wirtschaft, Politik oder Religion.

 

[Maria-Redeviel]

Kleines Nachwort:

Hab gestern mit meiner Frau ein Euro-Fussballspiel angesehen, und dabei mit Erstauenen erfahren: Fillopos hassen Schweizer.

Grund dafür: die Phillipinen sind ein sher armes Land, und die Hälfe der Bevölkerung arbeitet über die ganze Welt verstreut. Es gibt dabai einen regan Austausch über das Leben in anderes Ländern - wos nett ist, wos nicht nett ist, wo freundliche Leute Leben... Amerika und Europa stehen ganz oben auf der Liste der Wunscharbeitsplätze.. ganz unen stehen arabische Länder, allem voran natürlich Saudiarabien (laufend Vergewaltigungen, Versklavungen, Zwang zur Prostution, unfaires faschistisches Gesetz und Exekutivsystem usw...)

Umsomehr hat es mich überrascht zu erfahren, das Schweizer als Arbeitsgeber noch unbeliebter als Saudis sind! Scheizer gelten als die grösten Rassisten weltweit, mit dem am stärksten diskrimnierenden Polizeisystem. Schweizer sind zudem nciht nur bekannt für Zwangsprostution und Vergewaltigungen, Schweizer haben auch die schlechteste Zahlungsmoral von allen Länden - anstatt die ausländischen Arbeitskräfte zu bezahlen werden diese sher oft bei der Polizei unter fadenscheinigen Gränden angezeit und abgeschoben. Schweier gelten zudem als Äusserst geizig.

Interresant fand ich es auch, das Deutschland und Österreich sehr hoch ben auf der Wunschliste standen.... ich meine, ich dank da nur an so Sachen wie Hojasverda.

Bezeichnet fand ich es auch, das der Mädchenhändler im Schulungsvideo für Oversea worker ein Schweizer war.


...was Schweizer über Ausländer denken wissen wir schon, ich wollte nur mal aufzeigen was Ausländer über Schweizer denken.

 

[McDrake]

...was Schweizer über Ausländer denken wissen wir schon...

Geeenau
Alle Schweizer sind kleine Nazis.
oO

// Heut funktioniert das mit dem schreiben nicht so doll, oder?

 

[Boesor]

Geeenau
Alle Schweizer sind kleine Nazis.
oO

haben dich marias Erkenntnisse etwa nicht überzeugt?
Zählt den ein "ich kenne wen der wen kennt der mal probleme mit Schweizern hatte" gar nichts mehr?

 

[aeghistos]

Geeenau
Alle Schweizer sind kleine Nazis.
oO

haben dich marias Erkenntnisse etwa nicht überzeugt?
Zählt den ein "ich kenne wen der wen kennt der mal probleme mit Schweizern hatte" gar nichts mehr?

Wen interessiert schon was Ausländer denken.