REAL-XD
Spiele-Novize/Novizin
- Mitglied seit
- 28.11.2009
- Beiträge
- 122
- Reaktionspunkte
- 0
Nur ist die Schweiz kein Mitglied der EU und in wiefern das Verbot zum Bau eines Gebäudes gegen ein Menschenrecht verstösst... hm... da wird es findige Leute/Anwälte/Rechtswissenschaftler geben, die so etwas negieren können. Denn es hindert ja niemand die Menschen daran, privat ihre Religion zu leben.Wenn das Verbot nun aber gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt oder sogar gegen UN-Richtlinien, wird die Schweiz das wohl nicht in die Verfassung schreiben können.
Dann hätte die direkte Demokratie sie hervorragend blamiert.
Volksentscheide können sicher auch festlegen, das die Mehrwertsteuer auf 5% runtergesetzt wird, oder dass Kohlekraftwerke verboten werden... aber ist das wirklich im Interesse des Volkes?
Mir persönlich ist das herzlich wurscht, ob nun in der Schweiz oder in Deutschland Moscheen oder Minarette gebaut werden oder nicht. Ich gehe nur davon aus, dass man sich auf Gegner-Seite auf Eventualitäten hinsichtlich EU und Co. vorbereitet hat.
Eine direkte Demokratie kann nicht blamieren. Sie bringt nur zum Ausdruck, was das Volk will. Ob das dann anderen Ländern schmeckt oder nicht, ist wieder eine andere Sache.
Volksentscheide können meines Wissens nicht festlegen, dass die MWSt auf 5% gesenkt wird, da das allgemeine Wohl des Landes im Vordergrund steht. Ich kenne die genaue Formulierung nicht, aber es darf in gewisse Bereiche nicht so eingewirkt werden, dass der eigentliche Sinn und Zweck nicht mehr erhalten bleibt.