Schweizer Politik

[aeghistos]

AW: Muammar Gaddafi irgendwie gestört?

.
Nur die Überschrift ist ein wenig bescheuert.

20 Minuten halt - das wäre dann auch ein Thema für die Medienkompetenz.

Aber ich muss doch noch einige Sachen nachtragen, die eine gesetzliche Regelung der Altersbeschränkungen, halte ich für schlecht, zum einen weil jedes neue Gesetz zu mehr Bürokratie und mehr Ausgabe führt, zum anderen, verändert sich ja die Wahrnehmung im Laufe der Zeit, in Deutschland ist es ja bis heute nicht möglich eine ungekürzte Version von Indiana Jones 3 (? Der mit dem Affengehirn auslöffeln) um 20 Uhr zu zeigen, weil der Film seine Einstufung hat und es offenbar auch nicht vorgesehen ist, diese einer Überprüfung zu unterziehen. In der Schweiz ist das bisher kein Problem und bis jetzt wird das auch vernünftig gehandhabt. Falls der Verkauf von Material, das eindeutig nicht für Minderjährige gedacht ist, wirklich zum Problem werden sein sollte, würde ich das auf die schweizerische Art lösen: Behörden und Branchenverbände setzen sich zusammen und man einiget sich auf eine freiwilligen Selbstregulierung. Natürlich wird es gegen so etwas Verstösse geben aber das würde es sicher auch geben, wenn es gesetzliche geregelt würde.

 

[McDrake]

AW: Muammar Gaddafi irgendwie gestört?

Behörden und Branchenverbände setzen sich zusammen und man einiget sich auf eine freiwilligen Selbstregulierung. Natürlich wird es gegen so etwas Verstösse geben aber das würde es sicher auch geben, wenn es gesetzliche geregelt würde.

Dieses Regelung ist schon in Kraft und funktioniert EIGENTLICH auch recht gut.
Ok, eine Gesetzesänderung brauchts deswegen wirklich nicht.
Aber dass die Eltern und Schulen auch in die Pflicht genommen werden sollten find ich wirklich nen Vernünftigen Vorschlag.

 

[aeghistos]

AW: Muammar Gaddafi irgendwie gestört?

Dieses Regelung ist schon in Kraft und funktioniert EIGENTLICH auch recht gut.
Ok, eine Gesetzesänderung brauchts deswegen wirklich nicht.
Aber dass die Eltern und Schulen auch in die Pflicht genommen werden sollten find ich wirklich nen Vernünftigen Vorschlag.

Gefühlte Probleme - zum Glück haben wir keine richtigen.

Noch ein anderes Thema:
Heute ist der Bericht des NFP 52 (Nationales Forschungsprogramm) über "Kindheit und Jugend in der Schweiz" erschienen. Die Ergebnisse des NFP zeigen klar, dass die autoritäre Erziehung zu Problemen in der Persönlichkeitsentwicklung führt. Die Arbeit nimmt klar Stellung für eine partizipative Erziehung. Ich wage allerdings gar nicht zu hoffen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse in die Politik einfliessen.
Die SVP hat sich ja gerade dem Kampf für eine Rückkehr zu einer autoritäreren Erziehung verschrieben. Die Ergebnisse der Arbeit zeigen klar, dass das keine Lösung ist, sondern dass dies nur zu weiteren Problemen führt.

 

[d3o]

Hallo

Ich wollte mal euch fragen, was ihr von der Schweizer Politik haltet...die Neutralität , Ausländerpolitik usw.
Es sollen jetzt nicht nur Schweizer hier hinein schreiben, nein, deutsche und österreichische, albanische usw. sind natürlich auch willkommen.

PS: Schreibt einfach was ihr denkt, egal welche Wörter ihr braucht

Also ich bin Schweizer und finde die Neutralität nicht die beste Lösung..klar hat es Vorteile aber auch Nachteile. Die Schweiz hilft niemandem in Wars (z.B Afghanistan, Irak) und deswegen, ist die Schweiz kein primäres Ziel von Terroranschlägen oder Ähnliches. Aber so kann sie auch nicht bei anderen Nationen Punkten, wie z.B bei den USA, GB und Deutschland.

Und dann wäre da noch die Ausländerpolitik:
Ihr habt sicherlich von den Auseinandersetzungen letzten Samstag in Bern gehört gelesen oder was auch immer...
Für mich gibt es leider keine massgeschneiderte Partei in der Schweiz. Aber am nächsten daran ist die SVP. Klar übertreiben sie ein bisschen mit ihren schwarzen Schafen usw. aber sie haben doch recht. Da muss doch mal was gehen...man sieht ja, ca. 80% der Kriminalstraftäter sind Ausländer, welche wir im Gefängnis durchfuttern und den BMW in den Arsch schieben mit IV und Arbeitslosengeld. Des kanns ja nicht sein!!

Letztes mal als ich in die Stadt ging sah ich ein Schweizer, welcher keine Unterkunft, was in der Schweiz sehr selten ist...da kochte es einfach in mir, weil man nebendran einen Balkanesen oder wie auch immer in nem BMW sieht...und natürlich noch IV bezieht.

Dies sehe ich auch beim Vater von meinem besten Kollegen, welcher aus EX-Jugoslawien stammt. Dieser sitzt den ganzen Tag zu Hause und baut irgend ein Garten haus aber ist für IV angemeldet....

schweiz ist der hehler europas für wen haben die nazis en das ganze judengold geraubt.und behalten.

 

[Boesor]

schweiz ist der hehler europas für wen haben die nazis en das ganze judengold geraubt.und behalten.

nana, halt dich ein wenig zurück, jeden (uralt) Politikthread brauchst du nicht hochziehen, vor allem nicht mit solch einem verkürzten provozierenden Ausspruch.
Du bist ja noch neu hier, also bitte versau es dir nicht sofort am Anfang.

 

[HanFred]

schweiz ist der hehler europas für wen haben die nazis en das ganze judengold geraubt.und behalten.

1. lern deutsch
2. sei nicht so verdammt arrogant und besserwisserisch sonst wirst du bald gesperrt.

das ist auf alle neuen postings bezogen und nicht bloss auf dieses.

 

[aeghistos]

nana, halt dich ein wenig zurück, jeden (uralt) Politikthread brauchst du nicht hochziehen...

Vielleicht noch ein Update:
Unsere Regierung hat ein paar kleinere Auflösungserscheinungen. Der (+/- parteilose) Verteidigungsminister ist mehr oder weniger handlungsunfähig und unser Finanzminister liegt nach einem 5-fachen bypass im Krankenhaus. Sonst passiert hier gerade nicht viel.

Basel hat gewählt, alles beim alten (rot-grün dominiert). Richterwahlen stehen im Oktober an und übermorgen gibt es in der ganzen Schweiz kantonale Abstimmungen. Das Highlight dürfte wohl die Abstimmung in Luzern (die anderen Kantone folgen noch) über den gemeinsamen Bildungsraum Schweiz (HarmoS) werden, der die jetzt existierenden 26 Bildungssysteme ablösen soll. Ausser den üblichen Verdächtigen sind sind eigentlich sind eigentlich alle dafür.

Ich glaube, ich habe in den letzten 6 Wochen dreimal abgestimmt oder gewählt. Ich fange an, den Überblick zu verlieren

 

[Fanator-II-701]

Vielleicht noch ein Update:
................ Das Highlight dürfte wohl die Abstimmung in Luzern (die anderen Kantone folgen noch) über den gemeinsamen Bildungsraum Schweiz (HarmoS) werden, der die jetzt existierenden 26 Bildungssysteme ablösen soll. Ausser den üblichen Verdächtigen sind sind eigentlich sind eigentlich alle dafür. ...................

Ihr Glücklichen! Bei uns werden die das wohl nie hinbekommen....

Ich fange an, den Überblick zu verlieren

Naja, wenn man die Wahl hat, hat man auch die Qual! Aber immer noch besser, als gar keine Wahl erst zu haben.
Da entwickeln unsere Politgrößen lieber ein "Reform" (muhaaaahhaaa, ehe Reförmchenchenchen) nach der anderen, von denen immerhin jedesmal 0,05% umgesetzt wird. Anstatt gerade bei so offensichtlichen Schwachstellen wie Bildung und Forschung endlich mal einheitliche Bundes-Richtlinien und -Kompetenzen zu entwickeln.

 

[PiusQuintus]

[...]
Naja, wenn man die Wahl hat, hat man auch die Qual! Aber immer noch besser, als gar keine Wahl erst zu haben.
Da entwickeln unsere Politgrößen lieber ein "Reform" (muhaaaahhaaa, ehe Reförmchenchenchen) nach der anderen, von denen immerhin jedesmal 0,05% umgesetzt wird. Anstatt gerade bei so offensichtlichen Schwachstellen wie Bildung und Forschung endlich mal einheitliche Bundes-Richtlinien und -Kompetenzen zu entwickeln.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass viele Politiker (nicht nur auf Bundesebene) das auch wollen. Aber leider kann nicht mal eben der Föderalismus abgeschafft werden. Meines Wissens ist er im GG verankert; und selbst mit der derzeitigen großen Koalition ist eine Änderung mehr als unwahrscheinlich, schon allein, weil die Ministerpräsidenten (v/o der Bundesrat) nicht mitziehen würden. Verlust der Bildungshoheit = Machtverlust = böse.
Hm, wie wäre es mit einem Neustart der Legislative, um dieses vertrackte System zu entwirren?

 

[Fanator-II-701]

.............
Hm, wie wäre es mit einem Neustart der Legislative, um dieses vertrackte System zu entwirren?

Wenn du weißt, wo die Reset-Taste ist...

Aber die Argumente dagegen waren mir schon klar.
Die "Reförmchen-Anstrengungen" von Seiten des Bundes kommen ja nicht von ungefähr, denn man hat (hatte) längst erkannt (und nicht erst seit der Wiedervereinigung), daß das zentralisierte Bildungssystem der "Ostzone" mehr Vorzüge als Nachteile besaß.
Aber erst mal war es schon ein langer Prozeß, das überhaupt einzusehen und sich selbst einzugestehen und noch dazu dann auch die richtigen Schlußfolgerungen daraus zu entlehnen.
Naja, wie gesagt: Ich glaube persönlich nicht an eine Besserung, da sitzen die Landesfürsten zu bequem wie die Glucken auf ihren Eieieiei... was mir da gleich wieder für Vergleiche durch den Kopf geistern...

 

[PiusQuintus]

.............
Hm, wie wäre es mit einem Neustart der Legislative, um dieses vertrackte System zu entwirren?

Wenn du weißt, wo die Reset-Taste ist...

Aber die Argumente dagegen waren mir schon klar.
Die "Reförmchen-Anstrengungen" von Seiten des Bundes kommen ja nicht von ungefähr, denn man hat (hatte) längst erkannt (und nicht erst seit der Wiedervereinigung), daß das zentralisierte Bildungssystem der "Ostzone" mehr Vorzüge als Nachteile besaß.
Aber erst mal war es schon ein langer Prozeß, das überhaupt einzusehen und sich selbst einzugestehen und noch dazu dann auch die richtigen Schlußfolgerungen daraus zu entlehnen.
Naja, wie gesagt: Ich glaube persönlich nicht an eine Besserung, da sitzen die Landesfürsten zu bequem wie die Glucken auf ihren Eieieiei... was mir da gleich wieder für Vergleiche durch den Kopf geistern...

Wenn ich das wüsste, hätte ich sie schon längst gedrückt, glaub mir.
Was ich sagen wollte ist, dass das ganze System des Föderalismus viel zu aufgebläht wurde. Ich erinnere mich an die Reformversuche von Struck und Koch(?) während Schröders zweiter Amtszeit, durch die der Föderalismus reduziert und mehr Kompetenzen an den Bund abgetreten werden sollten. Das Ergebnis: Vor der Reform betrug der Anteil der Gesetze, über die die Länder zu entscheiden hatten, 54%, nach der Reform über 60% ... So macht man das also.
(Zahlen aus dem Kopf, kann sein, dass es ein paar Prozent mehr oder weniger waren.)

 

[aeghistos]

Ihr Glücklichen! Bei uns werden die das wohl nie hinbekommen....

Wir sind noch nicht durch jetzt stimmt der erste Kanton darüber ab, die restlichen 25 folgen dann noch, wenn einer ablehnt ist das Projekt erstmal gestorben.
DIe Reform ist ein Vertrag zwischen den Kantonen. Das machen sie immer, wenn sie einsehen, dass man eine nationale Lösung braucht, sie aber keine Kompetenzen an den Bund abtreten wollen.

Ich fange an, den Überblick zu verlieren

Naja, wenn man die Wahl hat, hat man auch die Qual! Aber immer noch besser, als gar keine Wahl erst zu haben.

Normalerweise, gibt es etwa viermal im Jahr Abstimmungen, zu jeweils verschiedenen Vorlagen. der Wahlen wegen, hat es sich in den Wochen etwas summiert. Aber insgesamt mag ich unser System. Aber als die Abstimmungsunterlagen (Initiative für besseren Mieterschutz, Reform des Sozialwesens, Schutz für Passivraucher/ Rauchverbot) für morgen gekommen sind, habe ich festgestellt, dass ich mich etwas intensiver mit der Lokalpolitik beschäftigen sollte.

 

[HanFred]

so, nun haben wir wieder einen zürcher svp-hardliner im bundesrat. was haltet ihr davon?
ich kann mir vorstellen, dass sich Maurer besser in den bundesrat einfügen kann, als es Blocher getan hat. hoffentlich wird er das auch. aber die politische position, die er vertritt, gefällt mir überhaupt nicht. die zürcher linie ist mir zutiefst zuwider.
man muss wohl seine ersten amtshandlungen abwarten, um ihn als bundesrat wirklich beurteilen zu können.

 

[archwizard80]

so, nun haben wir wieder einen zürcher svp-hardliner im bundesrat. was haltet ihr davon?
ich kann mir vorstellen, dass sich Maurer besser in den bundesrat einfügen kann, als es Blocher getan hat. hoffentlich wird er das auch. aber die politische position, die er vertritt, gefällt mir überhaupt nicht. die zürcher linie ist mir zutiefst zuwider.
man muss wohl seine ersten amtshandlungen abwarten, um ihn als bundesrat wirklich beurteilen zu können.

Er macht das VBS, da kann er ja kaum viel falsch machen. Wenn er das Justizdepartement hätte, würde ich mir mehr Sorgen machen, aber das hat ja Schlumpfine fest in der Hand.
Im Übrigen hat mich diese Panik vorher, wer könnte wann wo vielleicht doch oder nicht Bundesrat wird ziemlich genervt. Tausend Szenarien, hunderte Leute, einfach nur unwürdig.

 

[HanFred]

Im Übrigen hat mich diese Panik vorher, wer könnte wann wo vielleicht doch oder nicht Bundesrat wird ziemlich genervt. Tausend Szenarien, hunderte Leute, einfach nur unwürdig.

und jetzt kann ich dafür das wort "konkordanz" nicht mehr hören.
bei den interviews ist aufgefallen, dass Maurer immer wieder das "bekenntnis zur konkordanz" hervorgehoben hat. immer und immer wieder.
andererseits haben sich andere auch nicht besser präsentiert. Ursula Wyss hat sich z.b. auch immer nur wiederholt, bis zum erbrechen.

 

[aeghistos]

und jetzt kann ich dafür das wort "konkordanz" nicht mehr hören.

Im Moment ist das Wort sowieso völlig sinnfrei. Ich wäre durchaus bereit das K-Wort noch ein paar mal zu hören, wenn man mal endlich darüber diskutierte, was es heute eigentlich bedeutet vorallem, was denn die gemeinsamen Grundwerte sind, auf denen die Konkordanz aufbauen soll. Dazu müsste man aber erstmal diese über Werte selbst, diskutieren.
Aber dazu müssten unsere Politiker zuhören und nachdenken, damit werden wohl mindestens ein paar überfordert sein.

Zur Wahl: Wir werden sehen. Maurer wird wohl verstanden haben, dass er sich bei dem aktuellen Patt im Parlament nicht allzu viele Aussetzer erlauben darf, um seine Wahl bzw. die Wahl eines zweiten SVP-Kandidaten (Kandidatinnen halte ich für wenig wahrscheinlich) zu gefährden.

 

[HanFred]

Zur Wahl: Wir werden sehen. Maurer wird wohl verstanden haben, dass er sich bei dem aktuellen Patt im Parlament nicht allzu viele Aussetzer erlauben darf, um seine Wahl bzw. die Wahl eines zweiten SVP-Kandidaten (Kandidatinnen halte ich für wenig wahrscheinlich) zu gefährden.

verstanden hat er das auf jeden fall. bleibt zu hoffen, dass er es auch beherzigt und seine versprechen einhält.
du hast schon recht, es wurde eigentlich gar nichts diskutiert sondern jeder hat in den unzähligen interviews immer und wieder sein samichlausgedicht aufgesagt.
dass das den zuschauer langweilt, ist klar. aber warum hat es die befragten nicht auch gelangweilt?
mich nervt es im moment ganz besonders, dass links und rechts dieses kindische verhalten an den tag legen. beide können nicht vernünftig diskutieren und greifen in erster linie die anderen an. aber wenn ein vertreter der mitte nicht auf diese polarisierende polemik eingeht und andere wichtige probleme thematisiert, "bezieht er keine stellung". tsts, sind sie wirklich so blöd oder wissen sie nur genau, dass sich mit lösungsorientierter politik keine stimmen generieren lassen?

 

[aeghistos]

tsts, sind sie wirklich so blöd oder wissen sie nur genau, dass sich mit lösungsorientierter politik keine stimmen generieren lassen?

Mit lösungsorientierter Politik macht gewinnt man Abstimmungen aber keine Wahlen. In der Alltagspolitik funktioniert es ja noch ganz ordentlich, je nach Thema mit Mitte-Links oder Mitte-Rechts. Laut und dumm wird's immer dann wenn eine seite polemisieren kann.
Von den Parteien der Mitte hört man ja den gelegentlichen Beschwerden über die Polemik der anderen kaum was. Aber das ist halt allgemein das Problem jener, die eine differenziertere Meinung haben, so etwas lässt sich halt nur schwer in knappe, prägnante Worte fassen. Der einzige Politiker der mir in den Sinn kommt der wirklich in der Lage war komplexe Sachverhalte leicht verständlich den Leuten nahe zu bringen ist Bill Clinton, spontan fällt mir kein zweiter ein.

 

[HanFred]

Der einzige Politiker der mir in den Sinn kommt der wirklich in der Lage war komplexe Sachverhalte leicht verständlich den Leuten nahe zu bringen ist Bill Clinton, spontan fällt mir kein zweiter ein.

Clinton war einer der letzten politiker, denen ich guten gewissens das attribut "herausragend" attestieren konnte (trotz der fehler, die nunmal jeder mensch hat und macht). ich hoffe auf Obama, aber nach dem, was ich im vorfeld der wahlen gesehen habe, zweifle ich daran.
aber ansonsten sieht's IMHO weltweit relativ düster aus. die deutschen betreiben seit mehr als einem jahrzehnt nur noch kindergarten, die schweizer politik verkommt auch immer mehr dazu. Ogi war meiner meinung nach der letzte herausragende bundesrat.
das klingt schwer pessimistisch und polemisch (entschuldigung), ist es auch. ich sehe einfach nirgendwo ein echtes licht am horizont.

 

[aeghistos]

Clinton war einer der letzten politiker, denen ich guten gewissens das attribut "herausragend" attestieren konnte (trotz der fehler, die nunmal jeder mensch hat und macht). ich hoffe auf Obama, aber nach dem, was ich im vorfeld der wahlen gesehen habe, zweifle ich daran.
aber ansonsten sieht's IMHO weltweit relativ düster aus. die deutschen betreiben seit mehr als einem jahrzehnt nur noch kindergarten, die schweizer politik verkommt auch immer mehr dazu. Ogi war meiner meinung nach der letzte herausragende bundesrat.
das klingt schwer pessimistisch und polemisch (entschuldigung), ist es auch. ich sehe einfach nirgendwo ein echtes licht am horizont.

Ogi, wirklich?
Bei Obama wird man sehen. Aber alleine seine bisherigen Nominationen für die Ministerien zeugen von einer Umsicht und Ernsthaftigkeit, die man seit Clinton nicht mehr gesehen hat. Bill Maher war ganz begeistert und meinte nach der ersten Pressekonferenz von Obama und Rahm Emanuel, jetzt seien endlich wieder Erwachsene im Weissen Haus.