Singler am 05.06.2009 14:56 schrieb:Ich wähle jetzt die Piratenpartei...
... Der Wahl - O - Mat sagt mir aber auch, dass ich die wählen müsste, nach meinen Antworten...schnuersi am 05.06.2009 15:11 schrieb:Ausserdem verstößt es gegen das Grundprinzip der Warenverkehrsfreiheit in der EU. Denn ein Produkt, daß in einem EU-Mitgliedsstaat legal ist, ist in allen legal.
Desweiteren ist die Verhältnismäßigkeit (massiver Eingriff in die Grundrechte ohne erwiesene Notwendigkeit und ohne effektive Umsetzbarkeit) nicht gegeben und somit würde dieses Gesetz vor keinem Gericht bestehen.
Fightin4Evil am 05.06.2009 15:20 schrieb:Singler am 05.06.2009 14:56 schrieb:Ich wähle jetzt die Piratenpartei...
Irgendwie witzig. Die kannte bis vor ein paar Wochen noch keine... Der Wahl - O - Mat sagt mir aber auch, dass ich die wählen müsste, nach meinen Antworten...
Damit haben sie dann ja zumindest schon zwei Kreuzchen! =D
)Dann gibt's wieder n Krieg und dann heißt es: Ach guck ma die 5 Deutschen ... die wollen nur spielen.Fresh-Dumbledore am 05.06.2009 15:22 schrieb:aus deutschland auswandern.
beste möglichkeit....
2 jahre später
population deutschlands:
5
Petra_Froehlich am 05.06.2009 15:21 schrieb:schnuersi am 05.06.2009 15:11 schrieb:Ausserdem verstößt es gegen das Grundprinzip der Warenverkehrsfreiheit in der EU. Denn ein Produkt, daß in einem EU-Mitgliedsstaat legal ist, ist in allen legal.
Desweiteren ist die Verhältnismäßigkeit (massiver Eingriff in die Grundrechte ohne erwiesene Notwendigkeit und ohne effektive Umsetzbarkeit) nicht gegeben und somit würde dieses Gesetz vor keinem Gericht bestehen.
So einfach ist es leider nicht: Die Versandapotheke Doc Morris hat ja bekanntermaßen erst vor wenigen Tagen gegen die Bundesrepublik verloren -- ein EU-Land kann und darf den Gesundheitsbereich selbst regulieren. Sieg für die Apotheker -- und ihre Preise...
Ich unterstelle, dass die Argumentation beim Thema Kinder- und Jugendschutz in die gleiche Richtung geht -- das ist von hohem verfassungsrechtlichen Rang.
Petra
PC Games
Sorry, etwas vom Thema abgekommen...