farce in schleswig-holstein

[HELP]

da sieht man doch wieder das demokratie irgendwie scheiße ist, da man sich nur im kreis dreht und eh nichts ändert.

 

[Loosa]

Dieser Mann hat so viel für die deutsche Sozialdemokratie getan, dass man ihm einen Orden an die Brust heften sollte.

Je nachdem aus welchen Gruenden er so gehandelt hat (was wir wohl nie erfahren werden). Vielleicht ging es ja wirklich nach seinem Gewissen. Oder er/sie sieht in einer grossen Koalition persoenliche Verbesserungen und eigenen Aufstieg. Letzteres oder einen aehnlichen Grund halte ich leider fuer wahrscheinlicher

Egal was er/sie sich dabei dachte, die Art wie es durchgefuehrt wurde ist jedenfalls nicht die Feine. Das haette ja in den Probeabstimmungen schon durchscheinen koennen. AFAIK ist Simonis zwar nicht unbedingt Die Spitzenpolitikerin, aber sie dermassen abzusaebeln... hmm.

Richtig leid tut mir der SSW. Was die in letzter Zeit alles enstecken durften...

 

[darkdestroyer]

Feigheit?
Arschloch?


@aph: hat Dein kleiner Bruder Deinen Account gehacked??
Dieser Beitrag passt irgendwie gar nicht zu Dir.

Zum Thema:
feige finde ich persönlich das ganz und gar nicht.

Ich stelle mir unter diesem Mann vielmehr als jemanden vor, der sich getreu der Vorgaben unseres Grundgesetz als Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet fühlt.

Ein "Arschloch" ist doch höchstens derjenige, der ihn zum Gesetzesbruch (= im Fraktionszwang gegen seine Überzeugung zu stimmen) bewegen will.
Und "Feiglinge" sind die Abgeordneten, die das mit sich machen lassen, ohne aufzumucken.

Über seine persönlichen Motive weiß ich nichts.
Aber sind wir schon so weit, das der eine unter Hundert, der NICHT das Recht bricht, - das weiße Schaf - schon als "Verräter" beschipfen lassen muss?
Ja sind wir offensichtlich.
Leider.

du hast aphs letzten post nicht gelesen, oder?

[ANTWORT DIREKT IM POSTING]
Doch!
"Na auf diesen (politischen) Grund bin ich ja gespannt. ^^" hat er geschrieben. Aber was hat das damit zu tun?

 

[Freaky22]

Dieser Mann hat so viel für die deutsche Sozialdemokratie getan, dass man ihm einen Orden an die Brust heften sollte.

Je nachdem aus welchen Gruenden er so gehandelt hat (was wir wohl nie erfahren werden). Vielleicht ging es ja wirklich nach seinem Gewissen. Oder er/sie sieht in einer grossen Koalition persoenliche Verbesserungen und eigenen Aufstieg. Letzteres oder einen aehnlichen Grund halte ich leider fuer wahrscheinlicher

Egal was er/sie sich dabei dachte, die Art wie es durchgefuehrt wurde ist jedenfalls nicht die Feine. Das haette ja in den Probeabstimmungen schon durchscheinen koennen. AFAIK ist Simonis zwar nicht unbedingt Die Spitzenpolitikerin, aber sie dermassen abzusaebeln... hmm.

Richtig leid tut mir der SSW. Was die in letzter Zeit alles enstecken durften...

Wieso Mann kann ja auch eine Frau gewesen sein. UNd wenn er bei der SPD ist tut er gut daran sich nich zu zeigen.. denn in der SPD wird man oft genug dann sofort abgesäbelt.....
Aber im Prinzip ist das Verhalten in Ordnung da er sich nich dem Fraktionszwang beugt.
Ich hab da ne Theorie.. vielleicht ists ja die Heide selber weil sie vergessen hat für sich selbst zu wählen

 

[archwizard80]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Ist doch überhaupt nicht gesagt, dass derjenige aus der SPD kommt.

Wer auch immer er ist, er hätte mit seinem Mandat auch mutig umgehen können. Ich freue mich immer, wenn die Abgeordneten sich ihrem Gewissen verpflichet fühlen. Nur: Was für ein seltsames Gewissen ist das, wenn sie sich nicht trauen, offen darüber zu sprechen?

Es gibt genügend positive Beispiele, wie der Grüne Ströbele und Ottmar Schreiner aus der SPD, die regelmäßig ankündigen, bestimmten Vorhaben nicht zuzustimmen. Da Rot-Grün im Bundestag nur eine knappe Mehrheit hat, erreichen diese wenigen Menschen oft viel für ihre Sache. Vor allem aber sprechen sie es offen aus.
DAS verdient meinen Respekt. Was der Typ in SH dagegen getrieben hat, lässt für mich nur den Schluss zu, dass er entweder gekauft ist oder eine peinliche persönliche Rechnung offen hat. Beides hat in einer Demokratie nichts zu suchen.

Die Leute die sich gegen den Fraktionszwang etc. stellen, werden aber NIEMALS einen höheren Posten erreichen. Wer also so ein Ziel hat, wird gezwungenermaßen die Klappe halten. Weiterhin kann man damit rechnen, bei der nächsten Wahl auf einem hinteren Listenplatz zu landen. Außerdem sind Schreiner und Ströbele nur deshalb geduldet, weil sie nach Außen den Anschein vermitteln es gebe intern Kritik, mit der sich auch ernsthaft auseinander gesetzt wird. Die Änderungen die nach solcher Kritik häufiger noch kommen, sind doch schon vorher einkalkuliert. Das ist wie auf dem Basar. Man steigt mit dem Höchstpreis ein und lässt sich dann bischen runterhandeln, damit es so aussieht als hätte man Zugeständnisse gemacht. Dann wirkt alles nicht mehr so schlimm, die Sozialen haben sich ja durchgesetzt. In was für einer Welt lebt ihr denn. Politik ist Basar und nichts anderes.
Schreiner hat einen starken Gewerkschaftshintergrund, würde die SPD den abservieren, hätte sie die Gewerkschaften an der Backe. Ströbele hat ein Direktmandat geholt. Münti, Schröder oder Visa-Fischer nehmen diese Leute doch überhaupt nicht ernst. Das ist überall so. Siehe Seehofer. Der hat auch erst aufgemuckt, als für ihn klar war, dass er niemals in der Union weiter nach oben kommen wird oder er es aufgegeben hat. Was genau den Ausschlag gegeben hat, vermag ich nicht zu sagen.

Die FAZ vermutet, es war in S-H jemand der sich Chancen auf ein Ministeramt o.ä. ausrechnet, wenn die Huttante nicht mehr dran ist. Da könnte was dran sein.

 

[Tom_Borovskis]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Die FAZ vermutet, es war in S-H jemand der sich Chancen auf ein Ministeramt o.ä. ausrechnet, wenn die Huttante nicht mehr dran ist. Da könnte was dran sein.

Ist im Endeffekt auch zweitrangig, was er bezwecken wollte.
Die Würmer in meinem Kompossthaufen wollen auch nichts anderes als sich sattzufressen - nur hat das eben einen tollen Nebeneffekt (=Dünger) für mich.
Ich sehe das in dem Fall analog.

 

[darkdestroyer]

[ANTWORT DIREKT IM POSTING]
Doch!
"Na auf diesen (politischen) Grund bin ich ja gespannt. ^^" hat er geschrieben. Aber was hat das damit zu tun?

was hat denn dein posting mit aphs vorwurf, dass er nicht schon in der geheimen abstimmung dagegen gestimmt hat zu tun?
dadurch, dass er es nicht getan hat, zeigt er dass sein hauptziel war simonis bloßzustellen und zu blamieren und sowas ist kindergartenverhalten, oder wie es aph treffend gesagt hat feige und hinterhältig.
hätte er in der fraktionsabstimmung dagegen gestimmt, wäre es nie zum 4. wahlgang und damit zur totalen blamage gekommen.

 

[El_Bronchito]

was hat denn dein posting mit aphs vorwurf, dass er nicht schon in der geheimen abstimmung dagegen gestimmt hat zu tun?
dadurch, dass er es nicht getan hat, zeigt er dass sein hauptziel war simonis bloßzustellen und zu blamieren und sowas ist kindergartenverhalten, oder wie es aph treffend gesagt hat feige und hinterhältig.
hätte er in der fraktionsabstimmung dagegen gestimmt, wäre es nie zum 4. wahlgang und damit zur totalen blamage gekommen.

wenn es z.B. jemand von den Grünen gewesen wäre, hätten bei der Fraktionsabstimmung doch auch alel dafür gestimmt

 

[RPDLordXizor]

was hat denn dein posting mit aphs vorwurf, dass er nicht schon in der geheimen abstimmung dagegen gestimmt hat zu tun?
dadurch, dass er es nicht getan hat, zeigt er dass sein hauptziel war simonis bloßzustellen und zu blamieren und sowas ist kindergartenverhalten, oder wie es aph treffend gesagt hat feige und hinterhältig.
hätte er in der fraktionsabstimmung dagegen gestimmt, wäre es nie zum 4. wahlgang und damit zur totalen blamage gekommen.

wenn es z.B. jemand von den Grünen gewesen wäre, hätten bei der Fraktionsabstimmung doch auch alel dafür gestimmt

Was hätten die Grünen für einen Grund gegen Simonis zu stimmen? Die war ihre Garantie um an der Regierung zu bleiben.

 

[aph]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Ist im Endeffekt auch zweitrangig, was er bezwecken wollte.
Die Würmer in meinem Kompossthaufen wollen auch nichts anderes als sich sattzufressen - nur hat das eben einen tollen Nebeneffekt (=Dünger) für mich.
Ich sehe das in dem Fall analog.

Ich finde das absolut nicht zweitrangig, weswegen er es getan hat.

Ich stimme dir zu, dass es demokratieschädigend ist, wenn sich Abgeordnete faul dem Fraktionszwang ergeben und ihre eigene Meinung nicht zur Diskussion stellen. Genauso feige und unnütz ist es doch aber auch, heimlich gegen etwas zu stimmen und dann allen Spekulationen freien Lauf zu lassen, was genau jetzt der Fehler war. In beiden Fällen findet die notwendige Auseinandersetzung mit dem Konfliktthema nicht statt, die Öffentlichkeit bleibt ungehört.
Wenn er sagen würde: Hört mal, rot-grün find ich kacke! oder Hört mal, mit dem SSW will ich nicht! oder Hört mal, Frau Simonis ist zu alt! ... dann wärs ja ok gewesen. Dann könnte eine Diskussion darüber einsetzen.

Aber jetzt rätseln doch alle, ob er gekauft war, ob er einen persönlichen Grund hatte oder ob er für eine große Koalition war oder gegen Windräder. Niemand wird je erfahren, was dieser Mensch eigentlich für eine Meinung hatte. Das kann nicht in deinem Sinne sein, denn das stärkt die Demokratie genauso wenig wie der Fraktionszwang. Wie soll das denn für die SPD ein Denkzettel sein, wenn sie nicht einmal wissen, für welches Verhalten sie ihn gekriegt haben??

Dazu kommt noch, dass Simonis und ihr Finanzminister Ralf Stegner die letzten der SPD waren, die noch deine und meine Werte vertreten. Vor allem der Stegner ist mir in den letzten 3 Jahren immer wieder durch sehr gute und durchdachte Vorschläge aufgefallen. Als Merz mit seinem Steuerstufenkonzept kam, setzte er einen flachereren Einkommensteuerverlauf mit höher gesetztem Ende dagegen. Sehr vernünftig, genau meine Meinung! Ebenso seine Vorschläge zu Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer und Bürgerversicherung, die sich nämlich von den augenwischenden Vorstellungen der SPD-Spitze substanziell unterscheiden.

Es wäre schade, wenn dieser Mann durch so ein lächerliches und unnützes Theaterstück von der politischen Bildfläche verschwände. Wo du doch immer klagst, dass die SPD ihr Erbe vergessen habe.

 

[El_Bronchito]

Was hätten die Grünen für einen Grund gegen Simonis zu stimmen? Die war ihre Garantie um an der Regierung zu bleiben.

Was hätte jemand aus der SPD für Gründe? Man weiß es nicht und deshalb bringt es auch nichts darüber zu spekulieren.

 

[RPDLordXizor]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Jedenfalls endlich mal einer der sich aus dem "Lobbyisten-Kreis" ausschliesst und (hoffentlich war es so) zeigt, dass nicht alle dem "Gruppenzwang" unterliegen.

Jo, das find ich auch. Mich freut es ja schon nen bißchen, so wie es ist. Das zeigt doch, dass noch nicht alles einfach von der Partei entschlossen wird und dann alle Parteimitglieder wie Marionetten ihre Hand heben oder ihre Stimme einwerfen.
Wenn der- oder diejenige mit dieser Regierung nicht einverstanden ist, soll er auch nicht für sie stimmen, nur weil es die Partei es so beschlossen hat.
Die SPD-Leute sagen ja, das wär ein Verräter, weil zuvor in einer internen Sitzung einstimmig beschlossen wurde, Simonis zu wählen und derjenige dabei auch für sie gestimmt hat (falls er von der SPD ist ). Aber da wär er ja auch schön blöd gewesen wenn er das nicht getan hätt. Hätte wohl seine Politierkarriere an den Nagel hängen können.

Lest vielleicht mal, was ich schreibe?
Die interne Abstimmung war ebenfalls geheim. Er hätte also gar nicht seine Identität offen legen können, aber trotzdem an Frau Simonis das Signal geben können, dass sie einen 4. Wahlgang nicht schafft.
Er wollte aber offensichtlich, dass sie es noch mal versucht. Er wollte offenbar, dass sie noch einmal vorgeführt wird. DAS ist der Grund, warum ich ihn für ein Arschloch halte. Wenn es ihm um ein politisches Ziel gegangen wäre, hätte er das auch in der Fraktionsabstimmung erreichen können.
Ihr könnt mir ja mal erklären, was an diesem Verfahren noch toll sein soll.

oh verzeihung der herr dass ich seine posts nicht exakt genug studiert hab.

Als Arschloch würde ich ihn trotzdem nicht bezeichnen. Er oder sie hat vielleicht einen guten Grund die Simonis nen bißchen ins Messer laufen zu lassen, denn dazu gibts imo grund genug.

Jemanden einen Hieb bei der MP-Wahl zu versetzen ist ok aber sowas 4x abzuziehen ist eine Schweinerei und dann noch aus dem "dunkeln" heraus. PFUI!

 

[RPDLordXizor]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Ist im Endeffekt auch zweitrangig, was er bezwecken wollte.
Die Würmer in meinem Kompossthaufen wollen auch nichts anderes als sich sattzufressen - nur hat das eben einen tollen Nebeneffekt (=Dünger) für mich.
Ich sehe das in dem Fall analog.

Ich finde das absolut nicht zweitrangig, weswegen er es getan hat.

Ich stimme dir zu, dass es demokratieschädigend ist, wenn sich Abgeordnete faul dem Fraktionszwang ergeben und ihre eigene Meinung nicht zur Diskussion stellen. Genauso feige und unnütz ist es doch aber auch, heimlich gegen etwas zu stimmen und dann allen Spekulationen freien Lauf zu lassen, was genau jetzt der Fehler war. In beiden Fällen findet die notwendige Auseinandersetzung mit dem Konfliktthema nicht statt, die Öffentlichkeit bleibt ungehört.
Wenn er sagen würde: Hört mal, rot-grün find ich kacke! oder Hört mal, mit dem SSW will ich nicht! oder Hört mal, Frau Simonis ist zu alt! ... dann wärs ja ok gewesen. Dann könnte eine Diskussion darüber einsetzen.

Aber jetzt rätseln doch alle, ob er gekauft war, ob er einen persönlichen Grund hatte oder ob er für eine große Koalition war oder gegen Windräder. Niemand wird je erfahren, was dieser Mensch eigentlich für eine Meinung hatte. Das kann nicht in deinem Sinne sein, denn das stärkt die Demokratie genauso wenig wie der Fraktionszwang. Wie soll das denn für die SPD ein Denkzettel sein, wenn sie nicht einmal wissen, für welches Verhalten sie ihn gekriegt haben??

Dazu kommt noch, dass Simonis und ihr Finanzminister Ralf Stegner die letzten der SPD waren, die noch deine und meine Werte vertreten. Vor allem der Stegner ist mir in den letzten 3 Jahren immer wieder durch sehr gute und durchdachte Vorschläge aufgefallen. Als Merz mit seinem Steuerstufenkonzept kam, setzte er einen flachereren Einkommensteuerverlauf mit höher gesetztem Ende dagegen. Sehr vernünftig, genau meine Meinung! Ebenso seine Vorschläge zu Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer und Bürgerversicherung, die sich nämlich von den augenwischenden Vorstellungen der SPD-Spitze substanziell unterscheiden.

Es wäre schade, wenn dieser Mann durch so ein lächerliches und unnützes Theaterstück von der politischen Bildfläche verschwände. Wo du doch immer klagst, dass die SPD ihr Erbe vergessen habe.

Wisst ihr was ich mir wünschen würde? Stegner sollte antreten zum MP, das wäre das beste was S-H passieren könnte. Immer noch besser als Grinse-Harry.

 

[Schisshase]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Die FAZ vermutet, es war in S-H jemand der sich Chancen auf ein Ministeramt o.ä. ausrechnet, wenn die Huttante nicht mehr dran ist. Da könnte was dran sein.

Derjenige von SPD/Grünen der von Carstensen einen Ministerposten bekommt, ist der Verräter. Dämlicher könnte man sich nicht entlarven.

 

[Tom_Borovskis]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Dein Beitrag

Hallo aph,

ich weiß schon, dass ich das Pferd da quasi von hinten aufzäume, wenn ich in der Niederlage einer SPD-Großfunktionärin unter dem Strich einen langfristigen Gewinn für die Sozialdemokratie sehe.

Du sagst, sie sei sogar eher eine der "aufrechten Sozis" - also nach meinem Geschmack.
Ich bezweifle das.
Denn bei jedem Politiker, der die Politik von Kanzler Schröder irgendwie unterstützt (und das hat Frau Simonis zweifellos) sollte man meiner Meinung schon genau untersuchen, ob so jemand überhaupt "aufrechter Sozialdemokrat" sein kann.
Von grundlegenden politischen Auseinandersetzungen zwischen Schröder und Simonis habe zumindest ich nichts mitbekommen.

Ich kann in Heide Simonis Kopf zwar nicht hineinschauen, aber selbst wenn sie die aller-allerletzte Aufrechte in der SPD wäre, würde ich mich trotzdem - in der großen Betrachtung - über Ihre Niederlage sehr freuen.

Wie ich oben beschrieben habe, rechne ich nämlich fest damit, dass durch besonders schmerzhafte Niederlagen endlich wieder ein Reformprozess in der Gesamt-SPD in Gang kommt.
Je schmerzhafter umso besser, denn umso früher setzt dieser seit Langem nötige Reinigungsprozess ein.

Die Neoliberalen müssen raus aus der SPD-Führung.
Und das ist meiner Meinung nach der richtige Weg dahin.

Viele Grüße
Tom

 

[aph]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Von grundlegenden politischen Auseinandersetzungen zwischen Schröder und Simonis habe zumindest ich nichts mitbekommen.

Na aber hallo. Ich schon!

Und wenn jetzt genau diese in der SPD durch Volkes Meinung und "gewissenhafte" (pff) Parlamentarier zu Fall gebracht werden, damit noch neoliberalere Politik mehrheitsfähig erscheint, dann dürfte genau das Gegenteil von dem, was du dir wünscht, erreicht werden.

 

[Trancemaster]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Und @ Trancemaster: Nur weil du keine Frauen in politischen Ämtern magst, heißt das noch lange nicht, dass ein Landtagsabgeordneter ebenso altertümlich denkt.

Hä? Vielleicht lesen einige nicht das, was Du schreibst, aber Du liest Sachen die nichtmal dastehen.
Ich habe nicht gegen Frauen in politischen Ämtern, ich habe allerdings den Eindruck, dass Du nicht sonderlich viel von DIESER Frau vernommen hast. Als Schleswig-Holsteiner bekam ich allerdings öfter was von dieser Person mit.
Emanzipation hin oder her, auch eine Frau muss nicht ständig heraushängen lassen wie "weiblich" sie doch ist, und das Männer (wortwörtlich) blöd sind. Würde ich als Mann mich so in die Öffentlichkeit stellen: Es gäbe neue Schimpfwörter für mich.

Bei einer Frau wird dies von der Mehrheit toleriert, das heisst doch aber nicht, daß ich, der sich dazu "herablässt" Frauen auf einer Schwelle mit mir stehen zu lassen, dies auch tolerieren muss. Für MICH war die Frau auch deswegen nicht weiter für dieses Land tragbar - meinetwegen kann der nächste Ministerpräsident wieder eine Frau sein, solange sie nicht wie die Simonis ist.

 

[RPDLordXizor]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Von grundlegenden politischen Auseinandersetzungen zwischen Schröder und Simonis habe zumindest ich nichts mitbekommen.

Na aber hallo. Ich schon!

Und wenn jetzt genau diese in der SPD durch Volkes Meinung und "gewissenhafte" (pff) Parlamentarier zu Fall gebracht werden, damit noch neoliberalere Politik mehrheitsfähig erscheint, dann dürfte genau das Gegenteil von dem, was du dir wünscht, erreicht werden.

Eben, in dem ganzen dumpfen Hass auf den neoliberalen Schröder sollte man das nicht vergessen.
Hier stehen viele sozialdemokratische Werte auf dem Spiel und deren Abschaffung kann kein Linker wirklich wollen.

 

[aph]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Wisst ihr was ich mir wünschen würde? Stegner sollte antreten zum MP, das wäre das beste was S-H passieren könnte. Immer noch besser als Grinse-Harry.

Tja, sieht eher so aus, als ob Stegner ganz geschasst wird. Es ist sicher kein Zufall, dass einer der letzten kompetenten Finanzminister der SPD dem Carstensen nicht ins Kabinett passt: Spiegel.de

Wirklich toll gemacht, Maulwurf.

 

[RPDLordXizor]

AW: "Verräter"? Wieso eigentlich "Verräter"?

Wisst ihr was ich mir wünschen würde? Stegner sollte antreten zum MP, das wäre das beste was S-H passieren könnte. Immer noch besser als Grinse-Harry.

Tja, sieht eher so aus, als ob Stegner ganz geschasst wird. Es ist sicher kein Zufall, dass einer der letzten kompetenten Finanzminister der SPD dem Carstensen nicht ins Kabinett passt: Spiegel.de

Wirklich toll gemacht, Maulwurf.

Wen die SPD aufgestellt, geht Carstensen erstmal garnix an. Wenn die SPD Stegner aufstellt als Finanzminister, kann er nichts dagegen tun. Er hat dem MP-Sessel beansprucht und nun ist die SPD dran einen Posten zu wählen, ENDE!