Bundestagswahl 2017

[Worrel]

Natürlich können sich Parteien ändern, gar keine Frage, aber wo hat sich die SPD denn die letzten 12 Jahre bewegt und sich bei diesen Themen geändert?

Hab ich ja gar nicht behauptet.

 

[Nyx-Adreena]

Indirekt ist es Drücken vor der Verantwortung.

Trotz starken Verlusten ist die SPD zweitstärkste Fraktion.

Imho wäre es da wichtig, Verantwortung zu übernehmen.

Zumal es wohl keine wirklich sinnvolle Alternative gibt, da sich bei Neuwahlen vermutlich an der Konstellation nicht viel verändern wird.

Ich sehe das etwas anders. Als die SPD nach der Wahl nicht mehr in die Regierung wollte, war ich auch erst irritiert und besorgt, ob das nicht viel mehr Probleme schafft. Aber eigentlich war das die richtige Entscheidung.

Die SPD hat sich in der Regierung den Ruf als „Verräterpartei“ eingehandelt, die ständig umgekippt ist, nur um in der Regierung zu bleiben. Sie haben sogar ihr Stammland NRW verloren. Mit der Entscheidung, in der Opposition eine starke Gegenposition zur AFD einzunehmen, haben sie für mich etwas von ihrem Rückgrat wieder hinzu gewonnen.

Da ist mir die Art und Weise, wie die FDP sich nun aus den Sondierungsgesprächen verabschiedet hat, deutlich suspekter.
Ich habe heute morgen im Radio einige Stimmen der Beteiligten gehört und da kam die Entscheidung gar nicht gut weg. Und das gar nicht mal primär, weil das Land nun in ungewisse Zeiten startet, obwohl man sich in der Einigung näher gekommen war, sondern weil die FDP noch weiter ein Schmierentheater aufgeführt hat, statt frühzeitig zusammen mit den anderen Parteien zu sprechen und zu sagen, dass man nicht mehr regieren will.

Dabei kam es mir eher so vor, als seien die Grünen diejenigen, die sich am meisten verbiegen müssten.

 

[Rabowke]

Ich hatte von dem Lindner bisweilen auch eine hohe Meinung, nach der Aktion gestern nicht mehr.

Bis gestern Nacht hätte ich auch gedacht, dass es eher an den Grünen scheitert ... das nun ausgerechnet die FDP der Königsmörder sein soll? Nein, das hab ich nicht vermutet eben weil man sich aus Sicht der CDU/CSU auf die FDP "verlassen" konnte.

Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen bin ich wirklich gespannt, wie u.a. die FDP so abschneidet.

 

[Worrel]

...statt frühzeitig zusammen mit den anderen Parteien zu sprechen und zu sagen, dass man nicht mehr regieren will.

Wieso dauert der Mist eigentlich solange? Seit zwei kompletten Monaten murksen die da jetzt an Vorbereitungen und Sondierungsgesprächen rum - und jetzt ist da nur heiße Luft bei raus gekommen.

Klar, das geht nicht von heute auf morgen, aber:
- die Parteiprogramme sind doch bekannt. Jeder Teilnehmer kennt doch die Punkte der anderen. Jeder hatte also genug Zeit schon vor der Wahl(!) sich darauf vorzubereiten. Es ist mir unbegreiflich, wieso da erst nach einem Monat mit den Gesprächen angefangen wird. Und wieso dauern die Gespräche nach dieser umfangreichen Vorbereitung dann noch 4 Wochen? 2 Wochen würde ich für völlig ausreichend halten. Verdammt, ich wüßte nicht mal, was es nach 3 Tagen noch großartig zu reden gibt.
Es geht ja nur darum, die Kern Ausrichtung festzulegen und dann endlich mal mit dem Regieren anzufangen...

Das hier habe ich auf tagesschau.de gelesen:

Eine Minderheitsregierung auf Bundesebene wäre eine Premiere. Manche halten dieses Modell für eine spannende Alternative, weil es die Bedeutung des Bundestages und seiner Abgeordneten stärken würde. Allerdings gilt eine Minderheitsregierung als vergleichsweise instabil, weil sich die Regierung für jedes einzelne Vorhaben durch Verhandlungen eine neue Mehrheit im Parlament organisieren müsste - in Form der Zustimmung durch einzelne Oppositionsparteien. Die notwendige Mehrheit zu erreichen, gilt insbesondere bei der Verabschiedung des Bundeshaushalts als schwieriges Unterfangen für eine Minderheitsregierung.

Man könnte es auch anders ausdrücken:
Eine Minderheitenregierung fördert den demokratischen Diskurs, weil man dann durch Argumente statt durch Parteibuch überzeugen müßte.
Politik könnte endlich wieder interessant und spannend werden.

 

[Rabowke]

Wieso dauert der Mist eigentlich solange? Seit zwei kompletten Monaten murksen die da jetzt an Vorbereitungen und Sondierungsgesprächen rum - und jetzt ist da nur heiße Luft bei raus gekommen.

Klar, das geht nicht von heute auf morgen, aber:
- die Parteiprogramme sind doch bekannt. Jeder Teilnehmer kennt doch die Punkte der anderen. Jeder hatte also genug Zeit schon vor der Wahl(!) sich darauf vorzubereiten. Es ist mir unbegreiflich, wieso da erst nach einem Monat mit den Gesprächen angefangen wird. Und wieso dauern die Gespräche nach dieser umfangreichen Vorbereitung dann noch 4 Wochen? 2 Wochen würde ich für völlig ausreichend halten. Verdammt, ich wüßte nicht mal, was es nach 3 Tagen noch großartig zu reden gibt.
Es geht ja nur darum, die Kern Ausrichtung festzulegen und dann endlich mal mit dem Regieren anzufangen...

Den Punkt verstehe ich jetzt ehrlich gesagt nicht ... was nützt einem zu Wissen was die andere Partei möchte? Man macht ja erstmal Wahlkampf für sein Parteiprogramm, Punkt.

In den Gesprächen jetzt ging es doch darum genau abzukaspern, welche Punkt vllt. nicht in Stein gemeißelt sind und wo man etwas nachgeben könnte. Das ist der Grund, warum es so lange dauert. Abklopfen, was für welche Partei wichtig ist, eben um die Stammwählerschaft nicht zu verkrätzen, abzuwägen, wo man sich ggf. parteipolitisch verbiegen könnte und [...].

Man könnte es auch anders ausdrücken:
Eine Minderheitenregierung fördert den demokratischen Diskurs, weil man dann durch Argumente statt durch Parteibuch überzeugen müßte.
Politik könnte endlich wieder interessant und spannend werden.

.... nun ja, in einer idealen Welt würde das bestimmt funktionieren. Aber das ist ungefähr so, als ob man die Löhne & Gehälter in einem Unternehmen transparent darstellen würde und darauf hofft, das Herr Meyer schon versteht, warum er weniger bekommt als Frau Schmidt obwohl beide die gleiche Arbeit machen.

So funktioniert das aber leider in der Realität nicht und du wirst immer welche haben, die aus Profilierungsgründen NEIN NEIN NEIN! sagen anstatt sich aktiv an der Regierung zu beteiligen weil man in der Opposition ist.

 

[Worrel]

Ich hatte von dem Lindner bisweilen auch eine hohe Meinung, nach der Aktion gestern nicht mehr. ...
Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen bin ich wirklich gespannt, wie u.a. die FDP so abschneidet.

Andererseits könnte man auch sagen, daß die FDP sich trotz größtmöglicher Diskussionsbereitschaft (quasi bis über das terminierte Ende des Sondierungsgespräche hinaus) nicht verbiegen lasse, weil sie ihrer Politik treu bleiben wolle und keine die Interessen der eigenen Wähler mißachtende Kompromisse eingehe wie die Grünen.

 

[Spassbremse]

Ich muss Worrel beipflichten, ich würde eine Minderheitsregierung stark begrüßen, denn das würde unserem demokratischen System insgesamt nur gut tun - aber da das in der Praxis arge Probleme beim gemütlichen "Durchregieren" schafft, scheut man diese Alternative natürlich wie der Teufel das Weihwasser. EDIT: wobei Rabowke natürlich recht hat; man kann und muss davon ausgehen, dass es gewisse "Spezl'n" geben wird, die nur obstruktiv sind und blockieren, um sich bei ihrer Klientel zu profilieren.

Sollten Neuwahlen bedeuten, dass dann Merkel endlich ihren Hut nimmt, wäre ich aber auch ganz zufrieden...

 

[Rabowke]

Andererseits könnte man auch sagen, daß die FDP sich trotz größtmöglicher Diskussionsbereitschaft (quasi bis über das terminierte Ende des Sondierungsgespräche hinaus) nicht verbiegen lasse, weil sie ihrer Politik treu bleiben wolle und keine die Interessen der eigenen Wähler mißachtende Kompromisse eingehe wie die Grünen.

... absolut, nur funktioniert eine Koalition nun mal eben so, as man Kompromisse eingeht. Das hätte die FDP auch im Vorfeld wissen müssen bevor man sich zu irgendwelchen Gesprächen einladen lässt.

Wie dem auch sei, ich schließ mich der Meinung von z.B. SpOn an, das die FDP nie ein ernsthaftes Interesse an einer Regierungsbeteiligung hatte.

 

[Rabowke]

Ich muss Worrel beipflichten, ich würde eine Minderheitsregierung stark begrüßen, denn das würde unserem demokratischen System insgesamt nur gut tun - aber da das in der Praxis arge Probleme beim gemütlichen "Durchregieren" schafft, scheut man diese Alternative natürlich wie der Teufel das Weihwasser.

Ich glaub nicht das es in der Form funktioniert um Entscheidungen zu treffen die Dtl. nach vorne bringen ... siehe mein Beitrag oben.

Sollten Neuwahlen bedeuten, dass dann Merkel endlich ihren Hut nimmt, wäre ich aber auch ganz zufrieden...

... und wer sollte Merkel ersetzen?

 

[Spassbremse]

Ich glaub nicht das es in der Form funktioniert um Entscheidungen zu treffen die Dtl. nach vorne bringen ... siehe mein Beitrag oben.

siehe meine Ergänzung.

... und wer sollte Merkel ersetzen?

Ist doch eigentlich völlig egal; schlimmer kann's ja eigentlich nicht mehr werden...

Okay, Polemik weg, ich würde es begrüßen, endlich einmal wieder eine(n) Regierungschef(in) zu sehen, der/die sich nicht ständig verbiegt, um sich an die jeweilige Großwetterlage anzupassen, sondern einen "klaren Kurs" fährt.
Natürlich mit Anpassungen, falls nötig, aber doch nicht ständig diese 180°-Wenden...

Frau Merkel ist für mich einfach ein fürchterlicher Wendehals, ich kann die Dame schon lange nicht mehr ernst nehmen...

 

[OldShatterhand]

... und wer sollte Merkel ersetzen?

Herbert Grönemeyer

 

[Spiritogre]

... und wer sollte Merkel ersetzen?

Das ist das größte Problem, ich sehe derzeit niemanden, der auch nur annähernd so ein Profil aufweist oder wenigstens als integere, sympathische Galeonsfigur taugt, bei keiner Partei. Naja, ausgerechnet Gregor Gysi fällt mir ein aber der ist nun mal leider in der völlig falschen Partei.

 

[Rabowke]

[...]Ist doch eigentlich völlig egal; schlimmer kann's ja eigentlich nicht mehr werden...

Okay, Polemik weg, ich würde es begrüßen, endlich einmal wieder eine(n) Regierungschef(in) zu sehen, der/die sich nicht ständig verbiegt, um sich an die jeweilige Großwetterlage anzupassen, sondern einen "klaren Kurs" fährt.
Natürlich mit Anpassungen, falls nötig, aber doch nicht ständig diese 180°-Wenden...

Frau Merkel ist für mich einfach ein fürchterlicher Wendehals, ich kann die Dame schon lange nicht mehr ernst nehmen...

Natürlich würden es viele Begrüßen, nur darum ja meine Frage: wen? Wer genau.

Das man immer jemand passenderes haben möchte, geschenkt. Man muss ja nunmal aus einem Pool von Politikern auswählen und, ganz ehrlich, ich wüsste nicht wer aus dem aktuellen CDU und zur Not CSU Kader hier einen Kandidaten stellen könnte? Man kann ja von Merkel halten was man möchte, aber fassen wir mal zusammen: Deutschland geht es gut und es gibt nicht wenige, gestandene!, Politiker die sich gg. Frau Merkel eben nicht durchsetzen konnten und abserviert wurden.

D.h. die Dame kann sich eben durchsetzen und fährt eine Politik der Kompromisse, was ja unter Umständen nicht verkehrt ist und wie man an der Entwicklung Deutschland siehst, nicht vollständig falsch war. Korrekturen bzw. Notwendigkeiten sieht wohl jeder, aber im Großen und Ganzen?

 

[Worrel]

Den Punkt verstehe ich jetzt ehrlich gesagt nicht ... was nützt einem zu Wissen was die andere Partei möchte? Man macht ja erstmal Wahlkampf für sein Parteiprogramm, Punkt.

Und grenzt sich dabei durch Alleinstellungsmerkmale von den anderen Parteien ab. Weshalb man deren Programme als hauptberuflicher Politiker(!) dann eben auch schon kennt.

In den Gesprächen jetzt ging es doch darum genau abzukaspern, welche Punkt vllt. nicht in Stein gemeißelt sind und wo man etwas nachgeben könnte. Das ist der Grund, warum es so lange dauert. Abklopfen, was für welche Partei wichtig ist, eben um die Stammwählerschaft nicht zu verkrätzen, abzuwägen, wo man sich ggf. parteipolitisch verbiegen könnte und [...].

Das weiß jede Partei selbst vorher, von welchen Punkten sie wie weit abrücken würde.
Das könnte je eine Partei/Tag dann genau darlegen und den Rest des Tages könnten die anderen Parteien ihre Version zu den entsprechenden Themen darlegen. Logischerweise köme es dabei zu Themendoppelungen,. so daß am dritten Tag mehr Zeit über ist für noch allgemein zu Klärendes.

Wenn alle gut vorbereitet und motiviert sind, wüßte ich nicht, wieso man innerhalb dieser drei Tage nicht feststellen können sollte, ob man zusammen regieren will und kann oder nicht. Es geht ja noch nicht um genaue Gesetzestexte und Entwürfe, sondern bloß um diese eine Frage: können wir uns auf eine politische Zusammenarbeit einigen?

Jetzt mag ja das eine oder andere doch noch intensiver besprochen werden oder was auch immer verzörnd dazu kommt, deshalb habe ich ja auch noch vollstes Verständnis, wenn das 2 Wochen dauert - gerade bei einer so streitbaren Kombination wie Jamaika. Aber irgendwann muß doch auch mal Schluß sein.
Was soll man denn danach noch groß diskutieren? Die Berührungspunkte sind doch schon vorher klar für jeden, der sich auch nur hobbymäßig mit Politik beschäftigt - und die Sondierungsbesprecher sind hauptberufliche(!) Politiker. Da sollte es deutlich schneller klar sein, was geht und was nicht und ob das für das eigene Mitmachen schon das KO bedeutet.

.... nun ja, in einer idealen Welt würde das bestimmt funktionieren. Aber das ist ungefähr so, als ob man die Löhne & Gehälter in einem Unternehmen transparent darstellen würde und darauf hofft, das Herr Meyer schon versteht, warum er weniger bekommt als Frau Schmidt obwohl beide die gleiche Arbeit machen.

Dumme Frage, aber - abgesehen von der Dauer der Firmenzugehörigkeit oder Praktika -: welchen Grund gibt es denn dafür, daß M weniger bekommt als S?

 

[Batze]

Andererseits könnte man auch sagen, daß die FDP sich trotz größtmöglicher Diskussionsbereitschaft (quasi bis über das terminierte Ende des Sondierungsgespräche hinaus) nicht verbiegen lasse, weil sie ihrer Politik treu bleiben wolle und keine die Interessen der eigenen Wähler mißachtende Kompromisse eingehe wie die Grünen.

Genau so sehe ich das auch. Man kann sich verbiegen auf eben Biegen und Brechen wie die Grünen um ja in die Regierung zu kommen und sich damit selbst verleugnen, oder man zieht wie die FDP jetzt den Schlussstrich und sagt das es mit unseren Darstellungen so nicht geht. Kompromisse ok, aber irgendwann ist dann auch der Punkt erreicht wo man sich nur noch selbst verkauft, und der Punkt war wohl da.

 

[Spiritogre]

Dumme Frage, aber - abgesehen von der Dauer der Firmenzugehörigkeit oder Praktika -: welchen Grund gibt es denn dafür, daß M weniger bekommt als S?

In vielen (meist größeren) Firmen handeln Angestellte, wenn es kein 08/15 Job wie Verkäufer, Sekretärin oder Hausmeister ist, das Gehalt selbst aus. Wer sich dann am Anfang aus "Sicherheitsgründen" (den Job auch möglichst wirklich zu kriegen) zu günstig verkauft hat, der bekommt eben weniger als Kollegen, die beim Verhandeln geschickter waren oder schlicht auch bessere Zeugnisse und mehr Erfahrung mitbrachten.

 

[Nyx-Adreena]

Herbert Grönemeyer

Den versteht kein Mensch und dann gibt es aus Versehen Krieg.

 

[Rabowke]

[...]Dumme Frage, aber - abgesehen von der Dauer der Firmenzugehörigkeit oder Praktika -: welchen Grund gibt es denn dafür, daß M weniger bekommt als S?

Qualifikation? Betriebszugehörigkeit?

Ansonsten natürlich auch Dinge wie Fleiß, Einsatz, Engagement für mein Unternehmen?

Ich mein, ganz ehrlich, selbst Punkte wie Betriebszugehörigkeit ist schwer zu erklären und zu begründen, wenn der Kollege M und S am 20.11. die gleiche Arbeit machen. Das versteht ein AN nicht unbedingt. Ansonsten hast du in jedem Unternehmen, in jeder Abteilung immer Leute, die sich wirklich einsetzen und dein Zugpferd sind, Ideen liefern etc.pp. ... und solch ein Einsatz gehört mMn vergütet.

 

[Worrel]

... und wer sollte Merkel ersetzen?

Germany's next TopMerkel oder was hier?

Man kann ja von Merkel halten was man möchte, aber fassen wir mal zusammen: Deutschland geht es gut ...

 

[sauerlandboy79]

Den versteht kein Mensch und dann gibt es aus Versehen Krieg.

Im Gegenteil, der lässt "Kinder an die Macht." :Finger:

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