AW: Unterstützung für die Piratenpartei
Arkasi am 11.06.2009 11:20 schrieb:
Offenbar ist hier für manche Forenteilnehmer strittig, ob die Piratenpartei nun diese "alles gratis"-Menalität vertritt oder nicht. Dabei schreiben sie es doch ganz klar auf der Homepage.
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Meiner Meinung nach gibt das ganz klar die Richtung vor und der Name Piratenpartei bezieht sich ja wohl auf den Begriff Softwarepiraterie.
Es geht ja nicht um die geistige Enteignung von Urhebern, sondern um eine Regelung, die das "Stückgut", die MP3-Datei zum Beispiel ausnimmt. Das Lied, die Musik als solches muss dem Urheber natürlich bezahlt werden, dazu werden Modelle entwickelt.
Ähnlich ist es mit dem Patentschutz, der nicht als Innovationsbremse dienen darf.
Eine MP3 kann nicht behandelt werden wie ein produzierter und ausgelieferter Tonträger. Irgendwann muss man dann für die Kopie für den MP3-Player oder das Auto nochmal extra bezahlen.
Irgendein Kompromiss muss gefunden werden.
Was mich so ungemein fasziniert ist, dass eine "Partei", die lediglich ein paar Randthemen bringt, überhaupt traut, zu einer Bundestagswahl anzutreten. Wie sieht denn die Haltung zu den wirklich wichtigen Themen aus? Da gibts genau Null.
Das Fehlen von Positionen zu anderen Themen hat demokratische Gründe.
Wenn sich eine Gruppe von Leuten in einem Hinterzimmer zusammensetzt und ein detailliertes Parteiprogramm aufsetzt, dann fehlen da erst Recht alle anderen Ansichten, Expertenmeinungen, Zusatzvorschläge.
Deshalb startet eine Partei erstmal mit einem engen Programm, und die Stellung zu anderen Themen forciert sich durch die Anhängerschaft, die dadurch gewonnen wird.
Gleiches gilt für die Themen, die schon belegt sind, denn die können natürlich auch abgeändert werden, wenn erstmal ein paar Tausend Leute dran mitarbeiten.
Vielleicht schaffen sie es sogar tatsächlich, dann haben ein paar "Piraten" ein gutes Einkommen aus der öffentlichen Hand und sind dann am besten im Parlament selbst ruhig, weil sie die Materie eh nicht verstehen.Sie nennen sich zwar Partei, aber sie haben einfach nicht die notwendigen qualifzierten Mitarbeiter, die 99,9% der Gesetze durcharbeiten und erklären, die nichts mit dem "Parteiprogramm" zu tun haben.
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Was denn für Qualifikationen?
Die Piratenpartei will doch nicht allein regieren. Zum Formulieren von Gesetzestexten haben sie Juristen, oder auch Journalisten. Zum Entsenden in die Ausschüsse haben sie Dipl.-Wirtschaftsinformatiker, Mathematiker, Informatiker und Unternehmer.
Beim Abstimmen über Gesetze, die von anderen Ausschüssen erarbeitet wurden, unterscheiden sie sich nicht von den anderen Mitgliedern des Bundestages. Da ist jeder seinem Wahlkreis oder seinem Gewissen verpflichtet.
Wichtig ist, dass es bei Gesetzen, die das Internet oder die Überwachung betreffen auch Stimmen gibt in der Diskussion, die die entsprechende Generation vertreten. Viele Politiker glauben nämlich wirklich, dass das rote Stoppschild Kinder schützt und bombensicher ist.
Das mit dem "guten Einkommen aus öffentlicher Hand" ist irrelevant. Die Abgeordnetenbezüge bekommt sonst ein anderer Politiker und die Wahlkampfunterstützung wird pro Stimme (und Spendenaufkommen) bezahlt und steht ja wohl nicht zur Diskussion.
Die Piratenpartei wächst und die Mitgliederzahl wächst rasant. Gleichzeitig werden Standpunkte und Vorschläge für alle denkbaren Themenbereiche diskutiert.
Die Partei entwickelt sich, und zwar wie ich die internen Diskussionen mal interpretiere zu einer linksliberalen Partei mit jungem, gebildetem Klientel.
