Neuwahlen, Baby!

[bafford]

Ich jetzt mal extra einen neuen Thread auf, weils ja doch ein großes Thema ist.

Erstmal zolle ich Respekt an Schröder und Co. das sie Neuwahlen ankündigen und nicht das eine Jahr handlungsunfähig aussitzen.

Und jetzt die große Frage: Wen wählen?

Politisch näher stehe ich eigentlich den Grünen und der SPD, dennoch werde ich voruassichtlich der CDU meine Stimmen geben.
Denn ich finde es wichtig das eine Regierung wirklich regieren kann und nicht blockiert wird und dies ist nur noch mit der CDU möglich.
Also hoffe ich das das Reformtempo zunimmt, damit wir den schlimmen Part schnell hinter uns bekommen.

Und hoffentlich sind wir in 10-15 Jahren wo z.B. die Neuseeländer schon heute sind, die diese schwere Reformen schon in den 80ern durchgezogen haben.

Die Leute die glauben, dass mit der CDU alles besser, d.h. sozialstaatlicher wird und Harttz IV zurückgenommen wird, täuschen sich aber gewaltig.

 

[Rinderteufel]

Hmmm...
Ich stimme dir in allen Bereichen zu 100% zu. :>

 

[quintus2]

Ich finde es immer so lächerlich, wenn sich leute über Harz4 aufregen und aus protest cdu wählen mit denen harz4 imo etwas härter ausgefallen wäre.

Bin auch für neuwahlen, aber nur wenn spd gewinnt

 

[TBrain]

Ich jetzt mal extra einen neuen Thread auf, weils ja doch ein großes Thema ist.

Erstmal zolle ich Respekt an Schröder und Co. das sie Neuwahlen ankündigen und nicht das eine Jahr handlungsunfähig aussitzen.

Und jetzt die große Frage: Wen wählen?

Politisch näher stehe ich eigentlich den Grünen und der SPD, dennoch werde ich voruassichtlich der CDU meine Stimmen geben.
Denn ich finde es wichtig das eine Regierung wirklich regieren kann und nicht blockiert wird und dies ist nur noch mit der CDU möglich.
Also hoffe ich das das Reformtempo zunimmt, damit wir den schlimmen Part schnell hinter uns bekommen.

Und hoffentlich sind wir in 10-15 Jahren wo z.B. die Neuseeländer schon heute sind, die diese schwere Reformen schon in den 80ern durchgezogen haben.

Die Leute die glauben, dass mit der CDU alles besser, d.h. sozialstaatlicher wird und Harttz IV zurückgenommen wird, täuschen sich aber gewaltig.

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Wenn CDU/FDP wirklich gewinnt besteht die Chance dass es zu grundlegenden Reformen kommen kann, die in Deutschland bitter nötig sind.

Aber ein bisschen skeptisch bin ich schon eine ähnliche Situation gab es auch vor der BTW 98, nach der Wahl hatte SPD/Grüne die Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat, als Resultat wurden erstmal die vorher beschlossenen Änderungen im Kündigungsschutz wieder abgeschafft nur um sie 2004 wieder einzuführen, die schon damals notwendigen Reformen im Steuersystem wurden nicht durchgeführt.

Also eine BTW wäre eine Chance, die dann aber auch erstmal genutzt werden muss, wir werden sehen....

edit: aber jetzt versteh ich auch was diese angebliche "Kapitalismuskritik" soll, im Wahlkampf hat man so schonmal 4 Wochen Vorsprung.

 

[Commodore64]

Ich sage euch, was bei Neuwahlen passieren wird:

Die CDU wird gewählt!

Damit haben sie sie alle Macht, die sie brauchen!

Und wisst ihr, was sie damit machen werden...hm..:

NICHTS!!!

Sie werden zuschauen, wie das Land vor die Hunde geht, sie werden tunlichst alle Reformprozesse vermeiden, die beim Volk für schlechte Stimmung sorgen und sich in ihrer Macht sonnen. Und wenn wir Pech haben mal wieder 16 Jahre.
Nein Kinder, das will ich nicht, ich hab lieber ein wirtschaftsnahes Rot-Grün, als diese Spiessbürger, die nichts anpacken, sondern nur das Land schlecht reden und uns endgültig und unumkehrbar ins Abseits fahren. Dann kommt nämlich das 4. Reich, worauf ihr euch verlassen könnt!

 

[PForsberg]

Ich stimme dem auch zu. Ich werde wahrscheinlich die FDP wählen (ja steinigt mich). Ich finde auch eine Regierung besser, die auch die Minister der Länder hinter sich hat.
Ich seh die Situation etwa so: In Rot-Grünen Ländern lebt es sich ganz gut, jedoch scheinen sie daran zu Grunde zu gehen. In Schwarz-Gelben Ländern dagegen ist das Leben nicht so einfach, dafür gedeit das Land. Klar das ganze ist ziemlich übertrieben, aber man nehme mal das Beispiel der Studiengebühren: Ohne ist natürlich super, jeder kann für ganz wenig Geld mit entsprechender Qualifikation studieren. Mit Studiengebühren muss man sich darum kümmern es finanziell irgendwie hinzubekommen, dafür kommt Geld für die Unis rein. ACHTUNG !!! Das war jetzt wieder sehr vereinfacht und soll nicht zu einer Diskussion über Studiengebühren werden.

Also Fazit: Richtige Entscheidung der Bundesregierung wie ich finde, aber Sprüche von wegen "das Scheitern der Regierung ist nun offenbar" finde ich wiederum total fehl am Platz.

 

[Xaero]

Sie werden zuschauen, wie das Land vor die Hunde geht, sie werden tunlichst alle Reformprozesse vermeiden, die beim Volk für schlechte Stimmung sorgen und sich in ihrer Macht sonnen.

Die meisten würden das der aktuellen Regierung attestieren ^^

 

[morodeath]

Sie werden zuschauen, wie das Land vor die Hunde geht, sie werden tunlichst alle Reformprozesse vermeiden, die beim Volk für schlechte Stimmung sorgen und sich in ihrer Macht sonnen.

Die meisten würden das der aktuellen Regierung attestieren ^^

Also dasse nix tun, kann man ja leider nich behaupten, das ginge ja noch. Viel Schlimmer, Rot-Grün tut einiges, aber eben fast nur grundlegend falsches, ablesbar in fast allen relevanten Statistiken.


Diese Ankündigung von (evtl.) Neuwahlen ist aber ein geschickter Schachzug. Hoch gepokert, und wer weiss, vielleicht gibts ja wieder eine Flut oder so.
Und ausserdem: besonders als bessere Alternative konnten sich seit der letzten Wahl weder die Union noch die FDP profilieren; könnte also, mit etwas Glück und geschicktem Wahlkampf, tatsächlich zur Wiederwahl der Linken führen.
Und 1-2 Monate nach der Wahl wars wieder niemand.

Aber besser ein (warscheinlich) kleineres Übel als weiterhin diese Nixkönner.

 

[KONNAITN]

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Naja aber wie gestern Wolfgang Bosbach schon gesagt hat, an der Blockadesituation, also den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat wird sich ja auch nach Neuwahlen nichts ändern.

 

[LegeinEi]

Ich sage euch, was bei Neuwahlen passieren wird:

Die CDU wird gewählt!

Damit haben sie sie alle Macht, die sie brauchen!

Und wisst ihr, was sie damit machen werden...hm..:

NICHTS!!!

Sie werden zuschauen, wie das Land vor die Hunde geht, sie werden tunlichst alle Reformprozesse vermeiden, die beim Volk für schlechte Stimmung sorgen und sich in ihrer Macht sonnen. Und wenn wir Pech haben mal wieder 16 Jahre.
Nein Kinder, das will ich nicht, ich hab lieber ein wirtschaftsnahes Rot-Grün, als diese Spiessbürger, die nichts anpacken, sondern nur das Land schlecht reden und uns endgültig und unumkehrbar ins Abseits fahren. Dann kommt nämlich das 4. Reich, worauf ihr euch verlassen könnt!

tja, manchmal kommt einem doch wieder der gedanke, daß das volk einfach zu dumm ist...

 

[Bonkic]

AW: Neuwahlen !

eigentlich müsst eman es dem herrn schröder ja hoch anrechnen, dass er die zeichen der zeit erkannt hat und einsieht, das rot- grün (beim wähler) endgültig durchgefallen ist.

allerdings hab` ich noch nicht ganz kapiert, welches kalkül dahinter steckt :

die spd glaubt ja wohl nicht ernsthaft, dass sie auch nur die geringste chance hat, eine wahl, die in einem halben stattfinden könnte, zu gewinnen.

oder ist es tatsächlich so, wie der spiegel heute so treffend formuliert:

"selbstmord, aus dem angst vorm tod" ?

so kommts mir nämlich vor.


dass bei einer cdu- geführten regierung noch weitaus (auf den ersten blick) härtere einschnitte folgen werden dürfte jedem klar sein ( wie das wahlvolk allerdings damit zu recht kommen will, wenn man sich über das vergleichsweise lächerliche hartz4 beschwert, ist mir schleierhaft....) .

aber natürlich sind solche einschnitte nötig und überfällig (der vergleich mit neuseeland hinkt zwar ein wenig, aber mit england ist die brd eher zu vergleichen).

 

[PKo3]

AW: Neuwahlen !

eigentlich ist es egal wenn man in deutschland wählt.
lügen tun se alle.
die bürger wissen was die spd/die grünen für eine politik betreiben.
von der union is da noch nix bekannt, die ham ja noch net mal einen sicher kanzlerkandidaten...

ich denk das die union dann erst ma wieder nur ne ruhige kugel schiebt, rein gar nix macht um dem land zu helfen...

das allerdings so hindreht, das der wähler des gut findet...

ich für meinen bin der meinung das 16 jahre union deutschland schon genug geschadet haben.
heißt jetzt aber nicht das rot/grün besser is...

ich bin sehr misstrauisch was die neuwahlen betrifft, da das volk bei der wahl nicht denken wird, sondern sich wieder von irgendwelchen versprechen blenden läßt.

was solls, solange keiner rechte-parteien wählt is die welt ja noch in ordnung^^


MfG
PKo3 direkt aus Bayern

 

[elminster]

AW: Neuwahlen !

die bürger wissen was die spd/die grünen für eine politik betreiben.
von der union is da noch nix bekannt, die ham ja noch net mal einen sicher kanzlerkandidaten...

Wieso sollten sie denn auch einen haben? Wär doch ziemlicher Schmarrn schon 1 1/2 Jahre vor der eigentlichen Wahl sich festzulegen.

 

[PKo3]

AW: Neuwahlen !

die bürger wissen was die spd/die grünen für eine politik betreiben.
von der union is da noch nix bekannt, die ham ja noch net mal einen sicher kanzlerkandidaten...

Wieso sollten sie denn auch einen haben? Wär doch ziemlicher Schmarrn schon 1 1/2 Jahre vor der eigentlichen Wahl sich festzulegen.

vielleicht weil des helfen könnte die beiden parteien zu einen und nicht wie jetzt sich zu zerstreiten. jetz müssen se einen finden und ich hoffe das es NICHT angela merkel wird.

MfG
PKo3 direkt aus Bayern

 

[elminster]

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Naja aber wie gestern Wolfgang Bosbach schon gesagt hat, an der Blockadesituation, also den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat wird sich ja auch nach Neuwahlen nichts ändern.

Freilich würde sich das ändern. Gibt es nach der Wahl ne CDU/FDP-Regierung, wird von der Regierung Beschlossenes nicht vom Bundesrat blockiert.

 

[PKo3]

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Naja aber wie gestern Wolfgang Bosbach schon gesagt hat, an der Blockadesituation, also den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat wird sich ja auch nach Neuwahlen nichts ändern.

Freilich würde sich das ändern. Gibt es nach der Wahl ne CDU/FDP-Regierung, wird von der Regierung Beschlossenes nicht vom Bundesrat blockiert.

was zur folge hat das dieses im gg verankerte organ überflüssig wird und die regierung schalten und walten kann wie sie will

 

[elminster]

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Naja aber wie gestern Wolfgang Bosbach schon gesagt hat, an der Blockadesituation, also den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat wird sich ja auch nach Neuwahlen nichts ändern.

Freilich würde sich das ändern. Gibt es nach der Wahl ne CDU/FDP-Regierung, wird von der Regierung Beschlossenes nicht vom Bundesrat blockiert.

was zur folge hat das dieses im gg verankerte organ überflüssig wird und die regierung schalten und walten kann wie sie will

Mit dem Bundesrat soll ja gewährleistet sein, dass die Länder ein gewisses Mitspracherecht haben. Und wenn die nunmal schwarz-gelb regiert sind, stimmen sie Gesetzten einer schwarz-gelben Regierung i.d.R. zu, Mitspracherecht ist das ja trotzdem.
Und dass eine Regierung auch die Mehrheit im Bundesrat hat ist ja wirklich nichts neues und nicht unnormal.

 

[alienqueen]

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Naja aber wie gestern Wolfgang Bosbach schon gesagt hat, an der Blockadesituation, also den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat wird sich ja auch nach Neuwahlen nichts ändern.

Freilich würde sich das ändern. Gibt es nach der Wahl ne CDU/FDP-Regierung, wird von der Regierung Beschlossenes nicht vom Bundesrat blockiert.

was zur folge hat das dieses im gg verankerte organ überflüssig wird und die regierung schalten und walten kann wie sie will

Das kann man so pauschal auch nicht sagen. Wenn wirklich Unsinn zur Debatte steht, werden sich mit Sicherheit auch CDU/FDP-Abgeordnete gegen diesen stellen.

Leider kenne ich mich verfassungstechnisch noch nicht gut genug aus, um weitere Argumente zu liefern ^^

 

[PKo3]

Du hast vollkommen Recht, diese Blockadesituation muss weg, Neuwahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin sind in der jetzigen Situation das Vernünftigste.

Naja aber wie gestern Wolfgang Bosbach schon gesagt hat, an der Blockadesituation, also den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat wird sich ja auch nach Neuwahlen nichts ändern.

Freilich würde sich das ändern. Gibt es nach der Wahl ne CDU/FDP-Regierung, wird von der Regierung Beschlossenes nicht vom Bundesrat blockiert.

was zur folge hat das dieses im gg verankerte organ überflüssig wird und die regierung schalten und walten kann wie sie will

Das kann man so pauschal auch nicht sagen. Wenn wirklich Unsinn zur Debatte steht, werden sich mit Sicherheit auch CDU/FDP-Abgeordnete gegen diesen stellen.

Leider kenne ich mich verfassungstechnisch noch nicht gut genug aus, um weitere Argumente zu liefern ^^

für gesetze braucht man nur ne relative mehrheit
die hat im mom keine partei...
spd/grüne im bundestag
union im bundesrat

nach der wahl kann des so aussehen
union bundestag
union bundesrat

wenn wir pech haben sind viele dumm und fallen auf nicht machbare versprechen rein. dann kanns passieren das union 2/3 mehrheit im bundestag bekommt, im bundesrat hat sie die ja schon

damit kann die union dann auch ohne probs des gg ändern, zwar net alles aber viel

MfG
PKo3

 

[aph]

Also hoffe ich das das Reformtempo zunimmt, damit wir den schlimmen Part schnell hinter uns bekommen.

Wie kommst du auf die Idee, dass der "schlimme Part" jemals vorüber sein könnte? Es gibt zu jeder Forderung der Wirtschaft sofort eine neue, sobald die erste erfüllt ist. Und das wird auch mit der Union nicht anders werden.

Ich bin aber schon gespannt auf das Mobbing, mit dem die CDU eine evtl. Kanzlerin Merkel wieder los wird. Vielleicht zerfleischen sie sich ja sogar schon vor der Wahl. *vorfreu*