AW: Was für Reformen würdet ihr durchführen um Deutschland wieder flott zu machen?
Mein Wahlprogramm im groben Überlick:
1. Abschaffung des alten Einkommenssteuerrechts und Einführung eines neuen, das praktisch keine Ausnahmetatbestände kennt und auf Stufentarifen basiert (etwa 15, 20, 25, 30 und 40
> Einfache Steuerklärung, für jeden verständlich, jeder weiß in etwa was im in der Tasche bleibt
> Weniger Beamte nötig
2. Unternehmenssteuerreform: Hier ebenfalls Vereinfachung, v.a. aber Abschaffung der Subventionen
3. Die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld soll sich nach den Einzahlungsjahren richten: etwa:
jemand, der 30 Jahre eingezahlt hat, erhält 24 Monate lang Bezüge, 20 Jahre > 18, 10 Jahre > 12
4. Abschaffung des Bürokratiemonsters Bundesagentur für Arbeit. Die Arbeitslosen sollen vor Ort (Gemeinden) betreut werden
5. Abschaffung der privaten Krankenversicherung als Alternative zur gesetzlichen:
Jeder, absolut jeder muss sich gesetzlich krankenversichert sein. Das schließt Schwerverdiener, Beamte und v.a. unsere lieben Bundestagsabgeordneten mit ein.
6. Der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung muss auf das Notwenige überprüft werden. Der Rest soll privat versichert werden. Hier haben die privaten Krankenversicherung ein neues Betätigungsfeld.
7. Föderalismusreform: Die Zuständigkeiten von BR und BT müssen klar geregelt sein. Groß angelegte Blockaden des BT durch den BT dürfen in Zukunft nicht mehr möglich sein.
8. Aufhebung des Beamtentums für Lehrer, Verbesserung des Bildungssystems
9. Kinder sollen den Eltern bei der Rente angerechnet werden. Kinderlose zahlen mehr bzw. erhalten weniger.
10. Bürokratieabbau, Verringerung des wuchernden Beamtenapparates
Details und weitere Punkte gibts wenn ich Kanzlerkandidat bin