Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

[Sardaykin]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Zum rechtlichen Aspekt hat Sardaykin glaube ich das wichtigste hervorgehoben, obwohl eigentlich jeder selbst verstehen sollte, was ein durchgestrichenes Hakenkreuz bedeutet. Bei einem Parkverbotsschild weiß das auch jeder intuitiv

auch wenn ich mich in der wortwahl vergriffen habe.. (asche auf mein haupt)

 

[meier242]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Ein kurzes Update zu der Diskussion um das umstrittene Stuttgarter Hakenkreuzurteil. Der BGH wird über die Revison des Angeklagten am 8. März 2007 verhandeln. Aus der Pressemitteilung:

Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt. Auf die Revision des Angeklagten hat der Generalbundesanwalt Terminsantrag gestellt. Anlass für den Terminsantrag ist die bislang höchstrichterlich nicht entschiedene Frage, ob der massenhafte Vertrieb von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation auch dann von § 86a StGB erfasst wird, wenn die Kennzeichen in einen Kontext gestellt sind, der die Ablehnung nationalsozialistischen Gedankenguts zum Ausdruck bringt.

meier242

 

[Zubunapy]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

meinst du echt, niemand würde gegen nazimusik und andere propaganda vorgehen oder nur keiner von den genannten?

ok, so ein urteil finde ich ehrlich gesagt auch ein wenig behindert.
ich muss zwar nicht mit solchen symbolen rumlaufen, es ist MMN normal, etwas gegen nazis und faschismus zu haben. aber eine strafe? deswegen? wieso denn genau, weil das hakenkreuz verboten ist?

dokus und filme sind etwas anderes, die dürfen auch nazi-symbolik zeigen. das war schon immer so.

Ich hab ein T-Shirt, mit einem Strichmännchen, welcher ein zerfleddertes (weil schon lange nicht mehr up to Date) Hakenkreuz in den Müll wirft.

Stellt sich ja die Frage, ob ich es überhaubt tragen dürfte?! Nunja, in Studtgart jedenfalls nicht mehr.

 

[zeugs8472]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

meinst du echt, niemand würde gegen nazimusik und andere propaganda vorgehen oder nur keiner von den genannten?

ok, so ein urteil finde ich ehrlich gesagt auch ein wenig behindert.
ich muss zwar nicht mit solchen symbolen rumlaufen, es ist MMN normal, etwas gegen nazis und faschismus zu haben. aber eine strafe? deswegen? wieso denn genau, weil das hakenkreuz verboten ist?

dokus und filme sind etwas anderes, die dürfen auch nazi-symbolik zeigen. das war schon immer so.

Ich hab ein T-Shirt, mit einem Strichmännchen, welcher ein zerfleddertes (weil schon lange nicht mehr up to Date) Hakenkreuz in den Müll wirft.

Stellt sich ja die Frage, ob ich es überhaubt tragen dürfte?! Nunja, in Studtgart jedenfalls nicht mehr.

Ich will jetzt mal keine Werbung machen alle im

Spoiler

Nix-Gut

bestellen Unterstüzer T-Shirts gibbets umsonst zu jeder Bestellung.

Wer sich das gegen Nazis sein Verbieten lässt ist ein willenloser Unterstüzer der Nazischweine!!!!!!!

@ Signatur

 

[meier242]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Abschließendes Update zu der Diskussion um das umstrittene Stuttgarter Hakenkreuzurteil. Wie bereits der Verlauf der Verhandlung vor dem BGH über die Revison des Angeklagten am 8. März 2007 erwarten ließ, hat der BGH das Urteil des Landgerichts Stuttgart aufgehoben und den Angeklagten freigesprochen.
Über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist, dass der BGH die Reichweite des Straftabestandes § 86 a StGB eingeschränkt hat.

Aus der Pressemitteilung: Nunmehr hat er (=der BGH) entschieden, dass der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation auch dann nicht von § 86 a StGB erfasst wird, wenn bereits der Inhalt der Darstellung in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt.

Diese Einschränkung betrifft etwa die insbesondere bei Jugendlichen beliebten Buttons, Aufnäher und T-Shirts, von denen in diesem Thread bereits die REde war.

Der Link zur Pressemitteilung:
http://juris.bundesgerichtshof.de/c...rt=pm&Datum=2007&Sort=3&nr=39202&pos=0&anz=36

meier242

 

[rochenkaker]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Ich frag mich naturlich was nach dieser
Kreuzhakengeschichte noch kommt.

Ein zerbrochnes hammer und sichel zeichen
Aus der ostzone.

Ach ne das waren der zimmermanshammer
Und ein zirkel dazu wurde ein mülleimer
Gut passen wo das symbol auch durchgestrichen reingehört.
Auch ein verfassungsfeindliches symbol.

Dürfen rechte dafur demnächst
Den judenstern braun durchgestrichen
Rumtragen. Oder ist das auch nicht erlaubt weil der zentralrat das verboten
Hat.

Werde ich beim nächsten istanbulbesuch
Verhaftet weil ich mit ner durchgestrichen
Türkenflagge einreisen tue.??

Noch absurder ware es das ich nicht mehr
Bei den suerstars im publikum sitzen darf

Weil ich das rtllogo durchgestrichen
Herumtrage.

Oder werde ich nicht mehr in den quatschclub bei hermans reingelassen
Weil ich ein tshirt mit seinen durchgestrichen gesicht trage.

Meldet euch .

 

[Cpt_Kirk]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Tja, links(radikal) zu sein ist halt in...
Da wird denen dann halt alles nachgesehen...
Möchte mal sehen was passiert wenn ich mit nem durchgestrichenem Antifa-Sticker aufgegriffen werde...

 

[lenymo]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Tja, links(radikal) zu sein ist halt in...
Da wird denen dann halt alles nachgesehen...
Möchte mal sehen was passiert wenn ich mit nem durchgestrichenem Antifa-Sticker aufgegriffen werde...

Was heißt hier "in"? Ich bin z.B. wie die meisten Menschen wohl eher neutral da ich mit keiner der beiden Ideologien was anfangen kann. Und was sollte dir wohl passieren wenn du mit einem Anit-Antifa-Sticker rum rennst ... ? Gewalt im Namen des Antifaschismus ist meines Erachtens nach genauso zu verurteilen wie aus faschistischen Motiven.

 

[mega28]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Tja, links(radikal) zu sein ist halt in...
Da wird denen dann halt alles nachgesehen...
Möchte mal sehen was passiert wenn ich mit nem durchgestrichenem Antifa-Sticker aufgegriffen werde...

genauso ist's leider...
bin kein nazi...*gg* aber sobald man was sagt, was den linkslinken nicht passt, wird man gleich als scheiss nazi abgestempelt
hab gestern wieda mit nem freund, der linker als links is diskutiert, warums erlaubt is, dass die linkslinken wegen jeden scheiss demonstrieren und da regt sich niemand auf, aber wenn die rechten mal auf die straße gehn, is ein polizeiaufgebot da, wie bei ner ansammlung von schwerstverbrechern da solltens auch mal bei den linken schaun, weil was da bei den demos abgeht is a net mehr ganz normal...kiffen auf offener straße usw
was ich noch net mag, sind die 12-17 jährigen kiddies, vornämlich weiblich, die ganze zeit scheiss rechts oder scheiss nazi rumschrein, aber net mal wissen wer hilter war, was die ideologien der rechten und der linken sind usw...hauptsache man machts den medien nach und läuft den ganzen tag mit scheiss-rechts-parolen durch die stadt

 

[SoSchautsAus]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

bin kein nazi...*gg* aber sobald man was sagt, was den linkslinken nicht passt, wird man gleich als scheiss nazi abgestempelt
hab gestern wieda mit nem freund, der linker als links is diskutiert, warums erlaubt is, dass die linkslinken wegen jeden scheiss demonstrieren und da regt sich niemand auf, aber wenn die rechten mal auf die straße gehn, is ein polizeiaufgebot da, wie bei ner ansammlung von schwerstverbrechern da solltens auch mal bei den linken schaun, weil was da bei den demos abgeht is a net mehr ganz normal...kiffen auf offener straße usw

Definiere bitte mal linker als links. Geht dein Freund etwa auf die Strasse und wirft mit Steinen oder zündet Autos an? Linke Ideologie an sich ist nicht verwerflich, Extremismus aber schon, und das natürlich auf beiden Seiten. Ich weiss nicht wie du darauf kommst, dass niemand etwas dagegen sagt, wenn der schwarze Block vermummt durch die Strassen zieht und randaliert. Falls dir das nicht bewusst ist, auch Rechte dürfen demonstrieren, selbst Rechtsradikale. Wenn du etwas dagegen hast, dass die Allgemeinheit sich darüber empört, dass Rechte ihr nationalistisches Gedankengut verbreiten, dann begründe das doch bitte. Und wenn du "kiffen auf offener Strasse", was immer das auch mit linksmotivierten Demonstrationen zu tun hat, gleichsetzt mit Holocaustleugnungen und "Deutschland den Deutschen" Parolen, dann muss ich mich schon etwas wundern.

was ich noch net mag, sind die 12-17 jährigen kiddies, vornämlich weiblich, die ganze zeit scheiss rechts oder scheiss nazi rumschrein, aber net mal wissen wer hilter war, was die ideologien der rechten und der linken sind usw...hauptsache man machts den medien nach und läuft den ganzen tag mit scheiss-rechts-parolen durch die stadt

Ich weiss ja nicht wie das bei euch in Österreich ist aber in D weiss jede zwölfjährige wer Hitler war, das lernt man bei uns nämlich in der Schule. Und ganz abgesehen davon - was hast du dagegen, dass Leute 'Scheiss Nazis' schrein, selbst wenn sie nicht wüssten was das bedeutet? Schweigen findest du wohl besser.

SSA

 

[Danielovitch]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Ich weiss ja nicht wie das bei euch in Österreich ist aber in D weiss jede zwölfjährige wer Hitler war, das lernt man bei uns nämlich in der Schule. Und ganz abgesehen davon - was hast du dagegen, dass Leute 'Scheiss Nazis' schrein, selbst wenn sie nicht wüssten was das bedeutet? Schweigen findest du wohl besser.

SSA

Muss dir leider widersprechen. Mein Vater ist Lehrer an ner Hauptschule, und da wissen nicht einmal die 15-, 16-Jährigen, wer Hitler war, was eine Diktatur ist und was den Nationalsozialismus ausmacht.
Recht hatte dein Vorredner damit, dass viele junge Menschen (nicht nur Mädchen) einen auf Punk machen, weil sie blink-182 und Green Day hören und mal gehört haben, dass Nazis scheiße sind. Ich persönlich möchte übrigens hier klarstellen, dass ich es für unbeschreiblich dumm halte, rechter Gesinnung zu sein.
Zu der Sache mit Demonstrationen: Es wird sehr wohl gegen randalierende Linke vorgegangen bei solchen Geschichten. Außerdem ist es bei einer rechtsradikalen Demonstration doch äußerst angebracht, ein Polizeiaufgebot dahinzuschicken, weil die schlicht und einfach volksverhetzende Ansichten haben und zu großen Teilen auch gewaltbereit sind.

 

[SoSchautsAus]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

Ich weiss ja nicht wie das bei euch in Österreich ist aber in D weiss jede zwölfjährige wer Hitler war, das lernt man bei uns nämlich in der Schule. Und ganz abgesehen davon - was hast du dagegen, dass Leute 'Scheiss Nazis' schrein, selbst wenn sie nicht wüssten was das bedeutet? Schweigen findest du wohl besser.

SSA

Muss dir leider widersprechen. Mein Vater ist Lehrer an ner Hauptschule, und da wissen nicht einmal die 15-, 16-Jährigen, wer Hitler war, was eine Diktatur ist und was den Nationalsozialismus ausmacht.

Das mag schon sein aber zumindest ist jedem noch so beschränkten Teenager klar: Hitler = böse. Da muss man nicht die Strukturen des Nationalsozialismus in- und auswendig kennen um das zu wissen. Es ging mir auch mehr darum, dass ich mich nicht darüber aufrege wenn Menschen gegen rechts sind, auch wenn sie nicht wirklich wissen was das bedeutet. Es gibt wesentlich schlimmeres über das man sich aufregen kann.

SSA

 

[mega28]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

bin kein nazi...*gg* aber sobald man was sagt, was den linkslinken nicht passt, wird man gleich als scheiss nazi abgestempelt
hab gestern wieda mit nem freund, der linker als links is diskutiert, warums erlaubt is, dass die linkslinken wegen jeden scheiss demonstrieren und da regt sich niemand auf, aber wenn die rechten mal auf die straße gehn, is ein polizeiaufgebot da, wie bei ner ansammlung von schwerstverbrechern da solltens auch mal bei den linken schaun, weil was da bei den demos abgeht is a net mehr ganz normal...kiffen auf offener straße usw

Definiere bitte mal linker als links. Geht dein Freund etwa auf die Strasse und wirft mit Steinen oder zündet Autos an? Linke Ideologie an sich ist nicht verwerflich, Extremismus aber schon, und das natürlich auf beiden Seiten. Ich weiss nicht wie du darauf kommst, dass niemand etwas dagegen sagt, wenn der schwarze Block vermummt durch die Strassen zieht und randaliert. Falls dir das nicht bewusst ist, auch Rechte dürfen demonstrieren, selbst Rechtsradikale. Wenn du etwas dagegen hast, dass die Allgemeinheit sich darüber empört, dass Rechte ihr nationalistisches Gedankengut verbreiten, dann begründe das doch bitte. Und wenn du "kiffen auf offener Strasse", was immer das auch mit linksmotivierten Demonstrationen zu tun hat, gleichsetzt mit Holocaustleugnungen und "Deutschland den Deutschen" Parolen, dann muss ich mich schon etwas wundern.

was ich noch net mag, sind die 12-17 jährigen kiddies, vornämlich weiblich, die ganze zeit scheiss rechts oder scheiss nazi rumschrein, aber net mal wissen wer hilter war, was die ideologien der rechten und der linken sind usw...hauptsache man machts den medien nach und läuft den ganzen tag mit scheiss-rechts-parolen durch die stadt

Ich weiss ja nicht wie das bei euch in Österreich ist aber in D weiss jede zwölfjährige wer Hitler war, das lernt man bei uns nämlich in der Schule. Und ganz abgesehen davon - was hast du dagegen, dass Leute 'Scheiss Nazis' schrein, selbst wenn sie nicht wüssten was das bedeutet? Schweigen findest du wohl besser.

SSA

naja, mit dem links linken freund...naja, zb. wenn wir türkei zur EU diskutiern, vo sag ma 10 leuten sind 8 dagegen und er und eine andere sind halt voll dafür, dass die türkei in die eu kommt, naja, wir 8 versuchen zu argumentieren, warum die türkei nicht in die eu passt, aber er versucht ne halbe stunde zu erklären, warums für uns nur vorteile hätte, wenn die in die eu kommen würden, weils für uns dann mehr arbeitsplätze geben würde usw...naja, er is auch bei jeder demo dabei, zb. wie der bush in wien war, oder wie die paris hilton in wien war, wos beworfen worden is
das find ich schon alles sehr extrem, aber da hats auch keine polizeieinheiten geben, die das geschlichtet haben, die haben die paris beworfen, ohne das wer dazwischen gegangen is
aber irgendwo in salzburg war jetzt ein treffen von rechten, so mit 60 leuten und obwohl das geschlossen war, sind a haufen polizisten dort gewesen, es war aber alles friedlich, keine gewalt und rechtsradikale parolen wurden auch keine rumgeschrien, sondern die haben ihre politschiche gesinnung ausgelebt, ohne andere dorthin reinzuziehn...aber trotzdem sind viele vo dort wegen verbreitung rechtsradikalen gedankengutes angezeigt worden, obwohl nicht-rechte gar nicht in verbindung mit denen gekommen sind *gg*
wenn schon hart gegen rechtsradikal vorgegangen wird, dann bitte auch gegen linkradikale, dann könnt ma alle zufrieden sein

 

[SoSchautsAus]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

naja, mit dem links linken freund...naja, zb. wenn wir türkei zur EU diskutiern, vo sag ma 10 leuten sind 8 dagegen und er und eine andere sind halt voll dafür, dass die türkei in die eu kommt, naja, wir 8 versuchen zu argumentieren, warum die türkei nicht in die eu passt, aber er versucht ne halbe stunde zu erklären, warums für uns nur vorteile hätte, wenn die in die eu kommen würden, weils für uns dann mehr arbeitsplätze geben würde usw...

Na also, er argumentiert doch. Ich hätte jetzt sowas erwartet wie: Er brüllt irgendwelche Parolen hinaus und stellt unhaltbare Thesen in den Raum.

naja, er is auch bei jeder demo dabei, zb. wie der bush in wien war, oder wie die paris hilton in wien war, wos beworfen worden is
das find ich schon alles sehr extrem, aber da hats auch keine polizeieinheiten geben, die das geschlichtet haben, die haben die paris beworfen, ohne das wer dazwischen gegangen is

Was hat denn Paris Hilton mit Linksradikalismus zu tun?

aber irgendwo in salzburg war jetzt ein treffen von rechten, so mit 60 leuten und obwohl das geschlossen war, sind a haufen polizisten dort gewesen, es war aber alles friedlich, keine gewalt und rechtsradikale parolen wurden auch keine rumgeschrien, sondern die haben ihre politschiche gesinnung ausgelebt, ohne andere dorthin reinzuziehn...aber trotzdem sind viele vo dort wegen verbreitung rechtsradikalen gedankengutes angezeigt worden, obwohl nicht-rechte gar nicht in verbindung mit denen gekommen sind *gg*

Das ist halt nun mal so, dass antisemitisches Gedankengut/Propagandamaterial verwerflich ist und nationalsozialistische Symbole verboten sind (ich weiss allerdings nicht genau wie da die Rechtslage in Österreich ist). Und wenn eine Gesellschaft dagegen vorgeht finde ich das gut, oder stört dich das?

wenn schon hart gegen rechtsradikal vorgegangen wird, dann bitte auch gegen linkradikale, dann könnt ma alle zufrieden sein

Nochmal: Es wird sehr wohl gegen Linksradikale vorgegangen. Ich weiss nicht wie du darauf kommst, dass das nicht der Fall wäre. :o

SSA

 

[mega28]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

nja, wegen paris hilton und links:
die war ja opernball in wien, und da hats in der lugnercity (so ein einkaufszentrum) ne autogrammstunde gegeben...naja, und die kommunischtische jugend (jo, die sind nun mal links links) österreichs hat sich zusammengetan und is gemeinstam zur autogrammstunde gegangen...und die kommunisten wollten halt darauf aufmerkam machen, dass der kommunismus toll is und solche leute wie paris hilton (stinkreich) im kommunismus nix zu suchen haben und deswegen meinten die, dass der kommunismus gut für uns alle ist, und dass dann jedem gut geht und halt noch so blablablba
da haben halt die jungen kommunisten die paris und ihre helferlein mit lippenstifte, feuerzeugen usw. um auf sich aufmerksam zu machen...nur war da dann keine polizeit, die das geregelt hat und so is das materialwerfen ne zeitlang lustig losgegangen
http://www.youtube.com/watch?v=TS3CW01u63M

 

[lenymo]

AW: Stuttgart-Urteil-durchgestrichene Hakenkreuze "kopfschüttel"

da haben halt die jungen kommunisten die paris und ihre helferlein mit lippenstifte, feuerzeugen usw. um auf sich aufmerksam zu machen...nur war da dann keine polizeit, die das geregelt hat und so is das materialwerfen ne zeitlang lustig losgegangen
http://www.youtube.com/watch?v=TS3CW01u63M

Tja früh übt sich was mal ein großer Steineschmeißer werden will