Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

[El_Bronchito]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

der typ, mit dem ich 4 wochen gearbeitet hab [it-spezialist] hat sich wie ein kleines kind gefreut als er noch einen zweit job fuer samstag und sonntag in einem krankenhaus gekriegt hat..vielleicht regt das ein bisschen zum denken an??

Oh ja! Dass sich Menschen noch freuen, wenn sie zwei Jobs haben müssen, damit sie über die Runden kommen, weil sie zum Teil keine Krankenversicherung und sonstige Sozialleistungen haben, bringt mich doch zum Nachdenken.

 

[RPDLordXizor]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

...
Außerdem ist das einzige was uns noch retten kann eine MwSt erhöhung und die senkung der steuern auf Benzin. Denn wenn Benzin billiger ist dann können die unternehmen das gesparte geld woanders reinstecken udn die produkte billiger machen. Obwohl ich eh glaueb das dann die Ölfirmen die preise wieder auf den alten stand heben. aber einen versuch wäre es wert

Das ist doch Unsinn, keine Partei wird die Steuer auf Mineralöl senken. Nicht mal die CDU mit ihrer damaligen polemischen Hetzkampange gegen die Ökosteuer.

 

[RPDLordXizor]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

der typ, mit dem ich 4 wochen gearbeitet hab [it-spezialist] hat sich wie ein kleines kind gefreut als er noch einen zweit job fuer samstag und sonntag in einem krankenhaus gekriegt hat..vielleicht regt das ein bisschen zum denken an??

Solche Zustände will ich in D nicht haben.
Es gilt der Spruch "Sozial ist, was Arbeit schafft.....von der man auch leben kann" (Zitat vom Politiker Sigmar Gabriel)

 

[bierchen]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

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Außerdem ist das einzige was uns noch retten kann eine MwSt erhöhung und die senkung der steuern auf Benzin. Denn wenn Benzin billiger ist dann können die unternehmen das gesparte geld woanders reinstecken udn die produkte billiger machen. Obwohl ich eh glaueb das dann die Ölfirmen die preise wieder auf den alten stand heben. aber einen versuch wäre es wert

Das ist doch Unsinn, keine Partei wird die Steuer auf Mineralöl senken. Nicht mal die CDU mit ihrer damaligen polemischen Hetzkampange gegen die Ökosteuer.

Das Problem ist, dass esr Rot-Grün hier geschafft hat die Ökosteuer mit der Sozialversicherung zu verquicken, d.h. die Einnahmen aus der Ökosteuer gehen zum Teil in die Sozialversicherung, die Beiträge werden dadurch "niedrig" gehalten. Auch wenn ich die Ökosteuer vom Grundansatz her vor gut halte, so hat man es imo zu weit getrieben. Der Tanktourismus entlang Deutschlands Grenzen ist enorm, damit entgeht dem Fiskus letztlich einige 100 Mio Euro; er hätte vermutlich mehr Einnahmen, wenn die Ökosteuer nicht so hoch wäre, weil sich dann der Tanktourismus insgesamt weniger lohnt.

Was wir sicher nicht brauchen sind amerikanische Verhältnisse, sprich dass ein einfacher Arbeiter/Angestellter mit einem Ganztagsjob nicht mehr über die Runden kommt. Das will hier aber auch keiner, noch nicht einmal die FDP.

 

[RPDLordXizor]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

7 Jahre lang wurden die wirklich großen Probleme des Landes überhaupt nicht angegangen (Staatsverschuldung, unsinnige Subventionen, falsch gesteuerte Ost-Erweiterung, die hierzulande Hundertausende die Jobs kostete)
Über "linke" Vorschläge etwa, wie eine "Vermögenssteuer", wurde noch nicht einmal eine innerparteiliche Diskussion erlaubt vom Basta-/Autokanzler.
Wenn man zuspitzt, könnte man sogar behaupten, das die Richtung "Links" in den vergangenen 7 Jahre generell ein Tabu war in der SPD.

Die Probleme hat man schon angegangen aber es waren ja auch nicht wenige. Negativ kommt da auch noch die Mehrheit der Union dazu, die vieles ganz einfach aus politischen Gründen blockiert hat.

Leider hast du wirklich Recht, dass viel zu oft einfach nur CDU-light Politik gemacht wurde. Eine Politikrichtung die schon bei Kohl nicht funktioniert hat.

 

[balrog]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

wenn Köhler den bundestag auflöst verlier ich mein letztes vertrauen in die politik. Neuwahlen sind für Deutschland nötig, da sich Bundestag und Bundesrat gegenseitig blockieren. Aber Gerhard Schröder hat nicht den Mut zurück zutreten. deshalb ist es richtig und gut das der Abgeordnete Schulz klage vor dem verfassungsgericht einlegen will. naja mal sehen wie stark das gewissen von Köhler ist...

 

[bierchen]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

wenn Köhler den bundestag auflöst verlier ich mein letztes vertrauen in die politik. Neuwahlen sind für Deutschland nötig, da sich Bundestag und Bundesrat gegenseitig blockieren. Aber Gerhard Schröder hat nicht den Mut zurück zutreten. deshalb ist es richtig und gut das der Abgeordnete Schulz klage vor dem verfassungsgericht einlegen will. naja mal sehen wie stark das gewissen von Köhler ist...

Kohl hat 1982 nach seinem erfolgreichen Misstrauensantrag auch die Vertrauensfrage gestellt und der Bundespräsident hat den Bundestag aufgelöst.
Damals wurde auch in Karlsruhe dagegen geklagt - erfolglos!!!
Dabei waren die Gründe Kohl für eine Neuwahl ganz andere: Er wollte die Positive Stimmung für die CDU nutzen, um seine Mehrheit im Bundestag auszubauen.

Ausgehend von diesem Präzedenzfall, glaube ich daher, dass Köhler das Parlament auflösen wird und die Klage beim Verfassungsgericht scheitern wird.

 

[drunkenmonkey]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

wenn Köhler den bundestag auflöst verlier ich mein letztes vertrauen in die politik. Neuwahlen sind für Deutschland nötig, da sich Bundestag und Bundesrat gegenseitig blockieren. Aber Gerhard Schröder hat nicht den Mut zurück zutreten. deshalb ist es richtig und gut das der Abgeordnete Schulz klage vor dem verfassungsgericht einlegen will. naja mal sehen wie stark das gewissen von Köhler ist...

Köhler hat ja schon mehrfach bewiesen, dass er Merkels Mann im Bundespräsidialamt ist, der wird wohl kaum sein Gewissen über Angies Wünsche stellen.

 

[bierchen]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

Köhler hat ja schon mehrfach bewiesen, dass er Merkels Mann im Bundespräsidialamt ist, der wird wohl kaum sein Gewissen über Angies Wünsche stellen.

Ich denke nicht, dass Köhler nach Merkels Pfeife tanzt. Man könnte ja auch das Gegenteil behaupten: SChröder will ja, dass der BT aufgelöst wird, er hat ja den Stein ins Rollen gebracht

 

[drunkenmonkey]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

Köhler hat ja schon mehrfach bewiesen, dass er Merkels Mann im Bundespräsidialamt ist, der wird wohl kaum sein Gewissen über Angies Wünsche stellen.

Ich denke nicht, dass Köhler nach Merkels Pfeife tanzt. Man könnte ja auch das Gegenteil behaupten: SChröder will ja, dass der BT aufgelöst wird, er hat ja den Stein ins Rollen gebracht

Zumindest haben seine Reden doch sehr große parallelen zu Merkels Ansichten. Zu groß, als dass ich ihn für neutral in Parteifragen halten könnte
"Nach ihrer Pfeife tanzen" mag übertreiben sein, aber ich gehe davon aus, dass er ihre Wünsche in seine Überlegungen miteinbezieht.
Und die Neuwahlen waren zwar Schröders Idee, aber das heißt ja nicht, dass sie Merkel nicht gut in den Kram passen würden, wie sie ja gestern häufiger zum Ausdruck gebracht hat.

 

[bierchen]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

Köhler hat ja schon mehrfach bewiesen, dass er Merkels Mann im Bundespräsidialamt ist, der wird wohl kaum sein Gewissen über Angies Wünsche stellen.

Ich denke nicht, dass Köhler nach Merkels Pfeife tanzt. Man könnte ja auch das Gegenteil behaupten: SChröder will ja, dass der BT aufgelöst wird, er hat ja den Stein ins Rollen gebracht

Zumindest haben seine Reden doch sehr große parallelen zu Merkels Ansichten. Zu groß, als dass ich ihn für neutral in Parteifragen halten könnte
"Nach ihrer Pfeife tanzen" mag übertreiben sein, aber ich gehe davon aus, dass er ihre Wünsche in seine Überlegungen miteinbezieht.
Und die Neuwahlen waren zwar Schröders Idee, aber das heißt ja nicht, dass sie Merkel nicht gut in den Kram passen würden, wie sie ja gestern häufiger zum Ausdruck gebracht hat.

Die Mehrheit des Volkes will Neuwahlen. Zählt das denn gar nichts?
Letztlich muss der Bundespräsident meiner Ansicht nach im Sinne des Volkes handeln, natürlich innerhalb des Rahmens, den ihm das Grundgesetz vorgibt.

 

[drunkenmonkey]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

Köhler hat ja schon mehrfach bewiesen, dass er Merkels Mann im Bundespräsidialamt ist, der wird wohl kaum sein Gewissen über Angies Wünsche stellen.

Ich denke nicht, dass Köhler nach Merkels Pfeife tanzt. Man könnte ja auch das Gegenteil behaupten: SChröder will ja, dass der BT aufgelöst wird, er hat ja den Stein ins Rollen gebracht

Zumindest haben seine Reden doch sehr große parallelen zu Merkels Ansichten. Zu groß, als dass ich ihn für neutral in Parteifragen halten könnte
"Nach ihrer Pfeife tanzen" mag übertreiben sein, aber ich gehe davon aus, dass er ihre Wünsche in seine Überlegungen miteinbezieht.
Und die Neuwahlen waren zwar Schröders Idee, aber das heißt ja nicht, dass sie Merkel nicht gut in den Kram passen würden, wie sie ja gestern häufiger zum Ausdruck gebracht hat.

Die Mehrheit des Volkes will Neuwahlen. Zählt das denn gar nichts?
Letztlich muss der Bundespräsident meiner Ansicht nach im Sinne des Volkes handeln, natürlich innerhalb des Rahmens, den ihm das Grundgesetz vorgibt.

Eben. Er hat sich an das verdammte Grundgesetz zu halten und nicht danach zu entscheiden, was eine angebliche Mehrheit des Volkes will. Und dass im GG nicht vorgesehen ist, dass man den Bundestag einfach so nach Lust und Laune auflösen kann, hat schon seine Gründe.

 

[Dave87]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

der typ, mit dem ich 4 wochen gearbeitet hab [it-spezialist] hat sich wie ein kleines kind gefreut als er noch einen zweit job fuer samstag und sonntag in einem krankenhaus gekriegt hat..vielleicht regt das ein bisschen zum denken an??

Solche Zustände will ich in D nicht haben.
Es gilt der Spruch "Sozial ist, was Arbeit schafft.....von der man auch leben kann" (Zitat vom Politiker Sigmar Gabriel)

glaub mir ich will sie auch nicht..aber es gibt vieles was wir nicht wollen und trotzdem kommt
dtland ist leider nicht mehr findelkind der usa sondern muss jetzt allein laufen..in der grossen boesen welt..

 

[RPDLordXizor]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

der typ, mit dem ich 4 wochen gearbeitet hab [it-spezialist] hat sich wie ein kleines kind gefreut als er noch einen zweit job fuer samstag und sonntag in einem krankenhaus gekriegt hat..vielleicht regt das ein bisschen zum denken an??

Solche Zustände will ich in D nicht haben.
Es gilt der Spruch "Sozial ist, was Arbeit schafft.....von der man auch leben kann" (Zitat vom Politiker Sigmar Gabriel)

glaub mir ich will sie auch nicht..aber es gibt vieles was wir nicht wollen und trotzdem kommt
dtland ist leider nicht mehr findelkind der usa sondern muss jetzt allein laufen..in der grossen boesen welt..

Das heisst aber nicht das man alles schlechte aus den USA übernehmen muss oder sollte.

 

[Dave87]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

der typ, mit dem ich 4 wochen gearbeitet hab [it-spezialist] hat sich wie ein kleines kind gefreut als er noch einen zweit job fuer samstag und sonntag in einem krankenhaus gekriegt hat..vielleicht regt das ein bisschen zum denken an??

Solche Zustände will ich in D nicht haben.
Es gilt der Spruch "Sozial ist, was Arbeit schafft.....von der man auch leben kann" (Zitat vom Politiker Sigmar Gabriel)

glaub mir ich will sie auch nicht..aber es gibt vieles was wir nicht wollen und trotzdem kommt
dtland ist leider nicht mehr findelkind der usa sondern muss jetzt allein laufen..in der grossen boesen welt..

Das heisst aber nicht das man alles schlechte aus den USA übernehmen muss oder sollte.

ne..sollte man nicht .. und wenn man muss??
vielleicht haben die deutschen [jep, hier kann die regierung nicht soo viel machen..] bald keine wahl mehr..
was waere denn die alternative?? die qualitaetsarbeit der deutschen
ich hoffe ja auch dass ich noch nicht in den saueren apfel beissen muss..ich werde es aber muessen, und darauf muss man sich halt vorbereiten..und ewig kann es mit der 42 st. woche nicht weitergehen und dann noch 4 wochen urlaub..keine chance

 

[RPDLordXizor]

AW: Schröder verliert Vertrauensfrage; Wie geht es jetzt weiter?

der typ, mit dem ich 4 wochen gearbeitet hab [it-spezialist] hat sich wie ein kleines kind gefreut als er noch einen zweit job fuer samstag und sonntag in einem krankenhaus gekriegt hat..vielleicht regt das ein bisschen zum denken an??

Solche Zustände will ich in D nicht haben.
Es gilt der Spruch "Sozial ist, was Arbeit schafft.....von der man auch leben kann" (Zitat vom Politiker Sigmar Gabriel)

glaub mir ich will sie auch nicht..aber es gibt vieles was wir nicht wollen und trotzdem kommt
dtland ist leider nicht mehr findelkind der usa sondern muss jetzt allein laufen..in der grossen boesen welt..

Das heisst aber nicht das man alles schlechte aus den USA übernehmen muss oder sollte.

ne..sollte man nicht .. und wenn man muss??
vielleicht haben die deutschen [jep, hier kann die regierung nicht soo viel machen..] bald keine wahl mehr..
was waere denn die alternative?? die qualitaetsarbeit der deutschen
ich hoffe ja auch dass ich noch nicht in den saueren apfel beissen muss..ich werde es aber muessen, und darauf muss man sich halt vorbereiten..und ewig kann es mit der 42 st. woche nicht weitergehen und dann noch 4 wochen urlaub..keine chance

Das einzige was man wirklich MUSS ist sterben und mehr nicht.

Nein, auf diesen US-Unsinn darf man sich nicht einlassen, für kein Geld der Welt.

 

[bierchen]

Bundespräsident gibt seine Entschiedung heute bekannt

"Bundespräsident Horst Köhler wendet sich heute Abend um 20.15 Uhr in einer Fernsehansprache aus dem Bundespräsidialamt an die Bürgerinnen und Bürger, um seine Entscheidung über den Vorschlag des Bundeskanzlers nach Artikel 68 des Grundgesetzes mitzuteilen und zu erläutern", erklärte das Bundespräsidialamt am Nachmittag.

Quelle: http://www.n-tv.de/558426.html

Ich denke er wird den Bundestag auflösen. Und eine eventuelle Verfassungsbeschwerde wird meiner Meinung nach auch keinen Erfolg haben. Die Verfassungsrichter werden wohl kaum gegen den Mehrheits-Willen des Bundestages und des Volkes entscheiden.

 

[maxx2003]

AW: Bundespräsident gibt seine Entschiedung heute bekannt

Jemand sagte mal zu mir, der Staat wird mal auseinander brechen.

 

[Bart09]

AW: Bundespräsident gibt seine Entschiedung heute bekannt

Zum Glueck hat er ihn aufgeloest jetyt geht es wieder aufw'rts was hat der Gerd denn gebracht? NIX! Er es gibt 2 Millionen Arbeitslose mehr als Vorher es gibt Schulden in BILLIONEN H;he am Anfang seiner Amtsyeit waren es immerhin 30 Milliarden also was kann dieser Sozi Depp [berhaupt? Aber es wird knapp fuer die CDU wenn die Linkspartei jetzt so stark ist, was ich ueberhuapt nicht verstehen kann, denn die schei- Ossis haben wohl vergessen, dass der Lafontaine strikt gegen die Wiedervereinigung war. Naja wir hoffen mal das Beste und das ist schlie-lich CDU!

 

[Bonkic]

AW: Bundespräsident gibt seine Entschiedung heute bekannt

Er es gibt 2 Millionen Arbeitslose mehr als Vorher

ähm - nö ?!

es gibt Schulden in BILLIONEN H;he am Anfang seiner Amtsyeit waren es immerhin 30 Milliarden

und wo hast du die zahlen nun wieder her ?

denn die schei- Ossis haben wohl vergessen, dass der Lafontaine strikt gegen die Wiedervereinigung war.

das stimmt zwar, aber das die angeblich "neue" linke partei sich zu ca. 80 % aus mitgliedern der pds rekrutiert hast du dabei wohl vergessen.
wie "die ossis" - wie du sie liebevoll nennst - mehrheitlich diese partei wählen können ist mir allerdings ein noch grösseres rätsel .....