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Schäuble, wegtreten!

Harrykim

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Schäuble, wegtreten!

Wer auch der Meinung ist, dass unser Innenminister Herr Wolfgang Schäuble nicht mehr tragbar ist, der möge bitte für seinen Rücktritt auf dieser Webseite Namen und Adresse in die Unterschriftenliste eintragen.


Ich habs getan! =)
 
AW: Schäuble, wegtreten!

soll er doch machen, was er will :>
wohne eh nicht mehr in deutschland, zum glück. ich kann es verstehen, dass immer mehr aus deutschland auswandern.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

BIn zwar dafür das er Abtritt , aber deshalb schmeiss ich doch nicht meine Adressdaten raus .... am Ende war ers noch selbst der die Website aufgemacht hat um seine Gegner auszuhebeln .... :B

PS: Gehört das nich eigentlich ins Politforum ? :confused:
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Harrykim am 23.07.2007 19:52 schrieb:

Wow, ich wette bei ganzen 458 Unterzeichern wird Schäuble spätestens morgen um 10 weg sein :rolleyes:
Mal im Ernst: selbst wenn da 1 Millionen Leute unterscheiben: denkst du wirklich Schäuble wird deswegen zurücktreten? Investiere deine Zeit doch lieber sinnvoll und sammle geld für Afrika oder sowas....
Und meine Kompletten Daten bekommen die sicherlich nicht... Und eine Unterschrift von Max Mustermann aus Neustadt wird ihnen wohl auch kaum helfen... :B
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Lordnikon27 am 23.07.2007 23:59 schrieb:
Mal im Ernst: selbst wenn da 1 Millionen Leute unterscheiben: denkst du wirklich Schäuble wird deswegen zurücktreten? Investiere deine Zeit doch lieber sinnvoll und sammle geld für Afrika oder sowas...
Aber da stellt sich mir jetzt eine Frage.
Was könnte nun passieren, wenn sich in unserem demokratischen Staat tatsächlich nicht nur ein paar hundert oder huntertausende sondern 40 millionen (oder etwas mehr) Menschen finden würden, die eine solche Aktion unterstützen. Könnte das irgendwie realistische Auswirkungen auf die Regierung haben?
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Thomsn am 24.07.2007 00:08 schrieb:
Lordnikon27 am 23.07.2007 23:59 schrieb:
Mal im Ernst: selbst wenn da 1 Millionen Leute unterscheiben: denkst du wirklich Schäuble wird deswegen zurücktreten? Investiere deine Zeit doch lieber sinnvoll und sammle geld für Afrika oder sowas...
Aber da stellt sich mir jetzt eine Frage.
Was könnte nun passieren, wenn sich in unserem demokratischen Staat tatsächlich nicht nur ein paar hundert oder huntertausende sondern 40 millionen (oder etwas mehr) Menschen finden würden, die eine solche Aktion unterstützen. Könnte das irgendwie realistische Auswirkungen auf die Regierung haben?

Nein.

Dazu gibt es Wahlen
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Peter23 am 24.07.2007 00:11 schrieb:
Dazu gibt es Wahlen
Das ist ja klar. Aber es gibt hier auch Dinge wie das Volksbegehren und den Volksentscheid, die praktischen Einfluss auf die Politik nehmen können. Zwar nicht auf Bundesebene, aber es gibt sie ja immerhin. Denn selbst wenn man jetzt sagen würde, auf Bundesebene geht das einfach nicht, könnte ich mich jetzt wiederum fragen, ob das auf Landesebene vielleicht anders wäre?
Darum ist mir diese Begründung einfach so ohne was ein bischen dünn.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Lordnikon27 am 23.07.2007 23:59 schrieb:
Wow, ich wette bei ganzen 458 Unterzeichern wird Schäuble spätestens morgen um 10 weg sein :rolleyes:
Steter Tropfen höhlt den Stein, oder wie war das? ;)

Lordnikon27 am 23.07.2007 23:59 schrieb:
Mal im Ernst: selbst wenn da 1 Millionen Leute unterscheiben: denkst du wirklich Schäuble wird deswegen zurücktreten?
Natürlich nicht. Selbst wenn morgen 9h 75 Millionen Deutsche in Berlin vor dem Reichstag stehen würden und rufen "Schäuble muss weg" würde sich bei der aktuellen Regierung nichts ändern. :S

Lordnikon27 am 23.07.2007 23:59 schrieb:
Investiere deine Zeit doch lieber sinnvoll und sammle geld für Afrika oder sowas....
Ich glaub dazu kennst du meine Meinung auch schon, nicht wahr? :P

Lordnikon27 am 23.07.2007 23:59 schrieb:
Und meine Kompletten Daten bekommen die sicherlich nicht... Und eine Unterschrift von Max Mustermann aus Neustadt wird ihnen wohl auch kaum helfen... :B
Das ist bei Petitionen so üblich. :-o Auch bei den "amtlichen" Petitionen die man bei der Regierung online unterzeichnen kann werden deine kompletten Adressdaten benötigt. Eben um Schickane/Juckeinträge zu verhindern.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Thomsn am 24.07.2007 00:08 schrieb:
Aber da stellt sich mir jetzt eine Frage.
Was könnte nun passieren, wenn sich in unserem demokratischen Staat tatsächlich nicht nur ein paar hundert oder huntertausende sondern 40 millionen (oder etwas mehr) Menschen finden würden, die eine solche Aktion unterstützen. Könnte das irgendwie realistische Auswirkungen auf die Regierung haben?

Er müsste zwar nicht zurücktreten, aber der Druck wäre natürlich viel zu groß.
Wenn man mal in die Historie zurückblickt, da gabs Minister die wegen viel weniger zurücktreten mussten.

Allerdings muss man in diesem Fall Schäuble zu Gute halten das er im Grunde noch nichts getan hat, er hat ja keinen "Wir töten alle Verdächtigen" Gesetzentwurf eingereicht.
Mit der Rücktrittsforderung sollte man also lieber warten bis er etwas konkretes vorlegt.
Es vergeht ja eh keine Woche mehr, ohne das irgendwer zum Rücktritt aufgefordert wird, so kann das doch niemand mehr ernstnehmen.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Ra-Tiel am 24.07.2007 01:18 schrieb:
...................Das ist bei Petitionen so üblich. :-o Auch bei den "amtlichen" Petitionen die man bei der Regierung online unterzeichnen kann werden deine kompletten Adressdaten benötigt. Eben um Schickane/Juckeinträge zu verhindern.

Da ist schon was dran. Widerstand regt sich überall. Allerdings stört mich an der ganzen Sache, daß keine Bündelung der vorhandenen Kapazitäten erfolgt. Da ist die offizielle Seite des BT schon der bessere Ansprechpartner, als viele kleine zersplitterte Aktionen von anonym-Websites, auf denen wohl kaum einer seine wahren Adressdaten preisgeben wird...

Was mir fehlt, sind bspw. in möglichst allen großen Online-Medien Links zu eben dieser Petitionssite des BT. Es sollte gerade im Interesse der Medien liegen, daß mündige Bürgerinnen und Bürger (dazu zähle ich nicht nur die ab 21-Jährigen) die Möglichkeit haben, per Direktklick Einfluß auf die zu besprechenden Themen unseres Gesetzgebungsgremiums zu erhalten.

Alles andere verläuft sich im Sande und wird von der breiten Masse eher als nutzlos abgelehnt. So ehrbar der Vorsatz auch ist, es bleibt Aktionismus.

Mich grämt immer zutiefst, wenn dann eben diese offizielle Seite des deutschen Bundestages:

http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/list_petitions.asp
(Ja, wer würde auch hinter dieser dämlichen Adresse eine wichtige offizielle Site vermuten. Man könnte annehmen es ist nicht gewollt, daß sie gefunden wird. :oink: )

mit Petitionen zur Rassekaninchenhaltung, lokalpolitischen Spielchen (wie Ortsumgehungsstraßen) oder Quotenregelungen für weibliche Aufsichtsratsmitglieder zugemüllt wird.

Als würde es für die deutsche Gartenzwerggemeinschaft keine wichtigeren und grundlegenderen Probleme oder Themen geben ... :B :rolleyes:

Doch, da ist eben der Widerstand gegen die geplanten Maßnahmen unseres Innenministers und seinen Abgang von der politischen Bühne. Aber da gibt es dann 30 Seiten im I-Net mit jeweils 500 Unterschriften die keine S** interessieren. Schon gar nicht die, die sich damit befassen müssen, wenn es zu ausreichend Unterschriften kommt, weil sie einfach an den falschen Stellen unter den falschen Voraussetzungen gesammelt werden.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Boesor am 24.07.2007 10:59 schrieb:
Er müsste zwar nicht zurücktreten, aber der Druck wäre natürlich viel zu groß.
Wenn man mal in die Historie zurückblickt, da gabs Minister die wegen viel weniger zurücktreten mussten.

Allerdings muss man in diesem Fall Schäuble zu Gute halten das er im Grunde noch nichts getan hat, er hat ja keinen "Wir töten alle Verdächtigen" Gesetzentwurf eingereicht.
Mit der Rücktrittsforderung sollte man also lieber warten bis er etwas konkretes vorlegt.
Es vergeht ja eh keine Woche mehr, ohne das irgendwer zum Rücktritt aufgefordert wird, so kann das doch niemand mehr ernstnehmen.

Doch, zurücktreten wäre genau angemessen, zusammen mit einer Entschuldigung.
Er ist immerhin ein Minister, noch dazu in einem sicherheitsrelevanten Bereich, indem es auf absolute Verfassungstreue ankommt.
Bei einem Bauarbeiter (der seinen Job wahrscheinlich ernster nimmt) am Stammtisch der Stammkneipe, abends nach Feierabend und dem 3. Bier kann man darüber hinweg sehen. Nicht in einer öffentlich geführten Debatte.
Fast noch schlimmer finde ich die Haltung der Bundeskanzlerin, die ihrem Minister aus parteipolitischem Kalkül den Rücken stärkt und dabei ihren Amsteid vergißt...
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Ich hab den Eindruck, manche verwechseln Demokratie mit Wunschkonzert.
;)
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Das Schlimmste ist doch, dass sich die meisten schon nur noch gegen seine völlig bescheuerten Vorschläge zur Terroristen-Abschlachtung wehren.
Das er damit niemals durchkommen kann weiß er doch ganz genau. Der Typ ist schließlich nicht der Idiot mit der Glaze von nebenan, sonern ein hochintelligenter Politiker.

In wirklichkeit will er seine Online-Durchsuchung, mehr überwachungskameras und vor allem die Bundeswehr im Inland einsetzten können.
Und genau in diesen Punkten geht selbst die SPD mittlerweile auf ihn zu. Obwohl eben diese Maßnahmen auch grundsätzlich abzulehnen sind.

Wir können uns Sicherheit nur so lange leiten, wie sie die demokratische Freiheit nicht beeinträchtigt.

Ich hab zu Schäubles eigentlichen Zielen letztens einen ganz guten Artikel bei ZEIT-online gelesen. Leider find ich den nicht mehr.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Fanator-II-701 am 24.07.2007 11:18 schrieb:
Doch, zurücktreten wäre genau angemessen, zusammen mit einer Entschuldigung.
Er ist immerhin ein Minister, noch dazu in einem sicherheitsrelevanten Bereich, indem es auf absolute Verfassungstreue ankommt.
Bei einem Bauarbeiter (der seinen Job wahrscheinlich ernster nimmt) am Stammtisch der Stammkneipe, abends nach Feierabend und dem 3. Bier kann man darüber hinweg sehen. Nicht in einer öffentlich geführten Debatte.
Fast noch schlimmer finde ich die Haltung der Bundeskanzlerin, die ihrem Minister aus parteipolitischem Kalkül den Rücken stärkt und dabei ihren Amsteid vergißt...

Ist er denn verfassungsuntreu geworden?
Seine Vorschläge lehne ich ab, aber ich denke wir können alle "Vorschlag" von "Umsetzung" unterscheiden.
Schäuble hat (noch) nichts getan und eine Debatte wird in einer Demokratie noch erlaubt sein.
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Chemenu am 24.07.2007 11:53 schrieb:

Die Seite ist ja echt ne Schweinerei... warum wird bitte eine Seite des Bundestages auf nem Server einer engl. (bzw. schottisch, bin mir nicht ganz sicher) Uni gehostet?
Wirklich keine Sau findet diese Seite...
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html
Sollte deine Frage beantworten ;) .
 
AW: Schäuble, wegtreten!

Boesor am 24.07.2007 13:20 schrieb:
Ist er denn verfassungsuntreu geworden?
Seine Vorschläge lehne ich ab, aber ich denke wir können alle "Vorschlag" von "Umsetzung" unterscheiden.
Schäuble hat (noch) nichts getan und eine Debatte wird in einer Demokratie noch erlaubt sein.


Sehe ich auch so. Nur wenn paar linke Zecken generell gegen alles und jeden Geschütze auffahren, heißt das noch lange nicht, dass in einer Demokratie nicht abgewägt und diskutiert werden darf.
 
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Yikrazuul am 24.07.2007 13:44 schrieb:
Sehe ich auch so. Nur wenn paar linke Zecken generell gegen alles und jeden Geschütze auffahren, heißt das noch lange nicht, dass in einer Demokratie nicht abgewägt und diskutiert werden darf.

Die Sache mit den "linken Zecken" darfste ruhig weglassen.
Das Schäuble etwas verzerrt wahrgenommen wird liegt auch daran das er teilweise sehr ungenaue Vorschläge macht.
Und beim Spekulieren wie diese Vorschläge konkret aussehen würden sind unsere Medien ja nicht gerade phantasielos gewesen.
 
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