Petition gegen Internetzensur

[Bonkic]

Ich glaube allerdings, du unterschätzt da auch ein wenig die "Flexibilität" der Grünen.
Die haben sich bei Rot-Grün auch zu Sachen hinreißen lassen, die man früher nie für möglich hielt

meiner ansicht nach überschätzt er dabei eher die aktuelle bedeutung des themas.
das alleine würde mal ganz sicher kein hinderungsgrund sein eine koalition einzugehen, da würde ich fast wetten.

Die Wette halte ich.

dummerweise werden wir nie erfahren, wer gewonnen hätte.

 

[PiusQuintus]

Ich glaube allerdings, du unterschätzt da auch ein wenig die "Flexibilität" der Grünen.
Die haben sich bei Rot-Grün auch zu Sachen hinreißen lassen, die man früher nie für möglich hielt

meiner ansicht nach überschätzt er dabei eher die aktuelle bedeutung des themas.
das alleine würde mal ganz sicher kein hinderungsgrund sein eine koalition einzugehen, da würde ich fast wetten.

Die Wette halte ich.

dummerweise werden wir nie erfahren, wer gewonnen hätte.

Kann man nur hoffen...

 

[PiusQuintus]

Ich glaube allerdings, du unterschätzt da auch ein wenig die "Flexibilität" der Grünen.
Die haben sich bei Rot-Grün auch zu Sachen hinreißen lassen, die man früher nie für möglich hielt

Stimmt, aber mal ehrlich: Die Vorstellung, dass die Grünen die Aufnahme der Türkei in die EU gemäß Koalitionsvertrag ablehnen, ist doch extrem unwahrscheinlich- und unter dem derzeitigen Spitzenpersonal schlicht ausgeschlossen.

Stimmt, aber ich glaube auch nicht, dass das so ein großes Problem wäre.
In den Koalitionsvereinbarungen würde dann in etwa sowas stehen: "Die Verhandlungen mit der Türkei über eine Vollmitgliedschaft werden ergebnisoffen geführt".

Das ist wieder so ein Satz, bei dem ich jeden, der ihn äußert, ins Knie schießen möchte: Verhandlungen werden immer ergebnisoffen geführt, andernfalls müsste man nicht verhandeln! (Nicht explizit auf Dich gemünzt, Boesor! )

Damit hätte keiner ein Problem, zumal diese frage eh nicht in Deutschland und auch nicht diese Legislaturperiode entschieden wird.

Es stimmt, dass Deutschland allein da sicher nichts zu entscheiden hat, aber die Stimme der Bundesregierung hat in Brüssel doch einiges an Gewicht.

 

[aph]

ohne jetzt Pius einzubeziehen, denke ich das viele Unionsanhänger, und gerade die die das nicht erst seit 5 JAhren sind, die Grünen noch ein wenig als "Ökofritzen" und "totalverweigerer" ansehen. Gerade bei Atomstrom und der damit verbundenen Debatte gibts eben für beide seiten ein "nogo" wie es gegensätzlicher kaum sein könnte. Mit denen kann man nicht regieren, bzw man will es so nicht tun.

Ich glaube nicht, dass es bei Union-Wählern so viele Atomstromanhänger gibt. Die Ablehnung von Atom zieht sich eigentlich durch alle Bevölkerungsschichten, außer vielleicht bei der FDP. Gerade am Erhalt unserer Landschaften interessierte Konservative sind da nicht weit von den Grünen weg.

Was die Türkei betrifft, so richtet sich da die Merkel ja nur nach dem, was die Rechten in der Partei vorplappern. Ich glaube nicht, dass sie in einer Koalition mit den Grünen auf der ablehnenden Haltung bestehen würde. Manchmal hat man ja fast das Gefühl, die Merkel wünscht sich sogar nen linkeren Koalitionspartner, damit sie nicht so rechts sein muss, wie das der rechte Flügel will - den sie aber möglichst nur verbal bedienen möchte. Die Frau ist nicht national eingestellt, und als Physikerin kann sie auch nicht aus Überzeugung für Atom sein. Das möchte ich ausschließen.

Fazit: Die Merkel-Union ist näher an den Grünen als die Grünen an der Union. Und ich glaube schon, dass wir das erleben werden. Dafür brauchen nur die Grünen erneut stärker sein als die FDP (s. Europawahl), und es für Schwarz-Gelb ganz knapp nicht reichen (was ich hoffe).

 

[PiusQuintus]

Ich glaube nicht, dass es bei Union-Wählern so viele Atomstromanhänger gibt. Die Ablehnung von Atom zieht sich eigentlich durch alle Bevölkerungsschichten, außer vielleicht bei der FDP. Gerade am Erhalt unserer Landschaften interessierte Konservative sind da nicht weit von den Grünen weg.

Oh ja, vor allem, weil Windräder und Solarkraftwerke die Landschaft auf jeden Fall aufwerten ... Und nein, meine Ablehnung der Grünen hat nicht primär etwas mit ihren Vorstellungen zur Energiepolitik zu tun.

Was die Türkei betrifft, so richtet sich da die Merkel ja nur nach dem, was die Rechten in der Partei vorplappern. Ich glaube nicht, dass sie in einer Koalition mit den Grünen auf der ablehnenden Haltung bestehen würde. Manchmal hat man ja fast das Gefühl, die Merkel wünscht sich sogar nen linkeren Koalitionspartner, damit sie nicht so rechts sein muss, wie das der rechte Flügel will - den sie aber möglichst nur verbal bedienen möchte. Die Frau ist nicht national eingestellt, und als Physikerin kann sie auch nicht aus Überzeugung für Atom sein. Das möchte ich ausschließen.

Was hat es mit "rechts" oder "national" zu tun, wenn man den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt? Gestehst Du es den Menschen nicht zu, unideologische Gründe für ihre Haltung zu haben?

Fazit: Die Merkel-Union ist näher an den Grünen als die Grünen an der Union. Und ich glaube schon, dass wir das erleben werden. Dafür brauchen nur die Grünen erneut stärker sein als die FDP (s. Europawahl), und es für Schwarz-Gelb ganz knapp nicht reichen (was ich hoffe).

Ich befürchte auch, dass Merkels CDU schwach werden wird, hoffe es aber nicht.

 

[Boesor]

Was hat es mit "rechts" oder "national" zu tun, wenn man den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt? Gestehst Du es den Menschen nicht zu, unideologische Gründe für ihre Haltung zu haben?

Wer bei einem eigentlich ergebnisoffenen prozess, der sich noch 20 jahre hinzieht jetzt schon sein fazit ziehen kann erscheint jedenfalls nicht gänzlich unverdächtig, was ideologische Beweggründe angeht.

 

[PiusQuintus]

Was hat es mit "rechts" oder "national" zu tun, wenn man den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt? Gestehst Du es den Menschen nicht zu, unideologische Gründe für ihre Haltung zu haben?

Wer bei einem eigentlich ergebnisoffenen prozess, der sich noch 20 jahre hinzieht jetzt schon sein fazit ziehen kann erscheint jedenfalls nicht gänzlich unverdächtig, was ideologische Beweggründe angeht.

Ich will Ideologie ja gar nicht ausschließen. Aber sie darf nicht der einzige Beweggrund sein/bleiben.

 

[Boesor]

Was hat es mit "rechts" oder "national" zu tun, wenn man den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt? Gestehst Du es den Menschen nicht zu, unideologische Gründe für ihre Haltung zu haben?

Wer bei einem eigentlich ergebnisoffenen prozess, der sich noch 20 jahre hinzieht jetzt schon sein fazit ziehen kann erscheint jedenfalls nicht gänzlich unverdächtig, was ideologische Beweggründe angeht.

Ich will Ideologie ja gar nicht ausschließen. Aber sie darf nicht der einzige Beweggrund sein/bleiben.

Sie sollte eher überhaupt kein Beweggrund sein.

 

[der-jo]

Also das Thema EU beitritt hat sich doch mehr oder weniger selbst erledigt.

Aufnahmebedingung ist die Anerkennung des Genozids an den Armeniern. Das wird noch lange dauern, oder mit einem Paukenschlag wird sich die Türkei wandeln. Ich gehe eher von einer langsamen Wandlung aus.

Und eine Türkei, die ihre Rechtsstaatlichkeit auf unser Niveau angehoben hätte, würde wohl jede Partei willkommen heißen. oder?

Also keine nationalistischen "Mordkommandos" gegen Journalisten, keine Verurteilung selbiger wegen "beleidigung der Türkei" weil sie den Genozid anprangern.
Rechtsstaatlichkeit auch in den Randgebieten und dort wo atm noch mehr archaische Gesellschaften anzutreffen sind.

dann wäre doch alles in Butter, oder?

 

[aph]

Und eine Türkei, die ihre Rechtsstaatlichkeit auf unser Niveau angehoben hätte, würde wohl jede Partei willkommen heißen. oder?

Nein, das wäre eine Katastrophe für die CDU und CSU. Dann hätten sie nämlich keinen Grund mehr, wieso sie den Türkeibeitritt ablehnen und müssten offener sagen, dass es dabei um eine Rassenfrage geht. Ja, man kann auch aus unideologischen Gründen dagegen sein. Aber das ist nicht die Art von Ablehnung zu dieser Frage, auf die die Unionspolitiker mit ihren teils mehrwürdigen Schimpftiraden abzielen. Die Wählerschaft, auf die sie dabei zielen, ist eher nationalistisch eingestellt.
Dass sie sich "politsch korrekte" Gründe ausdenken, ist klar - sie wollen weiter wie eine Volkspartei wirken.

 

[PiusQuintus]

Und eine Türkei, die ihre Rechtsstaatlichkeit auf unser Niveau angehoben hätte, würde wohl jede Partei willkommen heißen. oder?

Nein, das wäre eine Katastrophe für die CDU und CSU. Dann hätten sie nämlich keinen Grund mehr, wieso sie den Türkeibeitritt ablehnen und müssten offener sagen, dass es dabei um eine Rassenfrage geht. Ja, man kann auch aus unideologischen Gründen dagegen sein. Aber das ist nicht die Art von Ablehnung zu dieser Frage, auf die die Unionspolitiker mit ihren teils mehrwürdigen Schimpftiraden abzielen. Die Wählerschaft, auf die sie dabei zielen, ist eher nationalistisch eingestellt.
Dass sie sich "politsch korrekte" Gründe ausdenken, ist klar - sie wollen weiter wie eine Volkspartei wirken.

Die Leugnung des Völkermords an den Armeniern, die nicht gewährte Religionsfreiheit und Diskriminierung von religiösen Minderheiten, ein Ministerium, dass den Imanen die islamische Lehre vorschreibt (und allen anderen Religionen am liebsten gleich mit), das Verbot der Beleidigung des Türkentums usf. sind also für Dich alles ausgedachte, "politisch korrekte" Gründe? Ich finde es darüber hinaus völlig daneben, dass Du offenbar allen, die den EU-Beitritt der Türkei ablehnen, direkt mal rassistische Motive unterstellst. Daneben, aber nicht ungewöhnlich, denn die Rassismuskeule hast Du ja immer schnell bei der Hand...

 

[PiusQuintus]

Was hat es mit "rechts" oder "national" zu tun, wenn man den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt? Gestehst Du es den Menschen nicht zu, unideologische Gründe für ihre Haltung zu haben?

Wer bei einem eigentlich ergebnisoffenen prozess, der sich noch 20 jahre hinzieht jetzt schon sein fazit ziehen kann erscheint jedenfalls nicht gänzlich unverdächtig, was ideologische Beweggründe angeht.

Ich will Ideologie ja gar nicht ausschließen. Aber sie darf nicht der einzige Beweggrund sein/bleiben.

Sie sollte eher überhaupt kein Beweggrund sein.

Dann viel Erfolg bei der Erschaffung des neuen, ideologiefreien Menschen.

 

[aph]

Ich finde es darüber hinaus völlig daneben, dass Du offenbar allen, die den EU-Beitritt der Türkei ablehnen, direkt mal rassistische Motive unterstellst.

Bevor du mich hier so zuflamest, solltest du meine Postings aufmerksamer lesen. Erstens betonte ich, dass es derzeit gute Gründe gibt, die Armeniergeschichte ist ein sehr gutes Beispiel dafür. Und zweitens habe ich geschrieben, dass ich lediglich den Unionspolitikern unterstelle, dass sie auf genau solche Wähler zielen, denen die Armenier völlig schnurzpiepegal sind (das dürften ziemlich viele sein), und die schlicht keine Türken mögen.

Bei denen sind nämlich viel mehr Stimmen zu holen als bei Armenophilen.

Das ist nun mal Politik. Da muss man sich die Wählerschichten anschauen und versuchen, denen nach dem Mund zu reden. Da ein Nicht-NPD-Politiker aber nicht offen sagen darf: "Wählt mich, ihr Türkenhasser, ich verhindere deren Beitritt", muss er so tun als mache er das nur wegen den Armeniern. Ist doch logisch, oder?

Getreu dem Strauß-Motto: "Rechts der CSU darf es keine demokratische Partei geben."

 

[PiusQuintus]

Ich finde es darüber hinaus völlig daneben, dass Du offenbar allen, die den EU-Beitritt der Türkei ablehnen, direkt mal rassistische Motive unterstellst.

Bevor du mich hier so zuflamest, solltest du meine Postings aufmerksamer lesen. Erstens betonte ich, dass es derzeit gute Gründe gibt, die Armeniergeschichte ist ein sehr gutes Beispiel dafür. Und zweitens habe ich geschrieben, dass ich lediglich den Unionspolitikern unterstelle, dass sie auf genau solche Wähler zielen, denen die Armenier völlig schnurzpiepegal sind (das dürften ziemlich viele sein), und die schlicht keine Türken mögen.

Bei denen sind nämlich viel mehr Stimmen zu holen als bei Armenophilen.

Das ist nun mal Politik. Da muss man sich die Wählerschichten anschauen und versuchen, denen nach dem Mund zu reden. Da ein Nicht-NPD-Politiker aber nicht offen sagen darf: "Wählt mich, ihr Türkenhasser, ich verhindere deren Beitritt", muss er so tun als mache er das nur wegen den Armeniern. Ist doch logisch, oder?

Wenn ich das so lese, merke ich, dass ich wohl noch nicht deutlich genug war: Du nimmst das gesamte "Personal" einer Partei für ein paar Deppen, die im braunen Sumpf fischen, quasi in Geiselhaft- und ich dachte, die Kollektivschuld habe man mittlerweile überwunden? [Sarkasmus] Aber dass ein Anhänger der SED, ich meine der Linkspartei, das noch nicht mitbekommen hat, sollte ja nicht überraschen. [/SARKASMUS]

Getreu dem Strauß-Motto: "Rechts der CSU darf es keine demokratische Partei geben."

Strauß sagte: "Rechts von der CSU ist nur noch die Wand"- und er würde sich im Grabe rumdrehen, könnte er sehen, was sich im Moment alles konservativ schimpfen darf (übrigens genau so wie Wehner, wüsste er um den Zustand der SPD)...

 

[Bonkic]

ja - und jetzt beruhigen wir uns bitte alle wieder, bevor sich das wieder hochschaukelt.
das lief doch bislang so gesittet ab - bleiben wir doch dabei.
an wen das in erster linie gerichtet ist, muss ich wohl nicht aussprechen.
danke für die aufmerksamkeit.

 

[aph]

Danke Bonkic, aber ich kann mich alleine verteidigen, denke ich. Diese sinnfreien Hinweise auf die SED-Historie der Linkspartei überlese ich doch mittlerweile.

Das Thema, dass ich damit halb zufällig anschnitt, scheint für diese BT-Wahl aber insbesondere zu gelten: Die Politiker glauben nicht an das, was sie da erzählen. Wer von uns nimmt denn Steinmeier ab, dass er wirklich an Vollbeschäftigung glaubt? Nein, er weiß dass das Unsinn ist, zielt aber auf Wähler, die dumm genug sind ihm zu glauben. Auch Linkspolitiker streiten zwar für eine gerechte Sache, aber sie nehmen gern auch Wählerstimmen in Empfang von Hartz-IV-Empfängern, denen es tatsächlich nur darum geht, dass sie selbst faul und bequem leben können (auch wenn das wenige sind, aber die Stimmen nehmen sie gern). Wäre die Linke dereinst erfolgreich und wir hätten wieder eine gerechte Leistungs- und Einkommensgesellschaft, würde es schwer für die Linke.

Genauso verhält es sich mit dem Verhältnis der CDU zur Türkei. Wäre sie mit ihren Forderungen erfolgreich und die Türkei anerkennt den Armeniermord und modernisiert ihre Gesellschaft so, dass sie von unserer kaum noch zu unterscheiden wäre - tja, wie sollte die CDU dann noch ihre Ablehnung begründen. Das wäre hart für sie. Denn die Stimmen derjenigen, die grundsätzlich die Türkei ablehnen, bekäme sie ja dann nicht mehr, es sei denn sie würde die Rassenfrage offen ausspielen, was sie natürlich nicht macht als Volkspartei.

Im Moment kann sie all diese guten Gründe vorschieben, aber sie nimmt die Stimmen der Türkenhasser doch gern mit, oder zweifelt das jemand an? Und ich schlussfolgere aus gesundem Menschenverstand, dass unter denen, die den Türkeibeitritt ablehnen, mehrheitlich solche sind, denen der Armeniermord eigentlich völlig egal ist, die einfach aus Prinzip gegen den Beitritt sind. Und jene sind froh, dass es Politiker gibt, die politisch korrekte Ablehnungsgründe gefunden haben, und wählen diese begeistert. Die Gewählten freuen sich über diese Stimmen. So läuft nunmal Wahlkampf, links wie rechts.

Nein, nicht alle Unionspolitiker fahren diese Masche. Aber bei der Union sind besonders viele davon zu finden. Die Kehrseite davon ist - und darauf wollte ich eigentlich hinaus - was nicht der Überzeugung eines Politikers entspricht, sondern lediglich den Interessen einer Wählerklientel oder dem rechten Parteiflügel geschuldet ist, kann in Koalitionsverhandlungen problemlos einem Kompromiss geopfert werden. Und da ich Frau Merkel nicht abnehme, dass sie innerlich wirklich anti-türkisch eingestellt ist, schätze ich, dass sie den Grünen gegenüber da Zugeständnisse machen würde, und die Beitrittsverhandlungen nicht vollkommen stoppen würde. Die würden vertagt und verzögert, wie immer.

 

[PiusQuintus]

[...]
Diese sinnfreien Hinweise auf die SED-Historie der Linkspartei überlese ich doch mittlerweile.[...]

So wie ich künftig die auf den Rassismus der CDU-Politiker.

 

[Fanator-II-701]

Ich habe mich hier eine ganze Weile etwas zurück genommen, weil ich das Gefühl nicht los werde, dass sich die Diskussionsrichtung etwas verwirrt hat (kann natürlich auch daran liegen, dass die Themen Berührungspunkte besitzen).

Wäre es nicht besser, die Petitions- und Internetzensurthematik hier weiter zu diskutieren und die Partei- sowie Wahlproblematik im Bundestagswahl-Thread?
Nur so´ne Anregung.... weil momenan läuft es genau verkehrt herum.

Kann das evtl. mal einer wieder entwirren? Please.

 

[PiusQuintus]

Ich habe mich hier eine ganze Weile etwas zurück genommen, weil ich das Gefühl nicht los werde, dass sich die Diskussionsrichtung etwas verwirrt hat (kann natürlich auch daran liegen, dass die Themen Berührungspunkte besitzen).

Wäre es nicht besser, die Petitions- und Internetzensurthematik hier weiter zu diskutieren und die Partei- sowie Wahlproblematik im Bundestagswahl-Thread?
Nur so´ne Anregung.... weil momenan läuft es genau verkehrt herum.

Kann das evtl. mal einer wieder entwirren? Please.

Ja, vielleicht kann ein Admin oder CO das Ganze in einen anderen Thread verschieben? Soweit ich weiß, ist das in dem neuen Forum ja problemlos möglich.