Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

[ich98]

Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Hi

also kommt sie nun doch die Anti-Terror-Datei.

Laut der ARD soll die Datei informationen zu Terrorverdächtigen enthalten und von allen Ermittlungsbehörden einsehbar sein.

Quelle

 

[Trancemaster]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Ich bin schon gespannt, wie die Definition eines "Terrorverdächtigen" aussieht: (vorsicht - etwas überspitzt)
Moslem = Verdächtig,
Muslimische Eltern = Verdächtig
Muslimische Bekannte/Freunde = Verdächtig
Zum Islam konvertiert = höchst verdächtig
Schlägt nicht auf Muslime ein wenn sie ihm auf der Straße begegnen = Mittäter

Ich habe wirklich Schwierigkeiten unseren "Volksvertretern" hinsichtlich solcher Definitionsfragen zu vertrauen, da sie meist aus purem Aktionismus über die Stränge schlagen.

Die Terror erreicht mehr und mehr sein Ziel, auch die ohnehin vermeintlich freien Länder zu repressiven Regierungsformen zu pressen.

 

[jediknight1]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Ich bin schon gespannt, wie die Definition eines "Terrorverdächtigen" aussieht: (vorsicht - etwas überspitzt)
Moslem = Verdächtig,
Muslimische Eltern = Verdächtig
Muslimische Bekannte/Freunde = Verdächtig
Zum Islam konvertiert = höchst verdächtig
Schlägt nicht auf Muslime ein wenn sie ihm auf der Straße begegnen = Mittäter

Ich habe wirklich Schwierigkeiten unseren "Volksvertretern" hinsichtlich solcher Definitionsfragen zu vertrauen, da sie meist aus purem Aktionismus über die Stränge schlagen.

Die Terror erreicht mehr und mehr sein Ziel, auch die ohnehin vermeintlich freien Länder zu repressiven Regierungsformen zu pressen.

Das ist nun übertrieben. Viele sind normal und nur moslemisch. Der Glauben will doch Frieden. Die extremisten sind keine richtigen moslems.

Politiker=verdächtig als Terrorist

 

[Gunter]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Muslimische Bekannte/Freunde = Verdächtig

shit

 

[MrWichtel]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Finds eigentlich ganz Ok, irgendwie muss die politik ja handeln und den möcht ich sehen, der sich jetzt in seinen Rechten eingeschrenkt fühlt
Arm is auch zu fordern (einige Spd`ler und gründ bei FDP bestimmt auch von den linken seh ich mal ab), dass die Religionsangehörigkeit nicht dareingeschrieben wird, ich meine es ist nunmal so das die Terror Gefahr von muslimischen Extremisten ausgeht, das kann man doch nicht einfach untern Tisch fallen lassen nur um nicht zu diskriminieren
Ebenfalls empfinde ich es als höhere Einschränkung in die Luft gesprengt zu werden, als jetzt in irgendeiner Kartei zu stehen oder im Bahnhof gefilmt zu werden.

 

[Stef1811]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Finds eigentlich ganz Ok, irgendwie muss die politik ja handeln und den möcht ich sehen, der sich jetzt in seinen Rechten eingeschrenkt fühlt
Arm is auch zu fordern (einige Spd`ler und gründ bei FDP bestimmt auch von den linken seh ich mal ab), dass die Religionsangehörigkeit nicht dareingeschrieben wird, ich meine es ist nunmal so das die Terror Gefahr von muslimischen Extremisten ausgeht, das kann man doch nicht einfach untern Tisch fallen lassen nur um nicht zu diskriminieren
Ebenfalls empfinde ich es als höhere Einschränkung in die Luft gesprengt zu werden, als jetzt in irgendeiner Kartei zu stehen oder im Bahnhof gefilmt zu werden.

Wieso ist das arm ?! Der andere Fall wäre in meinen Augen diskriminierend. Man ist also in deinen Augen verdächtig wenn man Muslime ist ? Unsinn ! Man sollte da vielleicht reinschreiben, falls der Täter einer verdächtigen Organisation ( Siehe Liste Verfassungsschutz ) angehört.

 

[MrWichtel]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Finds eigentlich ganz Ok, irgendwie muss die politik ja handeln und den möcht ich sehen, der sich jetzt in seinen Rechten eingeschrenkt fühlt
Arm is auch zu fordern (einige Spd`ler und gründ bei FDP bestimmt auch von den linken seh ich mal ab), dass die Religionsangehörigkeit nicht dareingeschrieben wird, ich meine es ist nunmal so das die Terror Gefahr von muslimischen Extremisten ausgeht, das kann man doch nicht einfach untern Tisch fallen lassen nur um nicht zu diskriminieren
Ebenfalls empfinde ich es als höhere Einschränkung in die Luft gesprengt zu werden, als jetzt in irgendeiner Kartei zu stehen oder im Bahnhof gefilmt zu werden.

Wieso ist das arm ?! Der andere Fall wäre in meinen Augen diskriminierend. Man ist also in deinen Augen verdächtig wenn man Muslime ist ? Unsinn ! Man sollte da vielleicht reinschreiben, falls der Täter einer verdächtigen Organisation ( Siehe Liste Verfassungsschutz ) angehört.

So ein schmarn! Da steht doch keiner drinn weil er Moslem ist was die Leute sich alle denken.....

Wenn der Verfassungs schutz gegen Verfassungsfeindliche Skinheads ermittelt ist es deiner Meinungs dann auch diskreminierend wenn die reinschreiben, dass er bei der NPD ist <- is ja nicht verboten.

Und nein bevor das jetzt anfängt, ich vergleiche keine Moslems mit nazis....

 

[GoDoFSkIlL]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Hi

also kommt sie nun doch die Anti-Terror-Datei.

Laut der ARD soll die Datei informationen zu Terrorverdächtigen enthalten und von allen Ermittlungsbehörden einsehbar sein.

Quelle

Ich bin zwar sehr für einen Kampf gegen den Terror, aber so eine Datei verstößt genauso gegen unser Grundgesetz wie eine Ausweitung der Kamereüberwachung und das gezielte Beobachten von Straftätern.

Und eine Straftat in einer Datei zur Verbrechensbekämpfung an der Religion festzumachen is genauso diskreminierend wie schwachsinning. Was macht denn unser tolles System wenn sich die islamischen Terroristien zurückziehen und wir plötzlich linken, ungläubige Terroristen haben (nur ein Beispiel) haben?

Als nächstes wird dann nämlich noch die politische Gesinnung in die Datei aufgenommen und schön haben wir eine schöne einschränkung der Rechte von Minderheiten (Kommunisten, Islamisten oder what ever).

Wenn wir wirklich Terror bekämpfen wollen müssen wir die Polizei besser ausrüsten und das Personal so aufstocken, dass man überall Präsenz zeigen kann.

 

[GoDoFSkIlL]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

[

So ein schmarn! Da steht doch keiner drinn weil er Moslem ist

Was glaubst du denn was da sonst drinn steht? Gerade die Moslems die am wenigsten auffallen sind die Terroristen. Oder glaubst du das ein extrem gläubiger Moslem der das überall auch kund tut ein Terrorist ist? Was macht der Staat also, wenn er nicht genau weiß wer ein Terrorist ist und wer nicht? Er bewertet einen Terroristen ersmal an dem Merkmal welches alle Terroristen haben und das ist in der heutigen Zeit nuneinmal der Glauben.

 

[jediknight1]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

[

So ein schmarn! Da steht doch keiner drinn weil er Moslem ist

Was glaubst du denn was da sonst drinn steht? Gerade die Moslems die am wenigsten auffallen sind die Terroristen. Oder glaubst du das ein extrem gläubiger Moslem der das überall auch kund tut ein Terrorist ist? Was macht der Staat also, wenn er nicht genau weiß wer ein Terrorist ist und wer nicht? Er bewertet einen Terroristen ersmal an dem Merkmal welches alle Terroristen haben und das ist in der heutigen Zeit nuneinmal der Glauben.

Dann müssen auch die PKK-Leute drinstehen, da es auch eine terroristische Organisation ist und hier schon lange verboten ist.

 

[Stef1811]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

So ein schmarn! Da steht doch keiner drinn weil er Moslem ist was die Leute sich alle denken.....

Wenn der Verfassungs schutz gegen Verfassungsfeindliche Skinheads ermittelt ist es deiner Meinungs dann auch diskreminierend wenn die reinschreiben, dass er bei der NPD ist <- is ja nicht verboten.

Und nein bevor das jetzt anfängt, ich vergleiche keine Moslems mit nazis....

Wieso denn Schmarn ?! Ich denke nicht, dass die Leute da drin stehen, weil sie Moslems sind. Ich denke nur, dass Moslems eben in dieser Liste besonders stehen werden. Und was hat Religiönszugehörigkeit denn einem Menschen und des Terrorgefahr zu tun. Richtig, die meisten Attentate wurden von Muslimen verübt. Und ? Warum soll nicht mal ein radikaler, verwirrter Christ eine Moschee angreifen ? Oder ein extremer Jude ? Und genau diese Frage macht die Religionszgehörigkeit in der Liste imo zu populistischen Unsinn.
Zu dem kommt ein weiterer Punkt: Ist dies nicht eine Diskriminierung ? Du selber sagst doch: Diese Regelung trifft meist auf Moslems zu. Ist dies den wirklich Grundrechtskonform ? Ist es nicht eine Diskriminierung von Religionen ?

Und zum Skinhead: Ja die Parteiangehörigkeit ist auch wieder eine problematische Frage. Die NPD wird vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich betrachtet. Wie auch afaik auch die Linke ( oder zumindest Teile von ihr ) aber das sei mal dahingestellt. Aber ansich hast du Recht: Es ist schon eine gewisse Diskriminierung. Und ich würde es auch nicht dringend begrüßen wenn es eine solche Regelung geben würde. Es war eher als eine Art Option gedacht, die imo die bessere unter zwei schlechten Möglichkeiten wäre. Aber das war zugegebenermaßen viel zu schwammig von mir ausgedrückt

 

[MrWichtel]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Mhh also ich bin bis jetzt immer davon ausgegangen, dass das einfach nur ne Datenbank mit verdächtigen Personen ist, zB. so jemand wie der "kalif von Köllen" der halt andere zur Gewalt aufhetzt und jetzt meinetwegen auch irgend ein verwirrter Christ der einen Kirchenstaat aus D. machen will.
(Zu RAF zeiten wird bestimmt auch irgendwo notiert gewesen sein, dass die Christen oder wohl eher Konfessionslos waren, damals hat da aber kein Hahn nach gekräht.)
Das is ja so gedacht, dass man sehr schnell wenn der Versacht besteht das da was Schief läuft nach schaun kann.
Das wird einfach nur ne Anhäufung von Informationen sein wie sie bei jeder Ermittlung auftritt und dazu gehört nunmal auch imho die Religionszugehörigeit oder das nun ein Hindu, Budist, Christ oder eben Moslem ist. Moslem zu sein is ja nichts schlimmes von daher ist das doch keine deskreminierung.

Btw.
Kann mir jemand im grundgesetz einen Artikel sagen, der es verbietet Informationen über verdächtige zu sammeln? Und wie stellt ihr euch, wenn es so einen gäben sollte, die Arbeit der Polizei vor?
Der Religionsfreiheit artikel besagt ja, das niemand auf Grund seiner Religionszugehörigkeit benachteiligt werden darf.
Allerdings kommt die Religionszugehörigkeit ja erst in die Kartei nachdem derjenige auffällig geworden ist.

 

[TBrain]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Allerdings kommt die Religionszugehörigkeit ja erst in die Kartei nachdem derjenige auffällig geworden ist.

Eben, viel wichtiger werden desshalb die Kriterien sein nach denen jemand dort aufgenommen wird.

Allerding stimmt mich allein die Einrichtung einer solchen Datei schon nachdenklich, ich mein hier wird den Behörden ein Instrument an die Hand gegeben mit dem sie die Bürger in 2 Gruppen (Terrorverdächtige - Nicht Terrorverdächtige) einteilen können. Klar wird gesagt, dass damit verantwortlich und vorsichtig umgegangen wird, aber was wird wirklich daraus werden? Das wird ein ähnlicher Selbstläufer wie die Telefonüberwachung - Einsatz wo's nur geht, Erfolge minimal. Desshalb bin ich dagegen.

 

[jediknight1]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Allerdings kommt die Religionszugehörigkeit ja erst in die Kartei nachdem derjenige auffällig geworden ist.

Eben, viel wichtiger werden desshalb die Kriterien sein nach denen jemand dort aufgenommen wird.

Allerding stimmt mich allein die Einrichtung einer solchen Datei schon nachdenklich, ich mein hier wird den Behörden ein Instrument an die Hand gegeben mit dem sie die Bürger in 2 Gruppen (Terrorverdächtige - Nicht Terrorverdächtige) einteilen können. Klar wird gesagt, dass damit verantwortlich und vorsichtig umgegangen wird, aber was wird wirklich daraus werden? Das wird ein ähnlicher Selbstläufer wie die Telefonüberwachung - Einsatz wo's nur geht, Erfolge minimal. Desshalb bin ich dagegen.

Es gab doch mal die Rasterfahndung an den Hochschulen. Das ist gescheitert und so wird die Terror-Datei auch scheitern. Keine Erfolge und wenige verdächtige kommen dann vor.

 

[Stef1811]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Mhh also ich bin bis jetzt immer davon ausgegangen, dass das einfach nur ne Datenbank mit verdächtigen Personen ist, zB. so jemand wie der "kalif von Köllen" der halt andere zur Gewalt aufhetzt und jetzt meinetwegen auch irgend ein verwirrter Christ der einen Kirchenstaat aus D. machen will.
(Zu RAF zeiten wird bestimmt auch irgendwo notiert gewesen sein, dass die Christen oder wohl eher Konfessionslos waren, damals hat da aber kein Hahn nach gekräht.)
Das is ja so gedacht, dass man sehr schnell wenn der Versacht besteht das da was Schief läuft nach schaun kann.
Das wird einfach nur ne Anhäufung von Informationen sein wie sie bei jeder Ermittlung auftritt und dazu gehört nunmal auch imho die Religionszugehörigeit oder das nun ein Hindu, Budist, Christ oder eben Moslem ist. Moslem zu sein is ja nichts schlimmes von daher ist das doch keine deskreminierung.

Btw.
Kann mir jemand im grundgesetz einen Artikel sagen, der es verbietet Informationen über verdächtige zu sammeln? Und wie stellt ihr euch, wenn es so einen gäben sollte, die Arbeit der Polizei vor?
Der Religionsfreiheit artikel besagt ja, das niemand auf Grund seiner Religionszugehörigkeit benachteiligt werden darf.
Allerdings kommt die Religionszugehörigkeit ja erst in die Kartei nachdem derjenige auffällig geworden ist.

Ich kann da nur TBrain zustimmen bei der Frage: Und wie kommt man in diese Liste ? Wie wird man verdächtiger Terrorist ? Weil man eine bestimmte Moschee besucht ? Weil man einen langen Bart trägt ? Nein mal im Ernst: Ich kenne eine Geschichte die ein Politiker erzählt hat: Er saß im Zug neben einem Mann. Hat sich nett mit diesem unterhalten. Plötzlich stürmt die Polizei den Waggon. Greift sich den Mann. Und durchsucht ihn und sein Gepäck. Gefunden haben sie nichts. Aber er stand eben auf einer solchen Liste. ( Wer errät wer der Politiker war, der das erzählt hat bekommt ein Keks ). Aber egal weiter in meinem Beitrag: Was passiert also wenn völlig unschuldige Menschen auf diese Liste geraten ? Diese können nun auch geheimdienstlich observiert werden. Ein weiteres Problem ist: Weiß jemand genau was in diese Liste kommt ? Und wer was sieht von dir ? Was ist wenn du auf dieser Liste stehst ? Oder ein enger Freund ? Bist du dann möglicher Mittäter ?

@btw. Es gibt keinen entsprechenden Artikel. Ist auch Unsinn was du erzählst. Du setzt den perfekten Staat vorraus. Der genau erkennt: Aha das sind mögliche Täter. Da frage ich dich: Wie hätte man die Bahnbomber finden sollen ? Wie wären diese Verdächtig geworden ? Solche Leute wie der Kalif von Köln: Kein Problem. Die schreien laut genug dass man sie erkennt. Diese schreien aber oft auch nur. Und Taten folgen kaum. Und wenn sie folgen hat man sie, weil diese Schreihälse bekannt sind.

 

[Trancemaster]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Ich bin schon gespannt, wie die Definition eines "Terrorverdächtigen" aussieht: (vorsicht - etwas überspitzt)
Moslem = Verdächtig,
Muslimische Eltern = Verdächtig
Muslimische Bekannte/Freunde = Verdächtig
Zum Islam konvertiert = höchst verdächtig
Schlägt nicht auf Muslime ein wenn sie ihm auf der Straße begegnen = Mittäter

Ich habe wirklich Schwierigkeiten unseren "Volksvertretern" hinsichtlich solcher Definitionsfragen zu vertrauen, da sie meist aus purem Aktionismus über die Stränge schlagen.

Die Terror erreicht mehr und mehr sein Ziel, auch die ohnehin vermeintlich freien Länder zu repressiven Regierungsformen zu pressen.

Das ist nun übertrieben. Viele sind normal und nur moslemisch. Der Glauben will doch Frieden. Die extremisten sind keine richtigen moslems.

Politiker=verdächtig als Terrorist

Darum erwähnte ich auch versteckt, dass es etwas überspitzt ist.

Das aber der Glaube Frieden will, stimmt auch nicht ganz, laut Koran strebt der Islam die weltweite Hegemonie an. Das tat der Katholizismus ebenfalls, nur ist dieser nicht mehr in der Entwicklungsstufe wie der Islam.

 

[BerndKlau1]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

Ich bin schon gespannt, wie die Definition eines "Terrorverdächtigen" aussieht: (vorsicht - etwas überspitzt)
Moslem = Verdächtig,
Muslimische Eltern = Verdächtig
Muslimische Bekannte/Freunde = Verdächtig
Zum Islam konvertiert = höchst verdächtig
Schlägt nicht auf Muslime ein wenn sie ihm auf der Straße begegnen = Mittäter

Ich habe wirklich Schwierigkeiten unseren "Volksvertretern" hinsichtlich solcher Definitionsfragen zu vertrauen, da sie meist aus purem Aktionismus über die Stränge schlagen.

Die Terror erreicht mehr und mehr sein Ziel, auch die ohnehin vermeintlich freien Länder zu repressiven Regierungsformen zu pressen.

Das ist nun übertrieben. Viele sind normal und nur moslemisch. Der Glauben will doch Frieden. Die extremisten sind keine richtigen moslems.

Politiker=verdächtig als Terrorist

ich finds richtig die kann man doch langsam nicht mehr übern weg trauen

 

[smashheiser]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

ich finds richtig die kann man doch langsam nicht mehr übern weg trauen

[Sarkasmus an]
Klar, warum auch nicht, dann können wir jedem der dem muslimischen Glauben angehört gleich nen Aufnäher verpassen wo groß der Koran drauf steht, damit wir sofort wissen " Aha, ein Moslem... ein Terrorist."
Am besten noch groß an deren Läden schreiben: "Kauft nicht bei Terroristen!"
[Sarkasmus aus]

Ich bitte dich, denk erstmal darüber nach, bevor du etwas niederschreibst.
Ich hätte wenigstens eine Erklärung und eine Begründung gesehen, aber sowas ist einfach nur nen flache und oberfläche von den Massenmedien geprägte Meinung. Vielleicht noch Bild-Leser.
Schändlich. *kopfschüttel*

 

[ich98]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

[Sarkasmus an]
Klar, warum auch nicht, dann können wir jedem der dem muslimischen Glauben angehört gleich nen Aufnäher verpassen wo groß der Koran drauf steht, damit wir sofort wissen " Aha, ein Moslem... ein Terrorist."
Am besten noch groß an deren Läden schreiben: "Kauft nicht bei Terroristen!"
[Sarkasmus aus]

sowas ähnliches hatten wir nämlich schon mal, vor ca. 65 Jahren, kam allgemein nicht so gut an.

 

[Hannibal89]

AW: Innenminister einig über zentrale Anti-Terror-Datei

[Sarkasmus an]
Klar, warum auch nicht, dann können wir jedem der dem muslimischen Glauben angehört gleich nen Aufnäher verpassen wo groß der Koran drauf steht, damit wir sofort wissen " Aha, ein Moslem... ein Terrorist."
Am besten noch groß an deren Läden schreiben: "Kauft nicht bei Terroristen!"
[Sarkasmus aus]

sowas ähnliches hatten wir nämlich schon mal, vor ca. 65 Jahren, kam allgemein nicht so gut an.

Ihr (du?) werdet doch wohl das heutige Deutschland nicht mit dem vor 60 jahren vergleichen.... is halt nunmal so das es keine richtigen westlichen terroristen mehr seit dem anschlag von Oklahoma mehr gibt.... d.h. es gibt nur die RADIKALmuslimischen terroristen... also werden diese wohl auch als erstes genannt wenns um die Datei geht... das hat nix mit nationalsozialismus, rassismus oder faschismus zu tun..... btw ich hab selten so beschissenen sprüche gehört wie die die sich damals ausgedacht haben, ich erinner mich noch an mein geschibuch 8. klasse : "Der Jude ist kein Bürger sondern ein Würger".... reim dich oder ich fress dich sag ich da nur...