Bonkic
Großmeister/in der Spiele
- Mitglied seit
- 06.09.2002
- Beiträge
- 37.652
- Reaktionspunkte
- 8.558
Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Franzosen gegen die EU-Verfassung ausgesprochen. Rund 55 Prozent sagten laut Hochrechnungen Nein zu dem umstrittenen Vertragswerk, nur 45 Prozent stimmten dafür. Mit dieser Entscheidung kann die EU-Verfassung nicht in Kraft treten.
Paris - Mehrere Umfrageinstitute sagten auf Basis erster Auszählungen 54,5 bis 55,6 Prozent für die Verfassungsgegner voraus. Die klare Entscheidung gilt als schwere Niederlage für Staatspräsident Jacques Chirac und stürzt Europa in eine Krise. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 70 Prozent.
Außenminister Michel Barnier zeigte sich enttäuscht. Das Nein sei eine "wirkliche Enttäuschung" und eine "Probe" für Frankreich. Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie sprach von einer "Niederlage für Frankreich und einer Niederlage für Europa".
Um in Kraft treten zu können, muss die Verfassung von allen 25 EU-Ländern ratifiziert werden. In Brüssel wurde davon ausgegangen, dass der Ratifizierungsprozess trotz des Scheiterns in Frankreich zunächst fortgesetzt wird.
Schon am Mittwoch stimmen die Niederländer über die Verfassung ab, auch dort wird jedoch mit einem Nein gerechnet.
quelle: spiegel.de