Clement fliegt!?

[SuicideVampire]

Ich weiß nicht genaus was Clement an er Energiepolitik der hessischen SPD konktet auszusetzen hatte, aber wenn das ansatzweise in diese Richtung geht:

Ökodiktatur in Marburg

Sobald jemand ein neues Haus baut, seine Heizungsanlage austauscht, sein Gebäude erweitert oder nur Teile des Daches saniert, muss er – so sieht es der Plan des grünen Bürgermeisters Franz Kahle vor – eine »solarthermische Anlage« errichten. Wer sich weigert, dem droht ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro.

finde ich ist es seine Pflicht (und die jedes ehrlichen Demokraten) die Wähler vor soetwas zu warnen.

Wow, dürfen Bürgermeister sowas?

Mittlerweile wurde das beschlossen, wird aber vermutlich von höherer Stelle gekippt...

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Marburger_Experiment_Beh%F6rde_will_Solardachpflicht_kippen/391248.html

Was soll daran denn so schlimm sein? In jedem Bebauungsplan finden sich schwachsinnigere Vorschriften.

 

[Fanator-II-701]

Wer war Clement?



Ich find es gut, daß die SPD sich von ihren CDU-Elementen trennt. Die Zeit der selbsternannten "Götter" ist vorbei. Eine Partei ist die Summe der Ziele ihrer Mitglieder, nicht die eines einzelnen Egomanen.

Deutschland braucht keine zwei neoliberalen Pseudo-Mitte-Parteien. Das Feld sollte die SPD der CDU durchaus allein überlassen, damit sind die politischen Fronten wieder klar definiert.

Genausowenig benötigt Deutschland aber auch zwei Linksparteien.

Die Zeit, die gemachte Politik und die getroffenen Entscheidungen werden zeigen, welche linke Partei am Ende den Namen verdient und welche an ihren Altlasten zugrunde geht.

 

[MomentInTime]

Wer war Clement?



Ich find es gut, daß die SPD sich von ihren CDU-Elementen trennt. Die Zeit der selbsternannten "Götter" ist vorbei. Eine Partei ist die Summe der Ziele ihrer Mitglieder, nicht die eines einzelnen Egomanen.

Deutschland braucht keine zwei neoliberalen Pseudo-Mitte-Parteien. Das Feld sollte die SPD der CDU durchaus allein überlassen, damit sind die politischen Fronten wieder klar definiert.

Genausowenig benötigt Deutschland aber auch zwei Linksparteien.

Die Zeit, die gemachte Politik und die getroffenen Entscheidungen werden zeigen, welche linke Partei am Ende den Namen verdient und welche an ihren Altlasten zugrunde geht.

Die Bemühungen der SPD, Clement rauszuschmeißen, waren imho sowas von lächerlich - er hat nichts anderes eingefordert, als dass die SPD ihr Wort hält ! O-Ton im Wahlkampf Hessen: "KEIN Bündnis mit den Linken" ...
Clement war ein Querulant in der SPD. Warum ? Weil er Rückrad hatte...

 

[Sgod]

Weil er Rückrad hatte...

Ohne Rückrad wäre er auch schlecht gefahren, selbst in der SPD...

 

[Wolf-V]

na da wurde der mann nun doch nicht ausgeschlossen, nur eine rüge. kaum ist das öffentlich kann er sich auch nicht mehr erinnern, zugegeben zu haben, das er falsch gehandelt hat. und klar bringt er wieder seine persönlichen wirtschaftlichen interessen nach vorne aber wenigstens will er daraus achten solche missverständnisse zu vermeiden.

solche leute werden der spd wahrlich nicht helfen

Clement wird nicht aus SPD ausgeschlossen

 

[Karan]

Ich find es gut, daß die SPD sich von ihren CDU-Elementen trennt. Die Zeit der selbsternannten "Götter" ist vorbei. Eine Partei ist die Summe der Ziele ihrer Mitglieder, nicht die eines einzelnen Egomanen.

Dem stimm ich mal so zu.

Deutschland braucht keine zwei neoliberalen Pseudo-Mitte-Parteien. Das Feld sollte die SPD der CDU durchaus allein überlassen, damit sind die politischen Fronten wieder klar definiert.

Mh, haben wir doch schon teilweise. SPD wäre dann die 3. "neoliberale Pseudo-Mitte-Partei"

Genausowenig benötigt Deutschland aber auch zwei Linksparteien.

Hätte die SPD das eingehalten, wofür sie eigentlich steht (=SOZIALDemokratie), wäre es gar nicht zum Aufschwung der Linkspartei gekommen. Was meinst du wie viele der ehemaligen SPD Wähler nun die Linkspartei wählen? Die haben da einiges verloren ... Und wenn sich die Flügel weiter so bekriegen wie im Moment, dann kann man davon ausgehen, dass da noch einige mehr nachziehen werden..


@Topic: Clement ist ausgetreten. Hat mich ehrlich gesagt, ziemlich überrascht

 

[Freaky22]

Oje der Landesverband NRW hat heute beschlossen den Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement aus der Partei zu schubsen, und sogt damit für Aufregung in der Partei.

http://www.n-tv.de/Clement_legt_Berufung_ein_Ausschluss_spaltet_SPD/310720080616/1001821.html

Ist das jetzt eine weitere Stufe der Selbstdemontage der Partei?

Das Lustige (Traurige) ist ja, dass die übrigen Parteien gar nichts mehr machen brauchen, die SPD sorgt schön selbst dafür, dass ihr die Wähler davon laufen.

Aber man sieht ja was die SPD alles geschafft hat:

- höchste Arbeitslosenzahlen
- Hartz 4
- Ökosteuer
- Abhängigkeit vom russischen Gas

Diese Liste lässt sich beliebig weiterführen, ich denke, diese Partei hat zur genüge gezeigt, dass sie alleine nicht "Regierungsfähig" ist.......

stimmt dafür waren die Grünen ja mit im Boot

mein Gott so Stammtischdenken nervt dann mit der Zeit doch schon gewaltig. Wenn du so schon argumentierst, kannst du ja mal auflisten was die CDU 16 Jahre lang "erreicht" hat

 

[machbetmachallabett]

@Topic: Clement ist ausgetreten. Hat mich ehrlich gesagt, ziemlich überrascht

Mir kommt der so vor, als wolle er einfach in die Presse. Warum auch immer.

 

[Karan]

@Topic: Clement ist ausgetreten. Hat mich ehrlich gesagt, ziemlich überrascht

Mir kommt der so vor, als wolle er einfach in die Presse. Warum auch immer.

Welcher Politiker versucht das nicht? :s

 

[Wolf-V]

@Topic: Clement ist ausgetreten. Hat mich ehrlich gesagt, ziemlich überrascht

eine richtige entscheidung die aber von seinem miesen charakter zeugt, der austritt wurde ihm schon nahegelegt, hat er abgelehnt, wartet dann bis zum spruch des bundesschiedsgericht der spd, um dann noch nachzutreten.irgendwie will er der spd doch immer noch schaden

 

[Karan]

Naja, ob er der Schaden wollte? Er hatte ja eigentlich recht, dass man nicht mit der Linken koallieren dürfe in Hessen (was ja schlussendlich auch nicht passiert ist). Sonst wär ma nja zu einer Lügenpartei umfunktioniert worden :s

BTW: Clement soll ein Angebot von der FDP bekommen haben, laut Spiegel
Klick hier

Das hat mich wiederum absolut nicht gewundert. Ich fand sowieso schon immer, dass der besser dahin passt, als in die SPD...

 

[TBrain]

Naja, ob er der Schaden wollte? Er hatte ja eigentlich recht, dass man nicht mit der Linken koallieren dürfe in Hessen (was ja schlussendlich auch nicht passiert ist). Sonst wär ma nja zu einer Lügenpartei umfunktioniert worden :s

Naja, man dar nicht vergessen, dass das ja schlussendlich nur wegen 4 Leuten gescheitert ist.... Die SPD ist also eine Lügenpartei... mit ein paar, wenigen Ausnahmen

Der Witz ist ja auch, dass nun auch die Leute die gegen die Ypsilanti-Doktrin gestimmt haben ein Parteiausschlussverfahren am Hals haben. Nur noch lachhaft. Abgeordnete, die nicht mehr ihren Meinungen entsprechend abstimmen dürfen. Was ist das bitte für ein Demokratieverständnis?

 

[Nope81]

Das normale deutsche Politikverständnis.

Das Fraktionen geschlossen abstimmen ist völlig normal, nur bei wenigen"gewissensabhängigen" Gesetzen wird dieser Fraktionszwang (euphemistisch "Fraktionsdisziplin") aufgehoben.

Das Problem mit der Ypsilantipartei war ja, das dort niemand etwas gesagt hat (außer Frau Metzger) und sogar eine Probeabstimmung durchgeführt wurde, bis es sich einige Abgeordnete im letzten Augenblick anders überlegt haben und so aus einem Misserfolg eine Katastrophe gemacht haben. Was als "parteischädigend" gilt, ist schonmal ganz schnell ein Ausschlussgrund.
Die betreffenden Abgeordneten müssten sich ja im Januar eh nochmal neu wählen lassen, und bekommen sicher von der SPD keinen guten Listenplatz. Draußen sind die wahrscheinlich eh.

Und letzten Endes darf man auch nicht unterschlagen, das die Abweichler ebenfalls ein Wahlversprechen gebrochen haben "alles tun um Koch abzusetzen". Je nachdem welches Versprechen man höher einstuft ist man jetzt als SPD-Anhänger sauer auf den einen oder den anderen.

Zu Clement... äh..ja. Zu warten bis ein Ausschluss abgewendet ist und dann freiwillig zu gehen ist merkwürdig. Vielleicht meint er ein früherer Austritt wäre ein Schuldeingeständnis, kann sich aber schon länger nicht mehr vorstellen dort zu bleiben.
Die Reaktion der FDP find ich unangenehm... wenn er da eintreten will, weiß er das selber, solche Angebote sind mir zu schleimig ^^

 

[Wolf-V]

Naja, ob er der Schaden wollte? Er hatte ja eigentlich recht, dass man nicht mit der Linken koallieren dürfe in Hessen (was ja schlussendlich auch nicht passiert ist). Sonst wär ma nja zu einer Lügenpartei umfunktioniert worden :s

Naja, man dar nicht vergessen, dass das ja schlussendlich nur wegen 4 Leuten gescheitert ist.... Die SPD ist also eine Lügenpartei... mit ein paar, wenigen Ausnahmen

Der Witz ist ja auch, dass nun auch die Leute die gegen die Ypsilanti-Doktrin gestimmt haben ein Parteiausschlussverfahren am Hals haben. Nur noch lachhaft. Abgeordnete, die nicht mehr ihren Meinungen entsprechend abstimmen dürfen. Was ist das bitte für ein Demokratieverständnis?

koalition und minderheitenregierung ist ein großer unterschied. und clement ging es vor allem um seine gegnerschaft zur zukunftgerichtetet energie und wirtschaftspolitik gegen die er war - weil er die interessen eines energiekonzerns höher einordnet als das interesse für die zukunft des landes. seine äußerungen hatten garnichts mit dem thema der linken zu tun.

und die vier abgeordneten hätten ihre gegenstimme ohne bedenken früher äußern können, aber haben sie nicht, sondern durch ihr stillhalten vorgetäuscht - bis auf eine - sie würden zustimmen. aber zwei tage vor der versammlung machen sie das per medienauftritt publik - sowas ist hinterhältig und feige und ist selbstverständlich untragbar weil es schaden verursacht für partei und für die demokratie.

 

[TBrain]

koalition und minderheitenregierung ist ein großer unterschied. und clement ging es vor allem um seine gegnerschaft zur zukunftgerichtetet energie und wirtschaftspolitik gegen die er war - weil er die interessen eines energiekonzerns höher einordnet als das interesse für die zukunft des landes. seine äußerungen hatten garnichts mit dem thema der linken zu tun.

Nö, er stellte sich nur unter "zukunftgerichtet" etwas anderes vor als Ypsilanti.

Stimmt mit der Linken hatte das tatsächlich nichts zutun... Vor der Wahl hat Ypsilanti ja auch noch herumposaut: Wir wollen keine Mauer err... ähmm "keine Zusammenarbeit mit der Linken"

Hätte sie auch vor der Wahl schon gesagt, dass die doch wollen würde... dann wäre Clement vermutlich noch stärker gegen sie gewesen. Aber das ist wohl Spekulation.

und die vier abgeordneten hätten ihre gegenstimme ohne bedenken früher äußern können, aber haben sie nicht, sondern durch ihr stillhalten vorgetäuscht - bis auf eine - sie würden zustimmen. aber zwei tage vor der versammlung machen sie das per medienauftritt publik - sowas ist hinterhältig und feige und ist selbstverständlich untragbar weil es schaden verursacht für partei und für die demokratie.

Das ist doch Quark.

1. geisterte Ypsilantis Absicht zwar schon seit Monaten durch die Presse, die nötigen Weichenstellungen kamen allerdings erst vor wirklich kurzer Zeit (z.B dass die Grünen offiziell Ja sagten).

2. Ist eine gewisse Zurückhaltung bei der Äußerung von abweichenden Meinungen in dieser Partei (hier: hessische SPD) absolut verständlich. An "der Einen" wurde ja sofort nach ihrer Äußerung quasi ein Exempel statuiert.

3. Wurde das nicht per Medienauftritt verkündet. In der internen (ohne Medien) Probeabstimmung haben sie dagegen gestimmt... Dann kam der Auftritt zur Erklärung für die Medien. Daran ist überhaupt nichts hinterhältig. Im Gegenteil. So ist es genau richtig.

4. Schadet das in keinster Weise der Demokratie. Dieses Hinterbänklertum mit Absprachen, Probeabstimmungen, Mauschelei und Fraktionszwängen allerdings schon. Hier wurde wenigstens mal wieder diskutiert. Das kann nur positiv sein.

 

[Fanator-II-701]

Na gut, nicht geflogen. Weg ist er trotzdem und das ist gut so. Weder seine politischen noch wirtschaftlichen Konzepte waren mit den Zielen der Partei in Einklang zu bringen - nicht vor fünf oder zehn Jahren und auch zum Zeitpunkt seines Austritts nicht.
Wie bereits hier gefragt wurde, ist auch für mich unverständlich, ob dieser Mann mit seiner stets verfolgten Linie nicht einfach in der falschen Partei war, ihm das nun lediglich zu spät auffiel und er letztendlich die für ihn richtige Konsequenz zog?

Falsch fand ich die Einflußnahme der Parteispitze auf die Entscheidung des Ausschlußgremiums (auch wenn ich den Standpunkt der um ihre Macht kämpfenden Altschrödrianer nachvollziehen kann) wobei wieder deutlich wurde, daß die SPD immer noch entgegen der Grundstimmung ihrer Basis handelt und dieses Gemenge von unterschiedlichen Strömungen einfach nicht in den Griff bekommt.

Abgesehen von dem ganzen Personalienmummenschanz (Münte, Beck, Clemens, Ypsi uswusf.) muß sich die SPD endlich entscheiden was für eine Partei sie denn nun sein will. Das bestimmt sich über ihr Programm und ihre Mitglieder. Was wir immer wieder erleben sind Parteimitglieder, die scheinbar überhaupt keine Ahnung vom existierenden Parteiprogramm haben oder aber dieses (absichtlich?) unterminieren. Andererseits unterliegt auch die Programmatik der Partei einem ständigen Überarbeitungsprozeß (allerdings nicht in den Grundzielen) und da müssen auch die Mitglieder eben mal schauen, ob das noch mit den eigenen Zielen vereinbar ist. Und wenn nicht, ist ein Austtritt ja nun auch kein Beinbruch - zumindest, wenn man nicht vorher noch wissentlich und wollentlich der Partei schadet, wie dies z.B. der Clemens getan hat (auch wenn er das nun bestreitet).

Was sagt das aber über die Partei aus?
Nichts --- nur, welchen Rückenhalt diese Partei zukünftig in der Wählerschaft findet. Und das werden wir ja dann bei der nächsten BT-Wahl sehen.

 

[Fanator-II-701]

Genausowenig benötigt Deutschland aber auch zwei Linksparteien.

Hätte die SPD das eingehalten, wofür sie eigentlich steht (=SOZIALDemokratie), wäre es gar nicht zum Aufschwung der Linkspartei gekommen. Was meinst du wie viele der ehemaligen SPD Wähler nun die Linkspartei wählen? Die haben da einiges verloren ... Und wenn sich die Flügel weiter so bekriegen wie im Moment, dann kann man davon ausgehen, dass da noch einige mehr nachziehen werden..
...

Ja, so sehe ich das auch und ich bin ehrlich nicht böse darüber. Nicht, weil es mich für die Linkspartei freut, sondern weil dadurch wieder vermehrt wirklich soziale Themen auf der Tagesordnung stehen werden, weil die Politik gezwungen ist, die andere "Hälfte" der Bevölkerung wieder wahrzunehmen.