Clement fliegt!?

[eX2tremiousU]

Clement ist ein Lobbyist schlimmster Marke - ähnlich wie Schröder. Der Ausschluss von Clement - der ohnehin keine öffentliche Relevanz mehr für die Partei hat - erscheint mir eigentlich nur als logischer Schritt, um der Partei ein gewisses Potential für einen Neustart zu sichern. Clements Konzepte und Ideen würden eher zur CDU passen (wie oben erwähnt: Ausbau des Billiglohnsegments, Bevorzugung von Firmen, Minijob Etablierung) aber nicht zu einer Partei, die sich primär den Anliegen des kleinen Mannes verschrieben hat. Jedenfalls lautete so einst die Satzung. Ich war SPD-Wähler, aber wenn die sich nicht so langsam von den Altlasten trennen - zu denen ich auch Clement zähle -, dann halte ich die erneute Abgabe meiner Stimme für die Genossen für höchst unwahrscheinlich. Beck weg, Clement weg, Heil Stellung beziehen lassen. Das ist atm ein Sauhaufen der Extraklasse, und Clement hat den Serverkick allein schon wegen der Demontierung von Andrea Ypsilanti verdient (was ja auch Stein des Anstoßes war). Selbst die in Kombination mit den Linken wäre ein kleineres Übel gewesen, als die Wiederwahl von Koch.

Ich wäre so langsam für jordanische Verhältnisse in diesem Land.

Regards, eX!

 

[undergrounderX]

Clement ist ein Lobbyist schlimmster Marke - ähnlich wie Schröder. Der Ausschluss von Clement - der ohnehin keine öffentliche Relevanz mehr für die Partei hat - erscheint mir eigentlich nur als logischer Schritt, um der Partei ein gewisses Potential für einen Neustart zu sichern. Clements Konzepte und Ideen würden eher zur CDU passen (wie oben erwähnt: Ausbau des Billiglohnsegments, Bevorzugung von Firmen, Minijob Etablierung) aber nicht zu einer Partei, die sich primär den Anliegen des kleinen Mannes verschrieben hat. Jedenfalls lautete so einst die Satzung. Ich war SPD-Wähler, aber wenn die sich nicht so langsam von den Altlasten trennen - zu denen ich auch Clement zähle -, dann halte ich die erneute Abgabe meiner Stimme für die Genossen für höchst unwahrscheinlich. Beck weg, Clement weg, Heil Stellung beziehen lassen. Das ist atm ein Sauhaufen der Extraklasse, und Clement hat den Serverkick allein schon wegen der Demontierung von Andrea Ypsilanti verdient (was ja auch Stein des Anstoßes war). Selbst die in Kombination mit den Linken wäre ein kleineres Übel gewesen, als die Wiederwahl von Koch.

Regards, eX!

Na da ist aber einer Links :-o
Und Harz 4 muss man nicht von vornerein verteufeln. Der Aufschwung ging imo auf die Kappe von Harz 4 und der Abschwung wird aufgrund der Antireformbewegung von Merkel kommen.

Die SPD rutscht nach links ab und entsorgt nach und nach Leute mit Wirtschaftsverständniss und tauscht die gegen Leute ein, die auch super zur LINKEN passen würden oder ihre Meinung je nach Umfrage ändern.

 

[eX2tremiousU]

Na da ist aber einer Links :-o

Vielleicht, wer weiß. Die Linken wählen würde ich wahrscheinlich nicht (wenn ich mich überhaupt noch an demokratischen Wahlvorgängen in diesem Land beteilige), aber Clement war einer jener Politiker, die imho gar nicht zum Image der SPD gepasst, und sogar noch die Ziele der Partei sabotiert haben. Hartz4 mag vielleicht wirklich für den Aufschwung (der laut Experten der Handelskammer wieder abschwächt) verantwortlich sein, aber Hartz4 bzw. ALG2 war auch für eine Politik der Lügen und eine Ausbauung des Billiglohnsegmentes verantwortlich. Es gibt gemeldete 3.25 Millionen Arbeitslose, aber 7.5 Millionen ALG2-Bezieher - also auch Jobber, die "dank" 2010 im Billiglohnsegment arbeiten müssen, und ihren Lohn mit Hartz4 aufstocken lassen. Wenn wir dass Clement und Schröder zu verdanken haben, dann hätte ich auf diese Entwicklung auch gerne verzichtet. Mit 2010 hat man einen negativen Trend verstärkt, und Faktoren wie Altersvorsorgung oder den Aufstieg in bessere soziale Gefilde kategorisch unterminiert. Billigjobber können mit der staatlichen Mindestrente nach dem Sozialsatz rechnen, haben aber kein Geld für eine eigene Vorsorge oder entsprechende längerfristige Investitionen in das Alter.

Regards, eX!

 

[D4rthi]

Oje der Landesverband NRW hat heute beschlossen den Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement aus der Partei zu schubsen, und sogt damit für Aufregung in der Partei.

http://www.n-tv.de/Clement_legt_Berufung_ein_Ausschluss_spaltet_SPD/310720080616/1001821.html

Ist das jetzt eine weitere Stufe der Selbstdemontage der Partei?

Das Lustige (Traurige) ist ja, dass die übrigen Parteien gar nichts mehr machen brauchen, die SPD sorgt schön selbst dafür, dass ihr die Wähler davon laufen.

Aber man sieht ja was die SPD alles geschafft hat:

- höchste Arbeitslosenzahlen
- Hartz 4
- Ökosteuer
- Abhängigkeit vom russischen Gas

Diese Liste lässt sich beliebig weiterführen, ich denke, diese Partei hat zur genüge gezeigt, dass sie alleine nicht "Regierungsfähig" ist.......

 

[Wolf-V]

Das Lustige (Traurige) ist ja, dass die übrigen Parteien gar nichts mehr machen brauchen, die SPD sorgt schön selbst dafür, dass ihr die Wähler davon laufen.

Aber man sieht ja was die SPD alles geschafft hat:

- höchste Arbeitslosenzahlen
- Hartz 4
- Ökosteuer
- Abhängigkeit vom russischen Gas

Diese Liste lässt sich beliebig weiterführen, ich denke, diese Partei hat zur genüge gezeigt, dass sie alleine nicht "Regierungsfähig" ist.......

populistisch lässt sich das so gut darstellen, geht aber an den wirklichen ursachen vorbei. die arbeitslosigkeit resultierte aus den 16 jahren cdu/fdp regierung, dort waren die arbeitslosenzahlen unwesentlich niedriger als die höchste der spd/grüne

ökosteuer ist ein erfolgsmodell, ökologisch (z.b sinkender benzinverbrauch) oder wirtschaftlich (schaffung von mehr als 250.000 arbeitsplätzen und eingrenzung der lohnnebenkosten) – das ist nicht nur heute bemerkbar wenn man sich damit beschäftigt, insbesondere wird es positiven einfluss auf zukünftige generationen haben.

und die spd für die abhängigkeit vom russischen gas verantwortlich zu machen, ist dann doch etwas ahnungslos, deutschland war hinsichtlich gas schon von der sowjetunion abhängig und die umstrittene pipeline russland deutschland stellt wenigstens mittelfristig die lieferungen nach deutschland sicher

im übrigen hat die spd nicht allein regiert, aber das ergebnis ihrer regierungszeit, auch mit allen negativen maßnahmen, hat man im wirtschaftlichen aufschwung sehen können, den träumer gerne der cdu unterschieben, weil die da schon ein paar monate in der regierung war (und einfach nichts gemacht haben)

und besser als eine cdu / fdp regierung die ein halbwegs solidarisches system zerstört hat, sich in den wichtigsten positionen aus kriminellen zusammensetze, deren fehlentscheidungen nicht nur heute sondern auch noch die kommenden generationen ausbaden müssen, ist spd / grüne auf jeden fall gewesen.

das einzig richtige ist, dass die spd ein problem hat, andererseits festigt sich die mehrheit links der mitte, und die linke ist nur deshalb so erfolgreich, weil sie glaubwürdig die interessen der arbeiter vertritt, nicht die der unternehmen.

das solche leute wie clement nichts mehr zu sagen haben und evtl. auch aus der partei entfernt werden, kann nur hilfreich sein auf dem weg in die zukunft nur hilfreich sein.

 

[TBrain]

der rauswurf ist absolout richtig und konsequent und das hat nicht mit beschneidung der meinunsvielfalt zu tun...

Sagst du und zählst im kompletten restlichen Post Dinge auf die dir an Clements Meinung (bzw. seiner Politik) nicht passen. Ein kleines Schmunzeln ist mir das schon wert.

 

[Boesor]

Aber man sieht ja was die SPD alles geschafft hat:

- höchste Arbeitslosenzahlen
- Hartz 4
- Ökosteuer
- Abhängigkeit vom russischen Gas

Diese Liste lässt sich beliebig weiterführen, ich denke, diese Partei hat zur genüge gezeigt, dass sie alleine nicht "Regierungsfähig" ist.......

Aha, das hat also alles die SPD geschafft?
Kommt mir ein klein wenig oberflächlich vor, die Analyse.
Vor allem das russische Gas, du weißt wohl erst seit Schröders neuem Job, wo unser gas herkommt (und schon lange herkam)

Schöner wäre doch im allgemeinen ein solides weiterreiten auf der Schuldenwelle der letzten Jahrzehnte gewesen, am besten mit umfangreichsten Sozialleistungen, auch für Leute die selbst kündigen....

 

[Wolf-V]

der rauswurf ist absolout richtig und konsequent und das hat nicht mit beschneidung der meinunsvielfalt zu tun...

Sagst du und zählst im kompletten restlichen Post Dinge auf die dir an Clements Meinung (bzw. seiner Politik) nicht passen. Ein kleines Schmunzeln ist mir das schon wert.

tja, möglicherweise bekommst du tränende augen beim schmunzeln, weshalb du den eingang nicht mal zuende gelesen hast. für mich steht da:

der rauswurf ist absolout richtig und konsequent und das hat nicht mit beschneidung der meinunsvielfalt zu tun. clement hätte viel früher fliegen müssen, da er der sozialdemokratie schwer schadet.

aber wenn es dir ein schmunzeln schenkt, nur das zu lesen was du sehen möchtest soll es dir unbenommen bleiben, fröhlichkeit gibt es ja fast zuwenig.

 

[TBrain]

der rauswurf ist absolout richtig und konsequent und das hat nicht mit beschneidung der meinunsvielfalt zu tun. clement hätte viel früher fliegen müssen, da er der sozialdemokratie schwer schadet.

aber wenn es dir ein schmunzeln schenkt, nur das zu lesen was du sehen möchtest soll es dir unbenommen bleiben, fröhlichkeit gibt es ja fast zuwenig.

Hab ich schon gelesen aber das ändert ja nichts am Anlass für mein Schmunzeln.

Das heißt ja nichts anderes als das er deiner Ansicht nach hätte bleiben dürfte wenn er nur andere politische Ansichten gehabt hätte.

 

[Boesor]

Man sollte bedenken, dass wir Volksvertreter wählen. Und immerhin sind beinahe 50% dafür die Kraftwerke noch länger laufen zu lassen.

Nur leider ist es schon seit etlichen jahren die SPD Position, am Atomausstieg festzuhalten, ich kann mich allerdings nicht entsinnen, dass Her Clement schon immer mit solch einer Vehemenz dagegen gewesen wäre. Da gab es wohl mit dem neuen Job ein kleines Umdenken und genau deshalb ist es auch Lobbyarbeit

Die SPD sollte ihm ein Entschuldigungsorden geben.

Und zwar n richtig großen schweren, am besten feierlich bei einer Bootstour auf dem rhein um den hals hängen...und ihn dann von Bord treten!

 

[Wolf-V]

Hab ich schon gelesen aber das ändert ja nichts am Anlass für mein Schmunzeln.

Das heißt ja nichts anderes als das er deiner Ansicht nach hätte bleiben dürfte wenn er nur andere politische Ansichten gehabt hätte.

meiner ansicht nach, hat er einer politik betrieben, die nicht sozialdemokratisch war und auch nicht zu den statuen der spd gepasst hat. aber das kann die partei vertragen (obwohl es mal wieder nichtso aussieht..)

meiner ansicht nach hätte er (sehr ungerne) bleiben dürfen, hätte er nicht deutlich betont, dass er sich auch in zukunft das recht herausnehmen wird, von der wahl seiner partei abzuraten – man muss nicht alles gut finden, aber wenn man die partei in der man ist für nicht wählbar hält, was hat man dann noch darin zu suchen? und wichtiger ist, dass clement nur dann eine so hohe mediale präsenz mit solchen aussagen bekommt, wenn er selbst noch in der partei ist. hätte er sich einsichtig gezeigt, dass das abraten vielleicht nicht wirklich passend war, wäre es wohl bei der rüge geblieben.

 

[Boesor]

Sehr schön finde ich ja, dass der Clement nichtmal in der Lage ist die vielfach gebauten, goldenen Brücken zu beschreiten.
Ich meine, wenn sein Ortsverein anbietet, das Auschlussverfahren abzublasen, solange er in Zukunft drauf verzichten würde zur Nichtwahl der Partei aufzurufen und für Clement dieses Angebot nicht akzeptabel ist.....
Dem Mann ist in seiner Arroganz wirklich nicht zu helfen, wer die Rolle des Anarchisten in der partei spielen will muss weg!

 

[aph]

clements kritik mag schädlich für die hessische spd gewesen sein, aber sie war nur konsequent.

Ob es für ihn konsequent war, ist irrelevant. Wenn jemand permanent eine der Parteilinie entgegenstehende Ansicht öffentlich vertritt (das darf man ja), aber das auch noch als Anlass nimmt, die Wähler aufzurufen, die eigene Partei nicht zu wählen, dann kann das keine Partei hinnehmen, sondern muss sagen: Bitte, vertritt deine Meinung und kämpfe gegen unsere Partei ... außerhalb!

Ich halte das für einen völlig normalen Vorgang.
Dazu kommt halt, dass er die Rüge nicht akzeptiert, sondern betont, dass er das wieder so tun würde. Was soll man denn bitteschön mit so jemanden machen? Soll die Partei sich spontan ein anderes Programm geben, nur damit ein einzelner Herr nicht ausgeschlossen werden muss? Ist die hessiche SPD undemokratisch, weil sie mehrheitlich zu ihren Standpunkten gekommen ist? Es ist übrigens egal, was du von diesen Standpunkten hältst. Das spielt bei der Betrachtung dieses Falls überhaupt keine Rolle.

viel eher gehörte frau ypsilanti ausgeschlossen, weil sie den wähler wissent- / und willentlich in einer entscheidenden fragestellung belogen hat und damit im übrigen auch von der linie der bundespartei abgewichen ist bzw dieses tun wollte.

*gähn* Das ist nun wirklich ein alter Hut, der durch Wiederholung nicht wahrer wird. Und hat außerdem rein gar nichts mit Clement zu tun.

 

[TBrain]

Clement hat ja heute sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass einige Parteifreunde seine Äußerungen mit Enttäuschung aufgenommen haben. Außerdem sagte er, er habe nicht zur Nichtwahl der SPD aufgerufen.

http://www.tagesschau.de/inland/clement160.html

Alles wieder gut

 

[Bonkic]

viel eher gehörte frau ypsilanti ausgeschlossen, weil sie den wähler wissent- / und willentlich in einer entscheidenden fragestellung belogen hat und damit im übrigen auch von der linie der bundespartei abgewichen ist bzw dieses tun wollte.

*gähn* Das ist nun wirklich ein alter Hut, der durch Wiederholung nicht wahrer wird. Und hat außerdem rein gar nichts mit Clement zu tun.

ebenfalls *gähn*.
die eine personalie hat mir der anderen zwar rein gar nix zu tun- das stimmt, allerdings ist an meiner aussage nichts unwahres.
frau ypsilanti hat die wähler belogen und fügt -nebenbei bemerkt- ihrer partei damit vermutlich ungleich grösseren schaden zu.

 

[aph]

ebenfalls *gähn*.
die eine personalie hat mir der anderen zwar rein gar nix zu tun- das stimmt, allerdings ist an meiner aussage nichts unwahres.
frau ypsilanti hat die wähler belogen und fügt -nebenbei bemerkt- ihrer partei damit vermutlich ungleich grösseren schaden zu.

Ach Unfug. Sie macht die SPD damit vielleicht für CDU-Wähler unwählbarer ... aber who cares? Die meisten SPD-Wähler wussten vorher, dass das Versprechen nicht haltbar ist. Der Rest ist eine Frage des politischen Standpunkts. Da brauchen Konservative nicht für die SPD denken, das können deren Wähler allein.

In den Parteistatuten steht auch nirgendwo, dass es parteischädigend ist, gemeinsame Beschlüsse umzusetzen. Nichts anderes tut Frau Ypsilanti. Wenn die hessische SPD das gemeinsam vertritt, dann kann man nicht eine einzelne Frau ausschließen, die ihren Kopf dafür hinhält.

Die hessische SPD hat ja auch gar keine andere Wahl. Clement hätte sie. Aber er stellt sich lieber weiter stur hin und behauptet immer noch, das energiepolitische Programm wäre unwählbar. Dabei verweigert er sich aber gleichzeitig jeder tatsächlichen Diskussion darüber - zB mit dem Urheber des Programms, Hermann Scheer. Warum wohl?

 

[Bonkic]

Ach Unfug. Sie macht die SPD damit vielleicht für CDU-Wähler unwählbarer ... aber who cares? Die meisten SPD-Wähler wussten vorher, dass das Versprechen nicht haltbar ist. Der Rest ist eine Frage des politischen Standpunkts. Da brauchen Konservative nicht für die SPD denken, das können deren Wähler allein.

von wegen unfug.
zumindest mal ich kenne ein paar ehemals eingefleischte spd- wähler, für die ihre partei nun vermutlich endgültig unwählbar geworden ist.

natürlich war die angedachte links- koalition in hessen nicht der einzige grund dafür, sie hat aber bei so manchem das fass zum überlaufen gebracht.

kann natürlich sein, dass die alle ein bisschen naiv waren oder daran, dass es sich ausnahmslos um saarländer handelt.
und wir saarländer haben ja bekanntlich ein ganz besonderes verhältnis zum westlichen ableger der sed...

 

[TBrain]

Ich weiß nicht genaus was Clement an er Energiepolitik der hessischen SPD konktet auszusetzen hatte, aber wenn das ansatzweise in diese Richtung geht:

Ökodiktatur in Marburg

Sobald jemand ein neues Haus baut, seine Heizungsanlage austauscht, sein Gebäude erweitert oder nur Teile des Daches saniert, muss er – so sieht es der Plan des grünen Bürgermeisters Franz Kahle vor – eine »solarthermische Anlage« errichten. Wer sich weigert, dem droht ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro.

finde ich ist es seine Pflicht (und die jedes ehrlichen Demokraten) die Wähler vor soetwas zu warnen.

 

[Boesor]

Ich weiß nicht genaus was Clement an er Energiepolitik der hessischen SPD konktet auszusetzen hatte, aber wenn das ansatzweise in diese Richtung geht:

Ökodiktatur in Marburg

Sobald jemand ein neues Haus baut, seine Heizungsanlage austauscht, sein Gebäude erweitert oder nur Teile des Daches saniert, muss er – so sieht es der Plan des grünen Bürgermeisters Franz Kahle vor – eine »solarthermische Anlage« errichten. Wer sich weigert, dem droht ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro.

finde ich ist es seine Pflicht (und die jedes ehrlichen Demokraten) die Wähler vor soetwas zu warnen.

Wow, dürfen Bürgermeister sowas?
Aber egal, davor hat Clement zumindest nicht gewarnt

 

[TBrain]

Ich weiß nicht genaus was Clement an er Energiepolitik der hessischen SPD konktet auszusetzen hatte, aber wenn das ansatzweise in diese Richtung geht:

Ökodiktatur in Marburg

Sobald jemand ein neues Haus baut, seine Heizungsanlage austauscht, sein Gebäude erweitert oder nur Teile des Daches saniert, muss er – so sieht es der Plan des grünen Bürgermeisters Franz Kahle vor – eine »solarthermische Anlage« errichten. Wer sich weigert, dem droht ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro.

finde ich ist es seine Pflicht (und die jedes ehrlichen Demokraten) die Wähler vor soetwas zu warnen.

Wow, dürfen Bürgermeister sowas?

Mittlerweile wurde das beschlossen, wird aber vermutlich von höherer Stelle gekippt...

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Marburger_Experiment_Beh%F6rde_will_Solardachpflicht_kippen/391248.html