Neuwahlen in Palästina
Palästinenser Präsident Abbas hat heute per Dekret das Parlament in Ramallah aufgelöst und somit Neuwahlen ausgerufen. Er stellt auch sich selber zur Wahl. Die Hamas sprechen natürlich von einem Putsch. Aber ob Abbas Handlung den Gesetzen des Landes entspricht oder ungesetzlich ist, weiß keiner so genau. Im Prinzip ist es nicht erlaubt, aber bei genauerer Betrachtung könnte es durchaus möglich sein. Ein Artikel zu dem Thema. Die Regierung soll in der Zeit ein Komitee übernehmen, das Verhandlungen mit den Amerikanern und den Europäern aufnehmen soll.
Ob diese Entwicklung tatsächlich zu begrüßen ist wie es der Isrealische Ministerpräsident Olmert sieht, bezweifle ich ein wenig. Ich vermute eher, dass dieser Schritt die so schon gespannte Lage im Nahen Osten nur noch verschärfen wird und Hamas unter Umständen sogar noch in die Karten spielt. Aber unter Umständen ist eine Neuwahl auch gar nicht die Absicht von Präsident Abbas.
Hier noch ein Artikel zu dem Thema: Abbas kündigt Neuwahl an - Hamas spricht von Staatsstreich
Palästinenser Präsident Abbas hat heute per Dekret das Parlament in Ramallah aufgelöst und somit Neuwahlen ausgerufen. Er stellt auch sich selber zur Wahl. Die Hamas sprechen natürlich von einem Putsch. Aber ob Abbas Handlung den Gesetzen des Landes entspricht oder ungesetzlich ist, weiß keiner so genau. Im Prinzip ist es nicht erlaubt, aber bei genauerer Betrachtung könnte es durchaus möglich sein. Ein Artikel zu dem Thema. Die Regierung soll in der Zeit ein Komitee übernehmen, das Verhandlungen mit den Amerikanern und den Europäern aufnehmen soll.
Ob diese Entwicklung tatsächlich zu begrüßen ist wie es der Isrealische Ministerpräsident Olmert sieht, bezweifle ich ein wenig. Ich vermute eher, dass dieser Schritt die so schon gespannte Lage im Nahen Osten nur noch verschärfen wird und Hamas unter Umständen sogar noch in die Karten spielt. Aber unter Umständen ist eine Neuwahl auch gar nicht die Absicht von Präsident Abbas.
Hier noch ein Artikel zu dem Thema: Abbas kündigt Neuwahl an - Hamas spricht von Staatsstreich