Riot Games: Interne Schlichtung wird aus Verträgen genommen

[Darkmoon76]

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[NOT-Meludan]

Also das ist ja eine extrem dreiste Klausel. In den USA ist das sicherlich möglich, aber in Europa würde dir da wohl jedes Gericht den Leuten die Hölle heiß machen und solche Klauseln für unwirksam erklären.
Manchmal frage ich mich, wie man überhaupt auf solche Klauseln kommen kann? So ganz normal scheint man da ja irgendwann nicht mehr zu ticken.

 

[BladeWND]

In Arbeitsverträgen kann viel stehen... es kommt darauf an was im Gesetz steht....

 

[DerGepard]

Also das ist ja eine extrem dreiste Klausel. In den USA ist das sicherlich möglich, aber in Europa würde dir da wohl jedes Gericht den Leuten die Hölle heiß machen und solche Klauseln für unwirksam erklären.
Manchmal frage ich mich, wie man überhaupt auf solche Klauseln kommen kann? So ganz normal scheint man da ja irgendwann nicht mehr zu ticken.

Hm....aus den Artikel gehen leider keine Details zur Klausel hervor. In DE/Europa kann es aber durchaus rechtens sein, wenn eine derartige Klausel zumindest die Pflicht zur Internen Schlichtung dem Arbeitnehmer/Arbeitgeber aufgebördet wird, bevor ein Rechtsverfahren eingeleitet wird. Es darf sich jedoch hier nicht um eine einseitige Benachteiligung des Arbeitnehmers handeln.

Davon Abgesehen gilt ja Vertragsfreiheit, wenn auch eine Vertragsklausel nicht in der Lage ist ein Gesetzt im Ganzen oder Teilen zu widerufen oder zu Überschreiben. Einfach gesagt, BGB gilt immer, auch wenn der Vertrag sagt BGB XYZ gilt nicht, eine derartige Klausel widerum ist tatsächlich ungültig und der Vertrag, ohne Salvatorische Klausel, damit nichtig bzw. Ungültig.