"Eklat" im EU-Parlament

[BM_W]

Heute ist es ja vor der geplanten Wahl der neuen EU-Komission im Parlament zu einem "Eklat" - im Volksmund wohl eher "Meinungsverschiedenheit" genannt - gekommen. Siehe auch http://www.welt.de/data/2004/10/27/352052.html

Allerdings finde ich das ein wenig seltsam... zum einen: Sind Meinungsverschiedenheiten nicht das Grundprinzip von Demokratie? Und ist es deshalb nicht normal, dass sich Parlamentarier uneinig sind? Selbst in Deutschland ist es in den 50ern zu teilweise sehr lauten Diskussionen gekommen, aber nie war es ein "Eklat"...

Zum eigentlcihen Streitpunkt: Rocco Buttiglione, designierter Justizkommissar, und seine Ansichten. Als Zitat hört man fast immer "[...] ich denke, dass Homosexualität eine Sünde ist.[...]"... Führt man sich dies aber mal in Gänze zu Gemüte, hört es sich gleich ganz anders an: „Auch wenn ich denke, dass Homosexualität eine Sünde ist, hat dies keinerlei Auswirkung auf die Politik.“ und „Keiner darf auf Grund seiner sexuellen oder geschlechtlichen Orientierung diskriminiert werden.“

So, wo ist da eigentlcih das Problem? Nur weil seine private Meinung nicht dem allgemeinen Zeitgeist entspricht? Weil er sich nicht in leere politische Floskeln flüchtet, sondern ECHTE Antworten gibt? Ist nicht ein Pfeiler der Demokratie der Schutz von Andersdenkenden? Und die Diskriminierung von ihnen verboten? Aber Liberale und Sozialisten (oder wie sie auf EU-Ebene auch heißen mögen) tun genau das...
http://focus.msn.de/F/Tagebuch/tagebuch/tagebuch.htm [aus Focus 44/04]

Was soll ich davon halten? Linke und liberale Parteien vs. Demokratie? ...

(Bitte den beabsichtigten polemischen Unterton hören und als Aufhänger für eine Diskussion nutzen.)

 

[davidian2000]

Führt man sich dies aber mal in Gänze zu Gemüte, hört es sich gleich ganz anders an: „Auch wenn ich denke, dass Homosexualität eine Sünde ist, hat dies keinerlei Auswirkung auf die Politik.“ und „Keiner darf auf Grund seiner sexuellen oder geschlechtlichen Orientierung diskriminiert werden.“

war das nicht seine nachträgliche (relativierende) rechtfertigung nach der erfolgten empörung auf seine erste aussage (die, wo er unter anderem auch eine etwas wertkonservative einstellung zum thema rolle-der-frau-in-der-gesellschaft äußerte) ?

naja, egal - kein politiker sollte das wort "sünde" in den mund nehmen bzw. persönliche oder politische ansichten damit BEGRÜNDEN.

weltliches recht oder unrecht ok, aber bitte keine mittelalterlichen sünde-phrasen aus dem hause vatikan...

 

[BM_W]

weltliches recht oder unrecht ok, aber bitte keine mittelalterlichen sünde-phrasen aus dem hause vatikan...

Aber nach wie vor hat doch jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäußerung und darf wegen eben seiner Meinung nicht diskriminiert werden, oder?
Und wenn er nun Homosexualität nicht gutheißt, dann soll er doch so denken, solange er deswegen niemanden einsperrt...

 

[radinger]

weltliches recht oder unrecht ok, aber bitte keine mittelalterlichen sünde-phrasen aus dem hause vatikan...

Aber nach wie vor hat doch jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäußerung und darf wegen eben seiner Meinung nicht diskriminiert werden, oder?
Und wenn er nun Homosexualität nicht gutheißt, dann soll er doch so denken, solange er deswegen niemanden einsperrt...

es will ihm ja niemand das recht auf seine freie meinung streitig machen , nur sind manche leute mit ihren ansichten eben nicht für solche positionen geeignet...

er soll als eu-kommissar ja alle europäer repräsentieren, da ihn aber die mehrheit ablehnt (zumindest indirekt durch das von den eu bürgern gewählte parlament), ist er imo nicht für das amt geeignet.

übrigens ist das ganze ein gutes beispiel dafür, dass die eu parlamentswahlen absolut nicht unnütz sind, denn wenn lauter konservative im parlament sitzen würden, hätte es um buttiglione gar keine diskussion gegeben...

 

[davidian2000]

Aber nach wie vor hat doch jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäußerung und darf wegen eben seiner Meinung nicht diskriminiert werden, oder?

falsch,
ein beamter unterliegt der absoluten neutralitätsverpflichtung. sein recht auf meinungsfreiheit darf er in dienstlicher funktion nicht wahrnehmen.

der grund hierfür dürfte doch wohl offensichtlich sein.

Und wenn er nun Homosexualität nicht gutheißt, dann soll er doch so denken,

*zustimm*

solange er deswegen niemanden einsperrt...

wenn le pen anfängt, von rassischer reinheit zu schwadronieren, darf er das, "so lange er keine algerier einsperrt" ?

p.s.:
habe ein bisschen im web herumgesucht und folgenden bericht gefunden:

Aber Buttiglione war nicht der einzige besonders umstrittene Kandidat von Barrosos Wunsch-Mannschaft:

Auch die Niederländerin Neelie Kroes, die als künftige Wettbwerbskommissarin Firmenfusionen und öffentliche Zuschüsse kontrollieren sollte, fiel vor allen in den Augen des linken Lagers im Parlament durch. Denn als Mitglied zahlreicher Aufsichtsräte verfügt sie über enge Kontakte zur Wirtschaft. Argument der Gegner: Die Niederländerin schütze Interessen der Industrie, nicht der Bürger.

Ein Italiener, der vielen zu frauenfeindlich war, eine Niederländerin, die angeblich über zuviel Wirtschaftsmacht verfügt. In einigen Wochen will der künftige EU-Kommissionspräsident ein neues Team vorstellen – mit weniger Angriffsfläche für das Parlament.

finde ich viel krasser als den buttiglione-skandal.
naja, eine weitere korrupte EU-bürokratin fällt nicht weiter ins gewicht, das ist nicht mehr als ein 3-zeiler wert...

 

[DMH]

Heute ist es ja vor der geplanten Wahl der neuen EU-Komission im Parlament zu einem "Eklat" - im Volksmund wohl eher "Meinungsverschiedenheit" genannt - gekommen. Siehe auch http://www.welt.de/data/2004/10/27/352052.html

Allerdings finde ich das ein wenig seltsam... zum einen: Sind Meinungsverschiedenheiten nicht das Grundprinzip von Demokratie? Und ist es deshalb nicht normal, dass sich Parlamentarier uneinig sind? Selbst in Deutschland ist es in den 50ern zu teilweise sehr lauten Diskussionen gekommen, aber nie war es ein "Eklat"...

Zum eigentlcihen Streitpunkt: Rocco Buttiglione, designierter Justizkommissar, und seine Ansichten. Als Zitat hört man fast immer "[...] ich denke, dass Homosexualität eine Sünde ist.[...]"... Führt man sich dies aber mal in Gänze zu Gemüte, hört es sich gleich ganz anders an: „Auch wenn ich denke, dass Homosexualität eine Sünde ist, hat dies keinerlei Auswirkung auf die Politik.“ und „Keiner darf auf Grund seiner sexuellen oder geschlechtlichen Orientierung diskriminiert werden.“

So, wo ist da eigentlcih das Problem? Nur weil seine private Meinung nicht dem allgemeinen Zeitgeist entspricht? Weil er sich nicht in leere politische Floskeln flüchtet, sondern ECHTE Antworten gibt? Ist nicht ein Pfeiler der Demokratie der Schutz von Andersdenkenden? Und die Diskriminierung von ihnen verboten? Aber Liberale und Sozialisten (oder wie sie auf EU-Ebene auch heißen mögen) tun genau das...
http://focus.msn.de/F/Tagebuch/tagebuch/tagebuch.htm [aus Focus 44/04]

Was soll ich davon halten? Linke und liberale Parteien vs. Demokratie? ...

(Bitte den beabsichtigten polemischen Unterton hören und als Aufhänger für eine Diskussion nutzen.)

1.Muss ich dich einmal fragen was du denn für (rechte) Wurstblätter liest?!!!
Welt und Focus??????
Die Welt aus dem Axel-Springer-Verlag, mit dem entsprechenden Niveau (vor ca 1 Monat Original-Überschrift "Achtung- Die Türken kommen" während man auf einem Bild direkt darunter die türkische Flagge sieht und 5 Kampfbomber.....)
Den FOCUS???Das schwarze Käsblatt vom Helmut Markwort?!!!
Wenn du dich nur über dieses "Magazin"/"Zeitung" informierst......naja...

2.Steht nicht nur Buttiglione sondern auch noch insgesamt 7 designierte EU-Kommissare zur Diskussion!!!

Allerdings finde ich das ein wenig seltsam... zum einen: Sind Meinungsverschiedenheiten nicht das Grundprinzip von Demokratie? Und ist es deshalb nicht normal, dass sich Parlamentarier uneinig sind?

Da stimme ich dir grundsätzlich schon zu, aber die Aussagen von Buttiglione haben nichts mit dem demokratischen Grundsatz von Meinungsfreiheit gemein! (bzw.kann er sie ja äußern ohne dafür bestraft zu werden; er muss allerdings trotzdem mit Konsequenzen betreff seiner politischen Tätigkeit rechnen...)
Denn ein Politiker der das tolerante Europa repräsentieren soll kann nicht dermaßen intolerant eingestellt sein!Wenn er eben mit der Homosexualität nicht klarkommt kann er auch kein europäisches Spitzenamt bekleiden!!!
So einfach ist das...

 

[DMH]

Nur um dir ein paar objektivere und "bessere" Zeitungen / Magazine (anstatt Welt und Focus) vorzuschlagen:
- Süddeutsche Zeitung
- Spiegel

 

[Freaky22]

Nur um dir ein paar objektivere und "bessere" Zeitungen / Magazine (anstatt Welt und Focus) vorzuschlagen:
- Süddeutsche Zeitung
- Spiegel

mensch wie gutgläubig seid ihr eigentlich? der eklat kam zustande weil im Parlament nicht der eigene Wille sondern die Fraktion entscheidet..... Fraktionszwang halt

 

[El_Cativo]

Nur um dir ein paar objektivere und "bessere" Zeitungen / Magazine (anstatt Welt und Focus) vorzuschlagen:
- Süddeutsche Zeitung
- Spiegel

Der Spiegel objektiv ? Soso.....

 

[aph]

Nur um dir ein paar objektivere und "bessere" Zeitungen / Magazine (anstatt Welt und Focus) vorzuschlagen:
- Süddeutsche Zeitung
- Spiegel

Der Spiegel objektiv ? Soso.....

Objektiver als der Focus auf jeden Fall. Wenn ich diesen gelinkten Markwort-Text schon lese, muss ich wieder kotzen. Was hat denn die Ablehnung bitte schön mit Christentum zu tun? Auch viele Linke sind Christen. Da wird kein Christ wegen seines Glaubens kritisiert, sondern ein Innen-Kommissar verhindert, der Vorbehalte gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen hat. Und das ist auch völlig richtig so. Denn jemand, der für Minderheitenschutz zuständig sein soll, sollte selbst frei von Resentiments sein.

Dass Markwort daraus jetzt ne Gegendiskrimierung bastelt, ist ein Armutszeugnis für ihn und seine Abonnenten.

 

[El_Cativo]

Nur um dir ein paar objektivere und "bessere" Zeitungen / Magazine (anstatt Welt und Focus) vorzuschlagen:
- Süddeutsche Zeitung
- Spiegel

Der Spiegel objektiv ? Soso.....

Objektiver als der Focus auf jeden Fall. Wenn ich diesen gelinkten Markwort-Text schon lese, muss ich wieder kotzen. Was hat denn die Ablehnung bitte schön mit Christentum zu tun? Auch viele Linke sind Christen. Da wird kein Christ wegen seines Glaubens kritisiert, sondern ein Innen-Kommissar verhindert, der Vorbehalte gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen hat. Und das ist auch völlig richtig so. Denn jemand, der für Minderheitenschutz zuständig sein soll, sollte selbst frei von Resentiments sein.

Dass Markwort daraus jetzt ne Gegendiskrimierung bastelt, ist ein Armutszeugnis für ihn und seine Abonnenten.

Ich habe garnicht gesagt, dass der Focus das Musterbeispiel an objektivität ist. Aber den Spiegel als objektiv zu bezeichen ist m.E. nicht wirklich angebracht.....
Jetzt nicht falsch verstehen, ich lese den Spiegel hin und wieder auch sehr gern, bloss die Objektivität kann ich nicht immer so recht erkennen

 

[KONNAITN]

Denn jemand, der für Minderheitenschutz zuständig sein soll, sollte selbst frei von Resentiments sein.

Sehe ich ganz genauso. Niemandem wird hier das Recht auf freie Meinungsäusserung streitig gemacht, aber von einem Justizkommissar sollte man einfach gewisses Maß an Offenheit und Unvoreingenommenheit erwarten können.
Und selbst wenn er mit dem festen Vorsatz in das Amt geht seine Arbeit strickt von seinen eigenen, privaten Wertevorstellungen zu trennen, so käme er doch zwangsläufig immer wieder mit ihnen in Konflikt. Keine gute Voraussetzung.

Dämlich an der ganzen Sache finde ich nur- auch wenn in diesem Fall offenbar mehrere Kandidaten diskussionswürdig sind, dass das Parlament nur das ganze Paket ablehnen kann, nicht aber einzelne Kandidaten. Ziemlich ineffizient und unlogisch.

 

[aph]

Ich habe garnicht gesagt, dass der Focus das Musterbeispiel an objektivität ist. Aber den Spiegel als objektiv zu bezeichen ist m.E. nicht wirklich angebracht.....
Jetzt nicht falsch verstehen, ich lese den Spiegel hin und wieder auch sehr gern, bloss die Objektivität kann ich nicht immer so recht erkennen

Naja, wenn du so einen abstrusen Ausguss von Markwort verlinkst, dann muss man darauf schon mal reagieren. Schließt du dich denn seiner Sichtweise an?

Dämlich an der ganzen Sache finde ich nur- auch wenn in diesem Fall offenbar mehrere Kandidaten diskussionswürdig sind, dass das Parlament nur das ganze Paket ablehnen kann, nicht aber einzelne Kandidaten. Ziemlich ineffizient und unlogisch.

Naja, der Bundestag kann auch nicht einzelne Minister ablehnen, sondern kauft des Kanzlers Kabinett im Sack. Allerdings kann Schröder sich seine Minister selbst aussuchen, Barroso muss nehmen, was ihm die Regierungschefs schicken. Ich find's nich ok, dass allein Berlusconi entscheiden darf, wer Italien vertritt. Ein einziges elendes Geschacher ist das.

Gut, dass das Parlament mal aufn Tisch gehauen hat.

 

[El_Cativo]

Naja, wenn du so einen abstrusen Ausguss von Markwort verlinkst, dann muss man darauf schon mal reagieren. Schließt du dich denn seiner Sichtweise an?

Sagen wir es mal so. Ich finde die ganze Aufregung ein wenig unangebracht. Denn folgendes ist m.E. zu bedenken. Italien ist zu 90 % katholisch (und dazu teilweise sehr gläubig). Ich denke also ist ist nur gut und recht wenn sie einen Katholiken soz. als Vertreter nach Europa aussenden. Soll er denn seine eigenen Überzeugungen verleugnen ? Kein Mensch ist absolut neutral. Jeder hat seine eigenen Ansichten und Überzeugungen und das ist auch gut so......
Und die Tatsache, dass man Homosexualität als Sünde empfindet, impliziert nicht automatisch, dass man eben diese unterdrücken will oder benachteiligen will. Als Beispiel hierfür: Wenn ich z.B. Atheist wäre und alle Christen etc für idiotische verblendete Spinner hielte, so hieße das nicht automatisch, dass ich sie benachteilige. Ich empfinde etwas als falsch, aber dennoch kann ich es tolerieren. Das ist doch das Prinzip, was einer Demokratie zugrunde liegt. Ich meine ihm wurde ja nicht einmal eine Chance gegeben. Außerdem bitte ich noch folgendes zu bedenken. Sollte irgendwann die Türkei zur EU gehöhren, ist die Chance nicht gerade klein, dass sie einen überzeugten Moslem nach Brüssel schicken. Und was passiert dann, wenn er mal seine Ansichten äußert....??

 

[aph]

Sagen wir es mal so. Ich finde die ganze Aufregung ein wenig unangebracht. Denn folgendes ist m.E. zu bedenken. Italien ist zu 90 % katholisch (und dazu teilweise sehr gläubig). Ich denke also ist ist nur gut und recht wenn sie einen Katholiken soz. als Vertreter nach Europa aussenden. ...

Gegen einen katholischen Kommissar ist nun wirklich nichts einzuwenden - tut auch niemand. Da liegt ja der Denkfehler von dir und Markwort. (Ich selbst präferiere z.Z. sogar einen katholischen US-Präsidenten. )

Wenn aber Italien zu 90% aus Leuten besteht, die aufgrund ihres Glaubens nicht in der Lage sind, Homosexuelle als normale Menschen zu betrachten (was ich nicht glauben mag), und von den anderen 10% niemanden schicken will, dann kann Italien eben nicht den Justizkommissar stellen. So einfach ist das.
Gibt ja noch andere Kommissariate.

Den Atheisten aus deinem Vergleich würde ich nicht als Religionsbeauftragten einsetzen, wenn du verstehst was ich meine.

 

[El_Cativo]

Den Atheisten aus deinem Vergleich würde ich nicht als Religionsbeauftragten einsetzen, wenn du verstehst was ich meine.

OK, der Punkt kam an....
Aber dennoch denke ich, dass die Aufregung, von beiden Seiten übrigens, nicht angebracht ist. M.E. hätte man ihm zumindest eine Chance geben sollen, zu beweisen, ob er seine religiösen Überzeugungen von seinem Job zumindest weitesgehend trennen kann oder nicht. Diese Vorverurteilung kann ich einfach nicht gutheißen......

 

[RPDLordXizor]

Naja, wenn du so einen abstrusen Ausguss von Markwort verlinkst, dann muss man darauf schon mal reagieren. Schließt du dich denn seiner Sichtweise an?

Sagen wir es mal so. Ich finde die ganze Aufregung ein wenig unangebracht. Denn folgendes ist m.E. zu bedenken. Italien ist zu 90 % katholisch (und dazu teilweise sehr gläubig). Ich denke also ist ist nur gut und recht wenn sie einen Katholiken soz. als Vertreter nach Europa aussenden. Soll er denn seine eigenen Überzeugungen verleugnen ? Kein Mensch ist absolut neutral. Jeder hat seine eigenen Ansichten und Überzeugungen und das ist auch gut so......
Und die Tatsache, dass man Homosexualität als Sünde empfindet, impliziert nicht automatisch, dass man eben diese unterdrücken will oder benachteiligen will. Als Beispiel hierfür: Wenn ich z.B. Atheist wäre und alle Christen etc für idiotische verblendete Spinner hielte, so hieße das nicht automatisch, dass ich sie benachteilige. Ich empfinde etwas als falsch, aber dennoch kann ich es tolerieren. Das ist doch das Prinzip, was einer Demokratie zugrunde liegt. Ich meine ihm wurde ja nicht einmal eine Chance gegeben. Außerdem bitte ich noch folgendes zu bedenken. Sollte irgendwann die Türkei zur EU gehöhren, ist die Chance nicht gerade klein, dass sie einen überzeugten Moslem nach Brüssel schicken. Und was passiert dann, wenn er mal seine Ansichten äußert....??

Als Atheist der (angenommen) für einen Posten vorgeschlagen worden ist, würde ich das dem Parlament doch gerne mal mitteilen. ("Christen etc sind idiotische verblendete Spinner"). Mal sehen ob die Konservativen dann nicht auch auf die Bänke springen würden.

 

[BM_W]

1.Muss ich dich einmal fragen was du denn für (rechte) Wurstblätter liest?!!!
Welt und Focus??????
Die Welt aus dem Axel-Springer-Verlag, mit dem entsprechenden Niveau (vor ca 1 Monat Original-Überschrift "Achtung- Die Türken kommen" während man auf einem Bild direkt darunter die türkische Flagge sieht und 5 Kampfbomber.....)
Den FOCUS???Das schwarze Käsblatt vom Helmut Markwort?!!!
Wenn du dich nur über dieses "Magazin"/"Zeitung" informierst......naja...

Moment mal, ich brauch mir hier von dir nicht sagen zu lassen welche Zeitungen ich lese! Und erst recht nicht in dieyem Ton! Und falls du die Arroganz mitbringst zu sagen, dass nur Zeitungen die du liest eine adäquate Informationsquelle sind, dann brauchen WIR nicht weiter zu diskutieren...

 

[BM_W]

Den Atheisten aus deinem Vergleich würde ich nicht als Religionsbeauftragten einsetzen, wenn du verstehst was ich meine.

OK, der Punkt kam an....
Aber dennoch denke ich, dass die Aufregung, von beiden Seiten übrigens, nicht angebracht ist. M.E. hätte man ihm zumindest eine Chance geben sollen, zu beweisen, ob er seine religiösen Überzeugungen von seinem Job zumindest weitesgehend trennen kann oder nicht. Diese Vorverurteilung kann ich einfach nicht gutheißen......

Ich kann mcih da anschließen, dass er vielelciht nicht die eleganteste Lösung ist, aber trotzdem denke ich, dass man als Politiker Arbeit und private Ansichten trennen kann, wenn die Bürger eine Meinung vertreten, die man nicht selber vertritt - anders gesagt: Wenn die europ. Bürger die komplette Gleichberechtigung von Homosexuellen wollen, wird (oder mehr würde ^^) Buttiglione das nicht verhindern (und auch nciht können).

Andere Frage: Wäre es euch lieber gewesen, wenn er sich wie alle anderen Politiker in sinnleere Phrasen geflüchtet hätte?

 

[aph]

Den Atheisten aus deinem Vergleich würde ich nicht als Religionsbeauftragten einsetzen, wenn du verstehst was ich meine.

OK, der Punkt kam an....
Aber dennoch denke ich, dass die Aufregung, von beiden Seiten übrigens, nicht angebracht ist. M.E. hätte man ihm zumindest eine Chance geben sollen, zu beweisen, ob er seine religiösen Überzeugungen von seinem Job zumindest weitesgehend trennen kann oder nicht. Diese Vorverurteilung kann ich einfach nicht gutheißen......

Ich kann mcih da anschließen, dass er vielelciht nicht die eleganteste Lösung ist, aber trotzdem denke ich, dass man als Politiker Arbeit und private Ansichten trennen kann, wenn die Bürger eine Meinung vertreten, die man nicht selber vertritt - anders gesagt: Wenn die europ. Bürger die komplette Gleichberechtigung von Homosexuellen wollen, wird (oder mehr würde ^^) Buttiglione das nicht verhindern (und auch nciht können).

Andere Frage: Wäre es euch lieber gewesen, wenn er sich wie alle anderen Politiker in sinnleere Phrasen geflüchtet hätte?

Nein, warum auch? Er kann doch ehrlich sein und nicht Kommissar werden. Andere sind ehrlich und werden es, weil sie keine unakzeptable Einstellung haben. Wo ist da das Problem?
Nur weil jemand ehrlich ist, muss man ihn ja nicht auf jeden Posten hieven. oO

Schließt du dich nun der Ansicht an, dass er als Voreingenommener nicht geeignet für genau diesen Posten ist oder nicht? Dein Post war da etwas uneindeutig.