Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

[sternitzky]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

II. Monitor
Zivilcourage gegen Rechts: Von Polizeibehörden ausgebremst
Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

Ich greife ein Beispiel heraus, um die Art zu verdeutlichen, wie diese "Magazine" arbeiten.

Überschrift: Anti-Nazi Symbole sind strafbar

Tatsache: Das Gericht hat entschieden, dass sie nicht strafbar sind und darauf hingewiesen, dass ein gut gemeinter Passus im Gesetz falsch ausgelegt werden kann! Der Fall wurde zu den Akten gelegt, der Inhalt aber an Bundesgerichte geleitet, damit eine für alle Gerichte deutliche Interpretation festgelegt werden kann (nämlich, dass die Nazi-Symbole strafbar und Anti-Nazi-Symbole nicht strafbar sind).

Der Richter hat am Ende der Verhandlung demonstrativ dem Angeklagten den Anti-Nazi-Button überreicht. Als deutliches Symbol wie das Gericht die Sachlage sieht.

@ Woodstock: Also daß man so dreist lügen kann, sollte strafbar sein.
Ich habe mir sogar die Mühe gemacht, jedes Video vorher anzugucken.
Und Du verfälscht den Inhalt!
Tatsache ist, daß jemand, der einen Button hatte, wo das Hakenkreuz als Verbotsschild durchgekreuzt war, trotzdem eine Anzeige erhalten hatte. Und er wurde auch für das Tragen eines verfassungsfeindlichen Symbols zu einer Geldstrafe verurteilt! Obwohl die Logik etwas anderes sagt, ist es laut Gesetz verboten. Und das bestätigt auch Polizei und Justiz. Auch wenn die das Scheiße finden, müssen sie die Leute für solche Anti-Nazi-Symbole verurteilen.

Also, bevor Du hier beleidigend wirst, lies doch mal bitte diesen Artikel:

http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407112,00.html

Zitat:
"Erst am letzten Donnerstag ging Daniels Marathon zu Ende, das Landgericht Tübingen sprach ihn frei. "Unser Urteil stützt sich auf zwei Tatsachen", sagte der Richter Helmut Hille-Brunke SPIEGEL ONLINE. "Wir waren der Auffassung, dass der Kläger mit dem Symbol eindeutig seine antifaschistische Gesinnung zum Ausdruck gebracht hat. Gerade der rote Balken im roten Kreis ist international als Verbotszeichen bekannt und würde folglich auch von jedem Touristen verstanden." Und auch wenn das Symbol weniger eindeutig gewesen wäre, hätte das Gericht für den Studenten entschieden - ein "Verbotsirrtum" hätte ihn entschuldigt. "Die Träger von solchen Anti-Hakenkreuz-Symbolen können über ein mögliches Verbot irren, denn bei Polizeistellen und Behörden im Lande existieren völlig unterschiedliche Auffassungen darüber, was nach Paragraf 86a erlaubt ist und was nicht.""

Ich gehe jetzt mal davon aus, dass wir von diesem Prozess reden. Also war der TV-Beitrag nicht so aktuell. Haben die da nichts gesagt, dass er in Berufung ist und dass demnächst das Urteil verkündet wird???

Und die tatsächliche Tatsache ist, dass ZWEI Gerichte dieses Gesetz unterschiedlich ausgelegt haben und EIN Gericht den Fehler begann zu übersehen, dass es noch die Anwendung des "Verbotsirrtums" gibt.

Also: Sturm im Wasserglas von einem TV-Magazin hochgespielt. Genau wie man das bei den Beiträgen zum Thema "Computerspiele und Gewalt" kennt.

Achja die Geldstrafe betrug zum Schluss 50 Euro ... also noch nicht einmal der Gegenwert einer schlechten Graphikkarte - nur um mal in den Relationen zu bleiben.

Ich hoffe doch, dass hier niemand leugnen will, dass die Punkerszene durchaus gewaltbereit ist - oder? Zumindest die, die ich kenne, waren das (zu ihren Punkzeiten). Insofern ist es doch Aufgabe des Staates durch Haussuchungen entsprechend gegen diese Szene vorzugehen, so sie denn auffällig wird. Genauso wie sie das auch bei den Nazis macht. Dass dabei Material beschlagnahmt wird, ist doch wohl einleuchtend. Zumal das besagte Gesetz so ausgelegt werden kann. Sollte jetzt ein Bundesgericht ein allgemeines Urteil fällen, werden Beschlagnahmungen von Anti-Nazi-Symbolen bei Punkter-Razzien nicht mehr stattfinden.

Ich versteh nicht, wo Euer Problem ist.

Gruß
W.

PS: Sternitzky: Soweit solltest Du mich hier mittlerweile kennen, dass ich nicht dreist Lüge. Den Mittelfinger könnte man ebenfalls als Beleidigung auffassen.

Bitte sehe meinen Kommentar nicht als bös gemeint.
Aber ohne Deinen nachträglichen Kommentar kann man das durchaus falsch verstehen.
In meinen Augen war es zuerst mehr als eine reine Ausdrucksschwäche.
Schön & gut, daß es so ein glimpfliches Ende nahm.
Haben wir uns wieder lieb?

Aber: Muß es sein, daß es immer zu solchen haarsträubenden Aktionen kommt? Da stellt sich die Frage: Haben die Staatsdiener im Berufsunterricht nicht aufgepaßt? Oder wurde bei deren Einstellung zu wenig nach ihrer Gesinnung geforscht? Fakt ist, daß viele staatliche Stellen von einer bedeutenden Anzahl von unmenschlichen, nicht geeigneten Personen besetzt sind. Das muß und sollte nicht sein.
Auch wenns ein glimpfliches Ende nahm: Sowas ist trotzdem zu beanstanden. In der freien Wirtschaft muß man auch auf Qualitätsmanagement achten. Ohne Qualitätsmanagement geht alles den Bach herunter.

 

[sternitzky]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

Kanzler von Bethmann Hollweg: "Unser einziges Ziel ist es, die Türkei bis Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht."
Also der hat jetzt aber mal gar nicht mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun - Geschichte 6, setzen!

Zur Info: Von Bethmann Hollweg war von 1909 - 1917 deutscher Kanzler - im Kaiserreich...

Auch mit diesem geschichtlichen Hintergrund ist das Thema noch hochaktuell. Sind Armenier weniger wert als Türken?
Die Grünen reden immer von Multi-Kulti und Respekt. Wo ist der Respekt gegenüber den Armeniern? In dieser Hinsicht finde ich die Gesinnung durchaus rechts. Meiner Meinung nach sollte sich die Partei in Bündnis 90/Die Getürkten umbenennen.

 

[sternitzky]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

Ich hoffe doch, dass hier niemand leugnen will, dass die Punkerszene durchaus gewaltbereit ist - oder? Zumindest die, die ich kenne, waren das (zu ihren Punkzeiten).

Da kommt bei mir das erste große Fragezeichen. Alle Punker gewaltbereit?
Da bist du, glaube ich, auf einige konservative Hetzmedien reingefallen, obwohl du doch so schön erklärt hast wie eben diese arbeiten.
Vielleicht kennst du auch bloß die falschen Leute. Die meißten Punker, die ich kenne sind friedlich und ich habe (als nicht Punker) keine Probleme mit denen. Von daher halte ich die Punker für genau so gewalt- bzw. nicht gewaltbereit wie jeden anderen Menschen auch.
Bei den Chaostagen in den 80ern gab es zwar nach Provokationen der Polizei einige Auseinandersetzungen, aber was da in den Zeitungen für Hetzartikel standen ist wirklich nur noch lächerlich.
Schlagzeilen wie "Angst! 5000 Punker kommen" zeigen doch schon wie seriös diese Artikel sind.

Insofern ist es doch Aufgabe des Staates durch Haussuchungen entsprechend gegen diese Szene vorzugehen, so sie denn auffällig wird. Genauso wie sie das auch bei den Nazis macht. Dass dabei Material beschlagnahmt wird, ist doch wohl einleuchtend. Zumal das besagte Gesetz so ausgelegt werden kann. Sollte jetzt ein Bundesgericht ein allgemeines Urteil fällen, werden Beschlagnahmungen von Anti-Nazi-Symbolen bei Punkter-Razzien nicht mehr stattfinden.

Es ging bei dieser Durchsuchung nicht um irgendwelche "Gewalttaten" oder "Auffälligkeiten" sondern dieser Versand hat schlicht Anti-Nazi Buttons, T-Shirts und ähnliches verkauft.
Der Vergleich zu Nazis ist auch hier wieder mal unpassend.

Ich versteh nicht, wo Euer Problem ist.

Ich verstehe nicht wo dein Problem ist.
Sternitzky hat hier ein paar interessante Links zum Thema Rechtsextremismus gepostet, was im Hinblick auf das wiedererstarken der NPD beispielsweise in Sachsen wieder etwas wichtiger wird.

[/quote]
Danke!

 

[Woodstock]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

Aber: Muß es sein, daß es immer zu solchen haarsträubenden Aktionen kommt? Da stellt sich die Frage: Haben die Staatsdiener im Berufsunterricht nicht aufgepaßt? Oder wurde bei deren Einstellung zu wenig nach ihrer Gesinnung geforscht? Fakt ist, daß viele staatliche Stellen von einer bedeutenden Anzahl von unmenschlichen, nicht geeigneten Personen besetzt sind. Das muß und sollte nicht sein.
Auch wenns ein glimpfliches Ende nahm: Sowas ist trotzdem zu beanstanden. In der freien Wirtschaft muß man auch auf Qualitätsmanagement achten. Ohne Qualitätsmanagement geht alles den Bach herunter.

Klar haben wir uns wieder lieb - sind ja schließlich keine Unmenschen

Tja...dass die Aktion überhaupt so gelaufen ist, ist natürlich dämlich. Dem Polizisten hätte klar sein sollen, dass so ein Symbol zig-tausende auf der Jacke haben. Aber vielleicht war es ein 100prozentiger oder gerade Anfänger oder musste sich profilieren, weil der Chef zuschaute und er auf die Beförderung hofft oder oder oder ...

Fakt ist, dass es ein Gesetz gibt, dass so oder so ausgelegt werden kann. Bei den unzähligen Gesetzen, die wir haben, kann das passieren. Allen sollte klar sein, dass das Problem gelöst werden muss und zwar durchaus im Sinne der Antifa (und ich gehe mal aus auch im Sinne von 95% der Bevölkerung).

Meine Kritik ging einfach von den TV-Beiträgen als solche aus. Die Diskussion über die Qualität von Polit-Magazinen sollte hier nicht geführt werden - die wird sowieso viel zu intensiv geführt, so bald mal wieder ein Magazin über PC-Spiele berichtet .

Bleibt mir noch eine Bemerkung zum Thema Punk, Antifa.

Punk: Ich bezog mich auf Punker der ersten Generation ab späte 70iger bis frühe 80iger. Die Punkbewegung lehnt die Geselllschaft ab und ich lehne diese Gesellschaft nunmal nicht ab. Wir (die Punkszene und ich) haben da maximal unterschiedliche Auffassungen. Ich lebe gerne in diesem Bullenstaat. Die Punks die ich kenne, hatten alle ihre gezielten Taktiken zur Provokation. Imho ein fehlgeleiteter infantiler Spieltrieb, der der Gesellschaft leider teuer zu stehen kommt (in form von abgetretenen Rückspiegeln zum Beispiel). Aber ich will hier auch nicht über Punks diskustieren. Vielleicht gibt es ja heute nur noch Weichei-pseudo-Poser-Punks. Deren "Vatergeneration" stand zu ihrer Gewaltbereitschaft.

Antifa: Ja, ich lese Berichte der Antifa wenn ich mir einen Überblick über die lokale Naziszene verschaffen will. Meine Aussage wurde jedoch maßgeblich durch "Antifa"-Aufkleber geprägt, die bei uns hier überall an den Laternen und Telefonkästen bappen. Die rufen definitv zum Sturz des Systems auf. Und da sind wir wieder bei meiner Aussage von oben, dass ich gerne in diesem System lebe. Sollte ich Antifa-Gruppen beleidigt haben, die den Rechtsstaat akzeptieren, so bitte ich hiermit um Entschuldigung.

Guts Nächtle zusammen,

W.

 

[Freaky22]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

Achja die Hetzformate der öffentlich Rechtlichen
Naja ist ja nicht zu übersehen das die hier das eine oder andere etwas überspitzt darstellen. Denn eine Demo auch wenn sie von Rechten gemacht wird muss von der Polizei geschützt werden. Die dürfen da keinen Unterschied in der Gesinnung machen. Die sind ja gleichzeitig mit Videokameras da unterwegs und Filmen alle die da unterwegs sind und hören genau zu was die so vom Leder ziehen. Dann kommen die Anzeigen.....
Ausserdem sind das alles olle Kamellen und es zeigt sich ja das die braunen politisch nix zu melden haben weil sie sich selber demontieren ähnlich wie die ganz Linken.
Hier in RLP haben wir grad Landtagswahlkampf und die NPD hat die ganze Eifel mit Plakaten zugepflastert, obwohl die hier keinen Ortsverein und nix haben. Das ist dann schon beängstigend und wir haben dann dagegen plakatiert. Leider wurden unsere Plakate abgerissen, aber wen es interessiert kann ja mal hier gucken http://www.du-bist-mehr.de

 

[Klon1234]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

Um nochmal auf das Thema Gewaltbereistchaft von Punks zurückzukommen: Auf Seite 2 hatte jemand erwähnt, dass er durchaus aggressive Punker kennt und danach hat direkt einer behauptet, dass er da wohl auf die Medien reingefallen sei.

Ich muss ihn da aber leider in seiner Aussage bekräftigen. Ich wohne in Solingen und habe in meiner Klasse auch einen Punk, auf meiner Schule außerdem noch drei andere. Wenn ihr hören würdet, wie stolz die Montags Morgens erzählen, dass sie sich am Wochenede wieder mit "den Bullen in Düsseldorf" geschlagen und ein paar Autos demoliert haben, dann würde auch euch die Galle hochkommen!

Natürlich gibt es auch Ausnahmen und dieses Verhalten trifft nicht auf alle zu, aber wenn ich ganz ehrlich bin, finde ich ein solches Verhalten dermaßen asozial, dass ich sagen muss, dass ich es nicht bedauern würde, wenn die bei einer ihrer dämlichen AKtionen mal richtig zusammengeknüppelt werden! In meinen Augen geht es nicht an, dass man das Eigentum anderer Zerstört und dann auch noch Schlägereien provoziert!

Und es hat einer erwähnt, dass die Punks ja mit unserem politischen System zufrieden wären. Warum sehe ich dann immer häufiger Punks, die besonders Abends, wild "ANARCHIE!!!!" schreiend durch die Straßen rennen? Wie schon gesagt - sind nicht alle so, aber das Bild wird halt eindeutig von solchen Leuten geprägt!

Mfg. Klon1234

 

[Hellraiser-Pinhead]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

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II. Monitor
Zivilcourage gegen Rechts: Von Polizeibehörden ausgebremst
Anti-Nazi-Symbole sind strafbar
Kein Geld mehr für Arbeit gegen Rechtsextreme

III. Panorama
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Deutsche erfanden den modernen Djihad
Schuld sind die Juden – Nazi-Theorien zur Flutkatastrophe
Gewalttäter als Kandidaten? Wahlkampf der NPD in Schleswig Holstein

IV: Frontal 21
(Die Videos sind rechts in der Leiste, nicht alle sind für DSL 2000 verfügbar
> also Einstellungen checken!)
Die letzte Lebenslüge der DDR
Warum der Osten so überschwemmt ist...
Denkfabrik Dresdner Schule

Wie gefährlich sind die Rechtsradikalen? Gibts bald einen Super-Gau?

Meiner Meinung nach wird viel zu wenig getan.
Ich glaube nicht, daß wir Tabus für weitere Parallelgesellschaften brauchen. Und jeder weiß, wie die Weimarer Republik endete.

mir kommen gleich die Tränen

dann kannste auch ne Linksammlung machen von "Antifaschisten" die scheiben einwerfen, leute verprügeln, Mollies auf fahrende Autos werfen (Darmstadt 2004), "Migranten" die leute "abziehen" , Isralische Soldaten die Häuser Plattwalzen, Mauern durch ein Land ziehen (NICHT auf ihrem territorium), Palästinenser die zu 90 % Arbeistlos sind weil die Besatzer sie an der kurzen leine halten etc

naja die links in deiner sig sagen schon viel aus........

naja "Sternitky" ist wohl auch einer derjenigen die überall "Nazis" sehen, die alles "rechten" als dumm abstempeln, oder beleidigen, verhöhenn etc aber KEIN plan von irgendwas haben. Die paar Vorfälle die absolut nicht ok sind nur um das klarzustellen sind ein kleiner Teil gemacht von leuten die in dieser Gesellschaft einfach verloren haben, deswegen sind die nicht dumm oder so. Über manche ist es einfach herzuziehen weil es einfach in ist und wenn bei einem der 1 Mio antirechtskampagnen arbeitet kriegt man sogar Kohle dafür also macht man fleißig weiter..... aber ahnung, pah ahnung hat KEINER von denen denn die leute die etwas aufm kasten haben sind nicht die 5 % die man so sieht oder von denen man hört. 50 % der leute gehen z.B. nimmer wählen weil sie absolut sich nicht vertreten fühlen und keine alternativen sehen.

naja hab kein Bock mehr noch mehr zu schreiben, vielleicht gehen die 2 Mädels auf dem Bild mal nicht auf ne Waldorfschule sondern "dürfen" in eine der 100derten "Rütli-Schulen" mal sehen ob das auch noch der "multikulturelle Traum" ist

P.S. das ist nicht a-feindlich oder so aber es ist doch so das auf solchen schulen man verloren aht und die gründe wurden ja oft genannt nur war man immer ein "kleiner dummer nazi" wenn man davor gewarnt hat das nicht nur die deutschen darunter leiden sondern selbst die ausländer in diesen Zuständen verloren sind. Und das ist nichtnur in schulen so wenn man mal die augen auf macht.

 

[Cryptic-Ravage]

AW: Ein Herz und eine Seele – wenn sich Neonazis auf die Polizei verlassen können...

Sorry, aber