Steuermärchen - Oder was gibt es als nächstes?
Auch wenn es im ersten Moment nicht viel zu sein scheint, falls das mal durgesetzt werden sollte, finde ich das eine absolute Frechheit!
Demzufolge würde ja dann doppelt vom Staat abkassiert werden einmal auf die SMS/Mail und dann noch mal zusätzlich auf die Mehrwertsteuer auf der Handy-/Providerrechnung.
Als ob die Franzosen zuletzt nicht schon genug Stress hatten jetzt so ein Vorschlag von diesem
.
Wenn das, oder auch nicht, eingeführt wird was blüht uns dann als nächstes?
Eine Gummisteuer, bezogen auf Fortbewegungsmittel
(Ja damit kriegt man alle, ausser Autofahrer und Motorradfahrer auch die Radfahrer und die Passanten mit ihren Gummisohlen!)
und Männer (Kondome, um die Geburtenrate wieder ansteigen zu lassen)! Öhm... wo ist noch überall Gummi drin?
Haarsteuer?
Oder doch die viel besagte Schönwettersteuer?
gulliboard schrieb:EUSteuer auf Email und SMS vorgeschlagen
Bereits im Ringen um die Vorratsdatenspeicherung haben sich die Gesetzgeber von einer bemerkenswert inkompetenten Seite gezeigt: auf EU-Ebene belegt der Vorschlag, die Union unter anderem mit Steuern auf Emails und SMS zu finanzieren einmal mehr, dass die Funktionsweise des Internet nicht zu den Kernkompetenzbereichen der Parlamentarier gehört.
Denn die Schlichtheit der Rechnung, die der französische Abgeordnete Alain Lamassoure aufmacht, assoziiert man gemeinhin mit Milchmädchen. Die vorgeschlagenen 1,5 Cent pro verschickter SMS wären vielleicht noch realistisch einführbar: die Anzahl der Handy-Netzbetreiber in der EU ist überschaubar, der SMS-Dienst räumlich einigermassen lokalisierbar. Wie hingegen eine Steuer von 0,00001 Cent pro E-Mail erhoben werden soll, bleibt Lamassoures Geheimnis.
Es handele sich dabei doch um "...Peanuts für jeden Einzelnen, aber insgesamt könnte das angesichts der Milliarden von Nachrichten jeden Tag eine immense Summe einbringen" führt der französische Abgeordnete an, dem indessen nicht bekannt zu sein scheint, dass sich der EU-Bürger mit Netzzugang sein Postfach nicht nur bei T-Online, GMX, Wanadoo und Konsorten einrichten kann, sondern genausogut beispielsweise auf mail.ru ausweichen kann.
Und wie eine Mail besteuert werden soll, die per HTTPS und Webmailer von einem ausländischen Provider verschickt oder empfangen wurde, ist ebenso offen wie die Frage, wie ein Provider für diese Kommunikation Verbindungsdaten speichern soll. Die Belästigung mit technischen Fakten scheint in beiden Fällen nicht dem Gusto der Parlamentarier zu entsprechen.
Die zweifelhafte demokratische Legitimierung der EU-Strukturen könnte sich in diesem Fall jedoch als Vorteil erweisen. Das Parlament kann eine solche Gesetzgebung nicht initiieren, sondern allenfalls dazu anregen. Eine entsprechende Initiative auf den Weg bringen müßte die EU-Kommission. Diese ist im Unterschied zum Parlament zwar nicht demokratisch gewählt, dürfte sich mit ihrer Haltung zum Email-Steuervorschlag als recht bürgernah erweisen. Die Umsetzung einer Emailsteuer durch die EU-Kommission gilt als unwahrscheinlich.
Neben der Steuer auf E-Mails und SMS werden weiterhin Gebühren auf Flugtickets und Sonderabgaben für Ölkonzerne diskutiert.
Auch wenn es im ersten Moment nicht viel zu sein scheint, falls das mal durgesetzt werden sollte, finde ich das eine absolute Frechheit!
Demzufolge würde ja dann doppelt vom Staat abkassiert werden einmal auf die SMS/Mail und dann noch mal zusätzlich auf die Mehrwertsteuer auf der Handy-/Providerrechnung.
Als ob die Franzosen zuletzt nicht schon genug Stress hatten jetzt so ein Vorschlag von diesem
Froschficker
Wenn das, oder auch nicht, eingeführt wird was blüht uns dann als nächstes?
Eine Gummisteuer, bezogen auf Fortbewegungsmittel
(Ja damit kriegt man alle, ausser Autofahrer und Motorradfahrer auch die Radfahrer und die Passanten mit ihren Gummisohlen!)
und Männer (Kondome, um die Geburtenrate wieder ansteigen zu lassen)! Öhm... wo ist noch überall Gummi drin?
Haarsteuer?
Oder doch die viel besagte Schönwettersteuer?