AW: [ Mexikogrippe ]
Das ist auch ein unsinn. der kommunismus ist aus gutem grund ausgestorben. und nein, er hat noch nie funktioniert.
fragt sich, was zur grundversorgung gehört. ich bin durchaus der ansicht, dass die grund-infrastruktur nicht privatisiert werden sollte bzw. nicht hätte werden sollen. dazu zähle sich sicher mal strom, wasser, gas, post, ÖV. die liste liesse sich aber bestimmt erweitern.
Der Kommunismus ist nicht ausgestorben, denn er hat noch nie gelebt. Was existiert hat, war eine funktionärsgesteuerte Planwirtschaft. Kommunismus ist etwas völlig anderes.
Ansonsten geb ich dir völlig Recht: Die Daseinsfürsorge gehört in die öffentliche Hand. Deshalb ist das auch eine der wichtigsten Forderungen in allen Linken-Wahlprogrammen. Das muss nicht für die Anbieter von Strom gelten, sehr wohl aber für das Stromnetz. Genauso kann ich mit privaten Eisenbahnzügen leben, aber der Verantwortliche für das Schienennetz und die Entscheidung darüber, wo es ausgebaut/erhalten und betrieben werden soll, muss der Staat sein.
Was sonst noch dazu gehört:
- Energieversorgungsnetze allgemein (Stromnetz, Gasnetz)
- Abwasser
- Trinkwasser
- Kommunikation
Letzteres ist besonders wichtig für eine funktionierende Demokratie. Der Staat muss sicherstellen, dass jeder Bürger an Informationen herankommt, und dass jeder Bürger mit jedem anderen kommunizieren kann, wenn er das möchte. Das ist natürlich dem Wandel der Zeit unterlegen. Als der einzige Weg noch Briefe und Telefon waren, war es gut, dass der Staat für die Sicherstellung dieser Vertriebswege sorgte.
Heute wäre der Ausbau einer Internetanbinung aller Haushalte eine wichtige Aufgabe für den Staat, der er derzeit nicht ausreichend nachkommt.
Auch gefordert ist der Staat, wenn es auf den genannten Gebieten zu unerträglichen Preisen kommt, weil der Wettbewerb nicht funktioniert. Oder wenn es eine Monopolisierung der Inhalte gibt, weil es eine Verquickung zwischen Netz- und Inhalteanbietern gibt. Dass die T-Kom die Bundesliga mit einem Inetanschlussvertrag zwingend verbindet, darf es eigentlich nicht geben. Inhalte und Netze müssen getrennt sein!
Genauso schlimm wie Monopole sind Oligopole, so wie wir das auf dem Strommarkt haben. Hier hat die Privatisierung ganz klar nicht zu mehr Wettbewerb und zu Preissenkungen geführt. Erst in letzter Zeit geht da was in die richtige Richtung, aber der Staat müsste noch mehr durchgreifen und am besten das Netz wieder verstaatlichen.
Eigentlich war das Thema ja Pharmaindustrie. Gesundheitsfürsorge gehört ganz klar zur staatlich zu garantierenden Daseinsfürsorge. Der Staat muss sicherstellen, dass sie gewährleistet ist. Wo das mit Wettbewerb klappt, super. Wo nicht, muss er eingreifen und Monopole bekämpfen. Die Pharmaindustrie hat ziemlich eindeutig derzeit die Zügel in der Hand und bestimmt, wo es in der Gesundheitsbranche hingeht. Ob man sie deshalb verstaatlichen muss, bezweifle ich. Aber ihre Einflussmöglichkeiten müssen hart eingeschränkt werden. Eine fast unlösbare Aufgabe, weil diese Branche mittlerweile so umsatz- (und damit lobby-)stark ist wie die Rüstungsindustrie.