Genau,
dort liegt ja der Hund begraben.
Was wäre ein ausreichend definierter Fall? Wer legt die Parameter fest?Was muß denn passieren?Was geschieht dann? Beleibt es dann so und wenn, wie lange?
Also, wir sind nicht die USA, bei uns gibt es nicht dieses Riesen "Kompetenzgerangel", bei dem sich die unterschiedlichen für sich jeweils völlig eigenständigen Behörden und militärischen Dienste darum kloppen, das SIE jetzt zuständig sind, und einfach von sich aus zum Einsatzort fahren und loslegen, sondern hier wird immer erst gehandelt, wenn auch rechtlich von allen Seiten grünes Licht kommt. Ich bin 100% sicher, dass es wenn überhaupt nur in Situationen die Bundeswehr mit dabei ist, in denen wirklich jeder normale Bürger auch einsieht, dass es Sinn macht. Es ging ja jetzt bei dem Urteil auch nicht darum, dass die Bundeswehr schon lange hechelnd in den Startlöchern saß und nun ENDLICH mal aktiv werden darf und von sich aus jede Gelegenheit zum Einsatz nutzen will, sondern es ging darum, ob gewisse Notfallpläne und Szenarien, die von der Bundesregierung als Handlungsplan erstellt wurden, überhaupt rechtens sind, in denen die Bundeswehr AUF ANORDUNG anderer Behörden mit einbezogen wird. Das muss halt rechtlich klar sein, denn wenn es ansonsten mal zu so einer Situation kommt und im Nachhinein dann die unrechtmäßigkeit festgestellt wird, sind Leute strafrechtlich verantwortlich, die eigentlich nur Befehle "von oben" ausgeführt haben - und das darf nicht sein. Es fängt da schon bei Kleinigkeiten an, ein Soldat muss Zb 100% sicher sein, dass er zB auf einem öffentlichen Platz, den er überwachen soll, einen Passenten nach seinem Ausweis fragen und u.U. auch festhalten DARF, bzw. ob er denn überhaupt auf dem Platz als Polizeihelfer anwesend sein darf.
Es geht da zB um Fälle, in denen es GANZ konkrete Anschlagsdrohungen gibt, bei denen die normale Polizei nicht mehr in der Lage ist, zB ausländische Botschaften zu schützen. Oder natürlich auch um Fälle, in denen bereits Anschläge stattfinden. Mal rumgesponnen: wenn so was wie vor ich glaub 2-3 Jahren in Bombay passiert, wo mehrere Terroristen im Stile einer Söldnertruppe auf den Straßen rumballern und die halbe Stadt in Panik versetzen: da könnte man Militär mit einbinden, da so eine Sutuation auch eher wie ein Angriff einer feindlichen Truppe ist und nicht mehr einfach so was wie Zb ein Raubüberfall mit Schusswechsel oder ein "Amoklauf" einer einzelnen Person - da das ganze aber wiedeurum kein offzieller "Krieg" ist, befindet sich D selbst bei massiven Terrorangriffen im "Friedenszustand", und da darf die BuWe eben an sich nicht militärisch eingreifen - daher der "Streit"...
ps: schön dich mal wieder zu lesen
Mann-mann - wird Zeit Opas Karabiner auszugraben 
