Trancemaster
Hobby-Spieler/in
- Mitglied seit
- 13.12.2001
- Beiträge
- 962
- Reaktionspunkte
- 0
Bargeld wird enorm an Bedeutung gewinnen - Auflösung des Bankgeheimnisses
Auszug aus der Quelle t-online:
Am 1. April 2005 löst sich das Bankgeheimnis in Luft auf. Mit einem weit reichenden Gesetz hat Finanzminister Hans Eichel dafür gesorgt, dass Fiskus, Sozialbehörden und Arbeitsämter die finanziellen Verhältnisse jedes Bürgers ausschnüffeln dürfen - ohne Anfangsverdacht, ohne richterliche Erlaubnis und ohne dass die Betroffenen je davon erfahren.
Mit dem beispiellosen Gesetz, das in wenigen Monaten in Kraft tritt, will die rot-grüne Bundesregierung der Steuerhinterziehung endgültig den Garaus machen. Dazu hebelt die Regierung das ohnehin bereits arg durchlöcherte deutsche Bankgeheimnis vollständig aus. Dass bei der Holzhammer-Aktion der Datenschutz und die rechtsstaatliche Verhältnismäßigkeit unter die Räder kommen, nimmt Berlin in Kauf.
Das von Eichels Juristen konzipierte Verfahren hätte sich George Orwell kaum besser ausdenken können: Einen konkreten Verdacht oder eine Begründung braucht der Fiskus nicht vorzuweisen. Der Bespitzelte muss zu keinem Zeitpunkt über die Schnüffelaktion informiert werden. Auch die Bank erfährt nichts. Denn alle Institute werden online vom der BaFin angezapft, die in einem Datenpool namens Konten-Evidenz-Zentrale (KEZ) tagesaktuell alle deutschen Kontodaten bereithält.
"Der Steuerhinterziehung den Garaus machen..."
Ich zweifel mittlerweile stetig am Denkvermögen unserer "Volksvertreter".
Dann werden solche Geschäfte eben wieder bar getätigt, davon bekommt nur eine Bank etwas mit, nämlich die desjenigen der zahlt. Der, der das Geld erhält wird ja nicht gezwungen es irgendwo einzuzahlen...
Auszug aus der Quelle t-online:
Am 1. April 2005 löst sich das Bankgeheimnis in Luft auf. Mit einem weit reichenden Gesetz hat Finanzminister Hans Eichel dafür gesorgt, dass Fiskus, Sozialbehörden und Arbeitsämter die finanziellen Verhältnisse jedes Bürgers ausschnüffeln dürfen - ohne Anfangsverdacht, ohne richterliche Erlaubnis und ohne dass die Betroffenen je davon erfahren.
Mit dem beispiellosen Gesetz, das in wenigen Monaten in Kraft tritt, will die rot-grüne Bundesregierung der Steuerhinterziehung endgültig den Garaus machen. Dazu hebelt die Regierung das ohnehin bereits arg durchlöcherte deutsche Bankgeheimnis vollständig aus. Dass bei der Holzhammer-Aktion der Datenschutz und die rechtsstaatliche Verhältnismäßigkeit unter die Räder kommen, nimmt Berlin in Kauf.
Das von Eichels Juristen konzipierte Verfahren hätte sich George Orwell kaum besser ausdenken können: Einen konkreten Verdacht oder eine Begründung braucht der Fiskus nicht vorzuweisen. Der Bespitzelte muss zu keinem Zeitpunkt über die Schnüffelaktion informiert werden. Auch die Bank erfährt nichts. Denn alle Institute werden online vom der BaFin angezapft, die in einem Datenpool namens Konten-Evidenz-Zentrale (KEZ) tagesaktuell alle deutschen Kontodaten bereithält.
"Der Steuerhinterziehung den Garaus machen..."
Ich zweifel mittlerweile stetig am Denkvermögen unserer "Volksvertreter".
Dann werden solche Geschäfte eben wieder bar getätigt, davon bekommt nur eine Bank etwas mit, nämlich die desjenigen der zahlt. Der, der das Geld erhält wird ja nicht gezwungen es irgendwo einzuzahlen...